Haushalt der Stadt Rietberg

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1 Haushalt der Stadt Rietberg Schulen, Straßen, Kultur, Sport, Feuerwehr, Eheschließungen, Umweltschutz, soziale Hilfen, Wirtschaftsförderung, Jugendförderung um nur einige der Aufgaben der Stadt zu nennen. Es wird deutlich: Die Aufgaben der Stadt sind sehr vielfältig. Und sie müssen finanziert werden. In einem kommunalen Haushalt werden sämtliche Erträge (Einnahmen) und Aufwendungen (Ausgaben) offengelegt. Dabei müssen die Erträge die Aufwendungen decken. Gelingt dies, spricht man von einem ausgeglichenen Haushalt. In dem Fall sind die Erträge mindestens genauso hoch, wie alle anfallenden Aufwendungen. Kann der angestrebte Haushaltsausgleich nicht erreicht werden, spricht man vom Haushaltsdefizit. Die Stadt Rietberg hat seit 2009 höhere Aufwendungen als Erträge und somit ein jährliches Haushaltsdefizit. Im derzeit zu planenden Haushalt für das Jahr 2015 wird das Defizit voraussichtlich 3,2 Mio. Euro betragen. Die Einnahmeseite Die beiden maßgeblichen Einnahmepositionen der Stadt sind die kommunalen Steuern, wie beispielsweise die Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer und Vergnügungssteuer sowie die Anteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Die Höhe der kommunalen Steuern kann die Stadt durch Steuer- oder Hebesätze selbst festlegen. Die Anteile an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer werden hingegen vom Bund zugewiesen. Diese Einnahmen dürfen frei verwendet werden, um die Kosten der Stadt zu decken. Außerdem finanziert die Stadt ihre Ausgaben durch Gebühren und Beiträge (sog. öffentlichrechtliche Leistungsentgelte). Diese werden für konkrete Leistungen verlangt, wie z.b. Gebühren für die Nutzung des Freibades oder Anliegerbeiträge für den Neubau einer Straße. Eine weitere Einnahmequelle sind Zuwendungen vom Land für bestimmte Bereiche (z.b. Schulen). Diese Zuwendungen dürfen jedoch nur für den jeweiligen, vom Land vorgeschriebenen, Zweck verwendet werden. Kostenerstattungen für erbrachte Leistungen, Zinserträge sowie sonstige ordentliche Erträge und privatrechtliche Leistungsentgelte (z.b. die Vermietung und Verpachtung von Gebäuden und Grundstücken) tragen ebenfalls zur Finanzierung des Haushalts bei. Die Ausgabeseite Die Stadt selbst kann einen großen Teil der Aufwendungen, genau wie bei den Einnahmen, nicht selbst beeinflussen. So ist die Kreisumlage an den Kreis Gütersloh abzuführen sowie die Gewerbesteuerumlage und die Krankenhausumlage an das Land zu zahlen. Diese Transferaufwendungen stehen daher nicht für die Finanzierung der eigenen Aufgaben zur Verfügung. Die übrig bleibenden Erträge werden verwendet, um die Aufgaben der Fachbereiche (siehe Abbildung Nr. 3) zu finanzieren. Hier ist grundsätzlich ein Spielraum für Einsparungen vorhanden. Er wird jedoch eingeschränkt, weil viele Aufgaben gesetzlich vorgeschrieben oder aufgrund von anderen Verpflichtungen auszuführen sind. Die Durchführung der Aufgaben verursacht Kosten, wie beispielsweise Gehalt für das Personal, Aufwendungen für externe Dienstleister, Straßeninstandhaltung, Energiekosten und viele mehr (siehe Abb. Nr. 2). Die Abschreibungen von Gebäuden und anderen Vermögensgegenständen sind ebenfalls durch die Erträge auszugleichen. Stadt Rietberg 1

2 1. Welche Erträge sind für das Jahr 2015 geplant? Insgesamt werden Erträge in Höhe von erwartet. Diese setzen sich aus folgenden Ertragspositionen zusammen: Privatrechtliche Leistungsentgelte; Gebühren; Kostenerstattungen und Kostenumlagen; Erträge (48,5 Mio. ) Sonstige ordentliche Erträge; Finanzerträge (Zinsen); Aktivierte Eigenleistungen; Zuwendungen und allgemeine Umlagen; Steuern und ähnliche Abgaben; Welche Aufwendungen sind für das Jahr 2015 geplant? Insgesamt werden Aufwendungen in Höhe von erwartet. Diese setzen sich aus folgenden Aufwandspositionen zusammen: Aufwendungen (51,7 Mio. ) Sonstige ordentliche Aufwendungen Zinsen Personal Versorgungs-- leistungen Transferleistungen Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Das voraussichtliche Haushaltsdefizit liegt also bei Stadt Rietberg 2

3 3. In welchen Bereichen werden die Erträge generiert und für welche Bereiche werden die Aufwendungen getätigt? 4. Welche Investitionen sollen im Jahr 2015 durchgeführt werden? Neben den Aufwendungen werden auch Investitionen zur Anschaffung von Vermögensgegenständen getätigt (z.b. Bau eines Gebäudes oder Kauf eines Fahrzeugs). Insgesamt werden für das Jahr 2015 Investitionsauszahlungen in Höhe von 10,7 Mio. geplant. Für diese Investitionen erhält die Stadt insgesamt Zuschüsse von 6,1 Mio.. Einige wertmäßig große Investitionen werden im Folgenden stichpunktartig aufgelistet. Weitere Informationen können den einzelnen Produktübersichten und dem kompletten Haushaltsplan ab Seite 53 entnommen werden. Investition Auszahlung 2015 Investitionen Schulzentrum Rietberg Sanierung Verwaltungsgebäude Brandschutz u. Ausrüstung Feuerwehr; Neufahrzeug Endausbau Gewerbegebiet Am Bahnhof Stadt Rietberg 3

4 5. Wie entwickelt sich das Eigenkapital der Stadt? Das Eigenkapital spiegelt den Wert wieder, mit dem die Stadt ihre Vermögensgegenstände (z.b. Straßen, Gebäude, Grundstücke, Fahrzeuge, etc.) durch selbst erwirtschaftetes Kapital (z.b. durch Steuern, Gebühren) finanziert und nicht durch fremdes Kapital (z.b. Kredite). 6. Wie entwickeln sich die Schulden der Stadt? Die Schulden der Stadt betragen am voraussichtlich 11,1 Mio.. Dies entspricht bei Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 386. Die Verschuldung vergleichbarer Kommunen in NRW betrug am durchschnittlich Stadt Rietberg 4

5 Stadt Rietberg 5

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