A l l g e m e i n e G e s c h ä f t s b e d i n g u n g e n. ausschließlich für den Onlineshop Dichtl KG Café Confiserie

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1 A l l g e m e i n e G e s c h ä f t s b e d i n g u n g e n ausschließlich für den Onlineshop Dichtl KG Café Confiserie 1. Allgemeine Bestimmung/Geltungsbereich 1.1 Dichtl KG Café Confiserie bietet Kunden unter anderem über ihren Onlineshop Confiserie- Artikel zum Kauf an. 1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten im Onlineverkauf von Dichtl KG Café Confiserie begründende Geschäftsbeziehung zwischen Dichtl KG Café Confiserie und dem Kunden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. 1.3 Kunden dieser Vertragsbestimmungen sind Verbraucher und Unternehmer/Unternehmen Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihren gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.4 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wir Ihnen schriftlich per Telefax oder per mitteilen. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerrufsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen. 2. Vertragsschluss 2.1 Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Druckfehler und Irrtum bleiben vorbehalten. 2.2 Ihre Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Sie geben hiermit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. 2.3 Der Eingang der Bestellung bei uns wird umgehend per automatisch bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

2 2 2.4 Die Annahme des Vertrages unsererseits erfolgt entweder durch Versendung einer Auftragsbestätigung oder unmittelbar durch Zusendung der Ware nach Erhalt Ihrer Zahlung. Sie erhalten keine Versandbestätigung. Die Bearbeitung Ihrer Bestellung dauert in der Rege 4-5 Werktage. 3. Zahlungsbedingungen 3.1 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung zur Zahlung fällig. 3.2 Die Zahlung der Ware kann erfolgen: Per Rechnung Per Paypal Per Kreditkarte Per Vorkasse Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: Visa, Euro/Master, American Express. Damit können Sie auch aus dem Ausland bei uns bestellen. 3.3 Erstbesteller erhalten die Ware bei uns gegen Vorkasse, per PayPal oder gegen Kreditkartenzahlung. 4. Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. 5. Preise, Liefer- und Versand- und Rücksendekosten 5.1 Die in unseren Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise das heißt, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Hinzu kommen die in Absatz 2 genannten Liefer- und Versandkosten. 5.2 Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an: Für den Einzelversand Ihrer Pakete inklusive Verpackung berechnen wir 6,90 für eine Versendung innerhalb

3 3 Deutschlands (für einen Versand außerhalb Deutschlands fallen höhere Kosten an). Ab 80,00 Warensumme erfolgt der Versand für Sie kostenfrei. 5.3 Im Falle eines Widerrufs gilt für die Rücksendekosten folgendes: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos. 5.4 Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Dichtl KG Café Confiserie an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. 5.5 Für Fehlsendungen durch falsche Adressangaben berechnen wir die tatsächlich entstandenen Kosten an Sie weiter. 5.6 Im Fall der Annahmeverweigerung berechnen wir Ihnen die uns entstandenen Mehraufwendungen weiter. 5.7 Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. 6. Widerrufsrecht 6.1 Dem Verbraucher entsteht bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren

4 4 nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art ivm 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß 312 g Abs. 1 S. 1 BGB ivm Art EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Dichtl KG Café Confiserie Geschäftsleitung Werner und Susanne Dichtl Schrannenstraße Augsburg Telefon: 0821/ Telefax: 0821/ Der Widerruf kann online erfolgen unter: info@dichtl.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. -Ende der Widerrufsbelehrung-

5 5 6.2 Das Widerrufsrecht besteht gemäß 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen (keine abschließende Aufzählung): zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde ( 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB), zur Lieferung von Audio- oder Videoaufnahmen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind ( 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB) oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat ( 312 d Abs. 4 Nr. 3 BGB) zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat ( 312 d Abs. 4 Nr. 4 BGB) die in der Form von Versteigerung geschlossen werden ( 312 d Abs. 4 Nr. 5 BGB) 7. Mängelhaftung 7.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. 7.2 Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware erfolgen. Eine Bearbeitung des beanstandeten Artikels kann nur durch Einsendung dieses Artikels in der Originalverpackung erfolgen. 8. Haftung 8.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letzt genannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

6 6 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 8.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Onlinehandelssystems. 9. Datenschutz 9.1 Verantwortliche Stelle Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist die Dichtl KG Café Confiserie, Schrannenstraße 2, Augsburg. Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten durch Dichtl KG Café Confiserie nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch per , Fax oder Brief an folgende Kontaktdaten senden: Dichtl KG Café Confiserie Schrannenstraße 2 D Augsburg Telefon +49 (0) Fax +49 (0) info@dichtl.de 9.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, -Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten

7 7 für Zwecke der Werbung bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligungserklärung mit ihrer Bestätigung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann jederzeit von Ihnen durch Zusendung einer an widerrufen werden. Eine Verwendung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Marktforschung erfolgt nicht Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Telemedien. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus für Zwecke der Werbung verwenden. Ich willige ein, dass Dichtl KG Café Confiserie die von mir mitgeteilten Daten und weitere zu meinem Kundenkonto gespeicherten Informationen, sowie pseudonymisierte Nutzungsdaten verwendet, um mir personalisierte Werbung und/oder besondere Angebote und Services zu präsentieren. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten unter zu widersprechen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.b. , Fax, Brief) reicht hierfür aus. Unter keinen Umständen werden Nutzungsprofile mit den entsprechenden Daten zusammengeführt. Wir verwenden Ihre Daten darüber hinaus zur Markt- und Meinungsforschung. Selbstverständlich nutzen wir diese ausschließlich anonymisiert für statistische Zwecke und nur für die Dichtl KG Café Confiserie. Ich willige ein, dass Dichtl KG Café Confiserie meine personenbezogenen Daten zur Markt- und Meinungsforschung für eigene Zwecke verarbeitet und nutzt. Der Datenverwendung für Markt- und Meinungsforschung können Sie jederzeit ganz oder für bestimmte Maßnahmen widersprechen. Eine Mitteilung in Textform an die unter Ziffer 1 genannten Kontaktdaten (z.b. , Fax, Brief) reicht hierfür aus Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ih-

8 8 rer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser Support unter der - Adresse: zur Verfügung Werbung: Für den Versand des Newsletters verwenden wir das sogenannte Double Opt-In-Verfahren, d.h., wir werden Ihnen erst dann einen Newsletter per zusenden, wenn Sie uns zuvor ausdrücklich bestätigt haben, dass wir den Newsletter-Dienst aktivieren sollen. Wir werden Ihnen dann eine Benachrichtigungs- zusenden und Sie bitten, durch das Anklicken eines in dieser enthaltenen Links zu bestätigen, dass Sie unseren Newsletter erhalten möchten. Sie können den Newsletter auch abbestellen, indem Sie den Link am Ende des Newsletters nutzen. Nach Erhalt Ihrer Abmeldung werden wir die weitere Zusendung von Newslettern umgehend einstellen. 9.3 Web Analyse Verwendung von Google Analytics: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ( Google ). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser- Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:

9 9 Nähere Informationen hierzu finden Sie unter bzw. unter (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code gat._anonymizeip(); erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung der IP- Adressen (sog.ip-masking) zu gewährleisten. (Quelle: Auskunftsrechte Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben unsere Kunden u.a. ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über ihre gespeicherten Daten, sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten. Den Schutz Ihrer Daten nehmen wir sehr ernst. Um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten nicht an Dritte herausgegeben werden, richten Sie Ihre Anfrage bitte per oder per Post unter eindeutiger Identifizierung Ihrer Person an Dichtl KG Café Confiserie Schrannenstraße 2 D Augsburg Telefon +49 (0) Fax +49 (0) info@dichtl.de 10. Anwendbares Recht 10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Soweit der Kunde Kaufmann ist, gilt als vereinbarter Gerichtsstand Augsburg. 11. Schlussbestimmungen 11.1 Nebenabreden zu dieser Vereinbarung sind nicht getroffen.

10 Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch soweit das hier festgehaltene Schriftformerfordernis nicht mehr gelten soll Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle treten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Stand: 05/2012 Ihre Dichtl KG Café Confiserie

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