Rentenversicherung. SGB VI

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1 Sozialversicherung für die Praxis Rentenversicherung. SGB VI von Wolfgang Pelikan 10., völlig neubearbeitete Auflage Rentenversicherung. SGB VI Pelikan wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN sverzeichnis: Rentenversicherung. SGB VI Pelikan

2 sverzeichnis Vorwort zur 10. Auflage... V Abkürzungsverzeichnis... XIX Einführung 01. Entwicklungsgeschichte Reformen Rechengrößen/Bemessungswerte Rechtsgrundlagen... 9 Erläuterungen des SGB VI Überblick I. Versicherter Personenkreis Allgemeines 0. Versicherung Kraft Gesetzes Grundsätzliches Überblick/Pflichtversicherter Personenkreis Beschäftigte Arbeitnehmer Beschäftigung Arbeitsentgelt Räumlicher Geltungsbereich Territorialprinzip Ausstrahlung Einstrahlung Berufsausbildung Fiktion des Beschäftigungsverhältnisses Besonderheiten Sozialversicherungsausweis a. Scheinselbständige a.1. Beschäftigung von Arbeitnehmern a.2. Bindung an einen Auftraggeber a.3. Typische Arbeitsleistungen eines Beschäftigten a.4. Typische Merkmale unternehmerischen Handelns a.5. Umwandlung eines Beschäftigungsverhältnisses a.6. Nicht erfaßte Personengruppen a.7. Antragsverfahren Selbständig Tätige a. Arbeitnehmerähnliche Selbständige 2 a.1 Rentenversicherungspflicht a.2 Befreiung von der Rentenversicherungspflicht IX

3 3. Sonstige Versicherte Kindererziehungszeiten a. Nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen Wehrdienst-Zivildienst-Zeiten Sozialleistungsbezug Vorruhestandsgeldbezug Versicherungspflicht auf Antrag Selbständige Versicherungspflicht auf Antrag bei Sozialleistungsbezug bzw. Krankheit/Reha Sonstige Personen Zuständigkeit Versicherungsfreiheit Geringfügig Beschäftigte/Tätige Kurzübersicht Geringfügig entlohnte Beschäftigungen (325 -Jobs) Kurzfristige Beschäftigungen Besonderheiten Meldeverfahren Pauschale Beiträge für 325 -Jobs der Arbeitgeber Aufstockungsbeiträge Leistungsansprüche aus der Kranken- und Rentenversicherung Besteuerung Beispiele zu 325 -Jobs Checkliste Versicherungsfreiheit sonstiger Personen Steuerfreie Aufwandsentschädigungen Befreiung Freiwillige Versicherung Personenkreis/Voraussetzungen Freiwillige Versicherung: Wozu? Beitragsentrichtung Anzahl und Höhe der Beiträge Die Mindestbeitragsbemessungsgrundlage Höhe der Beiträge Freiwillig Versicherte Bargeldlose Beitragsentrichtung Ertrag/Tabelle Ausgleichsbeiträge zur Rentenversicherung bei vorzeitiger Altersrente Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Nachzahlung besonderer Personenkreise Nachzahlung für Ausbildungszeiten Höherversicherung Nachversicherung und Versorgungsausgleich Beiträge Beitragssatz Beitragsbemessungsgrenzen X

4 9.3. Beitragsbemessungsgrundlagen Grundsatz Bezugsgröße Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter Beitragsentrichtung für ehrenamtliche Tätigkeiten Arbeitsentgelt Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen Entgeltkatalog Beitragspflichtige Einnahmen Selbständiger Arbeitseinkommen Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter Beitragstragung Beitragszahlung Arbeitsentgelt/Gesamtsozialversicherungsbeitrag Künstler/Publizisten Sozialleistungsbezug Selbständige Besonderheiten Berechnungsgrundsätze Verfahren/Meldepflichten Wirksamkeit Beitragserstattung Grundsätzliches Personenkreis Wartefrist Höhe Keine Teilerstattung Ausschluß Nicht erstattet werden Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge Tabelle a. Gemeinsame Vorschriften/SGB IV b. Sonstige Finanzierungsfragen c. Ertrag/Rendite II. Leistungen Überblick 10. Rehabilitation Allgemeines Aufgaben der Rehabilitation Persönliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Medizinische Leistungen (Heilbehandlung) Berufsfördernde Leistungen Ausschluß von Leistungen Wiederholungskuren Leistungen Medizinische Leistungen Berufsfördernde Leistungen Übergangsgeld Voraussetzungen Übergangsgeld bei nachträglicher Rentengewährung XI

5 Berechnung Höhe Dauer Anpassung Anrechnung von Einkommen Ergänzende Leistungen Haushaltshilfe Reisekosten Sonstige Leistungen Mitwirkungspflichten Zuzahlung Sozialversicherungsbeiträge während Reha-Leistungen Renten/Allgemeines Rentenarten Voraussetzungen für einen Rentenanspruch Wartezeiten Vorzeitige Wartezeiterfüllung Rentenauskunft Der Rentenantrag Antragstellung Wo und wie ist die Rente zu beantragen? Zuständigkeit Wann soll der Rentenantrag gestellt werden? Anschriften der Rentenversicherungsträger Verbindungsstellen für die Durchführung von Sozialversicherungsabkommen Renten wegen Alters Überblick Regelaltersgrenze Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für Schwerbehinderte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit Altersrente für Frauen a. Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Anhebung und Flexibilisierung der Altersgrenzen/Abschläge/ Zuschläge Allgemeines Flexibilisierung Übersicht Arbeitsrechtliche Flankierung Abschläge/Zuschläge Tabellen zur Anhebung/Absenkung der Altersgrenzen/Abschläge Vertrauensschutz Tabelle-Vertrauensschutz Weniger Rente für weniger Beitragsjahre Vollrente und Teilrente Hinzuverdienstgrenzen Sonstige Regelungen Prüfung der Voraussetzungen Beantragung der Altersrenten Vorausbescheinigung über Arbeitsentgelt XII

6 Ausgleichsbeiträge zur Rentenversicherung bei vorzeitiger Altersrente a. Altersteilzeit a.1. Altersteilzeitgesetz Grundsatz a.2. Gründe a.3. Begünstigter Personenkreis a.4. Aufstockung des Arbeitsentgelts a.5. Ausgleichsbeiträge zur Rentenversicherung während der Altersteilzeitarbeit a.6. Aufstockung/Beispiele a.6.1. Progressionsvorbehalt a.7. Erstattung durch die Bundesanstalt für Arbeit a.8. Ruhen/Erlöschen der Leistungen a.9. Soziale Sicherung a.10. Arbeitsrechtliche Regelungen a.11. Vorrang der vorzeitigen Altersrente a.12. Insolvenzschutz a.13. Urlaubsanspruch während der Altersteilzeit a.14. Störfälle steuerliche Behandlung a.15. Ausgleichsbeiträge zur Rentenversicherung bei vorzeitiger Altersrente Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Neuordnung Voraussetzungen Abgestuftes System der Erwerbsminderungsrenten Rente wegen teilweiser EM Rente wegen voller EM Rente wegen voller EM bei Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Rechtsprechung zur Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Keine Verschlossenheit des Arbeitsmarktes bei Anspruch auf Teilzeitarbeit Keine Rente wegen EM Rente wegen teilweiser EM bei Berufsunfähigkeit Verweisbarkeit Zeitrente Erwerbsminderungsrenten Fallgruppen Weitere Zugangsvoraussetzungen / 3 / 5 -Belegung Rentenabschläge/Zugangsfaktor Zurechnungszeit Hinzuverdienstgrenzen Schematische Gesamtdarstellung Änderung/Wegfall der Rente Renten wegen Todes Neuregelungen zum im Überblick Rentenarten wegen Todes Wartezeit Witwen-/Witwerrenten Kleine Witwen- oder Witwerrente Große Witwen- oder Witwerrente Kurzehe XIII

7 Hinweise Höhe der Witwen- oder Witwerrente Anrechnung von Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen Anrechnung von Einkommen Neuehen Wegfall/Rentenabfindung bei Wiederheirat Witwen- oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten Erziehungsrenten Voraussetzungen Befristung Höhe der Erziehungsrente Einkommensanrechnung Waisenrente Als Kinder gelten Dauer der Gewährung Höhe Anrechnung von Einkommen Abschläge/Zurechnungszeit Abschläge bei Erziehungsrente Abschläge bei Hinterbliebenenrenten Zurechnungszeit bei Erziehungs-/Hinterbliebenenrenten a. Rentensplitting b. Versorgungsausgleich Rentenbeginn Versichertenrente Hinterbliebenenrenten Sonderfälle Auszahlung der Renten III. Rentenrechtliche Zeiten Überblick 17. Beitragszeiten Pflichtbeiträge Kindererziehungszeiten Grundsätzliches Personenkreis Dauer/Pflichtbeitragszeiten Höhe/Bewertung a. Kinderberücksichtigungszeit b. Pflegepersonen Sozialleistungsbezug Freiwillige Beitragszeiten Zeiten nach dem Fremdrentengesetz Zeiten in der früheren DDR a. Beitragsgeminderte Zeiten Beitragsfreie Zeiten Anrechnungszeiten Arten Voraussetzungen Keine Anrechnungszeiten XIV

8 Sonstige Anrechnungszeiten Besonderheiten Schulzeiten/Höchstdauer Zurechnungszeit Tabelle: entsprech. Anlage 23 SGB VI Ersatzzeiten Arten Ersatzzeitenübersicht Berücksichtigungszeiten IV. Rentenberechnung Grundsätze 20. Bewertung rentenrechtlicher Zeiten Übersicht Entgeltpunkte Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten Bewertung bzw. Mindestbewertung bestimmter Pflichtbeitragszeiten Sozialleistungsbezug a. Beitragsgeminderte Zeiten Beitragsfreie Zeiten Gesamtleistungsbewertung Grundbewertung Berücksichtigungszeiten Lückenausgleich bei Zurechnungszeit Vergleichsbewertung Begrenzung der Gesamtleistungsbewertung Zuschläge Zuschlag für beitragsgeminderte Zeiten Zu- bzw. Abschläge beim Versorgungsausgleich Zu- bzw. Abschläge bei Rentensplitting Zuschläge aus dem 325 -Job Zuschläge bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente Zuschläge bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung Zuschläge bei Witwen-/Witwerrenten Zuschläge bei Waisenrenten Zuschläge EP aus Wertguthaben Rentenformel Faktoren der Rentenberechnung Faktoren Übersicht Rentenformel Versichertenrente Höhe Witwen-/Witwerrente/Erziehungsrente Höhe Anrechnung von Einkommen Vorläufige Berechnung von EP-Ost bei Hinterbliebenenrenten Waisenrente Höhe XV

9 Zuschlag bei der Waisenrente Anrechnung von Einkommen Knappschaftliche Besonderheiten für die Rentenberechnung Ermittlung der Rente in Sonderfällen Die Rentenanpassung Bruttolohnanpassung von 1959 bis Nettolohnanpassung ab Inflationsrate zum Modifizierte Bruttolohnanpassung ab Anpassungsformel a Rentenniveau V. Sonstige Rechtsbereiche 23. Zusammentreffen von Renten und von Einkommen Tabelle/Übersicht Rente Leistungen aus der Unfallversicherung Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitsentgelt/Vorruhestandsgeld/Sozialleistungsbezug Entgeltfortzahlung/Vorruhestandsgeld Hinzuverdienst/Sozialleistungsbezug Rente und Arbeitslosigkeit Zusammentreffen von Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld Ruhen des Arbeitslosengeldes Arbeitslosengeld trotz Minderung der Leistungsfähigkeit/( Nahtlosigkeit ) Rente und Krankengeld Ausschluß und Minderung von Renten Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat Tötung eines Angehörigen Die Krankenversicherung der Rentner Träger der Krankenversicherung der Rentner Pflichtversicherung Vorversicherungszeit Beitragszahlung Befreiung von der Versicherungspflicht Freiwillige Versicherung Beitrittsrecht zur GKV (Freiwillige Versicherung) Beitragszuschuß Pflegeversicherung der Rentner Besteuerung der Renten Grundsätzliches Ermittlung des Ertragsanteils Renten ohne zeitliche Begrenzung Renten mit abgekürzter Laufzeit Gesetzliche Neuregelung zu erwarten XVI

10 28. Rentenzahlungen ins Ausland Grundsätzliches Rehabilitation/Krankenversicherungszuschuß Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit Höhe der Rente Besonderheiten für berechtigte Deutsche Das Fremdrentenrecht Einleitung Personenkreis Nach dem FRG anrechenbare Zeiten Beitragszeiten Beschäftigungszeiten Kindererziehungszeiten Anrechnungs-, Rentenbezugs- und Ersatzzeiten Bewertung der Zeiten Renten-Überleitungsgesetz Einleitung Grundsätzliches Rentenzugänge ab Rente nach dem SGB VI VI. Altersvermögensgesetz 31. Private kapitalgedeckte Altersvorsorge Allgemeines Notwendigkeit und Ziele der Rentenreform Stabilisierung des Beitragssatzes Senkung des Rentenniveaus Die Versorgungslücke im Alter Formen der zusätzlichen Altersvorsorge Altersvorsorge durch Entgeltverzicht Förderung der privaten Altersvorsorge Riesterförderung im Überblick Altersvorsorgebeiträge Sonderausgabenabzug Förderungsberechtigte Personen Beiträge Altersvorsorgezulage Grundzulage Kinderzulage Mindesteigenbeitrag Sockelbeitrag Besonderheiten Sonderregelung für Ehegatten Günstigkeitsprinzip Regelaufwand zur privaten Altersvorsorge Übersicht/Beispiele Rendite der Eigenvorsorge Altersvorsorgeprodukte Übersicht Grundsätzliches XVII

11 Auswahl eines Altersvorsorgeproduktes Anlageformen Besonderheiten Verwendung von Wohneigentum Übersicht Verwendung Anbieter/Verfahren/Sonstiges Nachgelagerte Versteuerung Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen Zertifizierungskriterien Auswahlkriterien für Riesterförderung Förderung der betrieblichen Altersversorgung Übersicht Allgemeines Entgeltumwandlung Durchführungswege Direktzusage Unterstützungskasse (UK) Direktversicherung Pensionskasse Pensionsfonds Zur Sicherheit der Anlagen Beitragszusagen Übertragung von Anwartschaften Abfindung von Anwartschaften Unverfallbarkeit von Anwartschaften Anpassung Absicherung der Ehefrau/der Hinerbliebenen Tarifliche Regelung Steuer- und beitragsrechtliche Behandlung der privaten und betrieblichen Altersvorsorge Private Altersvorsorge Betriebliche Altersversorgung Besonderheiten für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst Riesterförderung auch für betriebliche Altersversorgung Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung Nachbesteuerung Alternative Durchführungswege im Vergleich Tabellen/Beispiele Bedarfsorientierte Grundsicherung Allgemeines Personenkreis Bedürftigkeit Leistungen Träger der Grundsicherung Serviceleistung der Rentenversicherungsträger Stichwortverzeichnis XVIII