Einführung: Depatisnet

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1 Einführung: Depatisnet Was ist Depatisnet? DEPATISnet wird vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt und ermöglicht Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt, die sich im Datenbestand des amtsinternen deutschen Patentinformationssystems DEPATIS befinden. DEPATISnet gestattet die Suche in ca. 30 Millionen Patentdokumenten aus aller Welt. Dieser kostenlose Dienst ermöglicht: Das Anzeigen von bibliographischen Daten (Titel, Anmelder, Erfinder...) eines gefundenen Dokuments Das Anzeigen der Original-pdf Dokumente. Das Ausdrucken der gefundenen Dokumente. Um sowohl den Anforderungen der "Laienrechercheure" als auch denen der professionellen Anwender nachzukommen, stehen Ihnen im DEPATISnet fünf verschiedene Möglichkeiten der Recherche zur Verfügung: Einsteigerrecherche Expertenrecherche IKOFAX-Recherche Assistentenrecherche Patentfamilienrecherche Einsteigerrecherche

2 Expertenrecherche IKOFAX-Recherche

3 Familienrecherche

4 Assistentenrecherche

5 Die folgende Tabelle zeigt, welche Datenfelder im Einsteiger-, Experten- und IKOFAX-Modus beim Recherchieren zur Verfügung stehen. Feldbezeichnung Recherchemodi Feldname Feld Einsteiger Experten IKOFAX Titel (Ti) Anmeldenummer (An) + + Anmeldeland (Ac) + + Anmeldedatum (Ad) Anmeldejahr (Ay) + + Publikationsland (Pc) + + Publikationsdatum (Pub) Publikationsjahr (Py) + + Anmelder (Pa) Erfinder (In) IPC-Hauptklasse (Icm) + + IPC-Nebenklasse (Ics) + + IPC-Doppelstrichklassen (Ica) + + IPC-Indexklassen (Ici) + + Prüfstoff-IPCs (Icp) Prioritätsnummer (Prn) + + Prioritätsland (Prc) + + Prioritätsdatum (Prd) + + Prioritätsjahr (Pry) + + Beschreibung (De) + + Ansprüche (CL) + + Zusammenfassung (Ab) + + Bibliographische IPC (Icb) Volltext (Bi) Nachfolgend erhalten Sie zu den recherchierbaren Datenfeldern eine Kurzbeschreibung. Die Bedeutung der einzelnen Felder geht ebenfalls aus der Beschreibung hervor. Kurzbeschrieb Veröffentlichungsnummer Die Veröffentlichungsnummer ist die Nummer, unter der eine Patentanmeldung veröffentlicht wurde. Sie besteht aus dem Ländercode, Dokumentennummer und Schriftartencode. Bei Auswahl des Ländercodes werden Ihnen genau die Schriftartencodes des ausgewählten Landes angezeigt. Titel Bezeichnung der Patentanmeldung oder des Patents. Anmeldenummer Amtliches Kennzeichen, das die Patentanmeldung von der Patentbehörde bei der Anmeldung zugewiesen bekommt. Anmeldeland Land, in dem die Patentanmeldung eingereicht wurde. Anmeldedatum (Anmeldetag) Tag, an dem die Patentanmeldung vorschriftsmäßig bei der Patentbehörde hinterlegt wurde. Anmeldejahr Jahr, in dem die Patentanmeldung vorschriftsmäßig bei der Patentbehörde hinterlegt wurde. Publikationsland Land, in dem die Patentanmeldung oder die Patentschrift veröffentlicht wurde.

6 Publikationsdatum Datum der Veröffentlichung einer Patentanmeldung oder einer Patentschrift durch Druck oder ähnliches Verfahren. Publikationsjahr Jahr, in dem die Patentanmeldung oder die Patentschrift veröffentlicht wurde. Anmelder Natürliche oder juristische Person(en), die die Patentanmeldung eingereicht hat (haben) und zur Erlangung eines Patents berechtigt ist (sind). Erfinder Natürliche Person(en), die Schöpfer und Urheber der Erfindung ist (sind). IPC-Hauptklasse Die internationale Patentklassifikation IPC ist ein System, das eine Zuordnung des (der) technische(n) Gebiet(e) der Erfindung zu Klasse(n) erlaubt.die Hauptklasse bezeichnet das hauptsächlich durch die Erfindung verkörperte technische Gebiet. IPC-Nebenklasse Die internationale Patentklassifikation IPC ist ein System, das eine Zuordnung des (der) technische(n) Gebiet(e) der Erfindung zu Klasse(n) erlaubt. Die Nebenklasse bezeichnet das neben der Hauptklasse ebenfalls durch die Erfindung verkörperte technische Gebiet. IPC-Doppelstrichklassen Patentanmeldungen und Patentdokumente können "zusätzliche Informationen" umfassen; eine zusätzliche Information ist die nicht-triviale technische Information aus der Beschreibung, welche nicht beansprucht und nicht Teil der Erfindung an sich ist, jedoch eine nützliche Information für den Rechercheur darstellt. Die zugehörigen IPC-Stellen werden als IPC-Doppelstrichklassen bezeichnet. IPC-Indexklassen In speziellen Bereichen der Klassifikation von Patentanmeldungen ist das Konzept der Hybrid-Systeme eingeführt worden, um die Effektivität der Klassifikation zu verbessern. Ein Hybdrid-System ist ein System, das es beim Klassifizieren (Zuordnen einer IPC) ermöglicht, Klassifizierungssymbole (IPC's) zu vergeben und es weiterhin ermöglicht, zu diesen Symbolen Index-Codes vorzusehen, die in Ergänzung der Information des technischen Sachverhaltes durch ein oder mehrere Klassifikationssymbole Aussagen zu weiteren Informationselementen festhalten. Derartige Informationselemente können beispielsweise die von den Klassifikationssymbolen erfaßte Information dadurch ergänzen, daß sie wesentliche Bestandteile einer Zusammensetzung oder Mischung oder Komponentengruppen einer Verbindung aufzeigen oder daß sie Teilvorgänge oder Elemente eines Verfahrens oder einer Struktur kennzeichnen; andererseits können sie den Gebrauch oder die Anwendung von technischen Gegenständen kennzeichnen. Prüfstoff-IPC Bei Eingang einer veröffentlichten Anmeldung oder einer Patentschrift bei einem Prüfer des DPMA führt dieser nochmals eine Klassifizierung der Schrift durch und legt die Schrift in seinem Prüfstoff unter der IPC ab, die ihm aus seiner Sicht für eine spätere Recherche nach einem bestimmten Sachgebiet sinnvoll erscheint. Diese IPC wird Prüfstoff-IPC genannt und kann sich von der bibliographischen IPC unterscheiden. Prioritätsnummer Aktenzeichen der 1. Anmeldung (Erstanmeldung) eines Patents bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ). Die Erstanmeldung begründet nach Art. 4 PVÜ das Recht, daß alle innerhalb von 12 Monaten in anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ eingereichten Nachanmeldungen so behandelt werden, als wären sie am gleichen Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden. Prioritätsland Land, in dem die 1. Anmeldung (Erstanmeldung) eines Patents bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) erfolgte. Die Erstanmeldung begründet nach Art. 4 PVÜ das Recht, daß alle innerhalb von 12 Monaten in anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ eingereichten Nachanmeldungen so behandelt werden, als wären sie am gleichen Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden. Prioritätsdatum Tag, an dem die 1. Anmeldung (Erstanmeldung) eines Patents vorschriftsmäßig bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) hinterlegt wurde. Die Erstanmeldung begründet nach Art. 4 PVÜ das Recht, daß alle innerhalb von 12 Monaten in anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ eingereichten Nachanmeldungen so behandelt werden, als wären sie am gleichen Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden. Prioritätsjahr Jahr, in dem die 1. Anmeldung (Erstanmeldung) eines Patents vorschriftsmäßig bei einer Patentbehörde eines Mitgliedsstaates der Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) hinterlegt wurde. Die Erstanmeldung

7 begründet nach Art. 4 PVÜ das Recht, daß alle innerhalb von 12 Monaten in anderen Mitgliedsstaaten der PVÜ eingereichten Nachanmeldungen so behandelt werden, als wären sie am gleichen Tag wie die Erstanmeldung eingereicht worden. Beschreibung Darstellung des Gegenstands der Erfindung, i. d. R. ergänzt durch Ausführungsbeispiele. Ansprüche Beschreibung des wesentlichen Gegenstands der Erfindung, für den Schutz begehrt wird, wobei nach Erteilung der Ansprüche diese den Schutzbereich des Patents bestimmen. Zusammenfassung Kurzfassung der in der Beschreibung, den Patentansprüchen und in den Zeichnungen offenbarten Erfindung, die der technischen Information dient. Bibliographische IPC Unter der bibliographischen IPC sind die IPC s aus Hauptklasse, Neben-, Doppelstrich- und Indexklassen zusammengefaßt. Volltext Sammelbegriff für "Beschreibung" und "Ansprüche". Bei der Recherche im Feld "Volltext (BI)" wird hierbei zusätzlich noch in den Datenfeldern "Titel" und "Zusammenfassung" gesucht.