burgdorf-info.ch: Allgemeine Geschäftsbedingungen
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- Erika Maurer
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1 burgdorf-info.ch: Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendungsbereich Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den rechtlichen Rahmen für die Beziehung zwischen Ihnen als Kunde sowie Longwitz Organisation & Consulting. Longwitz Organisation & Consulting tritt im Rahmen ihrer Tätigkeiten in Bezug auf Leistungen von Anbietern ausschliesslich als Vermittler auf. Bei Verfügbarkeit der Leistung und dem Zustandekommen einer Leistung entsteht der die Leistung betreffende Vertrag ausschliesslich zwischen Ihnen als Kunde (Leistungsnehmer) und dem jeweils angegebenen Anbieter (Leistungsanbieter), Longwitz Organisation & Consulting wird nicht Vertragspartei. Schliessen Sie als Kunde einen Vertrag mit einem Leistungsanbieter ab, so gelangen die vertraglichen Grundlagen dieses Leistungsanbieters zur Anwendung. Leistungen Longwitz Organisation & Consulting Die vertragliche Pflicht Longwitz Organisation & Consulting als Betreiberin und Inhaberin der Website besteht in der Information über Leistungen und Vermittlung von Leistungen. Die Erbringung von gebuchten Leistungen als solche ist nicht Teil der Pflichten von Longwitz Organisation & Consulting. Haftung Da die Erbringung der Leistungen dem jeweiligen Leistungsanbieter obliegt und nicht Gegenstand des mit Longwitz Organisation & Consulting bestehenden Vertragsverhältnisses ist, haftet die Longwitz Organisation & Consulting nicht für diese, insbesondere nicht für Durchführung und Qualität. Die verschiedenen Angaben zu den angebotenen Leistungen stützen sich auf jene der jeweiligen Leistungsanbieter. Sie sind keine Zusicherung von Longwitz Organisation & Consulting. Longwitz Organisation & Consulting übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und sonstige Qualität solcher Inhalte und schliesst ihre Haftung insoweit vollständig aus. Die Longwitz Organisation & Consulting ist nicht dazu verpflichtet, die von den Leistungsanbietern auf der Website selber hochgeladenen Angebote resp. Leistungen zu prüfen. Sämtliche auf den Websites dargestellten Leistungen sind nur begrenzt verfügbar. Die Longwitz Organisation & Consulting haftet nicht für die Verfügbarkeit einer Leistung oder Angebotes. Datenschutz Sie können die Website besuchen, ohne sich registrieren und persönliche Daten preiszugeben zu müssen. Folgende Protokolldaten werden bei einem Besuch auf gesammelt: IP-Adresse, verwendetes Betriebssystem, Browsertyp, Datum und besuchte Seiten. Daraus werden durch Longwitz Organisation & Consulting jedoch keine Rückschlüsse auf Ihre Person gezogen. Die Daten dienen ausschliesslich dazu, anonymisierte Statistiken zu erheben. Sofern Sie ein Formular ausfüllen, werden sämtliche von Ihnen für Longwitz Organisation & Consulting zugänglich gemachten Personendaten gemäss den Bestimmungen des
2 Schweizerischen Datenschutzgesetzes behandelt und durch angemessene Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten geschützt. Personenbezogene Daten werden nur insoweit an Dritte (Leistungsanbieter) weitergegeben, als dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist. Sofern die Longwitz Organisation & Consulting Ihnen als Kunde die Anlegung eines Userkontos ermöglicht, in welchem Sie Ihre Daten pflegen können, erfolgt die Anlegung eines solchen Kontos auf freiwilliger Basis. Mit der Anlegung eines Userkontos willigen Sie ausdrücklich darin ein, dass Ihre bei Anlegung des Kontos eingegebenen persönlichen Daten für die Dauer der Aufrechterhaltung des Userkontos durch die Longwitz Organisation & Consulting gespeichert werden. Die Löschung des Userkontos ist jederzeit möglich. Ihre persönlichen Daten werden nicht an Dritte verkauft. Wir unternehmen alle notwendigen Schritte, um sicherzustellen, dass Ihre Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den Datenschutzrichtlinien behandelt werden. Änderungen Longwitz Organisation & Consulting kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Mitteilung ändern. Werden diese Geschäftsbedingungen geändert, treten die geänderten Bestimmungen in Kraft, sobald sie ins Netz gestellt werden. Geltendes Recht und Gerichtsstand Auf die Rechtsbeziehung zwischen Longwitz Organisation & Consulting und ihren Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Longwitz Organisation & Consulting und ihren Kunden ist Burgdorf, Schweiz. Stand der AGB: Juli 2013 Allgemeine Geschäftsbedingungen für Leistungsanbieter Begriffsbestimmungen Im Sinne der vorliegenden AGB sind: Longwitz Organisation & Consulting: Betreiber der Website Lyssachstr. 9A, 3400 Burgdorf. Leistungsanbieter: Firmen, Personen und Organisationen, welche auf der Website Leistungen anbieten oder über Leistungen und/oder Tätigkeiten informieren Kunde: Nutzer der Homepage AGB: die vorliegenden AGB für die Leistungsanbieter
3 Kunden-AGB: die für die Kunden geltenden AGB von Longwitz Organisation & Consulting Website: Anwendungsbereich Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den rechtlichen Rahmen für die Beziehung zwischen Ihnen als Leistungsanbieter sowie Longwitz Organisation & Consulting. Abweichende AGB des Leistungsanbieters finden auch dann keine Anwendung, wenn die Longwitz Organisation & Consulting deren Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Den Leistungsanbietern sind die Kunden-AGB bekannt. Die jeweils gültigen Kunden-AGB sind auf der Website abrufbar. Die vorliegenden AGB werden in allen Teilen akzeptiert, wenn die Website aktiv genutzt wird, also z.b. Formulare ausgefüllt und abgesandt werden. Vertrag Die Longwitz Organisation & Consulting informiert mit der Website über Angebote der Leistungsanbieter für Kunden. Durch den Abschluss eines Dienstleistungsabonnements durch den Leistungsanbieter kommt ein Vertrag zwischen Longwitz Organisation & Consulting und dem Leistungsanbieter zustande. Vertragspartner des Leistungsanbieters in Bezug auf die Teilnahme an der Website ist Longwitz Organisation & Consulting. Vertragspartner des Leistungsanbieters in Bezug auf dessen Angebote ist ausschliesslich der Kunde. Zu keinem Zeitpunkt wird Longwitz Organisation & Consulting Vertragspartner der diesbezüglich zwischen dem Leistungsanbieter und dem Kunde geschlossenen Verträge. Die vom Leistungsanbieter angebotenen Leistungen erbringt der Leistungsanbieter direkt gegenüber den Kunden in eigener Verantwortung. Leistungsbeschreibung Dem Leistungsanbieter wird durch Longwitz Organisation & Consulting ein Zugang zum Internet zur Verfügung gestellt, über welchen der Leistungsanbieter Daten (z.b. Angaben zu Leistungen, Preisangaben, Fotos, Dokumente, Öffnungszeiten, Verfügbarkeiten, Buchungsbedingungen etc.) zu seinen auf der Website dargestellten Leistungen erstellen kann. Den Leistungsanbietern steht ein Abonnement zur Verfügung: Eintragsbetreuung durch Longwitz Organisation & Consulting CHF / Jahr 1 Stunde Dienstleistungen im Zusammenhang mit Eintrag anlegen Inhalte einfügen und formatieren Inhalte ändern Fotografien bearbeiten Beratung
4 Um selbst einen Eintrag anzulegen oder zu bearbeiten, ist kein Abonnement und auch sonst keine Zahlung notwendig. Vertragsabschluss Der Leistungsanbieter kann sich kostenlos und unverbindlich auf der Website registrieren und somit einen Account eröffnen. In diesem Fall werden Name, Benutzername sowie eine -Adresse benötigt. Der Leistungsanbieter kann sich künftig mit dem gewählten Benutzernamen und Passwort jederzeit einloggen. Wird das Passwort vergessen, kann jederzeit ein neues Passwort angefordert werden. Der Leistungsanbieter kann in seinem Account seine Angebote verfassen und dabei verschiedenste Daten eingeben und hochladen. Durch das Erstellen oder Bearbeiten eines Eintrags erklärt der Leistungsanbieter verbindlich, die vollständige Verantwortung für den erstellten oder bearbeiteten Eintrag zu übernehmen, und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuzustimmen. Die Bezahlung von Dienstleistungsgebühren ist nur per Überweisung möglich. Leistungen sind erst nach erfolgter Zahlung geschuldet. Die Übertragung bzw. Abtretung eines Dienstleistungsabonnements durch den Leistungsanbieter auf bzw. an einen anderen Leistungsanbieter ist ausgeschlossen. Accounts werden auf Verlangen des Anbieters deaktiviert oder gelöscht. Longwitz Organisation & Consulting behält sich das Recht vor, Einträge und Accounts ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren oder zu löschen. Widerruf / Laufzeit und Kündigung des Abonnements Die Mindestlaufzeit eines Abonnements beträgt je nach vom Leistungsanbieter gewähltem Abonnement 1 Jahr. Ein Abonnement verlängert sich nicht automatisch. Ein bis zwei Monate vor Ablauf der Vertragsdauer werden die Leistungsanbieter durch die Longwitz Organisation & Consulting auf das nahende Ende des Abonnements aufmerksam gemacht und darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung notwendig wird. Der Leistungsanbieter hat die Möglichkeit, das Abonnement direkt auf seinem Account zu verlängern. Erfolgt durch den Leistungsanbieter keine Abonnementsverlängerung, endet der Vertrag automatisch per Ende der bezahlten Abonnementsdauer und durch Longwitz Organisation & Consulting werden keine weiteren Leistungen erbracht. Pflichten des Leistungsanbieters Der Leistungsanbieter verpflichtet sich gegenüber Longwitz Organisation & Consulting, die Verantwortung für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der veröffentlichten Daten zu gewährleisten. Der Leistungsanbieter verpflichtet sich, keine Inhalte zur Verfügung zu stellen / hochzuladen, die: vorsätzlich oder fahrlässig unwahr sind;
5 beleidigender, drohender, nötigender, diffamierender, anstössiger, gewaltverherrlichender und/oder pornographischer Art sind; rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich oder/und sonst strafbarer/rechtswidriger Art sind; geltendes Recht verletzen, insbesondere Schutzrechte Dritter z.b. Urheber, Kennzeichen, Patent, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, zu deren Weitergabe er nicht berechtigt ist; Links oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten oder geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Computern zu beeinträchtigen. Verstösst ein Leistungsanbieter gegen diese und/oder die unten beschriebenen Bedingungen zum Hochladen / zur Verfügung stellen von Inhalten/Bildern/Videos, ist die Longwitz Organisation & Consulting berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung des Leistungsanbieters, insbesondere ohne Angabe von Gründen zu ergänzen, zu ändern oder zu entfernen. Rechtswidrige Beiträge werden umgehend gelöscht, sobald Longwitz Organisation & Consulting davon Kenntnis erhält. Die Longwitz Organisation & Consulting ist in diesen Fällen auch berechtigt, den Account des Leistungsanbieters ohne Angaben von Gründen sofort zu löschen; diesfalls besteht seitens des Leistungsanbieters kein Anspruch auf anteilmässige Rückerstattung einer bereits bezahlten Abonnementsgebühr. Der Leistungsanbieter räumt Longwitz Organisation & Consulting an etwaigen urheberrechtlich geschützten Materialien (z.b. Fotos, Texten etc.) alle erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte unentgeltlich ein, soweit dies für die Durchführung des Vertrages und die Vermittlung der Leistungen des Leistungsanbieters notwendig ist. Der Leistungsanbieter garantiert, dass die von ihm in der Website hochgeladenen Daten frei von Rechten Dritter sind und dass er über die Berechtigung verfügt, diese Daten für die Zwecke des vorliegenden Vertrages zu nutzen, insbesondere Longwitz Organisation & Consulting die vorstehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte einzuräumen. Der Leistungsanbieter ist allein für von ihm zur Verfügung gestellte Inhalte (z.b. Texte/Bilder/Videos) verantwortlich. Regelungen zur Haftung und Haftungsfreistellung Zu keinem Zeitpunkt haftet die Longwitz Organisation & Consulting für die ordnungsgemässe Erbringung der vom Kunden beim Leistungsanbieter gebuchten Leistung oder für Pflichtverletzungen des Leistungsanbieters im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag zwischen dem Leistungsanbieter und dem Kunden. Jede Haftung Longwitz Organisation & Consulting und ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Die Longwitz Organisation & Consulting haftet nicht für Schäden, die aus Funktionsausfällen oder -störungen der Website oder aus dem Verlust, der Beeinträchtigung oder dem Missbrauch von Daten resultiert, sofern die Longwitz Organisation & Consulting das konkrete Schadensereignis nicht gemäss Ziff. 8.2 dieser AGB zu vertreten hat. Hinweise zum Datenschutz
6 Wenigstens folgende Protokolldaten werden bei einem Besuch auf erhoben: IP-Adresse, verwendetes Betriebssystem, Browsertyp, Datum, Zeit und besuchte Seiten. Zur Datenerfassung wird Google Analytics verwendet. Weitere Informationen zu Schutz und Sicherheit Ihrer Daten im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie bitte unter Registriert sich der Leistungsanbieter auf dieser Website, benötigt die Longwitz Organisation & Consulting verschiedene Informationen, wie unter anderem die Adresse. Die von den Leistungsanbietern bereitgestellten persönlichen Daten werden ausschliesslich gespeichert, um die Anfragen der Leistungsanbieter zu bearbeiten und um deren Leistungen anzubieten. Mit der Übermittlung der persönlichen Daten ermächtigen die Leistungsanbieter die Longwitz Organisation & Consulting, diese gegenüber Dritten und professionellen Beratern und Dienstleistern offen zu legen, die im Auftrag Longwitz Organisation & Consulting handeln und sich dem Datenschutz verpflichten. Die persönlichen Daten der Leistungsanbieter werden nicht an Dritte verkauft. Longwitz Organisation & Consulting unternimmt alle notwendigen Schritte um sicherzustellen, dass die Daten der Leistungsanbieter vertraulich und in Übereinstimmung mit den Datenschutzrichtlinien behandelt werden. Änderungen Longwitz Organisation & Consulting kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Mitteilung ändern. Werden diese Geschäftsbedingungen geändert, erhält der Leistungsanbieter die geänderte Version der AGB per an die gegenüber Longwitz Organisation & Consulting zuletzt bekanntgegebenen -Adresse. Der Leistungsanbieter hat das Recht, der Geltung der geänderten Version der AGB für seinen Vertrag binnen 7 Tagen nach Zusendung der geänderten Version per oder Post gegenüber Longwitz Organisation & Consulting zu widersprechen. Bei Ausbleiben eines Widerspruchs gilt die geänderte Version der AGB mit Ablauf der Widerspruchsfrist als angenommen. Der Leistungsanbieter wird in der auf diese Rechtsfolge ausdrücklich hingewiesen. Salvatorische Klausel / Geltendes Recht / Gerichtsstand Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung. Auf die Rechtsbeziehung zwischen Longwitz Organisation & Consulting und den Leistungsanbietern ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Longwitz Organisation & Consulting und den Leistungsanbietern ist Burgdorf, Schweiz. Stand der AGB: April 2013
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