Peter Eimer. Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=

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Karlheinz Timo Baum
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1 Peter Eimer Gefälligkeitsfahrt und Schadensersatz nach deutschem, französischem und englischem Recht 1/1/1=

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III V XI I. Einleitung 1 II. Ziel und Gang der Untersuchung 4 III. Die Rechtsquellen der Haftung des Beförderers gegenüber dem Passagier bei Verkehrsunfällen im Kraftfahrzeug 10 A. In Deutschland 10 B. In Frankreich 11 C. In England Die Bedeutung der Rechtsprechung fiir die Rechtsquellen der Haftung Die Rechtsquellen der Haftung bei Verkehrsunfällen im Kraftfahrzeug Die Rolle der Klagetypen als Grundlage der Haftung des Beförderers gegenüber dem Passagier 23 D. Rechtsvergleichende Würdigung 24 IV. Die tatsächliche und rechtliche Problematik der Gefälligkeitsfahrt 26 A. Die tatsächliche Problematik als Hintergrund der rechtlichen Entwicklung In Deutschland In Frankreich In England 31

Die Bedeutung der Rechtsprechung fiir die Rechtsquellen der Haftung 19 2. Die Rechtsquellen der Haftung bei Verkehrsunfällen im Kraftfahrzeug 22 3.

3 4. Vergleichende Würdigung 33 B. Die rechtliche Problematik Die Definition der Gefälligkeitsfahrt 34 a) In Deutschland 34 b) In Frankreich 37 c) In England 41 d) Rechtsvergleichende Würdigung Die besondere Interessenlage der Parteien bei Gefälligkeitsfahrten 43 a) In Deutschland 43 b) In Frankreich 45 c) In England 46 (1) Die Abgrenzung der Interessenlagen bis (2) Die Abgrenzung der Interessenlagen seit d) Rechtsvergleichende Würdigung 53 V. Die Grundlagen der Haftung auf Schadensersatz bei Gefalligkeitsfahrten 56 A. Das Verhältnis von vertraglicher und außervertraglicher Haftung In Deutschland In Frankreich In England Rechtsvergleichende Würdigung 60 B. Vertragliche Haftung bei Gefälligkeitsfahrten? In Deutschland 61 VI 2. In Frankreich 65

Die besondere Interessenlage der Parteien bei Gefälligkeitsfahrten 43 a) In Deutschland 43 b) In Frankreich 45 c) In England 46 (1) Die Abgrenzung der Interessenlagen bis 1957 46 (2) Die Abgrenzung

4 3. In England Rechtsvergleichende Würdigung 69 C. Die außervertragliche Haftung bei Gefälligkeitsfahrten Die verschuldensunabhängige Haftung 71 a) In Deutschland 71 b) In Frankreich 74 (1) Die Rechtslage bis (a) Die Bedeutung und die dogmatische Einordnung der Haftung aus Art.1384 I CC 74 (b) Die Anwendbarkeit des Art I CC bei Gefälligkeitsfahrten 82 (c) Der Tatbestand des Art CC bei Gefälligkeitsfahrten 89 (d) Generelle Haftungsreduzierung bei Gefälligkeitsfahrten? 93 (e) Haftungsausschluß und Haftungsreduzierung im Einzelfall bei Gefälligkeitsfahrten 94 (2) Die Rechtslage seit (a) Die Anwendbarkeit des Gesetzes Nr bei Gefälligkeitsfahrten 101 (b) Die Voraussetzungen einer Schadensersatzpflicht nach dem Gesetz Nr bei Gefälligkeitsfahrten 104 (c) Ausschluß oder Reduzierung der Schadensersatzpflicht des Beförderers bei Gefälligkeitsfahrten? 108 VII

1384 I CC 74 (b) Die Anwendbarkeit des Art. 1384 I CC bei Gefälligkeitsfahrten 82 (c) Der Tatbestand des Art.

5 c) In England 110 d) Rechtsvergleichende Würdigung Die verschuldensabhängige Haftung 114 a) In Deutschland 114 (1) Die Anspnachsgrundlagen 114 (2) Generelle Haftungsreduzierung bei Gefälligkeitsfahrten? 115 (3) Haftungsausschluß und Haftungsreduzierung im Einzelfall bei Gefälligkeitsfahrten 118 (a) Der ausdrückliche Enthaftungsvertrag 118 (b) Der stillschweigende Enthaftungsvertrag 121 (c) Die Rechtsfigur des "Handelns auf eigene Gefahr" 123 (i) (ii) Der Begriff des "Handelns auf eigene Gefahr" 123 Die Rechtsnatur des "Handelns auf eigene Gefahr" 124 (iii) Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des "Handelns auf eigene Gefahr" bei Gefälligkeitsfahrten 130 b) In Frankreich 134 (1) Die Anwendbarkeit der Art. 1382, 1383 CC bei Gefälligkeitsfahrten 134 (2) Der Tatbestand der Art. 1382, 1383 CC bei Gefälligkeitsfahrten 135 VIII (3) Generelle Haftungsreduzierung bei Gefälligkeitsfahrten? 137

115 (3) Haftungsausschluß und Haftungsreduzierung im Einzelfall bei Gefälligkeitsfahrten 118 (a) Der ausdrückliche Enthaftungsvertrag 118 (b) Der stillschweigende Enthaftungsvertrag 121 (c) Die

6 (4) Haftungsausschluß und Haftungsreduzierung im Einzelfall bei Gefälligkeitsfahrten 138 c) In England 139 (1) Der Deliktstypus der "Negligence" und seine Tatbestandsvoraussetzungen bei Gefälligkeitsfahrten 139 (a) Die Bedeutung der Haftung aus "Negligence" bei Gefälligkeitsfahrten 139 (b) Die Tatbestandsvoraussetzungen der "Negligence" bei Gefälligkeitsfahrten 143 (i) (ii) Die Voraussetzungen der Haftung aus "Negligence" 143 Die Sorgfaltspflicht des Beförderers bei Gefälligkeitsfahrten und ihre Verletzung 147 (a) Die Rechtslage bis (b) Die Rechtslage seit (2) Generelle Haftungsreduzierung bei Gefälligkeitsfahrten? 155 (3) Haftungsausschluß und Haftungsreduzierung im Einzelfall bei Gefälligkeitsfahrten 156 d) Rechtsvergleichende Würdigung 162 VI. Versicherungsrechtliche Fragen bei Gefälligkeitsfahrten 167 A. In Deutschland 167 B. In Frankreich 171 C. In England 172 DC

Voraussetzungen der Haftung aus "Negligence" 143 Die Sorgfaltspflicht des Beförderers bei Gefälligkeitsfahrten und ihre Verletzung 147 (a) Die Rechtslage bis 1957 147 (b) Die Rechtslage seit 1958 153

7 D. Rechtsvergleichende Würdigung 174 VII. Schlußbemerkungen 177 A. Zusammenfassung 177 B. Fazit 185 Literaturverzeichnis 187 Stichwortverzeichnis 199

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