Recherche in Patentdatenbanken

Transkript

1 Recherche in Patentdatenbanken Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert. Und wer nicht informiert, stirbt. (Prof. Erich Häußer, Präsident des DPMA, 1994)

2 Gliederung Einleitung Ziele der Patentrecherche Welche Recherchetypen gibt es? Wo findet man Patentinformation? Wie führt man eine Patentrecherche durch (Beispiele)? Wissenschaftliche Datenbanken Übungen zur Patentrecherche

3 Einleitung Indikatoren zur Beobachtung der Technologieentstehung und -verwertung Humankapital/ Finanzieller Aufwand Grundlagenforschung Anwendungsforschung Publikationen Patente Bibliometrie Patentrecherche Entwicklung Prototyp Technometrie Investition Konstruktion/ Diffusion Umsatz Marktanalyse

4 Ziele der Patentrecherche Neuigkeitsrecherche (1) exakte Recherche zum Thema einer geplanten FuE - Aktivität, die (auch) zu Patenten führen soll Ziel: Null-Treffer-Recherche; danach: grünes Licht für FuE-Beginn Gefahr: null Treffer kann bedeuten, dass nichts Einschlägiges vorliegt, kann aber auch bedeuten, dass falsch gesucht wurde

5 Ziele der Patentrecherche Wettbewerberrecherche (2) Patentanmeldungen und Patente anderer Firmen, Universitäten auf meinem Forschungsgebiet Was macht der Wettbewerber und wie?

6 Ziele der Patentrecherche Technologierecherche (3) Recherche nach alternativen oder vorteilhaften technischen Lösungen Problem steht im Vordergrund es werden dazu Lösungen gesucht

7 Ziele der Patentrecherche Technologiemonitoring (4) Quelle: Kai Nagel, Strategische Patentanalyse am Beispiel der Facsimiletechnik, München 1990

8 Ziele der Patentrecherche Technologiemonitoring (4)

9 Ziele der Patentrecherche Recherche nach abgelaufenen Patenten (5) Max. Patentschutz beträgt 20 Jahre. Patentschutz entfällt, wenn keine Gebühren bezahlt werden. Die Erfindung ist dann frei und kann von jedermann imitiert werden. Hierbei spart man sich eigene FuE ( Ratiopharm-Taktik ). Recherche in Patentdatenbanken nach Patentklasse und Zeit. 90 % der Patentliteratur ist NICHT patentrechtlich geschützt

10 Ziele der Patentrecherche Rechtsstandsrecherche (6) Der rechtliche Status einer Anmeldung wird ermittelt z.b. Ist ein Schutzrecht noch in Kraft? Hat ein Wettbewerber Einspruch gegen ein Patent erhoben?

11 Warum soll man in Patenten recherchieren? (1) Dokumentation auch kleiner Innovationen (Patentämter sind verpflichtet zu veröffentlichen!) Konkrete Problemlösungen (Realisierung wird im Detail beschrieben) Starker Anwendungsbezug der technischen Inhalte Marktorientierte Informationen

12 Warum soll man in Patenten recherchieren? (2) Umfassende und einheitlich klassifizierte Dokumentation nahezu aller Gebiete der Technik (IPC-Klassifikation) Nahezu vollständige geographische Abdeckung (Ämter sind verpflichtet zu veröffentlichen) Geringe Kosten für die Recherche und die Beschaffung der Dokumente

13 Welche Recherchetypen gibt es? Formalrecherchen Namensrecherche Familienrecherche Rechtsstandsrecherche Sachrecherchen Technologierecherche Stand der Technik -Recherche

14 Informationsgehalt von einer Recherche Wie verändern sich Entwicklungsaktivitäten? Welche Unternehmen sind in einer Technologie führend? Welche Lösungen werden in den nächsten Jahren anwendungsreif? Welches sind die wichtigsten Absatzmärkte für eine technische Lösung Welcher Entwicklungs-/ Kooperationspartner passt zu mir/ zu meinem Unternehmen?

15 Wo findet man Patentinformation? Patentinformationszentren Online-Datenbanken (Depatisnet, Espacenet, Epoline, etc.) Kommerzielle Datenbanken Private Rechercheure

16 Patentinformationszentren (PIZ) Offizielle Auslegestelle des DPMA; umfangreicher Dokumentenbestand in Papierform und CD-ROM; optimale Suche mittels Patentklassifikation möglich; Beratung und Hilfe bei der Suche in Saarbrücken bei der ZPT Dr. Robert Reichhart Tel. 0681/

17 Depatisnet (depatisnet.dpma.de) Sämtliche deutschen Dokumente ab 1877 Patentdokumente wichtiger weiterer Länder (USA, Japan, EP, WIPO) Anfänger- und Expertenrecherche Achtung bei Suche in Abstracts oder Volltext, da nicht bei allen Dokumenten enthalten komplexe Suchanfragen möglich Ausdruck der Dokumente nur jede Seite einzeln

18 Depatisnet - Einsteigerrecherche Ländercode Dokumentennummer Schriftartencode

19 IPC (Internationale Patentklassifikation) 8 Sektionen A Täglicher Lebensbedarf B Arbeitsverfahren; Transportieren C Chemie; Hüttenwesen D Textil; Papier E Bauwesen; Bergbau F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen G Physik H Elektrotechnik

20 IPC (Internationale Patentklassifikation) z.b. Sektion A: Täglicher Lebensbedarf Klasse A22: Metzgerei; Fleischverarbeitung ; Geflügel- oder Fischverarbeitung Unterklasse A22B: Schlachten Hauptgruppe A22B 3/00: Schlachten oder Betäuben Untergruppe A22B 3/10: Schlachtmesser

21 Depatisnet - Expertenrecherche Komplexe Suchanfrage TI=Gürtel Ergebnis: Gürtel TI=Gürtel? Ergebnis: Gürtelschnalle, Gürtel, TI=?Gürtel Ergebnis: Ledergürtel, Gürtel, Trunkierungen

22 Operatoren (W) Die verknüpften Begriffe folgen unmittelbar aufeinander. (NOT W) (#W) (A) (#A) Die verknüpften Begriffe folgen in der eingegebenen Reihenfolge nicht unmittelbar aufeinander. # beschreibt die Anzahl der Wörter, die maximal zwischen den Suchbegriffen stehen dürfen. Die Reihenfolge der Suchbegriffe entspricht der Eingabereihenfolge. Die mit diesem Operator verknüpften Begriffe können in beliebiger Reihenfolge - jedoch unmittelbar aufeinander auftreten. # beschreibt die Anzahl der Wörter, die zwischen den Suchbegriffen stehen dürfen. Die Reihenfolge der zu suchenden Wörter ist nicht relevant. N kann auch 0 sein. (P) Die mit diesem Operator verknüpften Suchbegriffe müssen innerhalb eines Absatzes vorkommen. (L) Die verknüpften Begriffe müssen innerhalb eines Feldes vorkommen.

23 Espacenet Gesamtbestand im August 2004: ca. 45 Mio. Patente aus über 70 Ländern; einfache Suchstruktur; keine komplexen Anfragen möglich; keine Suche im Volltext möglich; Langsamer Server viele Nutzer!

24 Espacenet (ep.espacenet.com)

25 Rechtsstandsrecherche in DPINFO oder Epoline DPINFO (dpinfo.dpma.de) Datenbankabfrage für Patente, Marken, Gebrauchsund Geschmacksmuster Epoline ( Datenbankabfrage für Patente keine Anmeldung erforderlich Anmeldung erforderlich

26 Wie führt man eine Patentrecherche durch? IPC-Klasse(-n) festlegen Stichwortliste der Erfindungsmerkmale zusammenstellen andere mögliche Erfinder/Anmelder notieren Synonyme und/oder mögliche Oberbegriffe der kennzeichnenden Stichworte suchen Stichworte und Synonyme ins Englische übersetzen Recherche-String mit Operatoren und Trunkierungen zusammensetzen Erhaltene Dokumente nach Referenzen durchsuchen ( reference hunting ) Recherche dokumentieren!!!

27 Strategie einer Patentrecherche Grobsuche mit wichtigsten Erfindungsmerkmalen IPC Klassen, Synonyme, Erfinder, Firmen Blockbildung von Synonymen einzelner Merkmale Bei Feststellen neuer IPC Klassen und Synonyme Reference Hunting Dokumente Block 1 AND Block 2 AND...

28 Beispiel (Expertenrecherche in depatisnet) Problemstellung: Es soll recherchiert werden, ob es bereits patentierte Lösungen für abnehmbare Bremsen bei Inline-Skates gibt.

29 IPC- Klasse festlegen

30 IPC-Klasse festlegen

31 Auswahl der suchrelevanten Patentklassen A63C mit anderweitig als in zwei Paaren angeordneten Rollen A63C einspurige Rollschuhe A63C Einradrollschuhe A63C mit Bremsen, z.b. Zehenbremsen, Rücklaufhemmungen

32 Darstellung in englischer Sprache

33 Ermittlung der Suchbegriffe Synonyme für Skates/Rollschuhe Synonyme für den Aspekt inline Synonyme für den Aspekt des Bremsens Synonyme für den Aspekt abnehmbar zweisprachige Suche

34 Ermittlung der Suchbegriffe englische Suchbegriffe: skate, rollerskate, rollerblade, roller blade, roller shoe in-line, inline, aligned, single-row, single-track, one-track brake, braking, stop Removable, demountable deutsche Sprache rollschuh?, einspurig?, einreihig? Brems?, abbrems?, anhalt?, stop?, halt? Abnehmbar, demontierbar, nachrüstbar

35 Achtung! Manche Browser akzeptieren nur statt / Grobrecherche Klein- und Großschreibung ist egal

36 1. Ergebnis

37 Feinrecherche Blockbildung ICM=... AND Block 1 AND Block 2 AND Block 3

38 Familienrecherche Offenlegungsschrift Patentschrift Abgezweigtes Gebrauchsmuster

39 Reference hunting Weitere wichtige Dokumente!

40 SCOPUS ( Weltweit größte Sammlung an Abstracts, Quellenverweisen Wird täglich aktualisiert 25 Millionen abstracts aus 4000 Verlagen Seit 1996 sind Literaturverweise enthalten Zitationsanalyse Medline in Scopus enthalten

41 Wissenschaftliche Datenbanken SCOPUS (

42 Scirus - wissenschaftlich googlen

43 Bei Fragen zur Patentrecherche Dr. Tel. 0681/302/ Oder Support des DPMA

44 Danke für die Aufmerksamkeit!!!