Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten

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1 Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Düsseldorf, 22. Juni 2015 PROvendis GmbH Dr. Wolfram Schleich

2 Patentverwertung für NRW-Hochschulen PROvendis GmbH Seit 2001 ist PROvendis die zentrale Patentvermarktungsgesellschaft der Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen 24 Hochschulen des Landes NRW sind Gesellschafter der PROvendis GmbH PROvendis betreut ca Wissenschaftler aus 27 Hochschulen und ist eine der größten Patentvermarktungsgesellschaften Europas PROvendis bietet Unternehmen einen exklusiven Zugriff auf neue, professionell schutzrechtlich gesicherte Technologien

3 Aufgaben von PROvendis Patentrelevante Ideen und Technologien in den Hochschulen aufspüren. Ideen und Technologien auf Patentierbarkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit prüfen. Erfindungen und Forschungsergebnisse schutzrechtlich sichern. Vermarktung von Schutzrechten an Unternehmen. Vermittlung von Know-how im Themenbereich gewerbliche Schutzrechte.

4 Gewerbliche Schutzrechte Technische Leistungsschutzrechte Patent Gebrauchsmuster Halbleitertopographie Pflanzensorte Ästhetische Leistungsschutzrechte Design Schriftzeichen Urheberrecht Kennzeichnungsrechte Marke Name, Unternehmenskennzeichen Werktitel geographische Herkunftsangabe

5 Geheimhaltungsverträge Erfindungen (Patent) Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört alles was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurde. Erfindung gilt als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, wenn auch nur für ein einziges Mitglied der Öffentlichkeit die Möglichkeit bestand, von der Information (Erfindung) Kenntnis zu nehmen.

6 Geheimhaltungsverträge Erfindungen Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört alles was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurde. Erfindung gilt als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, wenn auch nur für ein einziges Mitglied der Öffentlichkeit die Möglichkeit bestand, von der Information (Erfindung) Kenntnis zu nehmen.

7 Geheimhaltungsverträge Erfindungen Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört alles, was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurde. Erfindung gilt als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, wenn auch nur für ein einziges Mitglied der Öffentlichkeit die Möglichkeit bestand, von der Information (Erfindung) Kenntnis zu nehmen.

8 Geheimhaltungsverträge Erfindungen Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Zum Stand der Technik gehört alles was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurde. Erfindung gilt als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, wenn auch nur für ein einziges Mitglied der Öffentlichkeit die Möglichkeit bestand, von der Information (Erfindung) Kenntnis zu nehmen.

9 Geheimhaltungsverträge Erfindungen Ein Patent wird erteilt für Erfindungen, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört Zum Stand der Technik gehört alles was vor dem Anmeldetag der Patentanmeldung der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurde Erfindung gilt als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, wenn auch nur für ein einziges Mitglied der Öffentlichkeit die Möglichkeit bestand, von der Information (Erfindung) Kenntnis zu nehmen. Lösung: Geheimhaltungsvereinbarung Neuheitsschonfrist: DE-Gebrauchsmuster, USA, JP

10 Geheimhaltungsverträge Stipendiaten!

11 Wie? Die vertraglichen Grundlagen Vertragsarten Auftragsforschung Kooperationsvertrag MTA, Projekt -Vereinbarungen Lizenzvertrag Kaufvertrag Gewerbliche Schutzrechte als immaterielle Vermögensgüter (*) (*): auch Know-how-Lizenzvertrag

12 Wie? Die vertraglichen Grundlagen Kooperationsverträge Partner A Partner A Gemeinsame Rechte/Ergebnisse Partner B Partner B Bestehende Ergebnisse/Altrechte (Background) (Projekt-)Ergebnisse/ neue Rechte (Foreground)

13 Vielen Dank! Dr. Wolfram Schleich PROvendis GmbH Schloßstraße Mülheim an der Ruhr

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