Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung Das Grundsicherungsverhältnis als Grundlage für Leistungen nach dem SGB II

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1 Vorwort XIII Abkürzungsverzeichnis XV Einführung Erster Teil Das Grundsicherungsverhältnis als Grundlage für Leistungen nach dem SGB II A. Übersicht B. Bestimmung des leistungsberechtigten Personenkreises nach Lebensalter, Nationalität und Aufenthalt I. Eingrenzung des anspruchsberechtigten Personenkreises nach dem Lebensalter II. Ausländer als Leistungsempfänger III. Leistungen nur bei gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland.. 8 C. Erwerbsfähigkeit I. Die Kriterien der Erwerbsfähigkeit II. Feststellung der Erwerbsfähigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit III. Feststellung der Erwerbsfähigkeit oder Hilfebedürftigkeit durch eine gemeinsame Einigungsstelle D. Hilfebedürftigkeit E. Bedarfsgemeinschaft I. Begriff und Überblick II. Die einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft Erwerbsfähige Hilfebedürftige Im Haushalt lebende(r) Eltern(teil) Partner des Hilfebedürftigen Der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte Der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft Haushaltsangehörige unter 25-jährige unverheiratete Kinder V

2 III. Darlegungs- und Beweislast für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft IV. Rechtliche Folgen des Bestehens einer Bedarfsgemeinschaft V. Aufhebung einer Bedarfsgemeinschaft F. Haushaltsgemeinschaft I. Begriff II. Rechtsfolgen G. Gründe für den Ausschluss von Leistungen I. Leistungsausschluss wegen Aufenthalts in einer stationären Einrichtung oder einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung II. Leistungsausschluss wegen Bezugs der Altersrente III. Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung festgelegten zeit- und ortsnahen Bereichs IV. Leistungsausschluss bei Ausbildungsförderung V. Ausschluss von Leistungen nach Vorschriften außerhalb des SGB II Zweiter Teil Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts A. Das Arbeitslosengeld II VI I. Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts Von der Regelleistung umfasste Güter und Dienstleistungen Die Höhe der Regelleistung II. Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt Mehrbedarf bei Schwangerschaft Mehrbedarf bei alleiniger Pflege und Erziehung von Kindern Mehrbedarf für behinderte Menschen zur Teilhabe am Arbeitsmarkt Mehrbedarf wegen medizinischer Ernährung Gemeinsame Regeln für alle Mehrbedarfe III. Einmalhilfen Erstausstattung für die Wohnung Einmalhilfe für die Erstausstattung für Bekleidung und für die Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt Einmalhilfe für mehrtägige Klassenfahrten Darlehen bei ungedecktem, unabweisbarem Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

3 IV. Leistungen für Unterkunft und Heizung Zusicherung der Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung, insb. für Hilfebedürftige, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben Die angemessenen Kosten der Unterkunft Die angemessenen Nebenkosten Nebenkosten bei Eigenheimen/Eigentumswohnungen Übernahme von Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Renovierungs- und Umzugskosten Verteilung der Unterkunftskosten in einer Bedarfsgemeinschaft Zahlung der Kosten für Unterkunft und Heizung an Dritte Übernahme von Mietschulden Übernahme von Energieschulden V. Sozialversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Rentenversicherung VI. Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit B. Zuschlag für frühere Bezieher von Arbeitslosengeld Übersicht Einzelheiten zu Voraussetzungen und zum Leistungsumfang C. Das Sozialgeld D. Der Kinderzuschlag Übersicht Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsumfang E. Das Verhältnis der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zu anderen Leistungen I. Vorrang anderer Leistungen vor den Leistungen nach dem SGB II im Allgemeinen II. Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu anderen Leistungen Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB V Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB VI Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB VII Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB VIII Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB XI VII

4 III. IV. 6. Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem SGB XII Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem BAFöG Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu den Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Das Verhältnis der SGB II-Leistungen zu Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Das Verhältnis von Grundsicherung nach dem SGB II und Wohngeld Das Verhältnis von Unterhaltsvorschuss und Grundsicherung nach dem SGB II Das Verhältnis von Erziehungsgeld zur Grundsicherung nach dem SGB II Das Verhältnis des SGB II zu Ermessensleistungen anderer Träger Antragstellung sowie die Einlegung von Rechtsbehelfen oder Rechtsmittel durch SGB II Leistungsträger V. Das Verhältnis von Unterhaltspflichten und anderer Ansprüche zum SGB II F. Das Verwaltungsverfahren im Bereich des SGB II I. Der Antrag auf Grundsicherungsleistungen II. Trägerschaft von Leistungen/Zuständigkeit Leistungsträger Örtliche Zuständigkeit Vorläufige Leistungen durch unzuständigen Leistungsträger III. Prüfung der Leistungsvoraussetzungen/Erhebung von Daten/Sicherstellung des Vorrangs anderer Leistungen IV. Die Leistungserbringung Auszahlungszeitpunkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende/Dauer der Leistung/Art der Leistung Vorläufige Zahlungseinstellung Sachleistung statt Geldleistung Darlehen bei erwarteten Einnahmen Anpassung von Leistungen an veränderte Umstände V. Rückforderung erbrachter Leistungen VI. Die Abzweigung von Grundsicherungsleistungen VII. Vollstreckung in Grundsicherungsleistungen G. Rechtsschutz gegen Leistungsentscheidungen Dritter Teil VIII Hilfebedürftigkeit A. Sicherung des Lebensunterhalts durch Einsatz der Arbeitskraft

5 B. Sicherung des Lebensunterhalts durch verfügbares Einkommen I. Zum Begriff Einkommen II. Unterscheidung von Einkommen und Vermögen III. Zurechnung von Einkünften zur Einkommenssphäre des Hilfebedürftigen bzw. Dritter IV. Einkünfte, die nicht als Einkommen gelten Anrechnungsfreie Einkünfte nach 11 Abs. 1 SGB II Anrechnungsfreie Einkünfte wegen Zweckbindung Nach der ALG II-Verordnung anrechnungsfreie Einkünfte. 163 V. Berechnung des anrechenbaren Einkommens Grundprinzipien der Einkommensanrechnung Vom Einkommen abzusetzende Freibeträge Berücksichtigung von einmaligen Einnahmen und von monatlich schwankenden Einkünften Berechnung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit Einkommensanrechnung in einer Bedarfsgemeinschaft Einkommensanrechnung in einer Haushaltsgemeinschaft C. Anrechnung von Vermögen I. Zum Begriff des Vermögens II. Vermögenswert III. Zeitpunkt der Vermögensberücksichtigung IV. Nachweispflichten des Leistungsträgers zu Leistungen ausschließendem Vermögen V. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen Angemessener Hausrat Angemessenes Kraftfahrzeug Zur Altersvorsorge bestimmte Gegenstände von nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherten in einem angemessenen Umfang Selbst genutztes Haus/selbst genutzte Eigentumswohnung in einem angemessenen Umfang Zur Beschaffung oder Erhaltung eines Hausgrundstücks bestimmtes Vermögen behinderter oder pflegebedürftiger Menschen Sachen und Rechte, deren Verwertung offensichtlich unwirtschaftlich ist oder deren Verwertung für den Betroffenen eine besondere Härte bedeuten würde Zur Aufnahme oder Fortsetzung der Berufsausbildung oder der Erwerbstätigkeit unentbehrliches Vermögen VI. Grundfreibeträge Allgemeiner Freibetrag Freibetrag für der Altersvorsorge dienendes Vermögen Freibetrag für notwendige Anschaffungen VII. Vermögensanrechnung in Bedarfsgemeinschaften VIII. Vermögensanrechnung in Haushaltsgemeinschaften IX

6 IX. Verwertung von Vermögen Wert des zu berücksichtigenden Vermögens Voraussetzungen der Verwertung D. Vorrang von Leistungen anderer Vierter Teil Ansprüche des Leistungsträgers gegen Rechtsnachfolger des Leistungsempfängers und Dritte A. Übergang von Ansprüchen gegen Dritte einschließlich Unterhaltsansprüchen B. Erbenhaftung Fünfter Teil Eingliederung in Arbeit A. Das Konzept der Arbeitsmarktintegration B. Das Verhältnis der im SGB II vorgesehenen Eingliederungsleistungen zu anderen Arbeitsförderungsleistungen I. Das Verhältnis zu SGB III-Arbeitsförderungsleistungen II. Das Verhältnis zu Rehabilitationsleistungen nach dem SGB VI, IX III. Das Verhältnis zu Eingliederungsleistungen nach dem SGB IX C. Die berufliche Eingliederung von jungen Arbeitsuchenden D. Die Eingliederungsvereinbarung E. Eingliederungsleistungen X I. Eingliederungsleistungen in kommunaler Zuständigkeit II. Eingliederungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit Leistungen an Hilfebedürftige Sofortangebot von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Berufsberatung, Eignungsfeststellung, Berufsorientierung ( SGB III) Vermittlung in Arbeit und Ausbildung ( SGB III) Leistungen zur Unterstützung der Beratung und Vermittlung ( SGB III) Vermittlungsgutschein ( 421g SGB III)

7 1.6 Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen ( SGB III) Förderung der Aufnahme einer Beschäftigung durch Mobilitätshilfen ( SGB III) Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung ( SGB III) Förderung beschäftigter Arbeitnehmer Übernahme von Weiterbildungskosten ( 417 SGB III) Berufliche Eingliederung behinderter Menschen ( 97 ff. SGB III) Einstiegsgeld Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz Arbeitsgelegenheiten Weitere Leistungen Leistungen an Arbeitgeber Arbeitsmarktberatung und Berufsorientierung ( 29, 33, 34, 40 SGB III) Eingliederungszuschüsse ( , 421 f. SGB III) Tragung der Beiträge zur Arbeitsförderung bei Beschäftigung älterer Arbeitnehmer ( 421k SGB III) Sozialpädagogische Begleitung bei Berufsausbildungsvorbereitung nach dem Berufsbildungsgesetz ( 421m SGB III) Leistungen an Träger Förderung der Berufsausbildung und Beschäftigung begleitende Eingliederungshilfen ( SGB III) Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ( SGB III) F. Zumutbarkeit von Arbeit Sechster Teil Sanktionen bei pflichtwidrigem Verhalten von Leistungsbeziehern, Ansprüche des Leistungsträgers A. Sanktionen bei pflichtwidrigem Verhalten von Leistungsbeziehern I. Überblick II. Sanktion bei Weigerung, eine angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen XI

8 IX. III. Verstoß gegen in einer Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten IV. Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II bei Verletzung der Pflichten nach 31 Abs. 1 Nr. 1 c) SGB II V. Absenkung des Arbeitslosengeldes II bei Maßnahmeabbruch VI. Verletzung der Meldepflicht VII. Leistungskürzung bei Verminderung von Einkommen und Vermögen, bei Fortsetzung von unwirtschaftlichem Verhalten VIII. Rechtsfolgen bei wiederholter Verletzung der Verhaltenspflichten nach 31 Abs. 1, IV SGB II Leistungsabsenkung bzw. Leistungswegfall bei Verhängung einer Sperrzeit nach dem SGB III X. Sanktionen gegen junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahre XI. Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes XII. Rechtsschutz B. Ansprüche des Leistungsträgers gegen Leistungsempfänger und deren Rechtsnachfolger I. Ersatzansprüche Voraussetzungen eines Ersatzanspruchs Erbenhaftung Verjährung II. Aufrechnung mit Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Handlungsmöglichkeiten des Leistungsträgers Rechtsschutz Erlass von Ansprüchen Sachverzeichnis XII