Zulassungsrecht/Bedarfsplanung Update 2013
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- Paulina Beltz
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1 Zulassungsrecht/Bedarfsplanung Update KVSH Präsentation Wer versorgt uns morgen? KVSH Präsentation 2 Seite 1
2 Eckdaten für Schleswig-Holstein 2,8 Millionen Einwohner Über 5000 Vertragsärzte Davon über 1900 Hausärzte = ca EW/Hausarzt Fast 70 MVZ Fast 180 Zweigpraxen KVSH Präsentation 3 Das Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) Ziele des Gesetzes Sicherstellung einer flächendeckenden, bedarfsgerechten und wohnortnahen medizinischen Versorgung Neue Versorgungsstrukturen Start war überwiegend zum * *Ausnahme: Bedarfsplanung KVSH Präsentation 4 Seite 2
3 Wodurch hilft das Gesetz sicherzustellen? Residenzpflicht Verlegungen Umwandlung von Anstellungen Strukturfonds Ausschreibung Aufkauf von Praxen Besonderes Versorgungsbedürfnis Zweigpraxen Eigenbetriebe Honorarverteilung Klarstellung des Sicherstellungsauftrages Bedarfsplanung KVSH Präsentation 5 Genehmigung von Zweigpraxen Zuständig nach wie vor die Vorstände der KVen Fachgebiet muss nicht (mehr) am Vertragsarztsitz vorhanden sein Vor VStG haben die meisten KVen einem MVZ eine Zweigpraxis nur für solche Fachgebiete genehmigt, die am Sitz bzw. an der Betriebsstätte des MVZ angeboten wurden KVSH Präsentation 6 Seite 3
4 Verlegungen Jede Art von Verlegung muss durch Zulassungsausschuss genehmigt werden Auch bei Verzicht zu Gunsten Anstellung am MVZ Maßgeblich für Genehmigung ist Sicherstellung am bisherigen Vertragsarztsitz KVSH Präsentation 7 Umwandlung Anstellung in Zulassung Lange gefordert von KVSH Probezeit in Anstellung danach Aufstieg zum Gesellschafter möglich Dauer der vorherigen Anstellung 1 Quartal Nach Zulassung wieder Verzicht zu Gunsten Anstellung möglich Konzessionshandel KVSH Präsentation 8 Seite 4
5 Ankauf zwecks Stillegung KV kann ankaufen gegen Verzicht auf Ausschreibung KV muss Verkehrswert zahlen, wenn ZA Vertragsarztsitz nicht ausschreibt Ab entscheidet Zulassungsausschuss über Ausschreibung Bei Stimmengleichheit ist Antrag zu entsprechen, d.h. es wird ausgeschrieben KVSH Präsentation 9 Bedarfsplanung zukünftig G-BA soll Regelung beschließen zur Berücksichtigung von 116b-Leistungen und Leistungen der Ermächtigten bei der Berechnung des Versorgungsgrades Neue Vorgaben zum Sonderbedarf entwickeln Die demografische Entwicklung berücksichtigen Planungsbereiche ab so festlegen, dass flächendeckende Versorgung sichergestellt KVSH Präsentation 10 Seite 5
6 Ziel: Regionale Spielräume KVSH Präsentation 11 Regionale Abweichungen Abweichungen wovon? Von Festlegungen des G-BA in der zukünftigen Bedarfsplanungs-Richtlinie Denkbare Beispiele: Zuschnitt der Planungsbereiche, Verhältniszahlen Abweichungen werden voraussichtlich durch regionale Besonderheiten gerechtfertigt sein müssen KVSH Präsentation 12 Seite 6
7 Wer darf abweichen? Die KVen im Bedarfsplan Im Einvernehmen mit den Krankenkassen Empfehlungen des gemeinsamen Landesgremiums nach 90a SGB V sind zu berücksichtigen Nichtbeanstandung durch für die Sozialversicherung zuständige oberste Landesbehörde (Frist: 2 Monate) Der Landesausschuss auf der Grundlage des Bedarfsplans bei der Beschlussfassung über die Sperrung/Öffnung von Planungsbereichen KVSH Präsentation 13 Der Bedarfsplan zukünftig 1. Regionale Versorgungssituation Ärztliche Versorgung, Krankenhausversorgung, Demografie, Geografie, Ziele der Bedarfsplanung 2. Bedarfsplanung Regionale Grundlagen der Bedarfsplanung (incl. Abweichungen von Richtlinie des G-BA) 3. Planungsblätter (incl. Beschluss des Landesausschusses über Öffnung/Sperrung von Planungsbereichen KVSH Präsentation 14 Seite 7
8 Einteilung der Arztgruppen Hausärztliche Versorgung Hausärzte Allgemeine fachärztliche Versorgung Augenärzte, Chirurgen, Frauen-, HNO-, Haut-, Nervenärzte, Orthopäden, Urologen, Psychotherapeuten, (Kinderärzte?) Spezialisierte fachärztliche Versorgung Anästhesisten, Radiologen, Fachinternisten, Kinder-/Jugendpsychiater Gesonderte fachärztliche Versorgung Alle bisher nicht von der Planung erfassten Fachgebiete KVSH Präsentation 15 Neugliederung der Planungsbereiche Anlehnung an Konzepte des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung KVSH Präsentation 16 Seite 8
9 Neugliederung der Arztgruppen und Planungsbereiche Hausärztliche Versorgung Ein Raumtyp/eine VZ*: Mittelbereiche Allgemeine fachärztliche Versorgung Fünf Raumtypen/fünf VZ, Mitversorgungsgrad maßgeblich: Kreise und kreisfreie Städte Spezialisierte fachärztliche Versorgung Ein Raumtyp/eine VZ: Raumordnungsregionen (96 bundesweit) Gesonderte fachärztliche Versorgung Ein Raumtyp/eine VZ: KV-Bezirk * VZ=Verhältniszahl KVSH Präsentation 17 Karten zur Veranschaulichung Achtung: Die Farben haben in den folgenden Karten grundsätzlich keinerlei Bedeutung für die Verhältniszahlen bzw. die Gleichwertigkeit bestimmter Regionen KVSH Präsentation 18 Seite 9
10 Planungsbereiche Schleswig-Holstein (gemäß geltender Bedarfsplanungs-Richtlinie) KVSH Präsentation 19 Haus- und kinderärztliche Versorgung Mittelbereiche - Schleswig-Holstein (gemäß Verordnung zum Zentralörtlichen System vom 8. September 2009) Regionale Abweichungen im Bedarfsplan möglich KVSH Präsentation 20 Seite 10
11 Neue Hausarztstellen sinnvoll? Je kleiner die Bereiche desto mehr freie Arztstellen, trotz benachbarter Überversorgung Beispiel: Hamburger Speckgürtel Kein zusätzliches Geld für freie Arztstellen Verrechnung der Überversorgung sinnvoll zur Existenzsicherung der Praxen in den überversorgten Gebieten Mitversorgung durch benachbarte gut versorgte Gebiete findet statt Je mehr freie Stellen, desto weniger Bereitschaft zur Übernahme von bestehenden Praxen Daher Zusammenlegungen, andere VZ KVSH Präsentation 21 Planungsbereiche für die allgemeine fachärztliche Versorgung Mitversorgungsgrade werden berücksichtigt KVSH Präsentation 22 Seite 11
12 Beispiele für Mitversorgung in S-H Lübeck, Mitversorgung von OH, Stormarn, Herzogtum Lauenburg Stormarn Mitversorgung durch Lübeck Versorgt aber auch Segeberg und Herzogtum Lauenburg mit NF Keinerlei Mitversorgungseffekte Hamburg... versorgt auch mit! KVSH Präsentation 23 Die 5 Raumtypen 1. Typ 1 - Starke Mitversorgung anderer Bereiche 2. Typ 2 - Dualversorgung 3. Typ 3 - Stark mitversorgt durch andere Bereich 4. Typ 4 - Mitversorgt 5. Typ 5 - Eigenversorgter Bereich Überwiegend keine Öffnungen für S-H zu erwarten KVSH Präsentation 24 Seite 12
13 Mit der neuen Kreistypisierung wird die Rolle der Kreise in der Allgemeinen Fachärztlichen Versorgung gut abgebildet Eigenversorgte (zumeist ländliche) Regionen werden klar identifiziert. Regionen die starke Mitversorgungsleistung erbringen werden ausgewiesen. Anzahl Kreise: 13 Die Regionen, die von der städtischen Mitversorgung mehr oder weniger stark profitieren, werden differenziert dargestellt. Typ 1 = Starke Mitversorgung Typ 2 = Dualversorgung Typ 3 = Stark mitversorgt, Typ 4 = Mitversorgt Typ 5 = Eigenversorgt KVSH Präsentation 25 Spezialisierte fachärztliche Versorgung* Raumordnungsregionen * Anästhesisten, Facharztinternisten, Radiologen, Kinder- und Jugendpsychiater KVSH Präsentation 26 Seite 13
14 Planung schafft keine Ärzte KVSH Präsentation 27 Vielen Dank... Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! KVSH Präsentation 28 Seite 14
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