AnteilsamEuropeana-AngebotausderKooperationderBayerischenStaatsbibliothek
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- Rosa Waldfogel
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Jan Korte, Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/9430 Stand des Projekts Deutsche Digitale Bibliothek Vorbemerkung der Fragesteller Die DeutscheDigitaleBibliothek (DDB)sollalszentralesPortalZugangzu digitalisiertenkulturgüternaus30000bibliotheken,museenundarchivenbieten.dietechnischeinfrastrukturwurdeausmittelndeskonjunkturpaketesii aufgebaut.nachdenursprünglichenplanungensolltederregelbetrieb2012 starten.bisheristjedochwedereinpilotprojektnochdieendgültigeversiondes Portalsöffentlichzugänglich.DiejährlichenZuweisungenvon2,6Mio.Euro durchbundundländersindbishernurbis2015gesichert.diemittelumfassen lediglichdenbetriebdertechnischeninfrastrukturdesdachportals.dieeigentlichedigitalisierungsollvonbibliotheken,museenundarchivengegebenenfalls in Kooperation mit privaten Partnern wie Google Inc. getragen werden. DieAngebotederDDBsollenperspektivischauchindaseuropäischeDachportalEuropeanaeingespeistwerden.BisherstammteinGroßteildesdeutschen AnteilsamEuropeana-AngebotausderKooperationderBayerischenStaatsbibliothek mit Google Inc. DerDeutscheBundestaghattedieBundesregierungimJanuar2012aufgefordert,ihreAktivitätenzurDigitalisierungdesKulturerbeszuintensivieren.EntsprechendeAnträgeindenHaushaltsverhandlungenwurdenjedochmehrheitlichabgelehnt.ZudemfordertederDeutscheBundestagdieBundesregierung auf,eineregelungzumumgangmitverwaistenwerkenimrahmeneiner NovellierungdesUrheberrechtsvorzuschlagen.BisheuteliegteinsolcherVorschlag nicht vor. 1.WelcheInstitutionbetreibtderzeitaufwelcherrechtlichenGrundlage,und zu welchen Kosten die technische Plattform der DDB? DieDeutscheDigitaleBibliothek (DDB)isteinGemeinschaftsprojektvon Bund,LändernundKommunen.SiehabendieVerantwortungfürdieDDB gemeinsamandaskompetenznetzwerkddbübertragen.dieseswurdeindie Beantwortung der Kleinen Anfrage einbezogen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBeauftragtenderBundesregierungfürKulturundMedien vom 23. Mai 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode NachdemVerwaltungs-undFinanzabkommenzwischenBundundLändernzur DDBliegtdieVerantwortungfürdiesebeimKompetenznetzwerkDDB,einem VerbundausdreizehnKultur-undWissenschaftseinrichtungenmitbesonderer ErfahrungaufdemGebietderDigitalisierungvonKulturgut.DieOrganedes KompetenznetzwerkssinddieMitgliederversammlung,derVorstandunddas Kuratorium.ZurUnterstützungdesVorstandsunddesKuratoriumsistbeider Stiftung Preußischer Kulturbesitz eine Geschäftsstelle eingerichtet worden. DasKompetenznetzwerkwirdnachaußendurchdenVorstanddesKompetenznetzwerksvertreten.DiesemgehörenaktuellfolgendePersonenan:Prof.Dr.Dr. h.c.mult.hermannparzinger (PräsidentderStiftungPreußischerKulturbesitz undsprecherdesvorstands),dr.rolfgriebel (GeneraldirektorderBayerischen Staatsbibliothek),Prof.Dr.RobertKretzschmar (PräsidentdesLandesarchivs Baden-Württemberg). DemKompetenznetzwerkstehenfürseineArbeitunddenBetriebderDDB 2,6Mio.EuroimJahrzurVerfügung.EtwadieHälftederMittelwirdfürden technischenbetriebderddbeingesetzt.mitdemtechnischenbetriebderzentraleninfrastrukturderddbhatdaskompetenznetzwerk (rechtlichvertreten durchdiestiftungpreußischerkulturbesitz)das FIZKarlsruhe Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur beauftragt. WeitereInformationenzurDDBfindensichunterwww.deutsche-digitalebibliothek.de. 2.WelchePersonen,EinrichtungenundPersonengruppenhabenderzeitLesezugriff auf diese Plattform? DiePlattformderDDBbefindetsichderzeitimTestbetrieb.Zugriffhabender technischebetreiber (FIZKarlsruhe)unddieProjektpartner (z.b.fraunhofer Gesellschaft)sowiedieMitgliederdesKompetenznetzwerksDDB.Beidiesen Einrichtungen haben die Personen Zugriff, die mit dem Projekt befasst sind. 3.WelcheweiterenInstanzenderDDB-Softwareüber deutsche-digitale-bibliothek.de bzw. beta.deutsche-digitale-bibliothek.de und ddbtest.de hinaus gibtesderzeitmitwelcheneingestellteninhalten,undwelchemzugangsbevollmächtigtenkreis? ÜberdiegenanntenInstanzenhinausgibtesnurinterneTestinstanzenbeiProjektpartnern,umbeispielsweisediekorrekteTransformationvonDatenaus einzelnensammlungenindieddboderdieperformanzdessystemszuüberprüfen.dietechnischenundorganisatorischeneinzelheitenvariierenjenach Testzweck.DiesgiltauchfürZugangsberechtigungen,fürdieimÜbrigendie Antwort zu Frage 2 entsprechend gilt. 4.WelchekulturellenEinrichtungenhabenderzeitwelcheundwievieleInhalte (bitte aufschlüsseln) in die verschiedenen Instanzen der DDB eingestellt? AktuellhabendiefolgendenEinrichtungen (MitgliederdesKompetenznetzwerksDDBundweitere)derDDBdiejeweilsgenannteAnzahlanObjektdatensätzen (imwesentlichenmetadatenzudendigitalisaten)fürtestzweckezur Verfügung gestellt:
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/9810 Landesamt für Denkmalpflege HessenDenkmalpflege12731 BundesarchivArchiv134 Landesarchiv Baden-WürttembergArchiv Sächsische Landesbibliothek- Staats-und Universitätsbibliothek DresdenMediathek Bildarchiv Foto MarburgMediathek Bibliotheksservice-Zentrum Baden-WürttembergMuseum DigiCULT Verbund e. G.Museum14496 Digitales Kunst- und Kulturarchiv DüsseldorfMuseum5666 Staatliche Museen zu Berlin Preußischer KulturbesitzMuseum77823 Bayerische StaatsbibliothekBibliothek Bibliotheksservice-Zentrum Baden-WürttembergBibliothek Deutsche NationalbibliothekBibliothek Digitales Archiv NRWBibliothek418 Herzog August Bibliothek WolfenbüttelBibliothek8133 Staatsbibliothek zu Berlin Preußischer KulturbesitzBibliothek14368 Sächsische Landesbibliothek- Staats-und Universitätsbibliothek DresdenBibliothek71656 Niedersächsische Staats- und Universitätsbibliothek GöttingenBibliothek22583 Herzog August Bibliothek WolfenbüttelMuseum45556 Sächsische Landesbibliothek Staats-und Universitätsbibliothek DresdenBibliothek968 Deutsches FilminstitutMediathek53324 ImÜbrigenwerdendurchdieDDBzurzeitdieAdressdatenderca.30000Kultur-undWissenschaftseinrichtungenerfasst.IneinemweiterenSchrittsolldann festgestelltwerden,welchedigitalenbeständebeideneinrichtungeninsgesamt bereits vorhanden sind und wie diese in die DDB integriert werden können PlantdieBundesregierungdieErarbeitungeinerDigitalisierungsstrategie mitdenländern,umdieinhaltederddbausgewogenentwickelnzukönnen? Wenn ja, mit welcher Ausrichtung? Wenn nein, warum nicht? Nachden GemeinsamenEckpunktenvonBund,LändernundKommunenzur DDB sollenuntereinhaltungderbestimmungendesurheberrechtsvorallem AngebotundNachfragedarüberentscheiden,welcheWerkedigitalisiertwerden.HiersolldieDDBdiePlattformfüreinengeeignetenDialogzwischenKultur-undWissenschaftseinrichtungen,Nutzernundöffentlichenwieprivaten Geldgebernbilden.DieModerationdesProzessesobliegtdemKompetenznetzwerkDDB.ImKuratoriumdesKompetenznetzwerkssindBund,Länderund
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Kommunenvertreten.DasbeschriebeneVorgehensollsicherstellen,dasssachgerechtePrioritätengesetztwerden (z.b.vorrangigedigitalisierungvonwerken,diesichinschlechtemzustandbefinden,oderdievonbesondereminteresse fürbildungundwissenschaftsind).daskompetenznetzwerkstimmtsichdabei mitderdeutschenforschungsgemeinschaft (DFG)ab,welchedieDigitalisierungauswissenschaftlicherSichtfördert.DarüberhinausbeteiligtesnachBedarfauchVerbändeundEinzelinstitutionenderverschiedenenSparten.Im KompetenznetzwerkwirdalsodasinhaltlicheundgesamtstrategischeVorgehen beiderdigitalisierungdiskutiertundinabstimmungmitdenbeteiligtenfestgelegt.inwieweites mitblickaufdiegroßezahlankultur-undwissenschaftseinrichtungenunddievielfältigendigitalenbestände zweckmäßigist,darüber hinauseine Digitalisierungsstrategie zuentwickeln,wirddaskompetenznetzwerk im Zuge der weiteren Arbeiten prüfen. 6.WiebewertetdieBundesregierungdieinderöffentlichenAnhörungdes AusschussesfürKulturundMediendesDeutschenBundestagesam25.Januar2012geäußerteErwartung,dasseinMasterplaninsbesonderezurDigitalisierungderBeständedes19.und20.JahrhundertsundzurErarbeitung gemeinsamerstandardsfüranwendungenundlangzeitarchivierungsinnvoll sei? SieheAntwortzuFrage5.DasKompetenznetzwerkDDBwirddiegenannten Aspekte in seine Prüfung einbeziehen. 7.WiebewertetdieBundesregierungdieinderöffentlichenAnhörungdes AusschussesfürKulturundMediendesDeutschenBundestagesam25.Januar2012vonmehrerenSachverständigengeäußerteErwartung,dasseine operativesteuerungsinstanzfüreinenerfolgdesprojektsdringendnotwendig sei? DieÄußerungvonProf.Dr.GüntherSchauerte (stellvertretendervorstandssprecherdeskompetenznetzwerksddb)erfolgtevordemhintergrundaktuellerorganisatorischerüberlegungen,dienochnichtabgeschlossensind.die PartnerschaftenDeutschlandAG hatimjanuar2012einimauftragdesbeauftragten derbundesregierungfürkulturundmedien (BKM)erstelltes VerwertungskonzeptzurDDB vorgelegt.darinwirdausgeführt: Eserscheintunverzichtbar,dievielfältigenServicesderDDBfürContentprovider,Kooperationspartner undddb-nutzerineinemservicecenterzubündeln. DieBundesregierungteilt dieseeinschätzung.derbeauftragtederbundesregierungfürkulturund MedienhatdenVorstanddesKompetenznetzwerksDDBdeshalbgebeten,die erforderlichenschrittezurschaffungeinergeeignetenorganisationstrukturfür die Wahrnehmung der operativen Aufgaben im Rahmen der DDB einzuleiten. 8.PlantdieBundesregierungeineigenesfinanziellesEngagementbeider DigitalisierungdesKulturerbesüberdiebisherigeFörderungdurchdie Deutsche Forschungsgemeinschaft e. V. (DFG) hinaus? VieledervonderBundesregierunggefördertenKultureinrichtungenhabenbereitsmitderDigitalisierungvonTeilenihrerBeständebegonnen,weildieszu derenaufgabeimhinblickaufdiepräsentationvonkulturinmoderner,zeitgemäßerformgehört.imbereichdesfilmerbesunterstütztderbkmderzeit konkretedigitalisierungsmaßnahmenbeimbundesarchivsowiebeider Murnau-undderDEFA-Stiftung,fürderenBeständedieBundesregierungeine besondereverantwortunghat.inwieweitzurumsetzungdervomdeutschen BundestagbeschlossenenDigitalisierungsoffensive (Bundestagsdrucksache
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ /6315)weiterefinanzielleMitteldesBundeseingesetztwerdensollen,istim RahmenderjeweiligenHaushaltsberatungenindennächstenJahrenzuentscheiden. 9.WelchePersonenundPersonengruppensollenwannZugriffaufden DDB- Piloten oder eine teil-öffentliche Beta erhalten? DieDDB-PlattformwurdeEndeDezember2011vomFraunhoferInstitutfürIntelligenteAnalyse-undInformationssysteme (IAIS)andasKompetenznetzwerk DDBübergeben.SiewirdzurzeitsukzessiveindieAnwendungsumgebung beimtechnischenbetreiberderddb (FIZKarlsruhe)überführt.Zuwelchem genauenzeitpunktdiebeta-versionindiesemjahrfürdieöffentlichkeitfreigeschaltetwerdenwird,istimlaufedesweiterenfortgangsdieserarbeitendurch daskompetenznetzwerksddbzuentscheiden.biszurfreischaltungbleibtder ZugriffaufMitarbeiterderProjektpartnerbeschränkt;siehehierzuauchAntwort zu Frage WelcheAnforderungenwerdenandiesePersonengestellt,wasQualifikation,ZugehörigkeitzubestimmtenEinrichtungenoderdieBereitschaftzur Unterzeichnung von Vertraulichkeitserklärungen angeht? DieindieDDBeingebundenenDigitalisatesindfürdieÖffentlichkeitbestimmt undbedürfendaherkeinesvertraulichkeitsschutzes.allerdingsdürfensieerst fürdieöffentlichkeitfreigeschaltetwerden,nachdemdiejeweiligekultur-bzw. Wissenschaftseinrichtung,inderenBesitzsiesichbefinden,zugestimmthat.Die FreischaltungerfolgtaufBasiseinerentsprechendenvertraglichenVereinbarung zwischen dem Kompetenznetzwerk DDB und der Einrichtung. 11.WassinddieGründedafür,dassderteilöffentlicheundderVollbetriebder DDB nicht bereits wie angekündigt erfolgt sind? DieDDB-Plattform (Prototyp)istimDezember2011ineinerGrundversion fristgerechtinpilotbetriebgegangen.beieinerexpertenanhörungam12.dezember2011habenalleexpertendiehoheinnovationsleistunghervorgehoben. DasKompetenznetzwerkDDBhatmitderÜbergabederDDB-PlattformabBeginn2012dieVerantwortungfürdieDDBvollständigübernommen.Eshatentschieden,dassvorderFreischaltungderDDB-PlattformfürdieÖffentlichkeit dievollständigeüberführungausderpilotumgebungbeimfraunhoferiaisin denbetriebbeimfizkarlsruhesowiedieausführungallerdarüberhinausnoch erforderlichenarbeitenerfolgtseinmuss.damitsollenallepotentiellenrisiken beim Onlinegang soweit wie möglich minimiert werden. 12.WelcheStufenderschrittweisenÖffnungderDDBzumöffentlichzugänglichen Vollbetrieb sind derzeit auf welcher Grundlage geplant? Siehe Antworten zu den Fragen 9 und WelchederursprünglichgeplantenundvomFraunhofer-InstitutfürIntelligenteAnalyse-undInformationssystemeentwickeltenFunktionenwirddie DDB-Plattform zum Start bieten? DievomFraunhoferIAISentwickelteundEnde2012präsentierteDDB-PlattformweisteineVielzahlvonneuen,innovativenFunktionenauf.ZurGewähr-
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode leistungeinessicherenbetriebsinderstartphasebedarfeseinerprüfung,welchehiervonbereitsbeimstartderddbfreigeschaltetwerdenkönnen.die EntscheidunghierüberliegtbeimKompetenznetzwerkDDBundwirdimRahmenderVorbereitungderFreischaltungderDDB-PlattformfürdieÖffentlichkeit getroffen. 14.WannundunterwelchenLizenzbedingungenwirddiefürdieDDBentwickelte Cortex-Software veröffentlicht? DieVeröffentlichungderSoftwarekomponentenderDDBuntereinerOpen- Source-LizenzistvorgesehenundunterdenProjektpartnernvereinbart,sofern essichnichtumkomponentenvondrittanbieternhandelt,derenlizenzeine derartigeveröffentlichungnichterlaubt.einzelheitenundeinterminstehen nochnichtfest,dadiefreischaltungderddbfürdieöffentlichkeitvorranghat. 15. Wurden im Rahmen des Projekts Freihandaufträge vergeben? Wenn ja, an wen, und unter welchen nutzungsrechtlichen Bedingungen? DerBeauftragtederBundesregierungfürKulturundMedien,BerndNeumann, hatkeineaufträgeimwegederfreihändigenvergabeerteilt,daineinzelfällen Leistungen aus bestehenden Rahmenvereinbarungen abgerufen wurden. 16. Ist eine Evaluierung der Software und des gesamten Projekts erfolgt? Wenn ja, durch wen, zu welchen Kosten, und mit welchen Ergebnissen? DieTÜVInformationstechnikGmbHhatimAufragdesFraunhoferIAISdie GebrauchstauglichkeitundBarrierefreiheitderNutzeroberflächederDDBevaluiert (Kosten: Euro). DieimDezember2011vorgestellteDDB-PlattformwurdeimAuftragdes FraunhoferIAISvonvierExperten (Prof.Dr.StefanGradmann,Humboldt-UniversitätzuBerlin &Europeana;Dr.MartinDörr,ForschungsdirektorFoundation forresearchandtechnologyhellas;prof.dr.manfredthaller,historisch-kulturwissenschaftlicheinformationsverarbeitung,universitätzuköln;michael Christen,DiplominformatikerundAutorder MachbarkeitsstudiezurDDB ) begutachtet (Kosten:ca.12000Euro).DieExpertenlobteneinhelligdenhohen innovativen Charakter der DDB-Plattform. SchließlichhatdasKompetenznetzwerkDDBmitExpertenausdenMitgliedseinrichtungenunterBeteiligungdestechnischenBetreibersderDDB (FIZ Karlsruhe)dieDDB-PlattformeinerPrüfungmitdemSchwerpunktderBetriebsfähigkeitimEchtbetriebunterzogen (ohnekostenzuerheben).dasergebniswareinerseitseinebestätigungdesinnovativencharaktersderddb-plattformsowieandererseitsdiefeststellungeinerreihenochnotwendigerarbeiten voraufnahmedesöffentlichenbetriebs.letzterewurdenbzw.werdenvom KompetenznetzwerkimEinvernehmenmitdenProjektbeteiligtenimDetail festgelegt,umsievorfreischaltungderddb-plattformfürdieöffentlichkeitzu realisieren.
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WiebeurteiltdieBundesregierungeventuelleEvaluierungsergebnisseund dieaufdemexpertenworkshopam12.dezember2011gegebenenhinweise und Vorschläge? NachdemalleExpertendeninnovativenCharakterderDDB-Plattformbestätigt unddieprojektbeteiligtensichaufeineinheitlichesvorgehenbeidennochvor einerfreischaltungnotwendigenarbeitenverständigthaben,gehtdiebundesregierungdavonaus,dassdieddb-plattformdieinsiegesetztenerwartungen bereits beim Start (Betaversion) zu großen Teilen erfüllen wird. 18.WelchekonkretenErgebnissedes THESEUS -Forschungsprogramms werden wann in die Arbeit der DDB integriert? IndievorliegendeGrundversiondertechnischenInfrastrukturderDDBwurden bisherinsbesonderefolgendeergebnisseausdem THESEUS -Forschungsprogrammintegriert (siedienenvorallemdererschließungvonprintdokumenten): OptimierungvonDigitalisaten;StrukturerkennungvonDokumenten;OCR; InterpretationvonInhaltsverzeichnissen;ErkennungvonPersonen,Ortenund Einrichtungen (Entitäten);VerlinkungvonEntitätenzuKatalogdaten (z.b.der Bibliotheken);VernetzungvonOrtsbezügen.DurchdieVerwendungvon THESEUS-TechnologienunddieEinbindungvonOpen-Source-Projekten wurdefürdieobengenanntenverfahreneinlizenzkostenfreierbetriebfürdie DDBsichergestellt.FürweitereVerfahren,wiedieErschließungvonAudioundVideodokumenten,konntenurvorübergehendeinlizenzkostenfreierBetriebgenutztwerden.DieIntegrationweitererErgebnisseausTHESEUSist zurzeitnichtgeplant.imübrigenstehtesallenkultur-undwissenschaftsein- richtungenfrei,zurunterstützungihrermedienerschließungdietheseus- Diensteplattform,dievomFraunhoferIAISnachAbschlussdesTHESEUS-Projekts online verfügbar gemacht wurde, zu nutzen. 19.WelcheUnternehmenundForschungseinrichtungensindoderwarenan dereinbindungvonergebnissendes THESEUS -Programmsindie DDB-Plattform beteiligt? NebendemFraunhoferIAIS (demdastechnischeprojektmanagementfürden AufbauderDDB-Plattformoblag)warenfolgendeEinrichtungenbeteiligt: FraunhoferHHI,MufinGmbH,NeofonieGmbH,DeutscheNationalbibliothek. 20.WelcherErarbeitungsstanddesDDB-Kooperationsvertrages ( Vertrag überdaseinbindenvondigitalisatenauskulturundwissenschaftindie DeutscheDigitaleBibliothek (DDB)sowiedieInanspruchnahmevon Dienstleistungen der DDB ) ist der aktuell gültige? EsgibteinenVertragsentwurf,derzurzeitimKompetenznetzwerkDDBnoch beraten wird. 21. Ist die neueste Fassung des DDB-Kooperationsvertrages veröffentlicht? Wenn ja, wo? Wenn nein, warum nicht? Nein, da noch keine finale Fassung vorliegt.
8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 22.WelcheEinrichtungenhabendieseFassungdesDDB-Kooperationsvertrages unterzeichnet? Keine,dasichderDDB-Kooperationsvertrag (Muster)nochinderAbstimmung innerhalb des Kompetenznetzwerks DDB befindet. Keine. 23.WelcheEinrichtungenhabeneineältereodervondiesemVertragabweichende Kooperationsvereinbarung unterzeichnet? Keine. 24.WelcheweiterenVereinbarungen,Verträge,Abmachungenundsonstige Festlegungengibtes,dieeinzelneKultureinrichtungen,Firmenundandere öffentlicheneinrichtungenmitderddb,demkompetenznetzwerkddb oderdembundesbeauftragtenfürkulturundmedien (BKM),Bernd Neumann, getroffen haben? 25.WelcheMittelerhieltunderhältdasKompetenznetzwerkDDBauswelchen Quellen? DemKompetenznetzwerkDDBstehenseit2011jährlich2,6Mio.EurozurVerfügung,diejezurHälftevondenLändern (aufgeteiltnach Königsteiner Schlüssel ) und dem Bund bereitgestellt werden. 26.WiebeurteiltdieBundesregierungdieInkompatibilitätdesDDB-KooperationsvertragsmitdemEuropeanaDataExchangeAgreement,insbesondere hinsichtlichdernachnutzbarkeitvonmetadatendurchdritteaufder Grundlage der Lizenz CC0? DerVertragsentwurfsiehtvor,dassdievondenKultur-bzw.WissenschaftseinrichtungenandieDDBübermitteltenMetadatengrundsätzlichauchDritten (z.b.europeana)zuruneingeschränktennutzungzurverfügunggestelltwerdenkönnen.allerdingsbehältdiejeweiligeeinrichtungdasrecht,bei umfassendbeschreibendenmetadaten (z.b.ausführlicheexpertisezueinemgemälde,diezudemurheberrechtlichgeschütztist)dieweitergabeandrittezu untersagen.indiesemfalledarfdieddbandrittenureinenfestgelegten Kern-Metadatensatz weitergeben.diesisteinkompromisszwischendervon dereuropeanaverlangtenvölligenfreigabedermetadatenunddervondeneinrichtungen geforderten Wahrung ihrer Rechte. 27.MitwelchenEinrichtungen,FirmenundPersonenbestehenderzeitvertraglicheVereinbarungenmitderDDBzurEinräumungvonRechtennach 3Absatz1Nummer1bderKooperationsvereinbarungzurgewerblichen Nutzung der Digitalisate und bereitgestellten Derivate? Siehe Antwort zu Frage 22.
9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WelcheEinnahmensindmitdergewerblichenNutzungvonObjektender DDBbereitserzieltworden,bzw.welcheEinnahmenerwartetdieBundesregierung für die Zukunft? BisherkonntennochkeineEinnahmenerzieltwerden,dadieDDBnochnicht fürdieöffentlichkeitfreigeschaltetist.vorrangigeszielderddbist,daskulturelleerbedenbürgerinnenundbürgernauchonlinezugänglichzumachen.inwieweitdurchgewerblichenutzung,fürdiegemäßdeneckpunktenvonbund, LändernundKommunenzurDDBMarktpreisezuerhebensind,künftigEinnahmenerzieltwerdenkönnen,hängtvonmehrerenFaktoren (z.b.artundumfangderinhaltesowienachfrage)ab.hierzukönnenheutenochkeinevaliden Aussagen getroffen werden. 29.WelcheEinrichtungenhabenbishergegenüberderDDBvonderin 3 Absatz1letzterAbschnittdesKooperationsvertragesfixiertenMöglichkeit Gebrauchgemacht,diegewerblicheNutzungvonDigitalisatenundDerivatenzuuntersagenodervonEinzelfallzustimmungabhängigzumachen? Keine,daderMustervertragnochnichtabgestimmtistundfolglichnochkeine Verträge unterzeichnet wurden. 30.VonwelchenMarktpreisenfürdieNutzungnach 3Absatz1desKooperationsvertragesgehtdieBundesregierungderzeitfürüblicheNutzungsfälleaus,gibtesdazuPreistabellenodersonstigeschriftlichfixierteErwartungen? DieMarktpreisebestimmensichgrundsätzlichnachdemWertdeskulturellen Werksbzw.DigitalisatssowienachArtundUmfangderNutzung.Das BildportalderKunstmuseen beiderstiftungpreußischerkulturbesitzverfügtbereits überumfassendeerfahrungenmitdervermarktungvondigitalisatenbeigemälden und Fotos, an denen sich die DDB orientieren kann. 31.Wiegestaltetsichdie engezusammenarbeit vonddbundeuropeana entsprechend 4Absatz4Nummer2desKooperationsvertragesintechnisch-administrativen Angelegenheiten? BereitszuBeginndesAufbausderDDB-PlattformistdasProjektteamderDDB ineinenengenerfahrungsaustauschmitdemprojektteamdereuropeanaeingetreten.dieserwirddurchdaskompetenznetzwerkddbfortgeführt.mitder engenkooperationsollensynergieeffekteerzieltsowieeineoptimaleundreibungslose Vernetzung der beiden Portale sichergestellt werden. 32.WelcheOnlineanbieternach 4Absatz4Nummer3derKooperationsvereinbarungsindbereitsKooperationenmitderDDBeingegangenoderverhandeln über solche Kooperationen? Keine,daderMustervertragnochnichtabgestimmtistundnochkeineVerträge unterzeichnet wurden.
10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 33.WieistderStanddesRahmenvertragsüberdieDigitalisierungvonKulturgutundwissenschaftlicherInformationdurchDrittenachKonzessionsrecht? DasKompetenznetzwerkDDBwillinsbesondereauchkleinerenEinrichtungen diedigitalisierungihrerbeständeimrahmenderbestehendenfinanziellen Möglichkeitenerleichtern.Esprüftzurzeit,wiediesesZielambestenerreicht werden kann (per Rahmenvertrag oder durch Einzelverträge). 34.Welchenach 4Absatz4Nummer8derKooperationsvereinbarungerwähntenMäzene,SponsorenundprivatenSpenderfürdieDDBwurden bereits gewonnen? MitderGewinnungvonMäzenen,SponsorenundprivatenSpenderndurchdas KompetenznetzwerkDDBkanneffektiverstbegonnenwerden,nachdemdie DDB für die Öffentlichkeit freigeschaltet und damit für jedermann sichtbar ist. 35.WelcherAufwandzurEinwerbungprivaterSpenderundSponsorenwurde bisherbetrieben,undwelcheausgabenundeinnahmenbeiprivatensponsorings erwartet die Bundesregierung für die Zukunft? ErstnachdemdieDDBfürjedermannsichtbarseinwird,kannauchbeiderEinwerbungprivaterSpenderundSponsorenprivatesEngagementerwartetwerden.DerOnlinezugangzumgemeinsamenkulturellenErbeliegtimInteresse allerbürgerinnenundbürger.diesesollenüberdieddbimendausbauauch diemöglichkeiterhalten,einemöglicheunterstützunggemäßihrenpersönlichenvorliebenauszurichten (z.b.aufeinthemengebietodereineeinrichtung). 36.ExistierteineStrategiezurPriorisierungundAbstimmungderDigitalisierungstätigkeitvonöffentlichenEinrichtungenmitprivatenKooperationspartnern? DieStrategiewirdindeminderAntwortzuFrage5festgelegtenVerfahrenfestgesetzt. 37.WelcheskonkreteErgebnishatdieÖPPDeutschlandAGfürdieGewinnung von Kooperationspartnern für die DDB beigetragen? Indemvon PartnerschaftenDeutschlandAG vorgelegten VerwertungskonzeptzurDDB wirdambeispielvon26szenarien (z.b.basisdienstesocial Media,DigitalesKlassenzimmer,ServicesfürStandortmarketing)aufgezeigt, welchesverwertungspotentialdieddbaufweist.weiterwirddiegrundlagefür dieentwicklungeinesgeschäftsmodellsfürdieddbgelegt.schließlichwird einvorschlagfürdieerrichtungeines DDB-Servicezentrums unterbreitet (siehe auch Antwort zu Frage 7). 38.WiehochwarendieKostenderDDBfürdenAuftragandieÖPPDeutschland AG? DieKostendesvonPartnerschaftenDeutschlandAGvorgelegten Verwertungskonzeptes zur DDB beliefen sich auf Euro.
11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/ Ähnelt die in der Anlage Hinweise der DDB zur Einhaltung des (Urheber-)Rechts erläutertelizenzierungvonvergriffenenwerkeninbezug aufdiehöhedervergütungenderjenigen,diedieverwertungsgesellschaften,diedeutscheliteraturkonferenze.v.,derdeutschekulturrate.v.und anderemitdemdeutschenbibliotheksverbande.v.fürdienutzungverwaister Werke vereinbart haben? SieähneltinhaltlichdergenanntenVereinbarung.DieHöhederVergütungwird durchdieverwertungsgesellschaftenaufderbasisdesgeltendenrechtsfestgelegt. 40.WannlegtdieBundesregierungeinenEntwurffüreineReformdesUrheberrechtsvor,dereineLösungfürdasProblemdersogenanntenverwaisten Werke schafft? AufeuropäischerEbenewirdderzeiteineRichtlinieüberdieurheberrechtlich zulässigenutzungvonverwaistenwerkenverhandelt.esistabsehbar,dass diesenochindiesemjahrvomeuropäischenparlamentunddemratverabschiedetwird.dementsprechendwirddiebundesregierungeinenentwurffür dieurheberrechtlichzulässigenutzungvonverwaistenwerkenvorlegen,sobald die europäischen Rahmenvorgaben hierfür feststehen. 41.WelchePositionhatdieBundesregierungzumRichtlinienentwurfdesEuropäischenParlamentsunddesRatesüberbestimmtezulässigeFormender NutzungverwaisterWerkeKOM (2011)289endg.,insbesonderezuden PunktenVergütungspflichtbeiNutzungdurchBildungs-undKultureinrichtungen sowie die Möglichkeit einer Schrankenregelung, eingenommen? 42.UnterstütztdieBundesregierungdieEuropäischeKommissioninihrem Bestreben,eineschnelleundunbürokratischedigitaleZugänglichmachung verwaister Werke zu ermöglichen? DieBundesregierungbegrüßtdenRichtlinienentwurfderEuropäischenKommissionüberbestimmtezulässigeFormenderNutzungverwaisterWerke.EinzelneAspektewerdenzurzeitnochverhandelt.DeraktuelleKompromissvorschlagderRatspräsidentschaftsiehtvor,dassbekanntwerdendeUrheberund RechtsinhabereinengerechtenAusgleichfürdieNutzungderWerkeerhalten sollen,wobeiesdenmitgliedstaatenüberlassenbleibtfestzulegen,obdieser bereitsvorderwerknutzungzuzahlenist.iminteressederurheberundrechtsinhaberisteinevergütungspflichtzubegrüßen.deraktuellekompromissvorschlagsiehtvor,dienutzungdurcheinesogenannteschrankenregelunggesetzlichfürzulässigzuerklären;dieserregelungstechnischeansatzwirdvonder BundesregierungalsErgänzungderRegelungenderRichtlinie2001/29/EGmitgetragen. DieBundesregierungunterstütztdieEuropäischeKommissioninihremBestreben,eineschnelleundunbürokratischedigitaleZugänglichmachungverwaister WerkeunterWahrungderRechtevonUrhebernundRechtsinhabernzuermöglichen.
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Mehr1.WievieleeingetrageneVereine,StiftungenodergemeinnützigeKapitalgesellschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1712 17. Wahlperiode 11. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Lisa Paus, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
Mehre.v.unddieverbraucherzentralenordrhein-westfalene.v.fürdieeinführung eines einheitlichen, staatlich geprüften Ökostromsiegels ausgesprochen.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8818 17. Wahlperiode 01. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Höhn, Nicole Maisch, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9336 17. Wahlperiode 18. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Maria Klein-Schmeink, weiterer
MehrÜbernahme von Zusatzbeiträgen in der gesetzlichen Krankenversicherung für. BezieherinnenundBeziehervonGrundsicherungnachdemZweitenBuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1310 17. Wahlperiode 06. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Markus Kurth, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/7713
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7914 16. Wahlperiode 28. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE
MehrReform der Ausbildung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3352 17. Wahlperiode 21. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Dr. Harald Terpe, weiterer
Mehr39ProzenteinTrassenzubaubedarfzwischen1700km (beinutzungvon Hochtemperaturseilen,TAL)und3600kmimÜbertragungsnetzbesteht.In
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6289 17. Wahlperiode 29. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Ralph Lenkert, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter
MehrPlanungen der Bundesregierung zur Einführung einer Bildungschipkarte
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3290 17. Wahlperiode 12. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Dr. Rosemarie Hein, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter
Mehr1.VerfügtdieBundesregierungüberStatistikenbzw.valideSchätzungen,welcheAnteileamVolumengriechischerStaatsanleihendeutscheBankenund
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6312 17. Wahlperiode 27. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Fritz Kuhn, Manuel Sarrazin, weiterer Abgeordneter
MehrStellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4943 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrEntwicklung des Förderprogramms für dezentrale Batteriespeichersysteme in Verbindung mit Photovoltaik-Anlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14536 17. Wahlperiode 12. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
Mehrgut oder sehrgut fürdieanlageberatungerreichen.sechsdervoninsgesamt21überprüftenbankenfielenbeiderkontrolle
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6080 17. Wahlperiode 03. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Nicole Maisch, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
MehrSchädenvondenVerursachernbezahlenzulassen,willdieBundesregierung eineartversicherungsgebühreinführen,dieerstbeikünftigenkrisengreifen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1522 17. Wahlperiode 26. 04. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Wagenknecht, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, weiterer Abgeordneter
Mehrpolizeilicherundmilitärischerausbildungshilfeüberdenschutzvonhandelsschiffenbishinzukampfhandlungen.auchwennvieledieseraktivitäten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7166 17. Wahlperiode 27. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), weiterer
MehrVorbemerkung der Fragesteller Mitgliederdersogenanntenno-name-crewhabennacheigenenAngabennebendemzentralenServerfürdasObservationsprogramm
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6829 17. Wahlperiode 23. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Tempel, Petra Pau, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter und
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/14804. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14804 17. Wahlperiode 27. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Ferner, Angelika Graf (Rosenheim), Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10013
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10147 16. Wahlperiode 21. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und
MehrErfahrungen mit der steuerlich geförderten Basis- oder Rürup-Rente
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7593 17. Wahlperiode 02. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Matthias W. Birkwald, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter
Mehrmöglich, wenndieszumausgleichaufdemausbildungsmarktundzurförderungderberufsausbildungerforderlichist.dieträgeroderdrittemüssensich
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13512 17. Wahlperiode 15. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488 16. Wahlperiode 21. 09. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Dr. Barbara Höll, Petra Pau, weiterer Abgeordneter
MehrNicht nachhaltige Geldanlagen bei Pflichtversicherungen im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14747 17. Wahlperiode 13. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Agnes Brugger, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/5674
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5835 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, weiterer Abgeordneter und
MehrBundesregierungsiehtdenWegzuHochgeschwindigkeitsnetzennichtimAusbauderGlasfasernetze,sondernverlässtsichaufdieAngabendesVerbandsder
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13680 17. Wahlperiode 31. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Herbert Behrens, Katrin Kunert, weiterer Abgeordneter
MehrDurchlässigkeit des Bildungssystems Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung im Deutschen Qualifikationsrahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7923 17. Wahlperiode 25. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen der Energiekosten auf die mittelständische Wirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11313 16. Wahlperiode 08. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter
MehrGrundstückderVillaVigonieingetragen.EinVerfahren,mitdemdieBundesregierungdieLöschungdieserHypothekbeantragthat,istvomLandgericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/709 17. Wahlperiode 11. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/9941
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10216 17. Wahlperiode 02. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
MehrKosten für den Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8435 17. Wahlperiode 23. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Steffen Bockhahn, Roland Claus, weiterer Abgeordneter
Mehrsiehabenkeinesicherheitüberihrestundenzahlunddamitüberihreeinkommenshöhe,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7004 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln),weiterer Abgeordneter
MehrGeldüberweisungenvonMigrantinnenundMigrantenindieHerkunftsländer
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13681 17. Wahlperiode 31. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Niema Movassat, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrNachAngabeneinesfrüherenManagerseinesSicherheitsdienstleistungsunternehmensbietetauchdieNPD
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12963 17. Wahlperiode 02. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Jens Petermann, weiterer Abgeordneter
Mehreine neue Liste für die Verbesserung der Qualität der Beratungen ausreicht.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9164 17. Wahlperiode 28. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter
MehrRückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1866 17. Wahlperiode 27. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Hans Josef Fell und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/292
Deutscher Bundestag Drucksache 16/344 16. Wahlperiode 05. 01. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainder Steenblock, Hans Josef Fell und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
MehrKreditfähigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft und Finanzierungskreislauf Straße
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3036 17. Wahlperiode 28. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
Mehrausgesprochen.ebensolehntesieeineverpflichtendeumlagefinanzierteversicherungslösunganalogdenprinzipienderunfallversicherungab,dasichdas
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14316 17. Wahlperiode 03. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, weiterer
Mehrbereits2009davorgewarnt,dasssichdenmarktteilnehmernaufdenbörsenmärktenfürelektrizitätvielfältigemöglichkeitenzurwohlfahrtsschädigenden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4469 17. Wahlperiode 20. 01. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehreinembußgeldvon40euroundeinempunktinderflensburgerverkehrssünderkarteigeahndetwerden.dieregelungenzudenumweltzonensollen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8166 16. Wahlperiode 19. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Patrick Döring, Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer
MehrDelegationsreise der Drogenbeauftragten der Bundesregierung nach Südamerika
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14737 17. Wahlperiode 11. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Tom Koenigs, Hans-Christian Ströbele, weiterer
MehrProbleme der Umsatzbesteuerung und des Verbraucherschutzes bei Onlinespielen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7592 17. Wahlperiode 04. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding
MehrErste Erfahrungen mit Riester-Renten Gründe für die häufig unter den Erwartungen liegenden Renten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6050 17. Wahlperiode 31. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Jens Petermann, Frank Tempel und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/3637
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3932 17. Wahlperiode 25. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Petra Pau, Jens Petermann, Frank Tempel und der Fraktion
MehrStand des Aufbaus von Pflegestützpunkten nach 92c des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2291 17. Wahlperiode 25. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hilde Mattheis, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WievielelandwirtschaftlicheBetriebeinDeutschlandhabennachEinschätzung der Bundesregierung ein Hofnachfolge-Problem?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11464 17. Wahlperiode 14. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Cornelia Behm, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
MehrFlughafenverfahren und Unterbringung am Flughafen Berlin Brandenburg International Willy Brandt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8218 17. Wahlperiode 16. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), Cornelia Behm, weiterer
Mehreinesonderungderschülernachdenbesitzverhältnissenderelternnichtgefördertwird.diegenehmigungistzuversagen,wenndiewirtschaftlicheund
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3902 16. Wahlperiode 15. 12. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Hirsch, Dr. Petra Sitte, Volker Schneider (Saarbrücken),
MehrZerlegung der Gewerbesteuer bei Windenergie- und Photovoltaikanlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10099 16. Wahlperiode 07. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Scheel, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung und Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/251 17. Wahlperiode 16. 12. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ekin Deligöz, Katja Dörner, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/11135
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11484 17. Wahlperiode 15. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411 17. Wahlperiode 07. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Ingrid Remmers, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4964 17. Wahlperiode 01. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, weiterer
MehrPatenschaften zwischen Einheiten der Bundeswehr und Städten, Gemeinden und Landkreisen (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 17/2688)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4239 17. Wahlperiode 13. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter
MehrAuswirkungen auf den Finanzstandort Deutschland durch Geschäfte der Porsche SE mit Derivaten auf Stammaktien der Volkswagen AG
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11528 16. Wahlperiode 22. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/8835. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8835 16. Wahlperiode 16. 04. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carl-Ludwig Thiele, Jan Mücke, Gisela Piltz, weiterer Abgeordneter
MehrImkerei 2011: Qualitätsverbesserungen durch Aus- und Weiterbildung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6656 17. Wahlperiode 21. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Karin Binder, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
MehrZur Einhaltung der Safe Harbor -Grundsätze bei der transatlantischen Datenübermittlung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3375 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Reichenbach, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Olaf Scholz, weiterer
MehrAusgabenentwicklung und Wettbewerb in der privaten Krankenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1249 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrStädtebauliche Qualität und energetischer Zustand der Bundesbauten in Berlin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14250 17. Wahlperiode 27. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/11122
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11342 17. Wahlperiode 07. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Nicole Gohlke, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und
MehrDas Bundesministerium der Verteidigung als Drittmittelgeber für Hochschulen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2431 16. Wahlperiode 22. 08. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Hänsel, Paul Schäfer (Köln), Cornelia Hirsch, weiterer Abgeordneter
MehrEntgelte für das Abheben an fremden Geldautomaten für Verbraucherinnen und Verbraucher
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12250 17. Wahlperiode 04. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Carsten Sieling, Lothar Binding (Heidelberg), Ingrid Arndt-Brauer,
Mehrwirdgeradevonjungenundkleinenfirmenundsogenanntenstartupsgenutztundführtzudeutlichensteigerungsratenbeifirmengründungenin
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1585 17. Wahlperiode 06. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Garrelt Duin, Hubertus Heil (Peine), Ulrich Kelber, weiterer Abgeordneter
MehrUmsetzung der den Bereich Medizin betreffenden Empfehlungen des Deutschen Ethikrats aus der Stellungnahme zur Intersexualität
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11855 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Monika Lazar, weiterer Abgeordneter
MehrPrivatisierung der TLG IMMOBILIEN GmbH und der TLG WOHNEN GmbH
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13359 17. Wahlperiode 29. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Steffen Bockhahn, Halina Wawzyniak, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WelcheRechtsfolgenhateineArbeitsunfähigkeitsmeldungjeweilsinder Arbeitslosenversicherung (SGBIII)undinderGrundsicherungfürArbeitsuchende
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13637 17. Wahlperiode 24. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/711 17. Wahlperiode 12. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und
MehrPraktische Umsetzung der Strafvorschriften zur Bekämpfung der Auslandskorruption
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8463 16. Wahlperiode 10. 03. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jerzy Montag, Kerstin Andreae, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/9852
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10008 16. Wahlperiode 18. 07. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Martin Zeil, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter
Mehrdesboomendenwassertourismusundderattraktivitätderangeboteausländischerwettbewerberistesnotwendig,geltendesrechtkontinuierlichzuaktualisieren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4942 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Markus Tressel, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter
MehrBundesgarantie für einen ungebundenen Finanzkredit (UKF-Garantie) nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a des Haushaltsgesetzes 2005 an GASPROM
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1366 16. Wahlperiode 03. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Ulrike Flach, Dr. Claudia Winterstein, Birgit Homburger
Mehrwash. [J.H.-D.,AnmerkungderFragesteller]einmalaufgebauthat. [ ]Es
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5725 17. Wahlperiode 05. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Claudia Roth (Augsburg), Monika Lazar, weiterer
MehrKoordinierung der Rahmenbedingungen für den internationalen Schüler- und Jugendaustausch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6035 17. Wahlperiode 01. 06. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Kai Gehring, Marieluise Beck (Bremen),
MehrStrahlenbelastung durch drahtlose Internet-Netzwerke (WLAN)
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6117 16. Wahlperiode 23. 07. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrZur Ankündigung einer Kennzeichnung regionaler Lebensmittel
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9011 17. Wahlperiode 19. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elvira Drobinski-Weiß, Willi Brase, Petra Crone, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/2369
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2433 16. Wahlperiode 23. 08. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Petra Pau, Jörn Wunderlich und der Fraktion
MehrArbeitnehmerrechte ausländischer Pflegehilfskräfte im grauen Pflegemarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8373 17. Wahlperiode 18. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Kathrin Senger-Schäfer, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter
MehrUmstrukturierungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8717 17. Wahlperiode 23. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ute Koczy, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595 16. Wahlperiode 28. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mechthild Dyckmans, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrFörderung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich Elektromobilität
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10978 17. Wahlperiode 15. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ute Kumpf, Oliver Kaczmarek, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
MehrDer Sonderweg der Kirchen im Arbeitsrecht Entgelte, Arbeitsbedingungen und Streikrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5305 17. Wahlperiode 29. 03. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter
MehrExistenzsicherungslücke im Übergang von Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II in die Rente
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3283 17. Wahlperiode 12. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Matthias W. Birkwald, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrStromnetzausbau für konventionelle Kraftwerke und europäischen Stromhandel
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14050 17. Wahlperiode 20. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Ralph Lenkert, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
Mehrgespeichertendatenzuentschlüsseln.dazusollendenerwerbernderzertifikatelizenziertecomputerprogrammeausgegebenwerden.diezertifikatesollen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1880 16. Wahlperiode 20. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Christian Ahrendt, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11751 17. Wahlperiode 30. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Gerhard Schick, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrBeziehungen der Investmentbank Morgan Stanley und ihres ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Dr. Dirk Notheis zur Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10642 17. Wahlperiode 07. 09. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, weiterer
MehrVorbemerkung der Fragesteller Biszum31.September2005warenSynchronschauspielerüberwiegendalsunständigBeschäftigtesozialversicherungspflichtig
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1367 16. Wahlperiode 02. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Brigitte Pothmer, Claudia Roth (Augsburg),
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/9464. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9464 17. Wahlperiode 25. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Koch, Dr. Barbara Höll, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
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