Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage der Abgeordneten Engel und Müller (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Juniorwahl im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 Die Kleine Anfrage 2574 vom 28. September 2017 hat folgenden Wortlaut: Der überparteiliche Verein Kumulus e. V. hat im Vorfeld zu der diesjährigen Bundestagswahl zur sogenannten Juniorwahl am 15. September 2017 aufgerufen. Thüringer Partner der Juniorwahl waren der Thüringer Landtag und das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Wir fragen die Landesregierung: 1. In welchen Landkreisen und kreisfreien Städten haben im Vorfeld der Bundestagswahl Juniorwahlen stattgefunden (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Anzahl der jeweiligen Schulen)? 2. Wie viele Schulen haben sich an der Juniorwahl beteiligt? 3. Wie viele Kinder und Jugendliche haben an der diesjährigen Juniorwahl in Thüringen teilgenommen (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen, kreisfreien Städten sowie den jeweiligen Wahllokalen)? 4. In welcher Zeit waren die Wahllokale in den Schulen für die jugendlichen Wählerinnen und Wähler geöffnet? 5. Wie wurde die Juniorwahl in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten beworben? 6. Welche Veranstaltungen fanden im Zusammenhang mit der Juniorwahl statt? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 27. November 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die nachfolgenden Informationen zur Durchführung der Juniorwahl im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 (Juniorwahl) wurden vom Projektträger, dem Kumulus e.v., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen können auf der Homepage des Trägers entnommen werden. 1 Zu 1.: Die Juniorwahl hat in allen Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten stattgefunden. Eine Aufschlüsselung nach Landkreisen, kreisfreien Städten und der Anzahl der jeweiligen Schulen kann der Anlage 1 entnommen werden. Druck: Thüringer Landtag, 8. Dezember 2017

2 Drucksache 6/4796 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 2.: An der Juniorwahl haben sich 125 Thüringer Schulen beteiligt. Zu 3.: Insgesamt wurden Schülerinnen und Schüler zur Juniorwahl angemeldet (die Anzahl der Anmeldungen lässt aber nicht zwangsläufig Rückschlüsse auf die Teilnahme zu). Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Eine darüber hinausgehende Aufschlüsselung kann die Landesregierung nicht vornehmen. Hierzu liegen keine Daten vor. Zu 4.: Hierzu liegen dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) keine Daten vor. Die teilnehmenden Schulen haben eigenverantwortlich die Öffnungszeiten der Wahllokale zur Juniorwahl 2017 festgelegt. Zu 5.: Es erfolgte eine zentrale Information des TMBJS an alle weiterführenden Schulen. Das TMBJS veröffentlichte am 30. Juli 2017 eine Medieninformation zur Juniorwahl 2017 (Anlage 2) und ein "Sharepic" auf Facebook (Anlage 3). Andere Formen der Bewerbung in Landkreisen und kreisfreien Städten sind der Landesregierung nicht bekannt. Zu 6.: Das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplangestaltung und Medien führte für Lehrkräfte am 13. Juni 2017 eine Qualifizierungsveranstaltung zur Umsetzung der diesjährigen Juniorwahl durch. Über Angaben zu weiteren Veranstaltungen im Vorfeld der Juniorwahl liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Holter Minister Anlagen 2 Endnote 1 Vergleiche 2 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Juniorwahl 2017 zur Bundestagswahl Stand: Teilnehmende Schulen und bestellte Wahlunterlagen nach Landkreisen/Kreisfreie Städte Landkreis/Kreisfreie Städte Anzahl Schulen Bestellte Wahlunterlagen Altenburger Land Eichsfeld Eisenach Erfurt Gera Gotha Greiz Hildburghausen Ilm- Kreis Jena Kyffhäuserkreis Nordhausen Saale- Holzland- Kreis Saale- Orla- Kreis Saalfeld- Rudolstadt Schmalkalden- Meiningen Sömmerda Sonneberg Suhl Unstrut- Hainich- Kreis Wartburgkreis Weimar Weimarer Land Gesamt

4 Pressesprecher Medieninformation Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Frank Schenker Durchwahl: Telefon Telefax Erfurt, 30. Juli 2017 tmbjs.thueringen.de Juniorwahl 2017: Rekordbeteiligung in Thüringen Mit insgesamt 123 teilnehmenden Schulen verzeichnet die Juniorwahl 2017 parallel zur diesjährigen Bundestagswahl in Thüringen eine Rekordbeteiligung. Seit der letzten Wahl im Jahr 2013 hat sich die Zahl der partizipierenden Schulen im Freistaat mehr als verdoppelt (53 Schulen im Jahr 2013). Dazu erklärt Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler: Je früher Kinder und Jugendliche positive Erfahrungen mit den Beteiligungsmöglichkeiten unserer demokratischen Gesellschaft sammeln, umso besser. Wir freuen uns, dass so viele Thüringer Schulen diese Möglichkeit nutzen, um ganz praktisch und am konkreten Beispiel politische Bildung und Mitwirkung zu üben. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse. Bei dem Projekt machen deutschlandweit aktuell insgesamt Schulen mit. Entsprechend des Länderschlüssels erhalten 84 weiterführende Thüringer Schulen ab Klassenstufe 7 für die Durchführung des Projektes eine finanzielle Unterstützung durch den Bund. Das Thüringer Bildungsministerium unterstützt die anderen Schulen. Thüringen fördert die Juniorwahl mit knapp Euro. Damit unterstreichen wir einmal mehr die Bedeutung des Themas für die rot-rot-grüne Landesregierung, so Ohler. Zur Durchführung der Juniorwahl an den Schulen setzen sich die Schülerinnen und Schüler zunächst intensiv mit dem parlamentarischen Wahlsystem und dem demokratischen Grundverständnis der Bundesrepublik Deutschland auseinander. Nach der inhaltlichen Vorbereitung wird schließlich in der Woche vor der Bundestagswahl am 24. September wirklichkeitsgetreu nachempfunden, was es bedeutet, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen und wählen zu gehen. Dabei wird in jeder teilnehmenden Klasse der Gang an die Urne wie zur Bundestagswahl geprobt. Seite 1 von 2 Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Werner-Seelenbinder-Str Erfurt

5 Medieninformation Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Erfurt, 30. Juli 2017 Hintergrund: Ziel der Juniorwahl ist das Üben und Erleben von Demokratie. Seit 1999 wird das Projekt bundesweit zu allen Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen durchgeführt. Seither haben sich mehr als 1,8 Millionen Jugendliche beteiligt damit zählt die Juniorwahl zu den größten Schulprojekten in Deutschland. Projektträger ist der gemeinnützige und überparteiliche Kumulus e.v. Lehrkräfte können das Projekt fächerübergreifend in den Unterricht integrieren und erhalten dafür speziell konzipierte Unterrichtsmaterialien. Rund um die Juniorwahl erhalten am Projekt teilnehmende Schulen Informationen und Weiterbildungsangebote. Das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien hat in Zusammenarbeit mit dem Projektpartner Kumulus e.v. im Juni 2017 außerdem eine Fortbildungsveranstaltung für Lehrkräfte durchgeführt. Das Wahlergebnis wird am Wahlsonntag, 24. September 2017, um 18:00 Uhr, unter veröffentlicht. Schirmherr der Juniorwahl 2017 ist der Präsident des Deutschen Bundestages Prof. Dr. Norbert Lammert. Seite 2 von 2

6 vom Anlage 3