BundesregierungsiehtdenWegzuHochgeschwindigkeitsnetzennichtimAusbauderGlasfasernetze,sondernverlässtsichaufdieAngabendesVerbandsder

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Herbert Behrens, Katrin Kunert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/13575 Erstellung des Breitbandatlas und 100 Mbit/s-Anschlüsse Vorbemerkung der Fragesteller DieZielederBreitbandstrategiederBundesregierungunddieZielederDigitalenAgendaderEUstimmenbeiangestrebterBandbreite,anvisiertem DeckungsgradundZeithorizontnichtüberein.DieBundesregierungwillbis 2018eineflächendeckendeVerfügbarkeitmitmindestens50Megabitpro Sekunde (Mbit/s),dieEUstrebtbis2020eineflächendeckendeVerfügbarkeit vonmindestens30mbit/san.allerdingshatdieeueinzweites,darüber hinausgehendesziel:gleichzeitigsollenbiszumjahr2020mindestens50prozentallerhaushalteindereuinternetzugängemitüber100mbit/shaben.die BundesregierungsiehtdenWegzuHochgeschwindigkeitsnetzennichtimAusbauderGlasfasernetze,sondernverlässtsichaufdieAngabendesVerbandsder DeutschenKabelnetzbetreiberANGA,dass diekabelnetzbetreiberbisende desjahresknappzweidrittelallerdeutschenhaushaltemitmindestens 100Mbit/sversorgenkönnen (vgl.bundestagsdrucksache17/13354).doch erstenswirddieverfügbarkeitvon100mbit/s-anschlüssenaktuellundauchin nächsterzeitohneschlüssigengrundnichterhoben.vonseitenderbundesregierungheißtesschlicht,dieseseien vomauftragdestüvrheinlandals BetreiberdesBreitbandatlasnichtabgedeckt (s.antwortzufrage17auf Bundestagsdrucksache17/13354).ZweitensverschärftsichsodieSpaltung zwischenstadtundlandundost-undwestdeutschenbundesländern.denndie KabelanschlüssekonzentrierensichaufdenstädtischenRaumunddiewestdeutschenBundesländer. 1.InwieweitistdasBundesministeriumfürWirtschaftundTechnologie (BMWi),dasdenTÜVRheinlandmitderErstellungdesBreitbandatlasses beauftragthat,beiderkonkretenausgestaltungdesbreitbandatlassesinvolviert? 2.GibtesBereichebeiderErstellungdesBreitbandatlasses,indenendas BMWi keine Vorgaben machen kann, und wenn ja, welche und warum? DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 30.Mai 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3. Wie weit nutzt das BMWi seinen Mitgestaltungsspielraum? WegendessachlichenZusammenhangswerdendieFragen1bis3zusammen beantwortet. AlsAuftraggebermachtdasBundesministeriumfürWirtschaftundTechnologiedieVorgabenfürdieAusgestaltungundAuswertungsparameterdesBreitbandatlas.DieseorientierensichklaranderBreitbandstrategiederBundesregierung. 4.HatdieBundesregierungKenntnisdavon,dasseinVertreterdesTÜV RheinlandineinemInterviewaufderWebseitewww.netzwerk-laendlicherraum.desichfolgendermaßengeäußerthat: GanzimSinnevon Stillstand bedeutetrückschritt arbeitetdasbmwigemeinsammitunsanverschiedenenthemen,umdaswerkzeugnocheffizienterfüralleakteurezugestalten. [ ]DerBreitbandatlassolloffenfürneueEntwicklungen,Themen und Inhalte sein.? Der Bundesregierung ist dieses Interview bekannt. InhaltlichwurdederBreitbandatlasumeineLTE-Darstellungergänzt,uminsbesonderedenBeitragzurBreitbandgrundversorgungzuverdeutlichen.Zudem wurdefürbandbreitenvonmind.1mbit/sdieversorgungdereinzelnenwahlkreise dargestellt und eine mobile Version des Breitbandatlas online geschaltet. Weitere,umfangreichereErgänzungensinderstseitNeuvergabedesBreitbandatlas möglich. 5. Stimmt die Bundesregierung dieser Aussage zu? Wennja,warumantwortetdieBundesregierungaufdieFragenachder Erhebungvon100Mbit/s-Anschlüssen,dassdies vomauftragdestüv RheinlandalsBetreiberdesBreitbandatlasnichtabgedeckt sei (vgl.antwortzufrage17,bundestagsdrucksache17/13354),obwohlsiedazu eigene Vorgaben machen könnte? GemäßderEuropäischenDigitalenAgenda sollsichergestelltwerden,dassbis 2020mindestens50ProzentallereuropäischenHaushalteInternetzugängemit über100mbit/shaben.daserfüllenvonnutzungszielenistnichtinhaltder Breitbandstrategie,imÜbrigenauchnichträumlichdarstellbarundwirdsomit nichtimbreitbandatlaserfasst.aufgrundderausbaufortschritteinsbesondere derkabelnetzbetreibergehtdiebundesregierungdavonaus,dasseineverfügbarkeitvonmind.100mbit/sdeutlichvor2020fürmindestens50prozentder Haushalte gegeben ist. 6.BestehtderWunschvonSeitenderBundesregierung,dieVerfügbarkeit von 100 Mbit/s-Anschlüssen erfassen zu lassen? 7.BestehtdieMöglichkeitvonSeitenderBundesregierung,dieVerfügbarkeit von 100 Mbit/s-Anschlüssen erfassen zu lassen? WegendessachlichenZusammenhangswerdendieFragen6und7zusammen beantwortet. Siehe Antwort zu Frage 5.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ HatdieBundesregierungdasZiel,innerhalbderEUbeimBreitbandausbau Vorbild zu sein? Wennja,warumwerdennichtdie100Mbit/s,dieauchEU-Referenzwert sind, als Orientierungsmarke verwendet? 9.WarumvergleichtdieBundesregierunginihrerAntwortzuFrage14auf Bundestagsdrucksache17/13354ihrlängerfristigesZieleinerflächendeckendenBreitbandversorgungvonmindestens50Mbit/s-Anschlüssen mitdemgrundversorgungszieldereu (flächendeckendeverfügbarkeit vonmindestens30mbit/s)undnichtmitdemlängerfristigenzieldereu, mindestensdiehälfteallereuropäischenhaushaltemit100mbit/s-anschlüssen zu versorgen? 10.WieambitioniertschätztdieBundesregierungdieeigenenBreitbandziele imvergleichmitdemzielderdigitalenagendadereuein,bis Mbit/s-AnschlüssefürmindestensdieHälfteallereuropäischen Haushalte zu realisieren? WegendessachlichenZusammenhangswerdendieFragen8bis10gemeinsam beantwortet. DieBreitbandstrategieistambitionierteralsdieEuropäischeDigitaleAgenda, dasieeinflächendeckungszielmiteinermindestbandbreitevonmindestens 50Mbit/sbereitsfür2018vorgibtanstelledenvonderEUbis2020verlangten mindestens 30 Mbit/s. Im Übrigen siehe Antwort zu Frage WelcheTechnologienversorgennachKenntnisderBundesregierungnach neuestemverfügbaremstandjeweilswievielehaushaltemitmindestens 50Mbit/s-Breitbandanschlüssen (bittedeutschlandweitundaufgeteilt nachbundesländernsowiejeweilsgesamtangabeundaufteilungnach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum)? AusdatenschutzrechtlichenGründenlässtsichnurdiedeutschlandweiteVersorgungdarstellen (s.tabelle).eineweitereaufteilungaufländerebeneist nichtmöglich,dahierdurchrückschlüsseaufdieversorgungdurcheinzelne Unternehmen transparent werden. Haushalte] Gebiet VDSL * 2 * Kabel-TV Deutschland Gesamt 11,2 2,5 52,3 Gebiet VDSL* Kabel-TV Deutschland Städtisch 16,9 4,0 75,4 Deutschland Halbstädtisch 3,9 0,6 28,8 Deutschland Ländlich 3,9 0,7 5,9 *DieTechnikenVDSLundFTTB/Hwerdenzwargetrenntvoneinandererhoben,weisenaberÜberschneidungenbzw.Unschärfen * in Die der Techniken Trennung der VDSL Techniken und FTTB/H auf. werden zwar getrennt voneinander erhoben, weisen aber Überschneidungen 1 bzw. VDSL Unschärfen Very High in Speed der Trennung Digital Subscriber der Techniken Line. auf. 2 FTTB/H Fiber to the Home/Building (Glasfaser bis ins Haus bzw. Wohnung/zum Gebäude).

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 12.WelchedieserTechnologienleistennachKenntnisderBundesregierung imdurchschnittauchübertragungsgeschwindigkeitenvonmindestens 100Mbit/s? Kabel-TVmitDOCSIS3.0-TechnologieundFTTH/Bermöglichensolche Bandbreiten. 13.WievielederHaushalteverfügennachKenntnisderBundesregierungdamitnachneuestemverfügbarenStandübermindestens100Mbit/s-Breitbandanschlüsse? DieVersorgungmit100Mbit/swirdnichterhoben.ImÜbrigensieheAntwort zu Frage HatsichdieVorhersagederBundesregierunginderAntwortzuFrage14 aufbundestagsdrucksache17/4348,dass 2012 [ ]diekabelnetzbetreiberbereitsknappzweidrittelallerhaushaltemitmindestens100mbit/s versorgen können, bewahrheitet? Wenn nein, woran lag das nach Ansicht der Bundesregierung? DerAusbauderKabelnetzemitDOCSIS3.0hatbislangerheblichzumNetzausbaubeigetragen.InzwischenkönnenüberdieseTechnologie52,3Prozent derhaushaltemitbandbreitenvonmind.50mbit/sversorgtwerden.dienetzausrüstungdurchdiekabelunternehmenwirdweiterfortgesetzt.diekabelnetzbetreibergehendavonaus,dassmittelfristigdocsis3.0dortverfügbar seinwird,woheutekabelinternetzurverfügungsteht.mitdocsis3.0sind grundsätzlich auch 100 Mbit/s möglich (siehe auch Antwort zu Frage 12). 15.WieerklärtdieBundesregierung,dasssichihreVorhersageinderAntwortzuFrage14aufBundestagsdrucksache17/4348,dassdieDeutsche Telekom bis2012bereits10prozentderhaushaltemitftth-anschlüssen versorgen will, nicht bewahrheitet hat? NachAuskunftderTelekomDeutschlandGmbHwarinsbesonderedieNachfrage nach FTTH-Anschlüssen nicht ausreichend. 16.HältesdieBundesregierungangesichtsdieserFehleinschätzungenfürangemessen,trotz großemvertrauenindieleistungskraftderdeutschen TK-Wirtschaft (vgl.bundestagsdrucksache17/13354),einekritische DistanzzuwahrenundmehrverpflichtendeRegelungenfürdieTK-Unternehmen einzuführen? Wennja,worinäußertsichdiekritischeDistanzderBundesregierung, bzw.welcheverpflichtendenregelungengedenktdiebundesregierung wann einzuführen? DieBreitbandzielekönnennurmitderleistungsstarkendeutschenTK-Wirtschafterreichtwerden.Dieshatsichbisherbewährt:Mit54,8Prozent (Stand Ende2012)könnenmehralsdieHälfteallerbundesdeutschenHaushaltebereits Bandbreitenvon50Mbit/sundmehrnutzen.FürverpflichtendeRegelungen siehtdiebundesregierung auchvordemhintergrunddernochverhaltenen NachfragenachsehrhohenBandbreitenunddesweiterenAusbausdurchden Markt keinen Spielraum.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WieverteilensichnachKenntnisderBundesregierungdierund24MillionenHaushalteinDeutschland,dielautderWebseitewww.zukunft-breitband.denachBranchenangaben übereinentv-kabelanschlussmitinternetzugängenversorgtwerden (voninsgesamt28millionenhaushalten, dieantv-kabelnetzeanschließbarsind) aufdieverschiedenenbundesländer sowie auf den städtischen, halbstädtischen und ländlichen Raum? Siehe Antwort zu Frage SiehtdieBundesregierungvordiesemHintergrundunddemVerweisder BundesregierungaufKabelnetzanschlüssezumErreichendeszweiten ZielesderEU (s.bundestagsdrucksache17/13354,antwortzufrage16) Gefahrenfüreinesichverfestigende DigitaleSpaltung einerseitszwischenstadtundlandundandererseitszwischenost-undwestdeutschen Bundesländern (vgl.auchbundestagsdrucksache17/13354,antwortzu Frage 35)? DieBundesregierungsetztaufeinentechnologieneutralenAnsatz.Nebendem AusbauderKabelnetzewerdendaherauchweitereTechnologienwieVectoring zum flächendeckenden Ausbau beitragen. 19.IstdieBundesregierungvordemHintergrund,dassessichlautBundesregierung beisatellitentechnologienumeinevollwertigebreitbandtechnologie [handelt],mitderallebasisdienstegenutztwerdenkönnen und sicheinschränkungen fürbestimmteonline-spiele ergeben (vgl.bundestagsdrucksache17/13354),deransicht,dassderfehlendezugangzu bestimmtenonline-spielen dergrundist,dassortschaften,dieaufgrundfehlenderfestnetz-breitbandanbindungfürunternehmenund Menschen als Niederlassungs- bzw. Wohnort nicht infrage kommen? Wennnein,wieistdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache 17/13354, Frage 28 bzw. 30, dann zu verstehen? Dieser monokausale Zusammenhang ist der Bundesregierung nicht bekannt. 20.SeitwannstehtmitdemSatellit eineflächendeckendnutzbaretechnologiezurverfügung (vgl.bundestagsdrucksache17/11999,antwortzu Frage 6)? Seit ca wird ein Internetzugang über Satellit überall angeboten. 21.SeitwannverweistdieBundesregierungbeiderBreitbandgrundversorgung auf Satellitentechnologien? DieBreitbandstrategiesetzthinsichtlichderBreitbandversorgungaufeinen technologie- und wettbewerbsneutralen Ansatz.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 22.TeiltdieBundesregierunginzwischendieEinschätzung,dassdie90Prozent-VersorgungsauflagenfürMobilfunkunternehmenmiteinerFrequenzzuteilungfürLongTermEvolution (LTE)imBereich800MHznichtzu einer100prozentigenabdeckungführen,auchwenndiesezugesagthaben, diebestehendenversorgungslückenimlaufedesjahres2011zuschließen (vgl. Bundestagsdrucksache 17/5588)? Inzwischenverfügen99,7ProzentallerHaushalteinDeutschlandübereinen ZugangzuBandbreitenvonmind.1Mbit/s.ZudiesemErfolghabenalleTechnologien, einschließlich LTE, beigetragen.

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