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Transkript:

A MTSBLATT 1 G 1292 für den Regierungsbezirk Düsseldorf 194. Jahr gang Inhaltsverzeichnis für 2012 A. Zeitliche Übersicht B. Sachverzeichnis C. Personalnachrichten D. Beilagen und Sonderausgaben

2 A. Zeitliche Übersicht März 2011 18.03. Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz.................................... 34 September 2011 14.09. Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz.................................... 35 November 2011 04.11. Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Herrn Jens Jörgens und Herrn Marcel Mohr ).................. 58 Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Herrn Marco Hütter und Herrn Christophe Ernest Ludovicy )..... 59 22.11. Satzung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land, Stand: 22.11.2011............ 139 Dezember 2011 12.12. Deichsanierung Krefeld Uerdingen (Uerdingen I) zwischen Rheinstrom-km 764,4 und 764,9 linkes Ufer........................ 16 Dienstausweises............................... 23 20.12. Dienstausweises............................... 24 21.12. Bekanntmachung Jahresabschluss der IT-Kooperation Rheinland zum 31.12.2010........ 20 Ungültigkeitserklärung einer Kriminal- Dienstmarke............................. 25 23.12. Verlust eines Polizeidienstausweises......... 21 Jahresabschluss des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein (NVN) für das Jahr 2010 und Entlastung des Verbandsvorstehers...... 63 27.12. Anerkennung einer Stiftung ( Heimstatt-Engelbert-Stiftung )........................ 2 Anerkennung einer Stiftung ( Gut für Essen Stiftung der Sparkasse Essen )............. 7 Anerkennung einer Stiftung ( Minrath Familienstiftung )............................ 10 Verlust eines Dienstausweises.............. 22 28.12. Feststellung Firma EGK Entsorgungsgesellschaft GmbH & Co. KG in Krefeld...................... 17 30.12. Anerkennung einer Stiftung ( Kinderhospiz- Stiftung Bergisches Land )................ 1 Anerkennung einer Stiftung ( Bürgerstiftung Lambertus )............................. 5 Anerkennung einer Stiftung ( Helga und Bernd Hahne Stiftung )................... 6 Antrag der Linksniederrheinischen Entwässerungsgenossenschaft (LINEG) auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung zur Erweiterung des Rücklaufschlammpumpwerks der Kläranlage Duisburg-Rheinhausen...... 18 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ( 10 LZG NRW) Benachrichtigung IHK Düsseldorf.......................... 19 Januar 2012 02.01. Anerkennung einer Stiftung ( Wilhelm und Hede Siehoff Stiftung )................... 8 Anerkennung einer Stiftung ( Bürgerstiftung Uedem )................................ 9 Feststellung SolVin GmbH & Co. KG in Rheinberg....... 15 03.01. Anerkennung einer Stiftung ( Sparkassenstiftung für Jugend und Jugendsport in Mönchengladbach ).......................... 3 04.01. Anerkennung einer Stiftung ( C. und H. Richter Stiftung Eine Zukunft für die Tiere ).... 4 Erteilung von Vermessungsgenehmigungen (Dipl.-Ing. Alexander Lamberty)............ 11 (Dipl.-Ing. Lothar Michels)............ 12 (Stefan Fleischmann)................. 13 (Dirk Mörs-Sauskojus)............... 14................................. 42 05.01. Anerkennung einer Stiftung ( Henriette- Therstappen-Stiftung )................... 27 Bekanntmachung des Kreises Viersen Feststellung der Eröffnungsbilanz des Kreises Viersen zum 01.01.2009 und Entlastung des Landrates............................... 40 Verlust eines Dienstausweises.............. 41 Dienstausweises............................... 44 09.01. Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette für das Haushaltsjahr 2012............. 39 Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 43 10.01. Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle.... 28 Vorläufige Sicherung für das Überschwemmungsgebiet des Hesperbaches im Regierungsbezirk Düsseldorf zwischen Gewässerabschnitt: 0,00 km bis 6,72 km, Auslegung von Kartenmaterial/1 Karte A3................ 36

3 Wirtschaftsplan und Bekanntmachung des Wirtschaftsplans der IT Kooperation Rheinland für das Jahr 2012.................... 38 11.01. Anerkennung einer Stiftung ( Anna Krohne Familienstiftung )........................ 26 Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Aufhebung der Landschaftsschutzverordnung im Kreis Kleve vom 05.12.1969... 29 Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Regionalverbandes Ruhr mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2012......... 62 12.01. Änderungsverordnung der einstweiligen Sicherstellungsverordnung des Landschaftsschutzgebietes Straelener Veen vom 18.08.2008............................... 30 Feststellung Grillo-Werke AG in Duisburg.............. 32 Feststellung Stadtwerke Düsseldorf AG, Höherweg 200, 40233 Düsseldorf......................... 37 Anerkennung einer Stiftung ( Naturstrom- Stiftung )............................... 49 13.01. Feststellung Firma RHB Rohstoffhandel Behrendt GmbH, An der Sandbahn 35, 46242 Bottrop......... 31 Feststellung LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld... 33 Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Finn-Luc Familienstiftung ).. 45 Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Jana-Lisa Fleurkens Familienstiftung )............................... 46 Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Liv-Emilia Familienstiftung )...... 47 Anerkennung einer Stiftung ( Reinhard Fleurkens und Ruben-Joan Familienstiftung )..... 48 Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 68 Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 69 (Nr. 3 220 540 292)........................ 70 16.01. Antrag der Emschergenossenschaft auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung zur Errichtung eines Technikums auf der Kläranlage Emschermündung in Oberhausen. 57 Allgemeinverfügung der Oberen Jagdbehörde...................................... 60 Allgemeinverfügung der Oberen Jagdbehörde.. 61 Verlust eines Dienstausweises.............. 66 Verlust eines Dienstausweises.............. 67 17.01. Verlegung der Geschäftsstelle des Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs Dipl.-Ing. Roland Pepperl, Wuppertal................ 50 Feststellung Firma WHW Langenfeld GmbH & Co. KG, Westerhaar 56 58 in 58739 Wickede (Ruhr). 51 Verlust eines Dienstausweises.............. 64 Verlust eines Dienstausweises.............. 65 Öffentliche Bekanntmachung der Widmung von Teilstrecken der L 473 im Gebiet der Stadt Duisburg, Ortsteil Rheinhausen....... 75................................. 76 18.01. Satzung des Deichverbandes Meerbusch- Lank mit Veranlagungsregelung/1 Karte..... 55 (Dipl.-Ing. Bernhard Mertens).............. 73 Dienstausweises............................... 78 19.01. Bekanntmachung nach 3 a UVPG über ein Vorhaben der Firma BIA Kunststoff- und Galvanotechnik GmbH & Co. KG........... 52 Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) der Stadtwerke Duisburg AG, Bungertstraße 27, 47053 Duisburg................. 56 Dienstausweises............................... 77 20.01. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Nette von km 0,8 bis km 28,2 im Regierungsbezirk Düsseldorf Überschwemmungsgebietsverordnung Nette /1 Karte......... 53 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Moersbachs von km 0,88 bis km 29,27 und der Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf/2 Karten............................ 54 23.01. Verlust eines Dienstausweises.............. 79 Dienstausweises............................... 90 Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 91 24.01. Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle.... 71 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kreis Wesel und Stadt Xanten über die Übernahme von Telefondienstleistungen................ 72 Verlust eines Dienstausweises.............. 89 25.01.................................. 92 Verlust eines Dienstausweises.............. 93 26.01. Feststellung Firma V & M DEUTSCHLAND GmbH Werk Rath in 40472 Düsseldorf.................. 74 Genehmigung eines Dienstsiegels für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein- Ruhr................................... 83

4 27.01. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens......... 81 (Dipl.-Ing. Jörg Spitthöver)................ 84 30.01. Anerkennung einer Stiftung ( Euroweb Stiftung ).................................. 80 31.01. Allgemeinverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf gemäß 35 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen Abnahmeprüfung dentale Röntgentubuseinrichtungen.................... 88 Februar 2012 01.02. Beitritt der Stadt Wegberg zum Zweckverband und Satzungsänderung der euregio rhein-mass-nord......................... 82 Feststellung Johnson Matthey Chemicals GmbH in Oberhausen.................................. 87 02.02. Feststellung Currenta GmbH & Co. OHG wesentliche Änderung des Kraftwerks N230 im Chempark Krefeld................................. 86 Dienstausweises............................... 100 Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land Haushaltsjahr 2012.................................... 118 03.02. Anerkennung einer Stiftung ( Dr. Fatemi s- UmbrellaStiftung )....................... 95 Anerkennung einer Stiftung ( Hans Elsbeth Käte Breucker Stiftung ).................. 96 (Herr Michael Berger)................ 97 Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Kreises Kleve, Vorhaben Hochschule Rhein Waal................................... 99 06.02. Dienstausweises............................... 101 07.02. Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Momentive Specialty Chemicals GmbH in Duisburg................................ 108 Öffentliche Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010 des Zweckverbandes Wildgehege Neandertal.................... 119 08.02. Planfeststellungsverfahren nach den 68 Wasserhaushaltsgesetz, 152 Landeswassergesetz sowie 3 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung................... 110 Auflösung des Verbandes der Teilnehmergemeinschaften............................ 111 09.02. Behördlicher Bekanntmachungstext im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens Antrag der Firma H. Kaus in Kleve auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)................. 85 Namensänderung zu einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Karl Rossié, Mönchengladbach)............................... 94 Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Momentive Specialty Chemicals GmbH in Duisburg................................ 98 Erziehungsgeldangelegenheit Atahan Kilic, geb. 06.05.2005 hier: Rückforderung zuviel gezahlter Leistungen...................... 137 10.02. (Dipl.-Ing. Erich-Peter Roes)............... 103 (Dipl.-Ing. Norbert Walter, Wesel).......... 104 (Dipl.-Ing. Helge Köhncke, Essen)...... 105 Änderung einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Karl Klütsch, Solingen).......... 106 (Dipl.-Ing. Karl Klütsch, Solingen)..... 107 13.02. Anerkennung einer Stiftung ( SCI Stiftung ). 102 Haushaltsplan und Bekanntmachung des Haushaltsplans des Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein für das Jahr 2012......... 112 14.02. Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 120 Dienstausweises............................... 121 15.02. Satzungsänderung des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze........................ 109 Aufgebot für eine Sparurkunde (Nr. 3 100 759046)......................... 113 16.02. Dienstausweises............................... 145 21.02. Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes, Am Mühlenwasser in 47608 Geldern................................. 117 22.02. (Herr Michael Quindeau)............. 114 Vertretung des Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs Benno Buschmeier in Kempen (Dipl.-Ing. Peter Runge)............... 127 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens......... 133 Dienstausweises............................... 143 Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2010................. 165

5 23.02. Öffentliche Bekanntmachung, Antrag der Stadtwerke Düsseldorf AG gem. 9 BImSchG sowie 8 ff. Wasserhaushaltsgesetz (WHG).. 116 Wahltag für die Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg................................ 128 Verlust eines Dienstausweises.............. 141 24.02. (Herr Thomas Nickel)................ 115 Anerkennung einer Stiftung ( Stiftung Hospiz Haus Franz )......................... 124 (Dr.-Ing. Gustav Siemes, Viersen)...... 126................................. 142 (Nr. 3 220 121 192)........................ 147 27.02. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann)....... 129 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Heinsberg)....... 130 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und der Stadt Leverkusen)....... 131 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie (zwischen der Stadt Düsseldorf und der Bundesstadt Bonn)...... 132 Änderung der Verbandssatzung des Sparkassenzweckverbandes Stadt Krefeld/Kreis Viersen................................. 134 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung eines Nachfolgers.. 138 Dienstausweises............................... 144 Dienstausweises............................... 146 Diebstahl eines Polizei-Dienstausweises..... 158 28.02. Anerkennung einer Stiftung ( Dewender- Stiftung )............................... 125 Verlust eines Dienstausweises.............. 140 (Nr. 3 224 704 068)........................ 160 29.02.................................. 157 März 2012 01.03. Auflösung einer Stiftung ( Walter Stratmann Stiftung für Menschen in Not )............. 122 Auflösung einer Stiftung ( Stiftung Evelyn und Joachim Graf )....................... 123 (Dipl.-Ing. Ulrike Pennekamp)............. 151 (Nr. 3 832 239 168)........................ 159 02.03. Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zur Sanierung des Deiches zwischen Rheinstrom-km 803,5 und 805,3 linkes Ufer.................................... 135 Durchführung der Deichschauen gem. 122 LWG im Jahre 2012....................... 136 Auflösung einer Stiftung ( Marlies Henrich- Stiftung )............................... 148 Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz.................................... 286 05.03. (Dipl.-Ing. Karl Klütsch).................. 149 (Dipl.-Ing. Wolfgang Glunz)........... 150 (Nr. 3 221 510 989)........................ 161 06.03. Verlust eines Dienstsiegels (Gemeinde Alpen)... 152 Feststellung Firma Oleon GmbH, Industriestraße 10, 46446 Emmerich am Rhein...................... 153 Feststellung Daimler AG in Düsseldorf................. 154 07.03. Bekanntgabe über die Tagesordnung der 10. Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr...................... 156 Verlust eines Polizeidienstausweises......... 166 08.03. Satzungsänderung des Deichverbandes Orsoy.. 155 12.03. Anerkennung einer Stiftung ( DumeklemmerStiftung )............................ 162 13.03. (Dipl.-Ing. Paul Börger)............... 163 Feststellung Firma Bracke Umweltservice GmbH........ 164 Umstufung von Teilstrecken auf Bundesstraßen. 187 14.03. Ungültigkeitserklärung eines großen Dienstsiegels der Stadt Mülheim an der Ruhr (Lierbergschule, Städt. Gemeinschaftsgrundschule Primarstufe)........................... 170 15.03. Erörterungstermin Rhein-Fährkopf in Wesel- Bislich.................................. 169 Dienstausweises............................... 171 16.03. Feststellung LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld... 168 19.03. Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 185

6 20.03. Anerkennung einer Stiftung ( Stiftung Für Kinder )................................ 167 21.03. Dienstausweises............................... 184 22.03. Anerkennung einer Stiftung ( Wolfgang Haag Stiftung )............................... 172 (Dipl.-Ing. Guido Op de Hipt).......... 175 Bekanntmachung des Haushaltsbeschlusses des Deichverbandes Bislich-Landgrenze für das Haushaltsjahr 2012.................... 182 23.03. (Dipl.-Ing. Peter Runge)................... 174 Bekanntmachung über die Offenlage von Planunterlagen zum geplanten Vorhaben der Suhrborg&Co GmbH zur Erweiterung des Verladehafen Ellerdonk in Wesel-Bislich... 180 Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St. Martinus in Rheurd................. 182 26.03. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete des Rotbachs von km 0,0 bis km 19,8 und der Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf und teilweise auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Münster/1 Karte................... 178 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete des Eschbachs von km 0,000 bis km 9,575 und des Lobachs von km 0,000 bis km 3,706 im Regierungsbezirk Düsseldorf und teilweise auf dem Gebiet des Regierungsbezirks Köln/1 Karte... 179 27.03. Landtagswahl am 13.05.2012 Ernennung der Kreiswahlleiter/innen................. 173 Öffentliche Bekanntmachung gemäß 5 Abs. 4 IVU-Wasser über die Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung; hier: ArcelorMittal Hochfeld GmbH in Duisburg............... 181 28.03. Feststellung TanQuid GmbH & Co. KG in Duisburg...... 177 Verlust eines Dienstausweises.............. 186 Verlust eines Dienstausweises.............. 196 29.03. Verlust eines Dienstausweises.............. 194 Verlust eines Dienstausweises.............. 195 30.03. Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels (Sankt Nikolaus Schule)................... 201 31.03. (Dipl.-Ing. Ulrich Hünerbein-Ahlers)... 189 Verzicht auf Zulassung des ÖbVermlng Dipl.- Ing. Jürgen Spelter....................... 191 (Dipl.-Ing. Detlef-Franz Kappas)....... 192 April 2012 02.04. ÖRV zwischen Kreis Viersen und Stadt Mönchengladbach: kommunalisierte Aufgaben des Schwerbehindertenrechts und des Bundeselterngesetzes........................... 188 (Dipl.-Ing. Lothar Michels)............ 190 Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Änderung der Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen beiderseits des Rheinstromes in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf sowie im Gebiet der Landesbaubehörde Ruhr vom 01. August 1972 (Abl. Reg.Ddf. 1972 S. 379)..................... 193 03.04. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises............................... 222 04.04. Feststellung Firma KS Recycling GmbH Co. KG......... 176................................. 202 10.04. (Dipl.-Ing. Detlef-Franz Kappas)........... 197 Bericht über Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr an Unternehmen und Einrichtungen.................................. 216 11.04. (Dipl.-Ing. Jürgen Kraft).............. 198 Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und zur Entlastung des Regionaldirektors nach 96 Abs. 2 GO NW..... 217 Verlust eines Polizeidienstausweises......... 221 12.04. Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün des Regionalverbandes Ruhr............................. 219 13.04. Ergänzende Veröffentlichung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Nette, Amtsblatt Nr. 3 vom 26. Januar 2012............. 199 Ergänzende Veröffentlichung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Moersbachs und Nebengewässer, Amtsblatt Nr. 3 vom 26. Januar 2012............................. 200 16.04. (Herr Markus Hertz)................. 210 Feststellung BYK-Chemie GmbH in Wesel.............. 212 Feststellung Balver Chemieservice GmbH in Oberhausen.. 213 17.04. Feststellung BASF Personal Care and Nutrition GmbH in Düsseldorf.............................. 215

7 18.04. Bildung einer Arbeitsgemeinschaft Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Friedrich Hübscher....................... 208 Feststellung KLK Emmerich GmbH in Emmerich........ 214 Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette................... 220 19.04. Feststellung BASF Personal Care and Nutrition GmbH in Düsseldorf.............................. 211 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung von Nachfolgern... 218 Verlust eines Polizei-Dienstausweises....... 228 20.04. ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Coesfeld: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie....... 203 ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Recklinghausen: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................... 204 ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Warendorf: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................... 205 ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Städteregion Aachen: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................... 206 ÖRV zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Gelsenkirchen: Eingeschränkte Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................... 207 Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Bestimmung der Bereiche der Häfen und Umschlaganlagen in der Stadt Krefeld und das Verhalten in diesem Hafen Hafenverordnung (HVO) Krefeld vom 20. April 2012.... 209 23.04. Umstufung und Einziehung von Teilstrecken der Landesstrasse 427 im Gebiet der Städte Velbert und Wuppertal.................... 223 Luftrechtliche Genehmigung Hubschrauberdachlandeplatz Krankenhaus Köln-Merheim vom 13.03.2012.......................... 224 24.04. (Herr Steffen Bastian)................ 225 25.04. Feststellung SolVin GmbH & Co. KG................... 226 26.04. Öffentliche Bekanntmachung zum Luftreinhalteplan Krefeld Eintritt in die Stufe 3 Umweltzone, Ausdehnung des Fahrverbots auf die Schadstoffgruppe 3 (gelbe Plaketten). 227 27.04. Verlust eines Polizeidienstausweises......... 234 30.04. Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Niederrhein............... 233 Mai 2012 01.05. (Dipl.-Ing. Stephan Seiler)................. 257 02.05. Anerkennung einer Stiftung ( WEISSER RING Stiftung )......................... 229 Anerkennung einer Stiftung ( Hair and Skin Research Foundation ).................... 230 Entwidmung von Schulschutzräumen....... 231 Feststellung Firma Wilhelm Schulz GmbH in 47809 Krefeld.................................... 232 Verzicht auf die Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Lothar Michels und Bestellung eines Beauftragten zur Abwicklung der Geschäfte.......... 237 Verlegung einer Geschäftsstelle Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur (Dipl.-Ing. Stephan Seiler).......................... 238 03.05. Dienstausweises............................... 248 04.05. (Dipl.-Ing. Dieter Michel Oberhausen).. 239 Mitgliedschaft im Regionalrat Dusseldorf (Herrn Dr. Christian Hoffmann)............ 242 05.05. (Dipl.-Ing. Alexander Lamberty)............ 241 07.05. Anerkennung einer Stiftung ( Für Kinder ).. 235 08.05. ÖRV zwischen Kreis Wesel und Stadt Xanten über die Verwaltung gemeinschaftlichen Grundstückseigentums.................... 236 Dienstausweises............................... 249................................. 250 Ungültigkeitserklärung eines großen Dienstsiegels der unteren Schulaufsichtsbehörde von Mülheim an der Ruhr.................. 256 09.05. (Dipl.-Ing. Alexander Lamberty)....... 240 Berichtigung zum Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf Nr. 14 vom 12. April 2012.................................... 243 des Entwurfs des Luftreinhalteplans Mönchengladbach gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz............ 244 des Luftreinhalteplans Langenfeld gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz............................. 245

8 10.05. Antrag der Trianel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbh & Co. KG auf Erlass eines Vorbescheides zur Errichtung und zum Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerkes in Krefeld-Uerdingen einschließlich einer 1. Teilgenehmigung nach 8 und 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie Antrag der Currenta GmbH & Co. OHG auf Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß 8,9,11 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Übernahme von Abwasser aus dem geplanten GuD-Kraftwerk zum Rhein... 246 Feststellung SolVin GmbH & Co. KG in Rheinberg....... 247 11.05. Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz................................ 254 14.05. Neuordnung der Kirchengemeinden in Dinslaken................................... 264 15.05. Auflösung einer Stiftung ( Barmherziger Jesus )................................... 251 Anerkennung einer Stiftung ( Gerhard und Christa Zunger Stiftung )................. 252 Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt Rommerskirchen (Bl. 4207) der Amprion GmbH................. 258 Widerruf HSLP Genehmigung Alfried Krupp KH Essen............................... 259 16.05. Anerkennung einer Stiftung ( Ursula Rahman Stiftung )........................... 253 Dienstausweises............................... 265 21.05. Verlust eines Dienstausweises.............. 279 22.05. Feststellung Oxea GmbH in Oberhausen................ 261 Planfeststellungsbeschluss Willik'sche Mühle. 262 23.05. Feststellung GNS Gesellschaft für Nuklear-Service mbh am Standort Duisburg.................... 263 24.05. Behördlicher Bekanntmachungstext im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens.................... 255 Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz (AMG).......................... 266 Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz (AMG) ( Firma R.A.N. Novesia )... 282 25.05. (Frau Marion Croonen)............... 260 29.05. des Entwurfs des Luftreinhalteplans Remscheid gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz...................... 268 Feststellung Gelsenwasser AG, 45891 Gelsenkirchen...... 270 Dienstausweises............................... 294 30.05. Ungültigkeitserklärung von Urkunden ( Irene Förster )................................ 277 31.05. 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung einer Nachfolgerin..................................... 271 Öffentliche Bekanntmachung der Aufhebung einer Ortsdurchfahrt im Zuge der B 1 im Gebiet der Stadt Mülheim.................... 275 Juni 2012 01.06. (Herr Andreas van Gastel)............ 267 Großhandelserlaubnis gem. 52 a Arzneimittelgesetz (AMG) ( Firma GERL Dentalfachhandel )................................ 281 04.06. Dienstausweises............................... 278 Diebstahl eines Polizeidienstausweises....... 293 05.06. ÖRV zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Kreis Steinfurt auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................ 272 Tagesordnung der 11. Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr.... 276 06.06. Anerkennung einer Stiftung ( Carola Finkensieper-Katzer Kindernothilfe Wuppertal- Stiftung )............................... 280 ÖRV Städte Mülheim/Ruhr und Oberhausen über die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim der Stadt Mülheim/Ruhr.......... 283................................. 290 08.06. Feststellung Firma Barbet Solingen GmbH.............. 269 Öffentliche Zustellung einer Verfügung (Frau Monique Sowada)........................ 288 11.06. Verlust eines Dienstausweises.............. 292 Hinweisbekanntmachung des civitec Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung.................................... 309 12.06. Feststellung Air Liquide Deutschland GmbH in Krefeld... 285................................. 291 14.06. Antrag der Firma Hach-Lange GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach 4 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)......... 273 Feststellung Firma Diehl Defence Land Systems GmbH... 274

9 Bekanntmachung über die Auslegung von Karten, Erläuterungsbericht und Text der geplanten Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Hesperbachs/1 Karte............................ 287 Tagesordnung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes ITK Rheinland.................................... 289 18.06. (Dipl.-Ing. Gerd Brauwers-Heelers)......... 296 Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma RWE Power AG........... 297 19.06. ÖRV zwischen Landeshauptstadt Düsseldorf und Stadt Münster auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................ 295 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung des Landschaftsschutzgebietes Straelener Veen in der Stadt Straelen im Kreis Kleve/5 Karten..................... 298 Dienstausweises............................... 312 Kraftloserklärung von Sparurkunden (Nr. 3 832 239 168)........................ 313 20.06. Feststellung Kemira Germany GmbH in Rheinberg....... 300 Verlust eines Dienstausweises.............. 310................................. 311 21.06. Feststellung Metallwerk Dinslaken GmbH & Co. KG in Dinslaken............................... 284 Öffentliche Bekanntmachung zum Luftreinhalteplan Dinslaken Eintritt in die Stufe 3 Umweltzone, Ausdehnung des Fahrverbots auf die Schadstoffgruppe 3 (gelbe Plaketten). 299 Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens in Kalkar.................. 308 22.06. Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma COMPO GmbH & Co. KG, Ohlendorffstraße 29, 47809 Krefeld............... 305 Neuer Verbandsvorsteher der ITK Rheinland. 327 25.06. Feststellung Protein- und Ölwerk Neuss GmbH & Co.KG in Neuss................................ 303 Antrag der KS-Recycling GmbH & Co. KG, Sonsbeck, auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser über die Brunnen 1 und 2 in Sonsbeck.................................... 307 27.06. Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 BImSchG i. V. m. 8 Abs. 1 der 9. BImSchV........... 304 Sanierung des Deiches des Deichverbands Xanten-Kleve............................ 306 (Dipl.-Ing. Hubertus Kleinbielen, Geldern)................................... 316 (Dipl.-Ing. Klaus te Laak)................. 317 28.06. Anerkennung einer Stiftung ( Helge Achenbach-Foundation für Kultur und Soziales ).. 301 (Herr Roger Herter).................. 302 29.06. Anerkennung einer Stiftung ( Marous Stiftung ).................................. 314 Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Route der Industriekultur des Regionalverbandes Ruhr............... 320 30.06. Verzicht auf Zulassung des ÖbVermlng Dipl.- Ing. Alexander Rudolf Mayerhofer.......... 315 (Dipl.-Ing. Bernd Schiffer)............ 318 Juli 2012 02.07. Aufgebot von Sparurkunden (Nr. 3 001 705 130, 3 022 252 963, 3 022 273 290 und 3 022 275 782). 328 04.07. 77. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Zeus-Gelände in der Stadt Duisburg.......... 321 (Dipl.-Ing. Helmut Pörings)........... 323 09.07. Erweiterung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes Mönchengladbach Heinsberg.... 338 10.07. Errichtung einer Sekundarschule in Kleve Übertragung der Aufgaben eines Schulträgers für die Sekundarschule.................... 325 Errichtung einer Gesamtschule in Kleve Übertragung der Aufgaben eines Schulträgers für die Gesamtschule..................... 326 Mitgliedschaft im Regionalrat Düsseldorf ( Herr Daniel Kolle )..................... 331 11.07. (Dipl.-Ing. Detlef-Franz Kappas)........... 324 Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels... 335 12.07. Feststellung Firma Niederhoff & Dellenbusch GmbH & Co. 319 ÖRV zwischen Kreis Mettmann und Stadt Leverkusen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekerwesen... 322 13.07. Anerkennung einer Stiftung ( Volker Staufert Stiftung )............................... 329 16.07. Verlegung einer Geschäftsstelle (Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Jörg Spitthöver).......................... 330 17.07. (Nr. 3 228 528 059)........................ 339

10 18.07. des Luftreinhalteplans Mönchengladbach gemäß 47 Abs. 5, Abs. 5 a Bundesimmissionsschutzgesetz................... 333 19.07. Bekanntmachung gemäß 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)................................. 332 Bezirksfachklassenverordnung 2012......... 334 (Dipl.-Ing. Michael Lehmann).............. 337 Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte (Frau Anita Rosenbach).............. 347 20.07. (Dipl.-Ing. Hubertus Kleinbielen)........... 336 23.07. Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr. 3 220 019 685 und Nr. 3 220 741 544)...... 340 27.07. Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma Open Grid Europe GmbH, Kallenbergstr. 5, 45141 Essen.............. 342 30.07. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes Hetter- Millinger-Bruch in der Stadt Emmerich und der Stadt Rees, Kreis Kleve/5 Karten........ 343 Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Duisport Hafen Duisburg-Rheinhausen GmbH.................................. 345 31.07. (Dipl.-Ing. Jan Totzek)............... 341 Feststellung Wilhelm Grillo Handelsgesellschaft mbh..... 344 Feststellung Pfeifer & Langen KG in Kalkar............. 346 August 2012 06.08. Änderung eines Deichschautermins im Jahr 2012 Korrektur der Veröffentlichung Amtsblatt Nr. 9 vom 08.03.2012: Deichschau des Deichverbandes Poll Bereich Bislicher Insel gemäß 122 Landeswassergesetz.......... 348 08.08. Antrag der Emschergenossenschaft auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Entnahmebrunnen der Kläranlage Duisburg Alte Emscher................................ 349 09.08. Planänderungsverfahren CO-Pipeline....... 350 10.08. ÖRV zwischen der Stadt Düsseldorf und dem Rhein-Kreis Neuss auf dem Gebiet der eingeschränkten Heilpraktikererlaubnis Physiotherapie................................ 352 ÖRV zwischen Mülheim und Oberhausen über die Durchführung der Beihilfebearbeitung... 353 13.08. Anerkennung einer Stiftung ( KIPKEL-Stiftung ).................................. 351 Antrag der Firma Hach-Lange GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG). 354 14.08. Öffentliche Aufforderung gemäß 149 Abs. 2 Bundesberggesetz (BBergG)................ 356 15.08. Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes- Immissionsschutzgesetz und 5 Abs. 1 und 2 der Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung IVU-Richtlinie im Wasserrecht (IVU- VO Wasser) zum Genehmigungsverfahren der Firma ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Krefeld.................................... 355 21.08. Umstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 509 und der Landesstraße 373 im Gebiet der Stadt Nettetal........................ 357 22.08. des Luftreinhalteplans Langenfeld gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz............................. 359 23.08. Bekanntmachung gemäß 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)................................. 358 Antrag der Currenta GmbH & Co. OHG gemäß 16, 8 BImSchG zur wesentlichen Änderung des Kraftwerks L57 im CHEMPARK Krefeld- Uerdingen durch Errichtung und Betrieb von zwei Flammrohrkesseln und einem Wasserrohrkessel sowie Stilllegung der Dampfkesselanlagen 5 und 6........................ 360 Antrag der Currenta GmbH & Co. OHG gemäß 16, 8 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zur wesentlichen Änderung des Kraftwerks N230 im CHEMPARK Krefeld- Uerdingen durch Errichtung und Betrieb von fünf Flammrohrkesseln, Stilllegung der Dampfkesselanlagen 1 und 2 und Reservehaltung der Dampfkesselanlagen 3 und 4 sowie Antrag auf Änderung der wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß 8, 9, 11 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Einleitung von Abwasser in den Rhein............................... 361 Feststellung Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG, Kaiser-Wilhelm-Straße 100 in 47166 Duisburg... 363 27.08. Widmung von Verbindungsstrecken der Anschlussstelle Mönchengladbach Wanlo im Zuge der A 61 im Gebiet der Stadt Mönchengladbach................................ 362 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ( 10 LZG NRW); Benachrichtigung IHK Düsseldorf.......................... 365 31.08. Umstufung von Verbindungsstrecken der Bundesautobahn A 46 im Gebiet der Stadt Düsseldorf.............................. 370 September 2012 04.09. des Entwurfs des Luftreinhalteplans Mettmann gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz...................... 366 Bekanntgabe über die Tagesordnung der 12. Sitzung des Regionalverbands Ruhr......... 368

11 05.09. Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr. 3 220 763 043, 3 220 703 486, 3 223 546 155 und Nr. 3 220 750 602)..................... 381 06.09. Feststellung Firma EMKA Beschlagteile GmbH & Co. KG. 364 Öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Abs. 8 BImSchG und 21 a der 9. BImSchV über die Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung und den Betrieb einer Gas- und Dampfturbinenanlage der Stadtwerke Düsseldorf AG.............................. 367 Bekanntgabe über die Tagesordnung der Sitzung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See......................... 369 (Nr. 3 220 548 071)........................ 382 07.09. Herstellungs-/Einfuhrerlaubnis gem. 13, 72 Arzneimittelgesetz (AMG)............... 371 (Dipl.-Ing. Peter Runge).............. 372 (Herr Uwe Heinbach)................ 375 Antrag der RAG Montan Immobilien GmbH Essen zur Errichtung und zum Betrieb einer Bauschuttaufbereitungsanlage am Standort Duisburg Walsum........................ 380 10.09. Feststellung Simons Biogas GbR, Hofstelle Heesengut, Am Bolk 5, 47546 Kalkar...................... 377 11.09. Feststellung Sasol-Huntsman GmbH & Co. KG in Moers.. 376 Bekanntmachung eines Erörterungstermins zum Vorhaben Niersauenprojekt Binnenfeld/ Kevelaer................................ 379 12.09. Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma RWE Westfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH, Rheinlanddamm 24 in 44139 Dortmund......................... 373 Erörterungstermin für das Vorhaben Deichsanierung Xanten-Kleve.................. 378 13.09. (Herr Manfred Lennartz)............. 374 18.09. Veränderung der Ev. Stadtkirchengemeinde Remscheid.............................. 385 20.09. 80. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Neuss (GIB Flächentausch).... 383 des Luftreinhalteplans Remscheid gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz............................. 384 Neuordnung der Kirchengemeinden (Pfarrgemeinden) St. Chrysanthus und Daria, Haan, und St. Nikolaus, Haan-Gruiten............ 389 21.09. (Nr. 3 220 043 446)........................ 393 25.09. Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten nach 9 Absatz 4 Satz 3 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz GwG)..................... 386 26.09. Feststellung Stadtwerke Düsseldorf AG................ 388 28.09. Feststellung FS Karton GmbH in Neuss................. 387 Oktober 2012 01.10. (Dipl.-Ing. Karl Rossié).................... 390 Errichtung des Evangelischen Kindertagesstättenverbandes Essen-Nord.............. 392 (Nr. 3 221 422 623 (alte Nr. 11422623))........ 400 Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr. 3 220 515 740, Nr. 3 220 352 821 und Nr. 3 223 378 005 (alte Nr. 13378005))........ 401 (Nr. 13 220 944 510 (alt: 10944510)).......... 402 02.10. Bekanntmachung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen Obere Jagdbehörde Termin der Falknerprüfung 2013... 398 04.10. Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die der Firma RWE-Westfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH....................... 391 08.10. Eingliederung der Kath. Kirchengemeinde St. Josef in Duisburg......................... 397 Veröffentlichung der Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Niederrhein am 09.11.2012.................... 413 Umstufung von Teilstrecken einiger Gemeindestraßen sowie einer Teilstrecke der K 21, L 20 im Gebiet der Stadt Essen............... 476 09.10. Feststellung KLK EMMERICH GmbH in Emmerich...... 394 10.10. Offenlage im Planfeststellungsverfahren Ortslage Himmelgeist..................... 395 Umstufung und Umbenennung von Teilstrecken der Landesstraßen 76 und 107 im Gebiet der Stadt Velbert......................... 477 11.10. Anerkennung einer Stiftung ( Stiftung Blindenhilfe Düsseldorf )..................... 403 Anerkennung einer Stiftung ( Dr. Paul-Otto Faßbender Stiftung für Bildung und Wissenschaft )................................. 405

12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Duisburg und der Stadt Dinslaken zur Übernahme des Telefonservices der Stadt Dinslaken durch das von der Stadt Duisburg betriebene Service Center.................. 407 12.10. Anerkennung einer Stiftung ( Friedrich und Hildegard Nettelbeck Stiftung )............ 404 Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes.......................... 411 (Nr. 3 220 557 387)........................ 414 15.10. Satzungsänderung Deichschau Kranenburg/ 1 Karte................................. 409 16.10. Verzicht auf die Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Benno Buschmeier und Bestellung eines Beauftragten zur Abwicklung der Geschäfte....... 406 Planfeststellungsbeschluss zur Umgestaltung des Rhein-Fährkopfes Wesel-Bislich......... 410 17.10. Aufhebung der Evangelischen Anstaltskirchengemeinde........................... 412 (Nr. 3 228 528 059)........................ 415 18.10. des Entwurfs des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Düsseldorf gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz... 396 Ungültigkeitserklärung der Herstellungserlaubnis gem. 13 Arzneimittelgesetz........ 399 19.10. Kraftloserklärung von Sparurkunden (Nr. 3 001 705 130, 3 022 252 963, 3 022 273 290 und 3 022 275 782)........................ 433 23.10. Vorläufige Anordnung nach 52 Absatz 2 WHG für das vorgesehene Wasserschutzgebiet Hüls/1 Karte......................... 417 Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr. 3 220 019 685 und Nr. 3 220 741 544)...... 420 Öffentliche Bekanntmachung der Widmung und Einziehung von Teilstrecken der L 403 im Gebiet der Stadt Erkrath.................. 430 24.10. Bekanntgabe über die Tagesordnung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette................... 419 (Dipl.-Ing. Stephan Seiler)................. 423 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wupper von km 13,8 bis km 66,6 im Regierungsbezirk Düsseldorf und teilweise auf dem Gebiet der Regierungsbezirke Köln und Arnsberg/3 Karten............................ 436 25.10. Feststellung Firma KSM Castings Group GmbH, vormals KSM Castings GmbH..................... 408 Antrag der Firma Haarman Feuerwerk GmbH, Steinackerweg 187, 46446 Emmerich, gemäß 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Lageranlage für pyrotechnische Gegenstände (Feuerwerkskörper).............. 416 Neubildung der 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr............... 418 Bekanntmachung des Regionalverbandes Ruhr................................... 432 26.10. Umstufung von Teilstrecken der Landesstraßen 357 und 403 im Gebiet der Stadt Erkrath...... 421 Bekanntmachung über Wegerechtsverfahren. 457 29.10. Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Deutsche Edelstahlwerke GmbH, 47807 Krefeld............................ 426 Feststellung Stadt Kaarst, die Sauerstoff- und Stickstoffleitung der Air Liquide Deutschland GmbH betreffend............................... 429 30.10. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Neuss und dem Rhein-Kreis Neuss zur Übertragung der Aufgaben nach dem Unterhaltssicherungsgesetz auf den Rhein-Kreis Neuss.................................. 424 Satzungsänderung Deichschau Düffelt....... 428 Satzungsänderung des Deichverbandes Poll.. 438 31.10. Anerkennung einer Stiftung ( Wim Wenders Stiftung )............................... 422 November 2012 02.11. Feststellung ASK Chemicals GmbH in Wülfrath......... 427 Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land am 20. November 2012.................... 452 05.11. (Dipl.-Ing. Guido Vedder)............. 434 Bekanntmachung über die Tagesordnung der 86. Delegiertenversammlung des Erftverbandes.................................. 441 Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte (Horst Dieter Schmiedtchen).......... 443 06.11. Satzungsänderung Deichverband Kleve-Landesgrenze............................... 437 07.11. Verlegung des Erörterungstermins.......... 435 Neuordnung der Kirchengemeinden (Pfarrgemeinden)................................ 439 12. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Feststellung eines Nachfolgers.................................... 440 08.11. des Entwurfs des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Wuppertal gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz... 425

13 Bekanntgabe über die Tagesordnung der 26. Sitzung der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes............................... 431 Bekanntmachung über die Tagesordnung der Sitzung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See......................... 442 12.11. Bescheinigung zur Vorlage beim Zoll (Einfuhr von Weihrauchharz)...................... 445 13.11. Neuordnung von katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Stadtgebiet Mönchengladbach................................ 447 Neuordnung von Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Gebiet Krefeld........ 448 Neuordnung von Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Gebiet Krefeld........ 449 Neuordnung von Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden in Grefrath............. 450 Neuordnung von katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden im Stadtgebiet Mönchengladbach................................ 451 14.11. (Nr. 3 223 104 708)........................ 458 15.11. Verlegung einer Geschäftsstelle Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur Dipl.-Ing. Thoralf Glaubitz......................... 444 19.11. Feststellung Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH, Ehinger Straße 200, 47259 Duisburg......... 456 20.11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Gemeinde Rommerskirchen mit dem Rhein- Kreis Neuss über die Einrichtung eines gemeinsamen Archivs....................... 453 des Luftreinhalteplans Mettmann gemäß 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz.................................... 454 Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes.......................... 455 22.11. Öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 Abs. 8 BImSchG und 21 a der 9. BImSchV über die Erteilung der Genehmigung nach 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Anlage zum Brennen von Kalkstein der Kalkwerke H. Oetelshofen GmbH & Co. KG.. 446 Feststellung Galvano Röhrig GmbH in Solingen.......... 459 Feststellung Detlef Bingen GmbH, Karl-Benz-Straße 7, 40764 Langenfeld........................ 460 23.11. Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des Niersverbandes.......................... 463 27.11. Öffentliche Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss KV-Terminal Hohenbudberg. 467 28.11. Bekanntgabe über die Tagesordnung der 13. Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr...................... 465 29.11. Feststellung Gerhard van Clewe GmbH & Co. KG........ 461 Antrag der Wirtschaftsbetriebe Duisburg AöR auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser über die Brunnen 1 und 2 in Duisburg-Hamborn...... 464 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß 10 LZG NRW (Allgemeine Bestimmung der Stelle des Polizeipräsidiums Duisburg)............................... 466 30.11. Änderung der Satzung und der Veranlagungsregelungen des Deichverbandes Dormagen- Zons................................... 462 (Nr. 3 222 057 097)........................ 470 Dezember 2012 01.12. Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Sina Rüdiger und Vanessa Steinhauer ).... 487 Staatliche Anerkennung von Rettungstaten ( Andrea Wolski und Werner Dombrot )..... 488 03.12. Aufgebot für Sparkassenbücher (Nr. 3 221 654 142 und Nr. 3 220 773 976)...... 472 06.12. Satzungsänderung Bergisch-Rheinischer Wasserverband.......................... 468 Bekanntmachung über die Tagesordnung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes ITK Rheinland........................... 469 (Nr. 3 220 548 071)........................ 471 Erweiterung des Kath. Kirchengemeindeverbandes Krefeld-Kempen/Viersen............ 489 10.12. Planfeststellungsbeschluss zur Sanierung des Deiches im Bereich des Deichverbandes Orsoy zwischen Rheinstrom-km 803,5 und 805,3.... 486 11.12. Umstufung von Bundesstraßen B 8 in den Gebieten der Städte Düsseldorf und Langenfeld. 473 Umstufung von Teilstrecken der Bundesstraße 509 im Gebiet der Stadt Krefeld.......... 474 Wahl zum 18. Deutschen Bundestag; Ernennung der Kreiswahlleiter/ innen und deren Stellvertreter/innen....................... 479 Umstufung von Teilstrecken der Landesstraßen 76 und 107 im Gebiet der Stadt Velbert... 481 12.12. Umstufung von Teilstrecken der Landesstraße 473 im Gebiet der Stadt Duisburg........ 475 Umstufung von Teilstrecken einiger Gemeindestraßen im Gebiet der Stadt Essen sowie Umbenennung einer Teilstrecke der L 448.... 478 Umstufung einer Teilstrecke der Landesstraße 20 im Stadtgebiet Essen................. 480 Umstufung von Teilstrecken der L 448 und der L 64 im Gebiet der Stadt Essen.......... 482