Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall

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1 Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall 1. Fachinformationstag Katastrophenschutz des Landes Niedersachsen, BBK. Gemeinsam handeln. Sicher leben.

2 Gliederung (1) Einleitung: BBK als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis (2) Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall Bundesweite Notstromkapazitäten Minimalkonzept Rechtlicher Rahmen Notstromversorgung Empfehlungen aus den Ländern Leitfaden Notstromversorgung (3) Fazit offene (Forschungs-)Fragen

3 Einleitung: BBK als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis Tony Hegewald / pixelio.de

4 TAB-Bericht Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB-Bericht) Die Wahrscheinlichkeit eines langandauernden und das Gebiet mehrerer Bundesländer betreffenden Stromausfalls mag gering sein. Träte dieser Fall aber ein, kämen die dadurch ausgelösten Folgen einer nationalen Katastrophe gleich. Diese wäre selbst durch eine Mobilisierung aller internen und externen Kräfte und Ressourcen nicht»beherrschbar«, allenfalls zu mildern.

5 Hintergrund: TAB, Forschung, Gesamtkonzept TAB Bericht Stellungnahme Bundesregierung Intensivierung der Forschung Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen der Prävention und Notfallplanung Stromausfall im Rahmen NaSiFo Ressortforschung Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis

6 Stromausfall Stromausfall Kurzfristig Langfristig Fokus BMI / BBK: Lang anhaltend und großflächig Lokal Großflächig Langanhaltender, großflächiger Stromausfall Seite 6

7 Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall

8 Hintergrund Entwicklung eines Gesamtkonzeptes Notfallplanung für langanhaltende und großflächige Stromausfälle zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen. Till Naujock / pixelio TAB-Bericht Darstellung der Folgen eines mehrwöchigen Stromausfalls Stellungnahme der Bundesregierung Bedarf: Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall KritisNOTSTROM Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall

9 Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall Entwicklung eines konzeptionellen Rahmens für Aktivitäten der staatlichen und öffentlichen Akteure (Bund, Länder, Kommunen) zur Notfallplanung Stromausfall Sammlung verschiedener Initiativen, Ansätze, Lösungen Harmonisierung von Begriffen, Zielen, Regelungen Inhaltlicher Schwerpunkt: Versorgung der Bevölkerung Angebot einer Plattform, Koordinierungsfunktion Adressaten: vorwiegend staatliche und öffentliche Akteure der Notfallplanung

10 Gesamtkonzept Notfallplanung Stromausfall Themen Kapazitäten Notstrom: Welche Kapazitäten stehen für die Notstromversorgung der Gefahrenabwehr zur Verfügung? Entwicklung eines Minimalversorgungskonzepts zur Versorgung der Bev mit lebensnotwendigen Gütern und DL Schutzziele Rechtlicher Regelungsbedarf im Bereich KRITIS/Notstromversor gung Langfristige Treibstoffversorgung Empfehlungen Leitfäden KRITIS

11 Bundesweite Notstromkapazitäten Welche Notstromkapazitäten stehen der Gefahrenabwehr bundesweit zur Verfügung? Auf welchen Umfang ist die Notstromversorgung ausgerichtet? Bereiche mit Über- und Unterversorgung? Wo sind freie Kapazitäten vorhanden? Muss es Anpassungen von staatlicher Seite geben? Kapazitäten Bund Kapazitäten KRITIS Verschiedene Studien und Anfragen: Kapazitäten Bund (2014) Kapazitäten Länder (2015) Kapazitäten Private Unternehmen (Nicht-KRITIS) (2015) Kapazitäten Länder Kapazitäten PRIVATE

12 Minimalkonzept Minimalkonzept zur Versorgung der Bevölkerung im Fall eines langanhaltenden und großflächigen Stromausfalls Was ist die minimale Versorgungsleistung für die Bevölkerung, die in einer Krise aufrecht zu erhalten ist? Lebensmittel Wasser Medizinische Versorgung Wärme Kommunikationsbedarf Wie kann die Versorgungsleistung erbracht werden?

13 Rechtliche Rahmenbedingungen Gesetze und Normen ZSKG Bund, BevS Notfallplanung EnWG EVUs Prävention Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze: - EnSiG, - PTSG, - WaSiG, - ErdölBevG - Unternehmen, Regulierungsbeh örden Notfallplanung KatsG Länder Land, BevS Notfallplanung Verwaltungsvorschriften und Verordnungen zu den KatS- Gesetzen Land, BevS Notfallplanung Polizei- und Ordnungsgesetze der Länder Land, BevS Notfallplanung TSM: S 1001, S 1002 Unternehmen Prävention, Notfallplanung

14 Rechtliche Rahmenbedingungen Gesetze und Normen ZSKG Bund, BevS Notfallplanung EnWG EVUs Prävention Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze: - EnSiG, - PTSG, - WaSiG, - ErdölBevG - Unternehmen, Regulierungsbeh örden Notfallplanung KatsG Länder Land, BevS Notfallplanung Verwaltungsvorschriften und Verordnungen zu den KatS- Gesetzen Land, BevS Notfallplanung Polizei- und Ordnungsgesetze der Länder Land, BevS Notfallplanung TSM: S 1001, S 1002 Unternehmen Prävention, Notfallplanung

15 Empfehlungen von Bundesländern Baden-Württemberg Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (2006): Checkliste "Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall". Online verfügbar unter /feuerwehr_katastrophenschutz/grossfla.pdf Regierungspräsidium Karlsruhe (2014): Musternotfallplan Stromausfall. Handlungsempfehlungen zur Vorbereitung auf einen flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfall. Online verfügbar unter 011_MNP_Stromausfall.pdf Hessisches Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) (2013): Rahmenempfehlungen zur Einsatzplanung des Brandund Katastrophenschutzes bei flächendeckendem, langandauerndem Stromausfall. (mit 4 Anlagen). Online verfügbar unter c881343ea9a47dbec Gesamtkonzept Langanhaltender, Notfallplanung großflächiger Stromausfall Stromausfall II.4

16 Leitfaden Notstromversorgung Für KRITIS-Betreiber überarbeiteter Notstromleitfaden für: Führungskräfte in Unternehmen, die für den sicheren Betrieb Verantwortung tragen strategisch-planerische und organisatorische Vorsorgemaßnahmen Notstromversorgung ist nicht für die Aufrechterhaltung des Regelbetriebs dimensioniert ung/kritischeinfrastrukturen/publikationen/leitfad en_notstromversorgung.html

17 Leitfaden Notstromversorgung - Neu Empfehlung: 72 Stunden Aufrechterhaltung der Notstromversorgung ohne weitere Kraftstoffzufuhr Langzeitlagerung von Kraftstoffen für Netzersatzanlagen ( Dieselpest ) Quelle: BBK

18 Offene (Forschungs-) Fragen Till Naujock / pixelio

19 Offene (Forschungs-) Fragen Forschungsfragen: Plausibilität der Szenarien Anlaufstellen Organisation (Kat-Leuchttürme!) Inselnetzfähigkeit auf verschiedenen Ebenen Bevölkerungsverhalten bei Stromausfall Rolle der erneuerbaren Energien bei der Notstromversorgung Politische Fragen: Rechtlicher Regelungsbedarf Zielgrößen für den Ausbau der Notstromkapazitäten Festlegung von Schutzzielen

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Dr. Julia Mayer Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Referat II.4 Risikomanagement und Schutzkonzepte KRITIS Provinzialstraße 93, Bonn Telefon: BBK. Gemeinsam handeln. Sicher leben.