Amtsblatt. Die Beschränkung gilt von 2:00 Uhr bis 24:00 Uhr.

Transkript

1 Amtsblatt 01. Februar 2018 Nummer 3 I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bekanntmachung Vollzug des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage Aschermittwoch 2. Bekanntmachung 18. Beteiligungsbericht der 3. Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibuung 4. Bekanntmachung Fertigstellung des Lärmaktionsplanes Teil A und Ankündigung der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung des Eisenbahn-Bundesamtes 5. Familiennachrichten Vollzug des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage Aschermittwoch ( ) Aufgrund des Gesetzes über den Schutz der Sonnund Feiertage vom (BayRS I), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl S. 402) sind an diesem Tag verboten: Öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen, wenn der diesem Tage entsprechende ernste Charakter nicht gewahrt ist. Die Beschränkung gilt von 2:00 Uhr bis 24:00 Uhr. So sind an den stillen Tagen insbesondere der Betrieb von Spielhallen, Wettvermittlungsstellen (Wettbüros), Geld- und Warenspielgeräten in Gaststätten, die diesen Tagen nicht entsprechende Musik in Diskotheken, öffentliche Tanzveranstaltungen sowie Darbietungen in Nachtlokalen unzulässig. Weiden i.d.opf., Amt für öffentliche Ordnung Reinhold Gailer 18. Beteiligungsbericht der Gemäß Art. 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat die den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2016 erstellt. Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am den Bericht genehmigt. Der Beteiligungsbericht kann wäh rend der Dienststunden in der Stadtkämmerei, Stabsstelle Zentrales Controlling, Dr.-Pfleger-Str. 15, Zi.Nr. 2.48, eingesehen werden. Daneben ist der Beteiligungsbericht im Internet unter (Bereich Haushalt) abrufbar. Weiden i.d.opf., Kurt Seggewiß Oberbürgermeister

2 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite 2 Öffentliche Ausschreibung a), Organisationsabteilung Vergabestelle Dr.-Pfleger-Straße 15, Weiden Telefon: 0961 / Telefax: 0961 / vergabestelle@weiden.de Internet: b) Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Vergabenummer: 11/ Bm-01 c) Form, in der das Angebot einzureichen ist: Papierform (siehe Vergabeunterlagen) d) Art des Auftrags: Ausführung von Dienstleistungen Ort der Leistung: Weiden Umfang der Leistung: Sicherheitsdienst für das Neue Rathaus der Sicherheitsdienstleistungen e) Aufteilung in Lose: Nein f) Nebenangebote sind nicht zugelassen. g) Ausführungsfrist: bis h) Anforderung der Vergabeunterlagen: ab bis zwischen 7:30 Uhr und 16:00 Uhr Anschrift siehe a), Abgabe Zi.Nr i) Ablauf der Angebotsfrist am um 11:00 Uhr Ablauf der Bindefrist am j) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen k) Zahlungsbedingungen: siehe Vergabeunterlagen l) Der Bewerber hat zum Nachweis seiner Eignung folgende Unterlagen mit dem Angebot vorzulegen: Eigenerklärungen zur Eignung (Formblatt L124 liegt den Vergabeunterlagen bei) weitere Unterlagen siehe Vergabeunterlagen m) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Für das Herunterladen der Vergabeunterlagen von einer elektronischen Vergabeplattform wird kein Entgelt erhoben. Für die Übersendung/Abholung der Vergabeunterlagen in Papierform gilt: Höhe des Entgelts: 0,00 EUR n) Zuschlagskriterien (Wertungskriterien): siehe Vergabeunterlagen Weiden i.d.opf., Kurt Seggewiß Oberbürgermeister Fertigstellung des Lärmaktionsplanes Teil A und Ankündigung der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung des Eisenbahn-Bundesamtes Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Teil A des Lärmaktionsplanes unter Beteiligung der Öffentlichkeit fertig gestellt. Insgesamt sind in der ersten Phase ca Beteiligungen eingegangen. Das Dokument ist im Internet über die Informations- und Beteiligungsplattform erreichbar oder direkt unter dem folgenden Link abrufbar: Auf Wunsch ist es auch in gedruckter Form erhältlich. Am 24. Januar 2018 beginnt die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Bis zum 7. März 2018 wird die Öffentlichkeit die Gelegenheit haben, sich an der Überprüfung des Lärmaktionsplanes Teil A zu beteiligen. Der daraus hervorgehende Lärmaktionsplan Teil B wird Mitte des Jahres 2018 veröffentlicht. Der Teil A und Teil B ergeben zusammen den Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken. Um eine möglichst breite Beteiligung zu erhalten, bittet das Eisenbahn-Bundesamt ausdrücklich um die Weiterleitung dieser Information und bedankt sich für die Mithilfe. Das Eisenbahn-Bundesamt hat einen Informations- Flyer zum Thema Lärmaktionsplanung sowie ein Dokument mit Textbausteinen zur weiteren Verwendung (z.b. Pressemitteilung) erstellt, welche unter den nachfolgenden Links abrufbar sind: Flyer-Lärmaktionsplanung und Textbausteine zur weiteren Verwendung Es steht Ihnen, frei diese als Informationsmaterial zur Weitergabe zu nutzen. Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung: Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich

3 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite 3 getrennten Phasen statt. Die erste Phase wurde vom 30. Juni bis zum 25. August durchgeführt. Das Eisenbahn-Bundesamt bietet auch zur kommenden zweiten Phase eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet an, die über die folgende Adresse erreichbar ist: Alternativ hierzu können Beteiligungen auch per Post an das Eisenbahn-Bundesamt, Lärmaktionsplanung, Heinemannstraße 6, Bonn geschickt werden. Der vom Eisenbahn-Bundesamt hierfür vorbereitete Fragebogen kann ab dem 24. Januar 2018 über die angegebene Internetadresse heruntergeladen oder postalisch über obenstehende Adresse angefordert werden. Die Informationsplattform zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes steht Ihnen bereits im Internet zur Verfügung. Die Anwendung zur aktiven Beteiligung wird rechtzeitig zum Start der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zusätzlich zum Informationsangebot freigeschaltet. Hintergründe und Inhalt der Öffentlichkeitsbeteiligung: Unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt das Eisenbahn-Bundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproble men und Lärmauswirkungen. Eine Haupteisenbahnstrecke ist ein Schienenweg mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als Zügen pro Jahr. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in 47 lit. a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Weitere Informationen und Fragen: Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter folgender Adresse: Fragen können Sie an das Eisenbahn-Bundesamt unter lap@eba.bund.de oder postalisch an die unten ge nannte Adresse richten. Referat 53: Umgebungslärmkartierung, Lärmaktionsplanung Eisenbahn-Bundesamt Heinemannstraße 6 D Bonn Tel: +49 (0) Ref53@eba.bund.de Mib@eba.bund.de Internet: Standesamt Weiden i.d.opf. Auszug aus den Beurkundungen des Standesamtes Weiden i.d.opf. Familiennachrichten ( bis ) Die Beteiligten sind mit der Veröffentlichung einverstanden. Geburten: , Samuele Giuseppe Mazzullo, männlich, Annkatrin Jasmin Ramsauer, Schätzlerstr. 21, Weiden i.d.opf. und Massimo Francesco Mazzullo, Tulpenweg 12, Etzenricht; , Lea Schmidt, weiblich, Sabrina Gisela Schmidt, Bahnhofstr. 17, Vohenstrauß; , Julio Pecher, männlich, Sabrina Petra Pecher, Hinter der Bahn 9, Weiden i.d.opf.; , Leopold Tilo Thomas Gnädig, männlich, Bianca von Essen-Gnädig geb. von Essen und Tilo Gnädig, Pressather Str. 128 c, Weiden i.d.opf.; , Stina Frisch, weiblich, Pia Frisch geb. Tischler und Dominik Frisch, Auenstr. 15, Pirk; , Merna Alzaitoun, weiblich, Sanaa Albaghdadi und Kahled Alzaitoun, Schulgasse 8, Grafenwöhr; , Paul Hans Rupprecht, männlich, Michaela Andrea Emma Rupprecht und Michael Adolf Rupprecht geb. Doroszkin, Niederndorf 1, Parkstein; , Marlene Sandra Theres Weiß, weiblich, Kathrin Marianne Neubeck-Weiß geb. Neubeck und Christoph Martin Weiß, Arnikaweg 2, Floß; , Elli Zielbauer, weiblich, Carina Zielbauer geb. Leib und Daniel Markus Zielbauer, Weinstr. 46, Mantel; , Dominik Oláh, männlich, Marie Oláhová geb. Suchá und Attila Oláh, Karl-Heilmann-Block 13, Weiden i.d.opf.; , Bruno Leonhard Karl, männlich, Sylvia Karl, Sandweg 9, Eslarn und Uwe Leonhard Pfaller, Kirchengasse 20, Freystadt; , Audrey Elisabeth Cole, weiblich, Kassandra Ellen Cole geb. Booher und Daniel Christian Cole, Creussenaue 26, Grafenwöhr; , Helen Winter, weiblich, Katharina Gertrud Winter-Regn geb. Regn und Daniel Michael Winter, Franz-Gleißner-Str. 1, Altenstadt a.d.waldnaab; , John Winter, männlich, Katharina Gertrud Winter-Regn geb.

4 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite 4 Regn und Daniel Michael Winter, Franz-Gleißner- Str. 1, Altenstadt a.d.waldnaab; , Johanna Sabine Schörner, weiblich, Sabine Hannelore Schörner geb. Lippert und Florian Joachim Schörner, Forsthaus 2, Thierstein; , David Harrer, männlich, Carina Anna Harrer geb. Neumann und Alexander Werner Harrer, Dietersdorf 47, Windischeschenbach; , Hadis Naseri, weiblich, Mahbuba Resai und Massud Naseri, Gärtnerweg 14, Floß; , Yola Dominika Williams, weiblich, Dominika Juriková und Jason Troi Williams, Richard-Wagner-Str. 3 a, Sulzbach-Rosenberg; , Leopold Matthias Post, männlich, Birgit Maria Post geb. Angerer und Christian Gerhard Post, Pointgraben 10, Luhe-Wildenau; , Salma Mohamed Gaber Osman, weiblich, Sandra Petra Osman geb. Dörner und Mohamed Gaber Abdelaal Ibrahim Osman, Veilchenstr. 27, Neustadt a.d.waldnaab; , Leon Gschrey, männlich, Daniela Gabriele Gschrey geb. Lang und Andreas Gschrey, Tannenbergstr. 48, Weiden i.d.opf.; , Leon Christian Tretter, männlich, Stephanie Jutta Kick, Untertresenfeld 5, Vohenstrauß und Markus Liborius Tretter, Friedhofsweg 8, Leuchtenberg, GT Michldorf; , Hanna Jiřina David, weiblich, Mandy Marina David geb. Rastetter und Jiři David, Schulstr. 18, Pressath; , Max Schörner, männlich, Sandra Schörner geb. Maier und Carsten Udo Schörner, Kößlmühlstr. 54, Vohenstrauß; , Alexandra Christina Kroher, weiblich, Sabrina Anita Schoßmeier und Bernd Georg Josef Kroher, Weidelbachstr. 21, Eschenbach i.d.opf.; , Maximilian Andreas Bahr, männlich, Denise Köppe und Franz Bahr, Sedanstr. 21, Weiden i.d.opf.; , Jannik Fippl, männlich, Corinna Susanne Fippl geb. Schicker und Manfred Siegfried Fippl, Wiesenstr. 12, Konnersreuth; , Johanna Ray, weiblich, Madeleine Ray und Christian Marvin Müller, Im Werk 3, Grafenwöhr; , Carl Johann Zimmer, männlich, Tina Zimmer und Marcus Diener, Johann-Sebastian-Bach-Str. 14, Weiden i.d.opf.; , Ella Gül, weiblich, Seven Gül geb. Sönmez und Serdar Gül, Goethestr. 2, Altenstadt a.d.waldnaab; , Greta Josefine Schultes, weiblich, Franziska Schuldt geb. Kellner und Markus Bernhard Schultes, Glasern 9, Kirchendemenreuth; , Alessio Gabriel Ticu, männlich, Ana-Maria Ticu geb. Croitor und Marius-Gabriel Ticu, Karlsplatz 25, Eschenbach i.d.opf.; , Leonie Kraus, weiblich, Carina Petra Kraus geb. Herling und Fabian Kraus, Hardtheim 33, Floß; , Bastian Michael Lautenschlager, männlich, Marina Luise Lautenschlager geb. Heim und Christian Wolfgang Lautenschlager, Erlenstr. 6, Freihung; , Samuel David Seidl Guerrero, männlich, Monica Guerrero González und Florian Heinrich Georg Seidl, Schaumbergerstr. 11, Altenstadt a.d.waldnaab; , Sofie Anna Lukas, weiblich, Sonja Brigitte Lukas geb. Stahl, Hohenstaufenstr. 38, Flossenbürg und Michael Paulus Augustinus Lukas, Hermannsberg 1, Leuchtenberg; , Ferdinand Leonhard Planner, männlich, Clara Sophie Planner geb. Schmidt und Bernhard Franz Planner, Oberer Markt 3, Weiden i.d.opf.; , Milena Oberndorfer, weiblich, Daniela Ursula Margit Oberndorfer und Marco Emanuel Stumpf, Dompr.-Dr.-Maier-Str. 101, Weiden i.d.opf.; , Marco Lorenzo Rundall Agudo, männlich, Karina Jennifer Rundall Agudo geb. Agudo und Casey Michael Rundall, St.-Lorenz-Str. 14, Kaltenbrunn; , Toni Chris Hartmut Wenzl, männlich, Pia Ulrike Wenzl, Reiterweg 16, Weiden i.d.opf. und Maximilian Spicher, Hinterm Wall 4 a, Weiden i.d.opf.; , Johanna Sand, weiblich, Dagmar Sand geb. Schwarz und Markus Sand, St.-Jodok-Str. 6, Tännesberg; , Elisa Melanie Bogner, weiblich, Kathrin Edith Bogner geb. Seifried und Bernhard Alfons Bogner, Ritterstr. 3, Weiherhammer; , Alexander Thomas Hölzl, männlich, Kristina Ingeborg Kölbl-Hölzl geb. Kölbl und Wolfgang Georg Robert Hölzl, Wiegenhof 1, Vohenstrauß; , Franziska Meier, weiblich, Susanne Anita Meierhöfer und Helmut Richard Meier, Am Bahnhof 10, Waldthurn; , Tim Robert Thomas Bauer, männlich, Brigitte Bernadette Bauer geb. Amann und Thomas Werner Josef Bauer, Am Wassergraben 19, Etzenricht; , Jackson Riley Wondrasek, männlich, Anne Elizabeth Wondrasek geb. Riley und Scott Robert Wondrasek, Meistersingerstr. 22 a, Weiden i.d.opf.; , Moritz Siegfried Meiler, männlich, Nina Julia Christa Meiler geb. Hauser und Michael Meiler, St.-Wolfgang- Str. 21, Weiden i.d.opf.; , Nick Bindl, männlich, Anna-Lena Berta Bindl, Karl- Schneider-Str. 3, Konnersreuth und Zackary Thomas Cowher, Stryker Drive 602, Vilseck; , Katie Bindl, weiblich, Anna-Lena Berta Bindl, Karl-Schneider-Str. 3, Konnersreuth und Zackary Thomas Cowher, Stryker Drive 602,

5 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite Vilseck; , Emilia Knorr, weiblich, Jasmin Knorr geb. Wirth und René Knorr, Sudetenstr. 1, Flossenbürg Eheschließungen: , Karolina Linke-Farmbauer geb. Linke, Bürgermeister-Probst-Str. 45, Weiden i.d. OPf. und Jürgen Ost, Stollengasse 7 a, Sulzbach-Rosenberg Sterbefälle: , Karl Heinz Jäckel, Klostergasse 15, Hirschau; , Roland Karl-Heinz Sieber, Altköslarn 11, Kastl; , Otto Alfons Johann Bauer, Bauernfeindstr. 1, Weiden i.d.opf., , Alfons Karlheinz Hartwig, Dr.-von-Fromm-Str. 15, Weiden i.d.opf., , Reinhard Eduard Budnik, Falkenberger Str. 49, Reuth b.erbendorf, Premenreuth, , Roland Rudi Spörl, Tachauer Str. 7, Weiden i.d.opf., , Sieglinde Katharina Weigl geb. Horn, Josef-Höser- Str. 19, Erbendorf, , Wilhelm Max Rockefeller, Mooslohstr. 149, Weiden i.d.opf., , Elisabeth Schön geb. Stock, Rechenlohe 1, Reuth b.erbendorf, , Johann Meier, Von-Steuben-Str. 24, Weiden i.d.opf., , Hermann Anton Schödl, Goethestr. 16, Altenstadt a.d.waldnaab, , Manfred Josef Forster, Kressstr. 1 A, Pressath, , Alfons Karlheinz Hartwig, Dr.-von-Fromm-Str. 15, Weiden i.d.opf., , Reinhard Eduard Budnik, Falkenberger Str. 49, Reuth b. Erbendorf, Premenreuth, , Roland Rudi Spörl, Tachauer Str. 7, Weiden i.d.opf., , Sieglinde Katharina Weigl geb. Horn, Josef-Höser-Str. 19, Erbendorf, , Wilhelm Max Rockefeller, Mooslohstr. 149, Weiden i.d.opf., , Elisabeth Schön geb. Stock, Rechenlohe 1, Reuth b.erbendorf, , Johann Meier, Von-Steuben-Str. 24, Weiden i.d.opf., , Hermann Anton Schödl, Goethestr. 16, Altenstadt a.d.waldnaab, , Manfred Josef Forster, Kressstr. 1 A, Pressath, , Josef Konrad Pausch, Oberpfälzer-Wald-Str. 6, Weiden i.d.opf., , Erna Margareta Fellner geb. Schwirzer, Marderweg 20 a, Weiden i.d.opf., , Josef Meindl, Christian-Kreuzer-Str. 3, Altenstadt a.d.waldnaab, , Anna Barbara Theresia Schloßer geb. Maunz, Waldstr. 18, Weiherhammer, , Barbara Wolfinger geb. Pöll, Heinrich-von-Kleist-Str. 2, Weiden i.d.opf., , Anna Maria Benedikt geb. Schlosser, Maistr. 21, Weiden i.d.opf., , Johann Schmid, Leimbergerstr. 44, Weiden i.d.opf., , Charlotte Rosemarie Flierl geb. Hahn, Hammerweg 114 b, Weiden i.d.opf., , Isolde Renate Pöllmann geb. Fichtinger, Leuchtenberger Str. 7 a, Weiden i.d.opf., , Hans Dieter Weinzierl, Kirchstr. 16, Weiherhammer, , Oskar Franz Guth, Kapuzinerstr. 13, Altenstadt a.d.waldnaab, , Herbert Hermann Julius Winter, An der Allee 1, Oberviechtach, , Ernst Martin Bergmann, Luitpoldplatz 7, Floß, , Roland Johann Stemmer, Iltisweg 2, Weiden i.d.opf., , Franziska Frank geb. Fuhrmann, Rotkreuzplatz 8, Weiden i.d.opf., , Margareta Kastner geb. Sier, Friedrich-Ebert-Str. 8, Weiden i.d.opf., , Erika Hermine Karoline Bachmann geb. Pöllmann, Leuchtenberger Str. 15, Weiden i.d.opf., , Theres Hösl, Arndtstr. 12, Weiden i.d.opf., , Brigitte Lanz geb. Kurth, Kirchenstr. 1, Eslarn, , Anna Elisabeth Opl geb. Schmidt, Leimbergerstr. 9, Weiden i.d.opf., , Josef Bink, Leimbergerstr. 44, Weiden i.d.opf., , Walter Rauch, Fliederstr. 1, Floß, , Erich Michael Neiser, Rotkreuzplatz 8, Weiden i.d.opf., , Alfons Karlheinz Hartwig, Dr.-von- Fromm-Str. 15, Weiden i.d.opf., , Reinhard Eduard Budnik, Falkenberger Str. 49, Reuth b.erbendorf, Premenreuth, , Roland Rudi Spörl, Tachauer Str. 7, Weiden i.d.opf., , Sieglinde Katharina Weigl geb. Horn, Josef-Höser-Str. 19, Erbendorf, , Wilhelm Max Rockefeller, Mooslohstr. 149, Weiden i.d.opf., , Elisabeth Schön geb. Stock, Rechenlohe 1, Reuth b.erbendorf, , Johann Meier, Von-Steuben-Str. 24, Weiden i.d.opf., , Hermann Anton Schödl, Goethestr. 16, Altenstadt a.d.waldnaab, , Manfred Josef Forster, Kressstr. 1 A, Pressath

6 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite 6 Notizen:

7 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite 7 Notizen:

8 Amtsblatt 01. Februar 2018, Nummer 3, Seite 8 Notizen: Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. Layout und Satz: Digitalsatz Lidl, Bad Feilnbach. Druck: Internes Servicebüro der