Strategie Wasserkraft

Transkript

1 Strategie Wasserkraft Medienkonferenz, vom 7. Juli 2011 Jean-Michel Cina, Vorsteher des Departements für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER) Präsident der Expertengruppe

2 Einleitung Hintergrund Mai 2009: Beschluss des Staatsrats zur Erarbeitung einer kantonalen Energiepolitik als dringliches Regierungsprojekt. 17. März 2010 : Lancierung des Projekts durch das DVER. Erarbeitung der Strategie erfolgt im Rahmen zweier Teilprojekte: Wasserkraft Energieeffizienz und Energieversorgung. 7. Juli 2011 : Staatsrat nimmt Bericht Strategie Wasserkraft der Expertengruppe zur Kenntnis Nom de la diapositive 2

3 Einleitung Eine Vision, sieben Stossrichtungen, drei Heimfallmodelle Wille der Walliser Regierung Der Staatsrat vertritt die Notwendigkeit einer öffentlichen Diskussion Verpflichtung zur genauen Analyse der daraus resultierenden Vorschläge und Stossrichtungen Nom de la diapositive 3

4 Strategie Wasserkraft Kanton Wallis BHP All Rights reserved

5 Inhalt 1. Aufbau des Berichts 2. Analyse der Ausgangslage und Potenziale 3. Vision und Ziele 4. Heimfall und Neukonzessionierungen 5. Empfehlungen an den Staatsrat des Kantons Wallis 5

6 Aufbau des Berichts Umfeld CH + EU Ausgangslage Wallis Potenziale & Herausforderungen Wo stehen wir? Vision und Ziele Wo wollen wir hin? 7 Stossrichtungen 26 Massnahmen Wie kommen wir dorthin? (Empfehlungen) 6

7 Analyse der Ausgangslage: Zwei Megatrends ermöglichen interessante Potenziale im Wallis Liberalisierung Märkte EU + CH Knappe Ressourcen ermöglicht Handel, Unternehmertum, neue Regeln Hohe Ölpreise Hohe Strompreise Neue Potenziale für Volkswirtschaft Wallis A Entstehung einer Ressourcenrente B Ausbau der Wasserkraft C Internationaler Handel mit Strom D Reduktion der Versorgungskoste n 7

8 Vision 1. Die Wasserkraft aus dem Wallis dient der Versorgungssicherheit im Wallis und in der Schweiz 2. Das Produktions- und Wertschöpfungspotenzial an sauberer Wasserkraft soll optimal ausgeschöpft werden 3. Die Erträge aus der eigenen Wasserkraftproduktion sollen weitgehend im Wallis verbleiben 4. Das Walliser Gemeinwesen verteilt und verwendet die Erträge aus der Wasserkraft verantwortungsvoll 8

9 Ziele vor und nach dem Heimfall (Auswahl) Ziele vor dem Heimfall (Übergangszeit) Ressourcenrente über Partnerwerkbesteuerung und Wasserzinsen ausschöpfen Grosswasserkraft bzw. Pumpspeicherkraftwerke ausbauen Transportkapazitäten ausbauen, insb. Integration in europäische Netzinfrastruktur Grosse Heimfälle bzw. Neukonzessionierungen vorbereiten Ziele nach den grossen Heimfällen Ressourcenrente über Heimfall weitgehend ausschöpfen Wiederkehrende Einnahmen generieren und sinnvoll im Wallis verteilen Walliser Stromproduktion liegt zu mind. 60% in Besitz der öffentlichen Hand Wettbewerbsfähige Stromvermarktungsgesellschaften im Wallis aufbauen 9

10 7 Stossrichtungen sollen zur Umsetzung der Vision beitragen Summe der Stossrichtungen = Strategie Wasserkraft I. Ausbau und Optimierung der Wasserkraftproduktion II. Verbesserung der Anbindung des Wallis an die nationale / internationale Netzinfrastruktur III. Ausschöpfung der Ressourcenrente durch die öffentliche Hand im Wallis IV. Bessere Abdeckung der einzelnen Stufen der Wertschöpfungskette der Stromwirtschaft V. Mechanismen für den Ausgleich unter den Gemeinden und dem Kanton, sowie für die Verwendung der Ressourcenrente definieren VI. Strategisch überlegte Ausübung des Heimfalls und anschliessenden Neukonzessionierung VII.Optimale Betriebsstrukturen (bezüglich Qualität und Kosten) für die Versorgung des Kantons Wallis schaffen 10

11 Drei Lösungsansätze zu Heimfall und Neukonzessionierung Lösungsansatz A Kanton und Gemeinden Konzedenten ermöglichen Kanton und Walliser Gemeinden sich zu günstigen Konditionen zu beteiligen. Lösungsansatz B Gemeinsame Kraftwerkgesellschaft Alle Kraftwerke werden Heimfall in gemeinsame Kraftwerkgesellschaft eingebracht, die im Eigentum des Walliser Gemeinwesens liegt. Lösungsansatz C Beteiligungsgesellschaft Verleihungsrechte werden zu 60% an Kanton übertragen. Kanton und Konzessionsgemeinden bringen ihre Beteiligungen in gemeinsame Beteiligungsgesellschaft ein. 11

12 Varianten in der Übersicht Idee Beteiligung zu Solidaritätspreis Status Quo A B C Konzedenten entscheiden frei Konzedenten entscheiden gemäss Regeln? Kanton und Gemeinden Gemeinsame Gesellschaft Kanton, Gemeinden und (Region) Energie? Mind. 60% in der Verfügung des Walliser Gemeinwesens Heimfallrechte = Wasserzinsen Kanton Investitionen Einzeln Einzeln Portfolio Einzeln Solidaritätspreis? Billige Entschädigung für Gesamtanlage Konditionen für Dritte? Einkauf zu Marktpreisen (Billige Entschädigung + Anteil an jährlichem Gewinn) 12

13 Empfehlungen der Arbeitsgruppe Wasserkraft an den Staatsrat des Kantons Wallis I. Wasserkraftpotenziale erkennen und ausschöpfen II. Vorkehrungen zur besseren Anbindung an internationales Stromnetz treffen III. Bereits vor grossen Heimfällen grösseren Anteil an Ressourcenrente erhalten; Bei Strom für das Wallis zwischen Energiewirtschaftspolitik (Strom zu Marktpreisen) und Wirtschaftsförderung unterscheiden IV. Verlängerung der Wertschöpfungskette als Kriterium bei Heimfällen beachten; Opportunitäten zur Verlängerung schrittweise angehen V. Erträge aus Heimfällen mithilfe Strukturierung der Heimfälle und Finanzausgleich ausgewogen unter Walliser Gemeinwesen verteilen VI. Drei Lösungsansätze zur Strukturierung der Heimfälle in öffentliche Diskussion überführen und bis 2013 Richtungsentscheid fällen; Homologierungen für bestehende Kraftwerke bis zu diesem Zeitpunkt sistieren VII. Konsolidierung der EVUs (z.b. ein bis drei Unternehmen) einleiten Aus Empfehlungen leitet Arbeitsgruppe 26 Massnahmenvorschläge ab 13