Deutsches und europäisches Markenrecht

Transkript

1 Studium und Praxis Deutsches und europäisches Markenrecht von Prof. Dr. Olaf Sosnitza 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Revision I Studium und Praxis Olaf Sosnitza Deutsches und europäisches Markenrecht

3 II VAKAT

4 Deutsches und europäisches Markenrecht III von Dr. Olaf Sosnitza o. Professor an der Universität Würzburg Richter am Oberlandesgericht a. D. 2. Auflage 2015

5 IV ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Druckhaus Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Revision, V Vorwort Revision Für die zweite Auflage wurde das Buch gründlich überarbeitet und vor allem im Hinblick auf die stetig anschwellende Rechtsprechung auf den neuesten Stand gebracht. Daneben wurde der Stoff an ausgewählten Stellen erweitert, ohne das Anliegen des Werkes, die Grundstrukturen des Markenrechts zu vermitteln, in Frage zu stellen. Der aktuellen Entwicklung in Gestalt der Reform des europäischen Markenrechts trägt die Neuauflage bereits dadurch Rechnung, dass an den wichtigsten Stellen auf den jeweils letzten Diskussions- und Gesetzgebungsstand eingegangen wird. Das Manuskript wurde am abgeschlossen. In einzelnen Fällen konnten spätere Rechtsprechung und Literatur noch in den Druckfahnen berücksichtigt werden. Ich danke wie stets meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die sorgsame Betreuung des Manuskripts. Anregungen und Kritik nehme ich gerne entgegen (olaf.sosnitza@uni-wuerzburg.de). Würzburg, im November 2014 Olaf Sosnitza

7 Revision, VI Vorwort zur 1. Auflage Das Markenrecht ist ein faszinierender Teil des Wirtschaftsrechts. Im System der geistigen Eigentumsrechte weist es Besonderheiten auf, die es dogmatisch schwer fassbar machen. Zugleich ist das Recht der Kennzeichen bunt wie das Leben und stark von der Rechtsprechung geprägt. Wer sich mit Marken und anderen Kennzeichen erstmals näher befasst, muss daher aufpassen, nicht von der Fülle der Detailfragen erschlagen zu werden und den Überblick zu verlieren. Das vorliegende Buch will die Grundstrukturen des Markenrechts vermitteln und dabei auch auf grundlegende Fragen des Kennzeichenschutzes Antwort geben. Es wendet sich sowohl an Studenten, die das Markenrecht im Schwerpunktbereich belegen, als auch an Rechtsanwälte, Richter und sonstige Juristen, die sich erstmals in die Materie näher einarbeiten wollen. Zugleich soll an zentralen Punkten ein Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion um materiellrechtliche Kernfragen beigesteuert werden. Der Text wurde am abgeschlossen. Vereinzelt konnte Rechtsprechung und Literatur nachgetragen werden. Zu danken habe ich meiner Sekretärin, Frau Beatrice Spinner, für die verlässliche Betreuung des Manuskripts. Anregungen und Kritik nehme ich gerne entgegen Würzburg, im August 2010 Olaf Sosnitza

8 Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil. Einleitung 1. Überblick über das Rechtsgebiet... 1 I. Die Marke im System der Kennzeichenrechte... 1 II. Schutzrechtsebenen Nationales Recht Unionsrecht... 3 a) Markenrechtsrichtlinie... 3 b) Gemeinschaftsmarkenverordnung... 4 c) Reform des europäischen Markenrechts Internationales Recht... 5 a) Pariser Verbandsübereinkunft... 5 b) Madrider Markenabkommen... 6 c) Protokoll zum Madrider Markenabkommen... 6 d) Sonstige Abkommen Geschichte des Markenrechts... 9 I. Anfänge... 9 II. Das Markenschutzgesetz von III. Das Gesetz zum Schutz von Warenbezeichnungen von IV. Das Warenzeichengesetz von V. Das Markenrecht nach dem Krieg Teil. Marken 3. Allgemeines I. Begriff und Funktionen der Marke Herkunftsfunktion Qualitäts- und Werbefunktion Weitere Funktionen II. Rechtsnatur und sachliche Rechtfertigung III. Bedeutung Schutzgegenstand I. Markenarten Die eingetragene Marke, 4 Nr. 1 MarkenG Die durch Verkehrsgeltung erlangte Marke, 4 Nr. 2 MarkenG Die notorisch bekannte Marke, 4 Nr. 3 MarkenG Waren- und Dienstleistungsmarken Kollektivmarken... 22

9 VIII Inhaltsverzeichnis Seite II. Markenfähigkeit, 3 MarkenG Selbständigkeit Einheitlichkeit Abstrakte Unterscheidungseignung Ausschlusstatbestände, 3 Abs. 2 MarkenG a) Art der Ware b) Technische Erforderlichkeit c) Wesentlicher Wert der Ware Sachliche Schutzvoraussetzungen I. Absolute Schutzhindernisse, 8 MarkenG Graphische Darstellbarkeit, 8 Abs. 1 MarkenG a) Bisherige Praxis b) Reform Fehlende Unterscheidungskraft, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG a) Unterscheidungskraft 31 b) Unterscheidungskraft und Allgemeininteresse c) Verkehrsauffassung d) Fallgruppen Beschreibende Angaben, 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Übliche Bezeichnungen, 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Täuschende Bezeichnungen, 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG Öffentliche Ordnung und gute Sitten, 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG Sonstige Hindernisse Ausnahmen bei Verkehrsdurchsetzung, 8 Abs. 3 MarkenG II. Relative Schutzhindernisse Formelle Schutzvoraussetzungen Das Eintragungsverfahren I. Anmeldung II. Prüfung und Entscheidung. 49 III. Widerspruch Bestand der Marke I. Schutzdauer der eingetragenen Marke II. Teilung der Marke III. Löschung der Marke Nichtverlängerung Verzicht, 48 MarkenG Widerspruchsverfahren, 42 MarkenG Verfallsverfahren, 49 MarkenG Nichtigkeitsverfahren, 50, 51 MarkenG Lauterkeitsrechtlicher Löschungsanspruch Inhalt des Markenrechts I. Allgemeines II. Das positive Nutzungsrecht Vermögensbestandteil Übertragung Lizenzierung a) Begriff und Arten der Lizenz... 62

10 Inhaltsverzeichnis IX Seite b) Rechtsnatur der Markenlizenz c) Rechtsnatur, Form und Inhalt des Lizenzvertrages d) Markenrechtliche Ansprüche gegen den Lizenznehmer e) Ansprüche des Lizenznehmers gegen Dritte 67 f) Die Lizenz in der Insolvenz g) Abgrenzungsvereinbarungen III. Das negative Ausschlussrecht Inhalt Schutzbereich a) Allgemeine Voraussetzungen aa) Wirksame Marke. 71 bb) Handeln im geschäftlichen Verkehr cc) Markenmäßige Benutzung b) Identitätsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG c) Ähnlichkeitsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG aa) Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren bzw. Dienstleistungen 78 bb) Publikum cc) Verwechslungsgefahr (1) Begriff (a) Zeichenirrtum (b) Inhaberirrtum (c) Beziehungsirrtum (2) Abgrenzung zur Irreführungsgefahr 82 (3) Kriterien (a) Wechselwirkung (b) Zeichenähnlichkeit (aa) Klang (bb) Bild.. 85 (cc) Sinn.. 86 (dd) Kollision verschiedener Kennzeichenformen (c) Branchennähe (d) Kennzeichnungskraft (4) Insbesondere: Verwechslungsgefahr bei kombinierten Zeichen ( Prägetheorie ) (5) Gedankliches Inverbindungbringen. 93 (a) Inhaberirrtum (b) Beziehungsirrtum d) Bekanntheitsschutz, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG aa) Allgemeines bb) Bekannte Marke.. 96 cc) Markenmäßige Benutzung? dd) Ähnlichkeit der Zeichen oder der Waren bzw. Dienstleistungen. 98 ee) Eingriffstatbestände (1) Ausnutzung der Wertschätzung ( Rufausbeutung ) (2) Ausnutzung der Unterscheidungskraft ( Aufmerksamkeitsausbeutung ) (3) Beeinträchtigung der Wertschätzung ( Rufschädigung oder Verunglimpfung )

11 X Inhaltsverzeichnis Seite (4) Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft ( Verwässerung ) ff) Rechtfertigungsgründe Schranken des Markenrechts I. Verjährung, 20 MarkenG. 103 II. Verwirkung, 21 MarkenG 104 III. Namen und beschreibende Angaben, 23 MarkenG Allgemeines Bürgerlicher Name a) Name und Anschrift b) Recht der Gleichnamigen Beschreibende Angaben Hinweis auf Bestimmung Lauterkeitsvorbehalt IV. Erschöpfung, 24 MarkenG Allgemeines Territoriale Reichweite Inverkehrbringen Umfang a) Weitervertrieb b) Ankündigungsrecht c) Ausnahmen Beweislast V. Benutzungszwang, 25, 26 MarkenG Zweck Ernsthafte Benutzung Abweichende Benutzung Konkurrenz zum UWG und BGB I. Lauterkeitsrecht Konfliktlagen a) Grundsatz des Vorrangs markenrechtlicher Wertungen b) Lauterkeitsrechtliche Ansprüche des Kennzeicheninhabers c) Lauterkeitsrechtliche Ansprüche Dritter Keine Konfliktlagen a) Kein markenmäßiger Gebrauch b) Bösgläubige Markenanmeldung c) Herabsetzung und Verunglimpfung von Kennzeichen d) Vergleichende Werbung II. Bürgerliches Recht Rechtsfolgen I. Überblick II. Unterlassungsanspruch Inhalt Wiederholungs- und Erstbegehungsgefahr Gläubiger und Schuldner

12 Inhaltsverzeichnis XI Seite III. Beseitigungsansprüche Löschung, 51 MarkenG Vernichtung, 18 MarkenG Rückruf, 18 MarkenG Urteilsbekanntmachung, 19c MarkenG IV. Auskunftsansprüche Eigenauskunft, 242 BGB Drittauskunft, 19 MarkenG Vorlage und Besichtigung, 19a MarkenG V. Schadensersatzanspruch Voraussetzungen Inhalt a) Dreifache Schadensberechnung b) Marktverwirrungsschaden VI. Bereicherungsanspruch Teil. Die Gemeinschaftsmarke 12. Allgemeines I. Entstehungsgeschichte II. Grundsätze des Gemeinschaftsmarkenrechts Grundsatz der Autonomie Grundsatz der Einheitlichkeit Grundsatz der Koexistenz Grundsatz der Permeabilität III. Weiterer Gang der Darstellung Materielles Markenrecht I. Schutzvoraussetzungen Markenformen Inhaber Erwerb Absolute Eintragungshindernisse Relative Eintragungshindernisse II. Inhalt, Umfang und Schranken des Schutzes Inhalt und Umfang a) Verletzungstatbestände b) Zivilrechtliche Ansprüche Schranken a) Namen und beschreibende Angaben, Art. 12 GMVO b) Erschöpfung, Art. 13 GMVO c) Benutzungszwang, Art. 15 GMVO III. Gemeinschaftsmarken als Vermögensgegenstände 154 IV. Dauer und Beendigung des Schutzes Verfahrensrecht I. Eintragungsverfahren Anmeldung Widerspruchsverfahren.. 160

13 XII Inhaltsverzeichnis Seite II. Rechtsmittel III. Kosten und Sprachen IV. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) V. Gemeinschaftsmarkengerichte Teil. Geschäftliche Bezeichnungen 15. Allgemeines Schutzgegenstand I. Unternehmenskennzeichen 167 II. Werktitel Entstehung und Erlöschen des Schutzes Inhalt des Schutzrechts I. Allgemeines II. Verwechslungsgefahr, 15 Abs. 2 MarkenG III. Rufausbeutung bzw. Verwässerungsgefahr, 15 Abs. 3 MarkenG IV. Das Recht der Gleichnamigen als Schranke nach 23 Nr. 1 MarkenG V. Geschäftliche Bezeichnungen als Vermögensgegenstände Positives Benutzungsrecht Übertragbarkeit Lizenzierung Teil. Geographische Herkunftsangaben 19. Überblick Schutz nach 126 ff. MarkenG I. Allgemeines II. Schutzgegenstand III. Inhalt des Schutzes Irreführung über den Ort Irreführung über die Qualität Rufschutz Schutz nach der Verordnung 1151/ I. Allgemeines II. Anwendungsbereich III. Geschützte Bezeichnungen 197 IV. Das Eintragungsverfahren Ablauf Produktspezifikation V. Inhalt des Schutzes VI. Verhältnis zum nationalen Recht Teil. Domain-Recht 22. Grundlagen des Domain-Name-Systems I. Technischer Hintergrund II. Vergabeverfahren

14 Inhaltsverzeichnis XIII Seite 23. Deutsches Domain-Recht. 210 I. Vergabeverfahren für.de -Domains II. Kennzeichenschutz für Domains Rechtsnatur von Domains Kennzeichenerwerb III. Verletzung von Marken durch Domains Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenmäßige Benutzung Identitätsbereich, 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Verwechslungsgefahr, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Bekanntheitsschutz, 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG IV. Verletzung von Unternehmenskennzeichen durch Domains V. Verletzung sonstiger Rechtspositionen durch Domains Werktitel Geographische Herkunftsangaben VI. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche Gezielte Behinderung, 4 Nr. 10 UWG Irreführung, 5 UWG VII. Deliktsrechtliche Ansprüche VIII. Anspruch auf Übertragung oder Löschung einer Domain? IX. Domains als Vermögensgegenstände Übertragbarkeit Zwangsvollstreckung X. Passivlegitimation Stichwortverzeichnis

15 XIV Inhaltsverzeichnis