NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES

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1 NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES Sitzungsdatum: Mittwoch, Beginn: 19:30 Uhr Ende 21:20 Uhr Ort: Rathaus Geroldshausen 1. Bürgermeister Schäfer, Josef Mitglieder des Gemeinderates Deppisch, Stefan Drexel, Roland Ehrhardt, Gunther Friedrich, Wolfgang Gardill, Armin Krämer, Doris Künzig, Rainer Schmitt, Ralf Steinbach, Petra Dr. Wirths, Eduard Schriftführerin Prax, Silke ANWESENHEITSLISTE Abwesende und entschuldigte Personen: Mitglieder des Gemeinderates Drexel, Heiko Schmidt, Karl-Ludwig entschuldigt (Urlaub) entschuldigt (Urlaub)

2 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1 Vorstellung eines Konzeptes zum Betrieb eines Dorfladens in Geroldshausen durch die Bürgerinitiative Dorfladen 2 Bauantrag zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 2 Stellplätzen, Am Herrnfeld 1, Fl.-Nr. 274/2, Gem. Moos; Beschluss 3 Bebauungsplanaufstellung "Ingolstädter Grund III" des Marktes Giebelstadt, Beteiligung als Nachbargemeinde; Beschluss 4 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom ; Beschluss 5 Information zu Fördermöglichkeiten bezüglich einer baulichen Erweiterung (zusätzliche Krippengruppe) des Kindergartens "Zaubernest" Geroldshausen 6 Informationen / Sonstiges 7 Anfragen und Anregungen Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom Seite 2 von 5

3 Erster Bürgermeister Josef Schäfer eröffnet um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Gemeinderates. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. TOP 1 Vorstellung eines Konzeptes zum Betrieb eines Dorfladens in Geroldshausen durch die Bürgerinitiative Dorfladen Durch die Initiative Dorfladen erfolgt eine Vorstellung des Projektes. Die gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Für die Gemeinde wird eine Summe ,00 (ggf. mehr) als Anschubfinanzierung in den Raum gestellt, finanzielle und ehrenamtliche Unterstützung durch die Bürger werde ebenfalls erforderlich. Eine Beschlussfassung im Gremium bezüglich der Fördersumme werde in der nächsten Sitzung getroffen. Vorab solle eine Bürgerversammlung durchgeführt werden. Zur Vorbereitung könne ggf. der Bauausschuss fungieren bzw. eine Arbeitsgruppe gebildet werden. zur Kenntnis genommen TOP 2 Bauantrag zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 2 Stellplätzen, Am Herrnfeld 1, Fl.-Nr. 274/2, Gem. Moos; Beschluss Bürgermeister Josef Schäfer gibt den von Herrn Polster ausgearbeiteten Bauantrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit 2 Stellplätzen für die Freiwillige Feuerwehr Moos auf dem Grundstück Fl.Nr. 274/2, Gemarkung Moos zur Kenntnis und bittet um Zustimmung. Der Gemeinderat der Gemeinde Geroldshausen stimmt den von Herrn Polster ausgearbeiteten Bauantrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit 2 Stellplätzen für die Freiwillige Feuerwehr Moos auf dem Grundstück Fl.Nr. 274/2, Gemarkung Moos zu. TOP 3 Bebauungsplanaufstellung "Ingolstädter Grund III" des Marktes Giebelstadt, Beteiligung als Nachbargemeinde; Beschluss Der Markt Giebelstadt hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Ingolstädter Grund III eingeleitet. Ziel der eingeleiteten Bauleitplanung ist die Ausweisung von Wohnbauflächen als allgemeines Wohngebiet am nördlichen Ortsrand von Giebelstadt. Das Büro WEGNER Stadtplanung hat mit Schreiben vom die Gemeinde Geroldshausen gebeten, hierzu gemäß 2 Abs. 2 BauGB - Abstimmung mit den Nachbargemeinden -, Stellung zu nehmen. Aus Sicht der Verwaltung bestehen gegen die Bebauungsplanaufstellung keine Einwände. Der Gemeinderat der Gemeinde Geroldshausen nimmt die Aufstellung des Bebauungsplanes Ingolstädter Grund III des Marktes Giebelstadt zur Kenntnis. Belange der Gemeinde Geroldshausen werden mit diesen Bauleitplanungen nicht berührt. TOP 4 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom ; Beschluss Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom Seite 3 von 5

4 Die Niederschrift wird auf Seite 2, Abstimmungsergebnis Top-Erweiterung. geändert wie folgt: 10:0 Das Protokoll wird mit vorstehender Änderung genehmigt. TOP 5 Information zu Fördermöglichkeiten bezüglich einer baulichen Erweiterung (zusätzliche Krippengruppe) des Kindergartens "Zaubernest" Geroldshausen Der Bedarf für eine zweite Kinderkrippengruppe sei gegeben. Ein Planer müsse mit Untersuchung der baulichen Möglichkeiten beauftragt werden. Der an das Baugrundstück angrenzende Grundstückseigentümer werde durch den Vorsitzenden befragt, ob ein Flächenankauf durch die Gemeinde möglich sei. Fördermöglichkeiten wären über Art. 10 FAG möglich: oder über ein Sonderförderprogramm gem. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration über die Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020 vom 8. August 2017 (AllMBl. S. 332): Die letzten Maßnahmen in Kirchheim und Geroldshausen seien gem. Art. 10 FAG u. dem Sonderförderprogramm (Kinderbetreuungsfinanzierung ) gefördert worden. zur Kenntnis genommen TOP 6 Informationen / Sonstiges a) Bekanntgabe von Genehmigungsfreistellungen Für die Bauvorhaben 1. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 628/6, Gem. Geroldshausen, Kornäcker 32 sowie 2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 620/14, Gem. Geroldshausen, Kornäcker 13 sowie 3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 620/6, Gem. Geroldshausen wurden Bauvorlagen im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht. Die vorgenannten Baugrundstücke befinden sich im Bebauungsplangebiet Am Bahnhof. Das Gremium nimmt dies zur Kenntnis. b) Verrechnung von Danksagungen im Mitteilungsblatt. In seiner Sitzung am hat der Gemeinderat im Rahmen der Anpassung der Anzeigenpreise für das Mitteilungsblatt Geroldshausen beschlossen, dass Danksagungen (bis 1/6 Seite) kostenlos veröffentlicht werden. Es wird vorgeschlagen, Danksagungsanzeigen für Geburtstage, Hochzeiten (1/6 Seite a 10 ) und Todesfälle (1/4 Seite a 14 ) künftig wie alle Privatanzeigen zu verrechnen. Das Gremium kommt überein, private Danksagungen für Geburtstage etc. in s/w bis zu 1/6 Seite weiterhin kostenfrei zu veröffentlichen. Alle anderen Anzeigen werden gemäß der vorliegenden Tabelle verrechnet: Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom Seite 4 von 5

5 Anzeigengröße (Breite x Höhe) Anzeigen schwarz-weiß Anzeigen farbig privat geschäftlich privat geschäftlich 1/12 Seite (ca. 9 x 5 cm) /8 Seite (ca. 9 x 7,5 cm) /6 Seite (ca. 9 x 10 cm) /4 Seite (ca. 18 x 7,5 cm / ca. 9 x 14 cm) 1/3 Seite (ca. 18 x 10 cm /2 Seite Seite c) Kindergartenbus Moos Gemäß einer vorliegenden Statistik werde der Kindergartenbus sehr mäßig genutzt. Der Vorsitzende wird eine Bedarfsumfrage durchführen lassen und das Gremium hiervon unterrichten. d) Amtsstunde Moos Da die Amtsstunde Moss im Jahr 2017 lediglich von 14 Besuchern genutzt wurde, werde diese ab sofort entfallen. Dafür werde einmal monatlich samstags eine Bürgermeistersprechstunde im Rathaus Geroldshausen angeboten. TOP 7 Anfragen und Anregungen Anfragen erfolgen nicht. Ende der öffentlichen Sitzung: 21:20 Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Josef Schäfer Erster Bürgermeister Silke Prax Schriftführer/in Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom Seite 5 von 5

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