AMTSBLATT des Landkreises Nordhausen am Harz

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1 AMTSBLATT des Landkreises Nordhausen am Harz Jahrgang 17 Nordhausen, den Nr. 20/2007 Inhalt Seite Amtlicher Teil Nr. 63 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt: Tierseuchenrechtliche Bekanntmachung zur Blauzungenkrankheit Nr. 64 Bekanntmachung der Kreissparkasse Nordhausen: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2006 Nr. 65 Bekanntmachung des Gewässerunterhaltungsverbandes Harzvorland : Haushaltssatzung des Gewässerunterhaltungsverbandes Harzvorland für das Haushaltsjahr

2 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 2 Nr. 63 Bekanntmachung des Landratsamtes Nordhausen, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt: Tierseuchenrechtliche Bekanntmachung zur Blauzungenkrankheit Am 11. September 2007 wurde bei einem Rind in der Gemarkung Herrmannsacker die Blauzungenkrankheit amtlich festgestellt. Um diesen Ausbruchsort ist ein Gefährdungsgebiet mit einem Radius vom 20 km angeordnet. In diesem Gebiet, liegt der überwiegende Teil unseres Landkreises. Folgende Ortschaften sind betroffen: Stadt Nordhausen: Verwaltungsgemeinschaft Hainleite : Gemeindeverwaltung Werther: Stadt Ellrich: Verwaltungsgemeinschaft Goldene Aue : Gemeindeverwaltung Hohenstein: Verwaltungsgemeinschaft Hohnstein-Südharz : Stadt Bleicherode als erfüllende Gemeinde: Nordhausen und alle Ortsteile, alle Orte, außer Großlohra, alle Ortsteile, Ellrich u. alle Ortsteile, alle Orte, alle Ortsteile, außer Mackenrode, Klettenberg, Limlingerode und Trebra, alle Orte, der Ort Etzelsrode. In diesen Gemeinden sind bis auf Widerruf nachweisbar alle Wiederkäuer (Rinder, Schafe, Ziegen, Gatterwild etc.) durch den Halter unverzüglich erstmalig und danach regelmäßig nach Anweisung des Hoftierarztes mit Repellentien (Insektiziden) zu behandeln. Erkrankungen, die auf eine Infektion mit dem Blauzungenerreger hinweisen, wie Störung des Allgemeinbefindens der Tiere in Verbindung mit Schwellungen am Kopf, Entzündungen der Schleimhäute im Maulbereich, Entzündungen an den Klauen sowie am Euter sind dem Hoftierarzt bzw. dem Veterinäramt unverzüglich zu melden. Weitere Hinweise entnehme man bitte einer Allgemeinverfügung, welche bei den Verwaltungsgemeinschaften, Stadt- oder Gemeindeverwaltungen sowie im Landratsamt Nordhausen (Veterinäramt) zur Einsicht bereit liegt bzw. ortsüblich bekannt gemacht ist. Ein Verbringen von Wiederkäuern aus dem oder in das o.g. 20-km-Gebiet, ist mit dem Veterinäramt rechtzeitig abzustimmen, da dieses Verbringen an die Einhaltung weiterer Auflagen gebunden ist. Das Verbringen von Wiederkäuern aus dem oder in das sich anschließende Beobachtungsgebiet (übriger Landkreis) unterliegt ebenfalls besonderen abzustimmenden Bedingungen. Es wird nochmals auf die Anmeldepflicht von Nutztierhaltungen beim Landratsamt Nordhausen, Veterinäramt, hingewiesen! Diese Restriktionsmaßnahmen gelten bis auf Widerruf und können bei Änderung der Tierseuchenlage geändert bzw. ergänzt werden. Für Fragen steht Ihnen das Veterinäramt unter / 153 / 157 / 158 zu den üblichen Dienstzeiten zur Verfügung. Nordhausen, den 13. September 2007 stellv. Amtsleiter Dr. Weidensdorfer Kurzfassung ohne Anhang Nr. 64 Bekanntmachung der Kreissparkasse Nordhausen: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2006 Der Jahresabschluss wurde in der gesetzlich vorgeschriebenen Form erstellt, von der Prüfungsstelle des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen geprüft und vom Abschlussprüfer uneingeschränkt bestätigt. Der Jahresabschluss wird beim Handelsregister des Amtsgerichtes Jena unter Nr. HRA hinterlegt. Eine Offenlegung im Bundesanzeiger ist noch nicht erfolgt. der Land Kreissparkasse Nordhausen Thüringen

3 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 3

4 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 4

5 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 5 Nr. 65 Bekanntmachung des Gewässerunterhaltungsverbandes Harzvorland : Haushaltssatzung des Gewässerunterhaltungsverbandes Harzvorland für das Haushaltsjahr 2007 Auf Grund der 19 und 55 ff. Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 23. Dezember 2005 (GVBl. S. 446) i. V. m. 10 des Thüringer Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. S. 290) und der 1 und 2 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) vom 26. Januar 1993 (GVBl. S. 181) in der Fassung der 2. Änderungsverordnung vom 15. September 2006 (GVBl. S. 520) hat der Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland in seiner Sitzung am 4. April 2007 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

6 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 6 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit im Vermögenshaushalt ab. in den Einnahmen und Ausgaben mit Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 2 3 Zwecks Deckung des Finanzbedarfes erhebt der Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland eine Umlage. Die Bemessung erfolgt auf der Grundlage des Verhältnisses des Nutzens der Verbandsmitglieder. Für das Haushaltsjahr 2007 wird folgende Höhe festgelegt: Verbandsmitglied Nordhausen 85 % in Euro Verbandsmitglied Urbach 15 % in Euro Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite der im Haushaltsjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden darf, wird auf Euro festgesetzt. 6 Der Gewässerunterhaltungsverband überträgt dem Vorsitzenden neben den in 29 ThürKO aufgeführten Aufgaben folgende Angelegenheit zur selbstständigen Erledigung: Entscheidung über außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben bis zu einem Betrag von Darüber hinausgehende Ausgaben sind erheblich im Sinne von 58 Abs. 1 und 2 ThürKO und bedürfen der Entscheidung des Verbandes. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2007 in Kraft. Nordhausen, 26. Juli 2007 Barbara Rinke Vorsitzende des Gewässerunterhaltungsverbandes Harzvorland

7 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 7 Ausfertigungsvermerk Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Gewässerunterhaltungsverbandes Harzvorland sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens werden bekundet. Beschluss- und Genehmigungsverfahren Mit Beschluss-Nr. 06/07 vom 4. April 2007 hat der Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 beschlossen. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen hat mit Schreiben vom die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 gewürdigt und genehmigt. Auslegungshinweis Die Haushaltssatzung 2007 mit ihren Anlagen liegt in der Zeit vom 20. September 2007 bis 18. Oktober 2007 in der Stadtverwaltung Nordhausen, Kämmerei, Amtsgebäude Waisenhaus 7, während der Dienstzeiten der Verwaltung öffentlich aus. Nordhausen d. 26. Juli 2007 R i n k e Verbandsvorsitzende Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland

8 - Jg. 17, Nr. 20/ , S. 8 Für den Inhalt der Bekanntmachungen sind die jeweils zuständigen Körperschaften bzw. Ämter und Einrichtungen verantwortlich. Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am erscheinen. Impressum: Herausgeber: Landkreis Nordhausen Redaktion: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Landratsamt Nordhausen, Grimmelallee 23, Zimmer 120, Nordhausen Telefon: ( ) Telefax: ( ) Pressestelle@LRANdh.thueringen.de Bezugsmöglichkeiten und -bedingungen: Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal monatlich, in der Regel am letzten Mittwoch eines jeden Monats. Es ist über das Landratsamt Nordhausen, Sachgebiet Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Grimmelallee 23, Nordhausen, im Jahresabonnement, als Einzelausgabe oder online kostenlos erhältlich. Ein vollständiger oder teilweiser Abdruck dieses Amtsblattes erfolgt zur Information der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Nordhausen zusätzlich zur Herausgabe dieser "Amtsausgabe" des Amtsblattes im Allgemeinen Anzeiger, Ausgabe Nordhausen/Sondershausen. Rechtsverbindlichen Charakter hat ausschließlich der Inhalt des beim Landratsamt erhältlichen Druckerzeugnisses (Amtsausgabe).