Kompensationsmaßnahmen aus Sicht eines Vorhabenträgers

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1 Kompensationsmaßnahmen aus Sicht eines Vorhabenträgers Anforderungen bei Planung und Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen vor dem Hintergrund der Erfahrungen bei der Neubaustrecke Köln Rhein/Main DB ProjektBau Matthias Mähliß 1 Landschaftsplanung Hamburg, April 2008

2 Die Rolle der DB ProjektBau im DB Konzern ( ) Planung, Projektmanagement, Bauüberwachung 2

3 Wesentliche Themen bei der Planung von Kompensationsmaßnahmen: Grunderwerb, Wirtschaftlichkeit, Realisierungschancen, dauerhafte Pflege Die Bahn ist vorrangig Transport- und Logistikdienstleister. Dadurch ergeben sich folgende Anforderungen an Kompensationsmaßnahmen Naturschutzrechtliche Verpflichtungen die keinen betrieblichen Einflüssen unterliegen sollen frühzeitig und dauerhaft geregelt werden Ihre Umsetzbarkeit soll gesichert sein Nicht betriebsnotwendiger Grunderwerb ist zu vermeiden Die Umsetzung und Unterhaltung soll preiswert sein Entwicklungsziele von Kompensationsmaßnahmen müssen erreichbar sein Die Regelung der dauerhaften Unterhaltung ist Bestandteil der Planung 3

4 Was Sie von mir erwarten können... Kompensationsmaßnahmen Erfahrungen aus dem Projekt Köln - Rhein/Main Umsetzungsformen von LBP-Maßnahmen durch Dritte Grunderwerb, Umsetzbarkeit, Dauerhafte Pflege Kosten: Entwicklungsziele, Multifunktionalität, Bewirtschaftungsaspekte Fazit... 4

5 Die Neubaustrecke Köln - Rhein/Main (KRM) in Zahlen Historie Mai 1999 Okt erster Planfeststellungsbeschluss Baubeginn Frankfurter Kreuz / Flughafen Inbetriebnahme Flughafenfernbahnhof erste Testfahrten Ab "Shuttle-Verkehr" im 2-Stunden-Takt Inbetriebnahme zum Fahrplanwechsel Eingriff 177 km 200 ha 700 ha Streckenlänge für den reinen Gleiskörper und Seitenwege Gleiskörper und Seitenwege incl. Böschungen Kompensation ha ha planfestgestellte Kompensationsmaßnahmen umgesetzt bzw. Umsetzung vertraglich geregelt 5

6 Kompensationsmaßnahmen können in Bezug auf Erstellung und Instandhaltung nicht mit Baumaßnahmen gleichgesetzt werden. Beispiele für das zeitliche Auseinanderdriften von Bau- und dazugehörigen Kompensationsmaßnahmen Vergabe an den AN Inbetriebnahme Bauzeit Zeitraum der Umsetzung der Kompensationsmaßnahme Abnahme durch UNB Abnahme durch UNB 6

7 KRM - Nach der ursprünglichen Planfeststellung war eine umfassende Neukonzeption der Landschaftsplanung notwendig Geplant: Geplant: Bachrenaturierung Bachrenaturierung mit mit Extensivierung Extensivierung der der angrenzenden angrenzenden ackerbaulichen ackerbaulichen Nutzung Nutzung LBP 1996: Überwiegend landwirtschaftliche Flächen beplant Landwirtschaft stellt diese Flächen nicht zur Verfügung Verfügbar: Verfügbar: D.h. D.h. punktuelle punktuelle Aufwertung Aufwertung möglich möglich Bachrenaturierung Bachrenaturierung Nur wenige der planfestgestellten Flächen können in Hessen tatsächlich erworben werden Räumliche Nähe erschwert Umsetzung 7

8 KRM - Nach der Planänderung war die Anpassung an Bewirtschaftungserfordernisse von Landwirten notwendig Großflächigen Neupflanzung von Streuobst in einer typischen Ostbaumgegend Durch Anpassung der Planung konnten (nach der Planänderung) zusammenhängende Weideflächen für die Galloway Rinder der potentiellen Vertragspartnerin geschaffen werden. 8

9 KRM Umsetzungsbeispiel nach Planfeststellung Die Abstimmung der Pflanz- Maßnahmen findet direkt vor Ort statt Die Auswahl der ortstypischen Obstsorten erfolgt entsprechend der Wünsche des LW Im Hintergrund ist der Hof zu sehen 9

10 KRM Umsetzungsbeispiel nach Planfeststellung Ammenkühe - Dankbare Abnehmer von Heu der extensiv bewirtschafteten Grünflächen Die Pflanzung der Streuobstbäume wurde der Örtlichkeit angepaßt. Der Baumabstand paßt zum Maschinenpark, Die Bäume stehen näher am Bach - zwecks Bewässerung 10

11 KRM - Kompensationsmaßnahmen wurden nach einigen Ehrenrunden flexibler z.t. auch ohne Flächenbedarf umsetzbar 11

12 Und nun... Kompensationsmaßnahmen Erfahrungen aus dem Projekt Köln - Rhein/Main Umsetzungsformen von LBP-Maßnahmen durch Dritte Grunderwerb, Umsetzbarkeit, Dauerhafte Pflege Kosten: Entwicklungsziele, Multifunktionalität, Bewirtschaftungsaspekte Fazit... 12

13 Verschiedene Vorgehensweisen sind zur Flächensicherung und Realisierung von LBP-Maßnahmen geeignet Köln - Rhein/Main Standart Zukünftig 13

14 Und nun... Kompensationsmaßnahmen Erfahrungen aus dem Projekt Köln - Rhein/Main Umsetzungsformen von LBP-Maßnahmen durch Dritte Grunderwerb, Umsetzbarkeit, Dauerhafte Pflege Kosten: Entwicklungsziele, Multifunktionalität, Bewirtschaftungsaspekte Fazit... 14

15 Bei der Erstellung des Landschaftspflegerischen Begleitplanes ist bereits die dauerhafte Pflege zu regeln Dies stellt erhöhte Anforderungen an den Planer Grundstücksverfügbarkeit muss geklärt sein Umsetzungs- und Pflegekonzept für die Unterhaltungspflege muss erstellt werden. Kostenermittlung für Entwicklung und Unterhaltungspflege sind Planungsbestandteile. Beides ist mit Grundstückseigentümer und Pflegepartnern abzustimmen. EBA Umweltleitfaden: 15

16 Eine Rundum-Sorglos Leistung kann nur durch einen insolvenzsicheren Partner erbracht werden Ein Insolvenzsicherer Generalübernehmer kann die Planung deutlich vereinfachen und Qualität nachhaltig sichern. Als Partner für alle mit der Umsetzung der Kompensationsverpflichtung verbundenen Leistungen kommen u.a. in Frage: Landes-Forst BIMA / Bundesforst Stiftungen (ggf. Naturschutzorganisationen) Ökokonten Ökoagentur (Hessen) Diese können beauftragt werden, alle für die Kompensationen erforderlichen Grundstücke zu sichern sowie die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen und dauerhaft zu sichern. Ggf. Übertragung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen aus der Baugenehmigung möglich.

17 Auflagen aus Verfahren können unter bestimmten Voraussetzungen befreiend auf Dritte übertragen werden. Kompensationsverordnung Hessen 2 (5) Wer Kompensationsmaßnahmen durchführt, die ihrer Art nach einer Funktionssicherung bedürfen, hat diese für mindestens 30 Jahre sicherzustellen. Diese Verpflichtung kann befreiend auf Dritte übertragen werden, sofern diese die Gewähr für eine ordnungsgemäße Durchführung bieten. 17

18 Und nun... Kompensationsmaßnahmen Erfahrungen aus dem Projekt Köln - Rhein/Main Umsetzungsformen von LBP-Maßnahmen durch Dritte Grunderwerb, Umsetzbarkeit, Dauerhafte Pflege Kosten: Entwicklungsziele, Multifunktionalität, Bewirtschaftungsaspekte Fazit... 18

19 Bei der Auswahl von Kompensationsmaßnahmen spielen Erfolgswahrscheinlichkeit und Kosten eine Rolle Immer positiv: Rückbau, Entsiegelung (Maßn. ohne Unterhaltung) => Problem Anrechenbarkeit 19

20 Der Kostenanteil für die dauerhafte Pflege wird bei Umsetzung aus einem Guss geringer Beispiel KRM Kosteneinsparungen bei LBP Maßnahmen lassen sich nur erzielen, wenn Umsetzung und Erhaltung durch einen Partner erfolgen Die Akzeptanz für die dargestellten Preise besteht nur, sofern Umsetzung und dauerhafte Pflege NICHT getrennt vergeben werden. Kosten für Umsetzung und 3 jährige Pflege / qm Kosten für 30 jährige Unterhaltung kapitalis. / qm Beispiel Heckenpflanzung 6,65 0,21 Beispiel Entbuschung 3,00 2,59 werden bei Umsetzung an GALA Betrieb gezahlt oben stehende Beträge sind für sich alleine bei 30-jähriger Pflege nicht auskömmlich 20

21 Beispiel Maßnahmenblatt Die Multifunktionalität von Maßnahmen ist zu berücksichtigen 21

22 Die Maßnahmengestaltung muss auf Bewirtschaftungserfordernisse Rücksicht nehmen 22

23 Die Maßnahmengestaltung muss Standortvorteile der Bahnnutzung / des Bahnkörpers aufgreifen 23

24 Und nun... Kompensationsmaßnahmen Erfahrungen aus dem Projekt Köln - Rhein/Main Umsetzungsformen von LBP-Maßnahmen durch Dritte Grunderwerb, Umsetzbarkeit, Dauerhafte Pflege Kosten: Entwicklungsziele, Multifunktionalität, Bewirtschaftungsaspekte Fazit... 24

25 Fazit: Optimierungsmöglichkeiten bei der Kompensation bestehen vorrangig in der Planungsphase Wirtschaftliche und rechtliche Risiken aus verfahrensrechtlichen Auflagen können nur während der Planung / Umsetzung reduziert werden. Ziele Planung / Umsetzung Reduzierung des internen Verwaltungsaufwandes Risikominimierung bei der DB AG durch Abtretung an Dritte Beschleunigte + wirtschaftliche Projektabwicklung Senkung der Planungskosten Umsetzungskonzept incl. der dauerhaften Pflege Themenfelder: Grunderwerb, Synergie, Ökokonto, Flächenpool, Freistellung von Auflagen Finanzierung Umsetzung Umsetzung und abschließende Regelung von notwendiger dauerhafter Pflege bei: Kohärenz-, CEF-maßnahmen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Übergabe abgeschlossener Maßnahmenpakete Dauerhaft hohe Qualität der umgesetzten Maßnahmen

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