Fachhochschule Köln. Fachhochschule Köln Institut für Informationswissenschaft. Patentrecherche. Prof. Dr. Ursula Georgy. Wintersemester 2013/2014

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1 Patentrecherche Wintersemester 2013/2014 1

2 Patente allgemein Alleine in Deutschland werden laut Aussage des DPMA pro Jahr durch die Industrie ca. 12 Milliarden für Doppelentwicklungen ausgegeben. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen, da viele Doppelentwicklungen noch erkannt werden, bevor sie beim Patentamt eingereicht werden. Somit ist eine Recherche in Patentdatenbanken für jeden relevant, der sich mit dem Stand der Technik und die Strategien der Mitbewerber zu befassen hat (Konkurrenzanalyse). 2

3 Vorteile der Patentinformation Umfassende Dokumentation zu (fast) allen Gebieten der Technik Weltweite geographische Abdeckung Exklusive Technikinformation Gute Auffindbarkeit, z. B. über die Internationale Patentklassifikation - IPC Gute Verfügbarkeit der Informationen über Datenbanken 3

4 Vorteile der Patentinformation Informationen über technische Details - vielfach mit Graphiken Starker Anwendungsbezug - alle Erfindungen müssen gewerblich anwendbar sein Systematische Erfassung wichtiger Angaben wie z. B: Erfinder, Patentanmelder, Anmeldedatum, IPC Hohe Aktualität - trotz Verzögerung bei der Publikation (Offenlegung) 4

5 Statistik Cohausz 5

6 Statistik Cohausz 6

7 Statistik Nur rund ein Drittel des Patentbestandes aus Unternehmen wird tatsächlich genutzt. Dabei wird die Gesamtzahl deutscher Patente insgesamt auf einen Wert von bis zu mehreren Billionen Euro geschätzt. SS

8 Qualität der Anmeldungen Cohausz 8

9 Recherchestrategie Präzision versus Vollständigkeit } Im Vorfeld einer Recherche gilt es stets zu klären, ob die Präzision der Treffer oder die Vollständigkeit einer Recherche im Focus steht. } Präzision: Suche mit wenigen, aber sehr genau ausgesuchten Begrifflichkeiten in wenigen, gut ausgewählten (Fach-)Datenbanken. } Vollständigkeit: Umfangreiches Frageprofil mit allen Synonymen in möglichst vielen Datenbanken und konventionellen Quellen.

10 Recherchestrategie Präzision } Ermittlung weniger relevanter Begriffe } Singular / Plural verwenden } Nur offizielle Abkürzungen suchen } Suche mit relevanten Begriffen aus Thesauri / Schlagwortregistern (keine Oberbegriffe etc.) } Verwendung der wichtigsten Codierungen, z. B. Suche mit der IPC nach Haupt- und Untergruppen

11 Recherchestrategie Vollständigkeit } Ermittlung aller Synoyme bzw. verwandter Begriffe } Verwendung nicht nur offizieller Abkürzungen } Verwendung britischer / amerikanischer Schreibweisen } Alle Komposita / Flexionen mit erfassen } Singular- / Pluralformen } Thesauri / Schlagwortregister unter Verwendung von Oberbegriffen } Codierungen z. B. IPC nach Unterklassen

12 Recherchestrategie Formen der Recherche } Patentrecherchen die üblicherweise auch Nicht-Patent-Literatur mit einschließen. } Patentanalysen Patent-Portfolio z. B. zu Wettbewerbern, Märkten oder Technologien } Patent- und Literaturüberwachung von Technologien von Wettbewerbern von Rechtsständen / von Patentfamilien

13 Recherchestrategie Neuheitsrecherche / Recherche zur Patentierbarkeit } Recherche nach der Neuheit einer Erfindung, um die Patentierbarkeit abzuprüfen. } Recherche nach Fachliteratur, grauer Literatur, Patentliteratur, sonstigen Veröffentlichungen, z.b. Internetquellen (Blogs, e-bay, Kataloge, Portale) } Diese Form der Recherche ermöglicht einen Überblick über ähnliche Erfindungen / Forschungsergebnisse

14 Recherchestrategie Freedom to Operate-Recherche } Damit wird die Abhängigkeit der Erfindung von anderen Schutzrechten geprüft. } Im Mittelpunkt stehen daher Schutzrechte, die noch nicht abgelaufen sind. } Sehr aufwändige Recherchen, da alle Details einer Erfindung betrachtet werden müssen, die zum Teil aus ganz anderen Bereichen stammen können. } Fachlich sehr breit angelegte Recherche

15 Recherchestrategie Herausforderung Asien } Problem der Sprache / Schrift (Nutzung Übersetzungstools. } Gigantische Zahl an Anmeldungen ist zu berücksichtigen. } Die Qualität der Anmeldungen bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall sind sie aber relevant für den Stand der Technik.

16 ... DEPATISnet und Endnutzertools oder Recherchetools für Profis?

17 DEPATISnet Umfang Zielgruppe Ziel Datenbestände Weltweite Patentdokumentation im Internet Laien-Rechercheur und professionelle Anwender Innovationsförderung, insbesondere von KMU und HS Nationaler Patentbestand Prüfstoff des DPMA

18 Umfang Zielgruppe Weltweite Patentdokumentation im Internet Nicht-Patentfachleute Ziel Datenbestände Innovationsförderung, insbesondere von KMU und HS Nationale Patentämter Prüfstoff des EPO

19 Qualitätskriterien Kriterien zur Qualitätsbeurteilung von Datenbanken } Vollständigkeit / Teilerfassung } Verfügbarkeit eines Archivbestandes } Aktualität und Aktualisierungsfrequenz } Sprache (Englisch vs. Originalsprache) } Zuverlässigkeit der Daten } Zeitliche Verfügbarkeit

20 Qualitätskriterien Recherchevorbereitung } Hier stellt sich einer der Nachteile der Datenbanken der Patentämter dar, da sie keine oder nur eingeschränkte Offline-Vorbereitung ermöglichen, die für komplexere Frageprofile aber unverzichtbar ist. } Die Zahl der Suchbegriffe pro Zeile und / oder Suchmaske ist meistens beschränkt. Damit entfallen vollständige Suchprofile, die eine Vielzahl von Synonymen erfordern.

21 Qualitätskriterien Indexierung } Die Datenbanken der Patentämter enthalten keine zusätzliche Indexierung (z. B. Schlagwortlisten, Thesauri, Klassifikationen) wie z. B. die Datenbanken World Patents Index oder Chemical Abstracts. } Dies bedeutet, dass z. B. alle möglichen Schreibweisen abgefragt werden müssen, z. B. alte und neue deutsche Rechtschreibung. } Gleiches gilt z. B. für die Firmennamen (Patentanmelder). Die Firmennamen müssen in allen möglichen Varianten abgefragt werden.

22 Qualitätskriterien Vollständigkeit / Archivbestand } Die Vollständigkeit und / oder den Archivbestand der vorhandenen Daten zu ermitteln, fällt vielfach sowohl bei klassischen Datenbanken als auch bei kostenlosen Datenbankanbietern schwer. } Hier sind einige Internetangebote den Patentdatenbankanbietern über Hosts vielfach sogar überlegen. Dies gilt insbesondere für die Angebote der nationalen Patentämter.

23 DEPATISnet Vollständigkeit / Archivbestand (Auszug) Zu finden unter: DEPATISnet Startseite Information

24 Vollständigkeit / Archivbestand Zu finden über: espacenet Hilfe Dokumentenbestand Weltweite DB

25 Qualitätskriterien Aktualität und Aktualisierungsfrequenz } Da viele der kostenlosen Datenbanken von den nationalen Patentämtern direkt ins Internet gestellt werden, sind die Updates der Datenbanken vielfach unmittelbar mit Erscheinen des Patentblattes verfügbar. } EPA DPMA mittwochs donnerstags } Damit ergibt sich bzgl. der Aktualität ein klarer Vorteil gegenüber Datenbanken wie dem World Patents Index oder Chemical Abstracts.

26 Qualitätskriterien Sprache } Die nationalen Patente sind selbstverständlich in der Landessprache verfasst. } Daraus ergibt sich für den Rechercheur und den Endnutzer das Problem, dass ihm viele Informationen verschlossen bleiben. Aber: Übersetzungstools werden mehr und mehr angeboten (Zusammenarbeit u.a. mit Google). } Hier bieten nur Datenbanken wie World Patents Index und Chemical Abstracts die Möglichkeit, Patente weltweit in englischer Sprache zu recherchieren. } Die Prüfstoffdatenbanken enthalten vielfach englische, deutsche und französische Abstracts.

27 Qualitätskriterien Recherchemöglichkeiten } Vor einer Recherche sollte genau geprüft werden, in welchen Teilen der Patentschrift gesucht werden kann. Die Ausgabe eines Volltextes impliziert z. B. noch keine Volltextsuche. } Die Erstellung komplexerer Frageprofile ist ebenfalls nur begrenzt möglich: nachträgliche Verknüpfungen } Es werden jedoch gute Recherchehilfen angeboten. } Patentzitierungen sind direkt abrufbar. } Patentfamiliensuche ist meistens möglich.

28 Qualitätskriterien Dokumentausgabe } Automatische Ausgabe der Titel im Internet nach Relevanz. â Dadurch schnelles Auffinden relevanter Begriffe für die professionelle Suche. } Das Speichern von Volltexten ist vielfach mühsam, da es einen hohen Nachbereitungsaufwand erfordert. â In einigen Fällen muss jedes Dokument als separate Datei abgespeichert werden. Übernahme in Excel-Dateien ist teilweise möglich.

29 espacenet Beispiel Finnland

30 espacenet espacenet: Recherchehilfe bei der Advanced Search

31 espacenet Suchbeschränkungen bei espacenet

32 Patentmonitoring Patentmonitoring = Überwachung von (Fremd-)Schutzrechten: über Anmelde- oder Patentnummer über Wettbewerber Erfinder Patentanmelder (Achtung bei kleinen Firmen!) von Technologiefeldern Patentklassen Sachverhalte (Stichwortsuche)

33 Patentklassifikation IPC beim DPMA

34 Patentklassifikation IPC bei der WIPO

35 Patentklassifikation CPC beim EPO

36 Patentklassifikation CPC beim EPO Direkte Suche aus der CPC heraus nach Patenten

37 Patentregister Analog eines Grundbuches sind die Patentämter verpflichtet, Register für die von ihm verwalteten Schutzrechte zu führen. Das Patentregister existiert in Deutschland seit 1987 als Datenbank. Die gedruckte Version wurde als Patentrolle bezeichnet. Der Name wird bis heute noch häufig gebraucht. Das DPMA dokumentiert im Register den Verfahrensstand auch Rechtsstand genannt - aller beim DPMA anhängigen Anmeldungen. Die Daten im Patentregister entsprechen den jeweiligen Veröffentlichungen im Patentblatt, das wöchentlich erscheint.

38 Verfahrensstand Der Verfahrensstand gibt den Stand des laufenden Verfahrens einer Patentanmeldung wieder, also z.b. ob ein Patent erteilt wurde, ein Einspruchsverfahren anhängig ist, ein Patent erloschen ist oder der Inhaber des Patentes gewechselt hat. Das Patentregister kann von jedermann ab dem Tag der Offenlegung eingesehen werden. Vor dem Tag der Offenlegung erhält die Öffentlichkeit grundsätzlich keinen Zugang zu den Verfahrensstandsdaten und den Inhalten der Anmeldung.

39 Verfahrensstand DPMAregister

40 Verfahrensstand

41 Verfahrensstand

42 Epo Online-Dienste

43 Epo Online-Einreichung

44 Online-Tutorials Espacenet

45 Online-Tutorials Espacenet

46 Webinare Espacenet

47 Angebot der Bibliothek der FH

48 Fazit Kosten Zeit Suche Suchhilfe für Profis Kostenlose Suche und kostenlose Dokumentausgabe Vielfach sehr zeitaufwändig: Zeit ist Geld zählt im Internet kaum Zur positiven Prüfung, ob Erfindungen existieren. Zur Ermittlung von Synonymen / Klassifikationen gut geeignet

49 Fazit Komfort Umfeld Akzeptanz Aufgabe der Patentprofis Auch die Datenbanken im Internet erfordern einige Routine Die Patentämter sind inzwischen Zentren für Patentinformation Die Thematik wurde durch das Angebot in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt! Aufklärung über die Möglichkeiten und Grenzen der Suche im Internet