Beurkundungsgesetz: BeurkG

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1 Beurkundungsgesetz: BeurkG von Prof. Dr. arl Winkler, Dr. h.c. Theodor eidel, Prof. Dr. arl Winkler 16., neubearbeitete Auflage Beurkundungsgesetz: BeurkG Winkler / eidel / Winkler wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Beurkundungsgesetz Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Beurkundungsgesetz: BeurkG Winkler / eidel / Winkler

2 Abkürzungsverzeichnis... XI Revision Gesetzestext... 1 Erläuterungen Einleitung I. Vorgeschichte des Beurkundungsgesetzes II. Früheres Recht Die Beurkundungszuständigkeit Das Beurkundungsverfahren III. Die Regelung des Beurkundungsgesetzes Die Beurkundungszuständigkeit Das Beurkundungsverfahren Terminologie Gliederung IV. Die Form der Beurkundung Geschäftsformen Der Zweck der Form Der Zweck der notariellen Beurkundung V. Die Stellung des Notars Beurkundungsersuchen Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit Öffentlichrechtliches Rechtsverhältnis VI. Das Notariatsrecht VII. Internationales Beurkundungsrecht Allgemeines Zuständigkeit des Notars im Ausland Internationale Zuständigkeit: Beurkundungsbefugnis des Notars im Inland Urkunden ausländischer Urkundspersonen Ausländische Urkunden und deutsche Formvorschriften Ausländische onsuln Vollstreckung notarieller Urkunden VIII. Ehemalige DDR und Ostsektor von Berlin Früherer Rechtszustand Neue Bundesländer IX. Literatur zum BeurkG VII

3 Beurkundungsgesetz vom VIII 1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften ( 1 5) 1 Geltungsbereich Überschreiten des Amtsbezirks Verbot der Mitwirkung als Notar Ablehnung der Beurkundung Urkundensprache Abschnitt: Beurkundung von Willenserklärungen ( 6 35) 1. Ausschließung des Notars 6 Ausschließungsgründe Beurkundungen zugunsten des Notars oder seiner Angehörigen Niederschrift 8 Grundsatz der Niederschrift Feststellung der Beteiligten Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit Nachweise für die Vertretungsberechtigung Vorlesen, Genehmigen, Unterschreiben a Eingeschränkte Beifügungs- und Vorlesungspflicht Eingeschränkte Vorlesungspflicht Versteigerungen Übersetzung der Niederschrift Prüfungs- und Belehrungspflichten 17 Grundsatz Genehmigungserfordernisse Unbedenklichkeitsbescheinigung Gesetzliches Vorkaufsrecht a Vorsorgevollmacht Grundbucheinsicht, Briefvorlage Beteiligung behinderter Personen 22 Hörbehinderte, sprachbehinderte und sehbehinderte Beteiligte Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte Besonderheiten für hör- und sprachbehinderte Beteiligte, mit denen eine schriftliche Verständigung nicht möglich ist Schreibunfähige Verbot der Mitwirkung als Zeuge oder zweiter Notar Besonderheiten für Verfügungen von Todes wegen Vorbemerkungen zu 27 ff Begünstigte Personen Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit Zeugen, zweiter Notar Übergabe einer Schrift Übergabe einer Schrift durch Stumme (aufgehoben) Sprachunkundige Besonderheiten beim Erbvertrag

4 34 Verschließung, Verwahrung a Mitteilungs- und Ablieferungspflichten Niederschrift ohne Unterschrift des Notars Abschnitt: Sonstige Beurkundungen ( 36 43) Vorbemerkungen zum 3. Abschnitt Niederschriften 36 Grundsatz der Niederschrift Eide, eidesstattliche Versicherungen Vermerke 39 Einfache Zeugnisse a Einfache elektronische Zeugnisse Beglaubigung einer Unterschrift Beglaubigung der Zeichnung einer Namensunterschrift Beglaubigung einer Abschrift Feststellung des Zeitpunktes der Vorlegung einer privaten Urkunde Abschnitt: Behandlung der Urkunden ( 44 54) 44 Verbindung mit Schnur und Prägesiegel a Änderungen in den Urkunden Aushändigung der Urschrift Ersetzung der Urschrift Ausfertigung Zuständigkeit für die Erteilung der Ausfertigung Form der Ausfertigung Übersetzungen Recht auf Ausfertigungen, Abschriften und Einsicht Vollstreckbare Ausfertigungen Einreichung beim Grundbuchamt oder Registergericht Rechtsmittel Abschnitt: Verwahrung ( 54 a 54 e) Vorbemerkungen zum 5. Abschnitt a Antrag auf Verwahrung b Durchführung der Verwahrung c Widerruf d Absehen von Auszahlungen e Verwahrung von Wertpapieren und ostbarkeiten Abschnitt: Schlussvorschriften ( 55 71) 1. Verhältnis zu anderen Gesetzen a) Bundesrecht 55 Außerkrafttreten von Bundesrecht Beseitigung von Doppelzuständigkeiten Sonstige Änderungen von Bundesrecht Beurkundungen nach dem Personenstandsgesetz Unberührt bleibendes Bundesrecht IX

5 b) Landesrecht 60 Außerkrafttreten von Landesrecht Unberührt bleibendes Landesrecht Zuständigkeit der Amtsgerichte, Zustellung Notare in Baden-Württemberg c) Amtliche Beglaubigungen d) Eidesstattliche Versicherungen in Verwaltungsverfahren e) Erklärungen juristischer Personen des öffentlichen Rechts f) Bereits errichtete Urkunden g) Verweisungen Geltung in Berlin Inkrafttreten Anhang: Richtlinienempfehlung der Bundesnotarkammer zu Richtlinien für die Amtspflichten und sonstigen Pflichten der Mitglieder der Notarkammer Sachverzeichnis