Steuerrecht. Examenskurs mit Aufgaben, Lösungen und Musterklausur. Von

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1 Steuerrecht Examenskurs mit Aufgaben, Lösungen und Musterklausur Von Diplom-Kaufmann Alexander Lüdtke-Handjery Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Steuerrecht der Universität zu Köln ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm 9706 Druck: Danuvia Druckhaus, Neuburg

3 Inhaltsverzeichnis 1. Grundlagen der Steuerrechtsordnung Finanzverfassungsrechtliche Grundlagen Steuerhoheiten Steuergesetzgebungs- und Steuerertragshoheit Steuerverwaltungshoheit Steuerbegriff Systemtragende Prinzipien der Besteuerung Gleichmäßigkeit der Besteuerung Gleichheit vor dem Gesetz Rechtsanwendungsgleichheit Ehe und Familie und eheähnliche Gemeinschaften Gesetzmäßigkeit der Besteuerung und Vertrauensschutz Rückwirkung Verbot der Steuervereinbarung Schranken der Besteuerung Übermaßverbot Halbteilungsgrundsatz Konsequenzen für die Rechtsanwendung im Steuerrecht Methoden der Gesetzesauslegung Wirtschaftliche Betrachtungsweise Zurechnung ( 39 AO) Gesetz- oder sittenwidriges Verhalten ( 40 AO) Unwirksame Rechtsgeschäfte ( 41 AO) Steuerumgehung ( 42 AO) Ermessen Allgemeines Steuerschuldrecht Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis Steueranspruch Haftungsanspruch Steuervergütungsanspruch Steuererstattungsanspruch Ansprüche auf steuerliche Nebenleistungen Verspätungszuschlag...47

4 XII Inhaltsverzeichnis Säumniszuschlag Zinsen Zwangsgelder Kosten Allgemeines Anspruchsrecht im Steuerschuldverhältnis Entstehung Einwirkung der Steuererklärung auf die Steueransprüche Fälligkeit Erlöschen Zahlung ( 224 AO) Aufrechnung ( 226 AO) Erlass aus Billigkeitsgründen ( 163, 227 AO) Verjährung Zahlungsverjährung ( 228ff. AO) Festsetzungsverjährung ( 169ff. AO) Einkommensteuerrecht Grundprinzipien der Einkommensbesteuerung Einkommensteuerpflicht (Steuersubjekt) Was ist Einkommen (Steuerobjekt)? Bestimmung Zurechnung Verträge zwischen Familienangehörigen Nießbrauch Einkünfteermittlungsarten Erwerbsbezüge und Erwerbsaufwendungen Terminologie der Erwerbsbezüge und Erwerbsaufwendungen Nichtabziehbare Erwerbsaufwendungen Abgrenzung zwischen Privat- und Erwerbssphäre Drittaufwand Berücksichtigung von Verlusten Personengesellschaften Zweistufige Einkünftequalifikation Umqualifizierung der Einkünfte auf Ebene der Gesellschaft...83

5 Steuerrecht XIII Umqualifizierung der Einkünfte auf Ebene der Gesellschafter Konzeption der zweistufigen Gewinnermittlung Verfahrensrechtliche Umsetzung Körperschaftsteuerrecht Grundprinzipien der Körperschaftsbesteuerung Systemwechsel im Körperschaftsteuerrecht Begriff und Formen der Körperschaftsteuersysteme Klassisches Körperschaftsteuersystem Vollanrechnungssystem Shareholder-Relief System Halbeinkünfteverfahren ( 3 Nr. 40 EStG/ 8b KStG) Körperschaftsteuerpflicht (Steuersubjekt) Beginn der Körperschaftsteuerpflicht BgA als Ausnahmen von der Rechtsformabhängigkeit Was ist Einkommen isd Körperschaftsteuerrechts (Steuerobjekt)? Zu versteuerndes Einkommen einer Körperschaft Einkünftekorrekturen Besonderheit der Teilwertabschreibung Außerbetriebliche Sphäre bei Kapitalgesellschaften Geldbuße Korrekturen im Gesellschaft/Gesellschafter-Verhältnis Verdeckte Einlagen Verdeckte Gewinnausschüttungen Beispiele einer vga Die Gesellschafterfremdfinanzierung ( 8a KStG) Gewerbesteuerrecht Grundprinzipien der Gewerbesteuer Schuldner der Gewerbesteuer (Steuersubjekt) Gewerbeertrag (Steuerobjekt) Reformdiskussion Verfahrensrechtliche Umsetzung

6 XIV Inhaltsverzeichnis 6. Umsatzsteuerrecht Grundprinzipien der Umsatzbesteuerung Schuldner der Umsatzsteuer und Unternehmerbegriff Leistungsaustausch und Ortsbestimmung Bemessungsgrundlage Nettoentgelt Entnahme und Verwendung von Gegenständen des Unternehmens für Zwecke außerhalb des Unternehmens Mindestbemessungsgrundlage Steuersatz Vorsteuerabzug Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs ( 15 UStG) Umfang des Vorsteuerabzugs Internationale Abgrenzung der Umsatzsteuer Ursprungsland- versus Bestimmungslandprinzip Ortsbestimmung der Lieferung und sonstigen Leistung Inländische und innergemeinschaftliche Reihengeschäfte Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Grundprinzipien der Erbschaft- und Schenkungsteuer Schuldner der Erbschaft- und Schenkungsteuer Bemessungsgrundlage Reformüberlegungen Verfahrensrecht Organisation und Zuständigkeit von Finanzbehörden Begriff und Zustandekommen von Steuerverwaltungsakten Korrektur von Steuerverwaltungsakten