ÖPP / PPP oder Lebenszyklusmodelle der Stadt Leverkusen

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Transkript:

ÖPP / PPP oder Lebenszyklusmodelle der Stadt Leverkusen

1. Leverkusen stellt sich vor 2. ÖPP / PPP-Projekte der Stadt Leverkusen Sanierung Berufsbildende Schulen (2003-2008) Neubau von 10 Kindertageseinrichtungen (2009-2013) 3. Erfahrungen im Rück- und Ausblick

Kreisfreie Stadt Leverkusen im Regierungsbezirk Köln 158.984 gem. Zensus 2011 162.009* Einwohner (12/12) (161.603 in 12/11) 8,7 % Arbeitslosenquote** (12/12) (8,2 % in 12/11) Ergebnisplan 2013 Erträge 413,9 Mio. Aufwendungen 486,5 Mio. Ergebnis - 72,6 Mio. Investitionstätigkeit 2013 Einzahlungen 54,7 Mio. (inkl. Kreditbedarf) Auszahlungen 54,7 Mio. Fläche: 78,85 km² Einwohnerdichte: 2.055 Einwohner/km² Rheinisch- Berg. Kreis * Städtischen Statistikstelle ** NRW-Durchschnitt 8,4 % Stadt Köln

Inanspruchnahme des Marktes (teilweise) Aktenlagerung/-archivierung Arbeitsmedizinischer- und Arbeitssicherheitsdienst Beihilfe (RVK Köln) Fahrdienst Gebäudewirtschaft o Reinigung o PPP- Schulen/ Kindergärten Grünflächenunterhaltung Grundstücks- und Gebäudeveräußerung Kindergeld (RVK Köln) Posttransport Rettungsdienst Sicherheitsdienst/ Pförtnerdienst Stadthallenverkauf Straßenunterhaltung Behördenspiegel 8. Bundeskongress ÖPP Berlin 17.10.2013 Beispiele bisheriger Haushaltskonsolidierung Veräußerung von Erbbaurechten Ausgliederungen Datenverarbeitung Job Service Leverkusen Kulturbetrieb Klinikum Neue Bahn Stadt : Opladen Sportbetrieb Suchthilfe Technische Betriebe (AÖR) Wirtschaftsförderung

Vergleich der 22 kreisfreien Städte in NRW Pro-Kopf- Pro-Kopf- Pro-Kopf- Kassenkredite Verbindlichkeiten Gesamtverschuldung VJ 12 VJ 12 (Kurzfristig) VJ 12 (Langfristig) 1 1 Düsseldorf 694 1 1 Münster 123 1 1 Düsseldorf 454 2 2 Hamm 2.127 2 2 Düsseldorf 239 2 2 Bottrop 1.137 4 3 Leverkusen 2.388 3 3 Köln 293 3 3 Wuppertal 1.288 5 4 Münster 2.641 4 4 Hamm 804 4 4 Hamm 1.322 3 5 Bottrop 2.803 5 5 Leverkusen 978 5 5 Mönchengladbach 1.393 6 6 Bielefeld 3.291 6 6 Bielefeld 1.217 11 6 Leverkusen 1.410 7 7 Krefeld 3.611 7 7 Bonn 1.561 6 7 Oberhausen 1.478 9 8 Bochum 4.047 8 8 Bochum 1.643 9 8 Essen 1.605 10 9 Dortmund 4.178 9 9 Bottrop 1.666 7 9 Hagen 1.628 13 10 Köln 4.404 10 10 Krefeld 1.767 8 10 Herne 1.793 12 11 Herne 4.546 12 11 Dortmund 2.261 10 11 Krefeld 1.844 8 12 Bonn 4.555 11 12 Gelsenkirchen 2.584 12 12 Bielefeld 1.864 9 13 Gelsenkirchen 4.693 13 13 Herne 2.753 14 13 Remscheid 1.911 14 14 Mönchengladbach 4.862 14 14 Solingen 2.989 13 14 Dortmund 1.917 15 15 Wuppertal 5.457 15 15 Mönchengladbach 3.469 15 15 Gelsenkirchen 2.110 16 16 Essen 5.669 16 16 Duisburg 3.560 16 16 Bochum 2.404 17 17 Solingen 5.734 18 17 Essen 4.064 19 17 Münster 2.518 19 18 Duisburg 6.724 19 18 Wuppertal 4.169 17 18 Bonn 2.445 18 19 Mülheim 6.814 17 19 Mülheim 4.177 18 19 Mülheim 2.637 20 20 Remscheid 7.121 20 20 Remscheid 5.209 20 20 Solingen 2.745 21 21 Hagen 7.407 21 21 Hagen 5.779 21 21 Duisburg 3.164 22 22 Oberhausen 8.373 22 22 Oberhausen 6.895 22 22 Köln 4.110 Quelle: IT.NRW (Stand Kassenkredite 31.12.2011, Stand Langfristige Verbindlichkeiten 31.12.2010; Summe = Pro-Kopf-Gesamtverschuldung)

PPP-Projekt Berufsbildende Schulen (3000 Schülerinnen/ Schüler) Gemeinsames Projekt PPP Task- Force NRW - Sanierungs-/Bauphase (2005-2008) - Investitionsvolumen 26,6 Mio. - Finanzvolumen 75 Mio. (über Laufzeit) - Laufzeit Mietvertrag 26 Jahre (2034) - Anrechnung Kreditrahmen 10 Jahre à 2,3 Mio. (seit 2005)

PPP-Projekt Berufsbildende Schulen (3000 Schülerinnen/ Schüler Vertragswerke: Pachtvertrag Mietvertrag Service-Bewertung-Mietvertrag Schulhausmeisterservicevertrag Verkaufsstellenvertrag Reinigungsvertrag Schiedsgutachterabrede

Neubau von 10 Kindertagesstätten in 2 Tranchen durch WGL 1. Tranche*: 4 Kindertagesstätten 2. Tranche*: 6 Kindertagesstätten * Grundstücke werden im Rahmen von Erbbaurechten übertragen (4%)

Pilotprojekt des Landes NRW/Partnerschaften Deutschland AG (PPP task-force NRW/ÖPP Deutschland AG) 04/2010 05/2010 Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Variante Neubau durch WGL und Anmietung durch die Stadt ausgewählt Beschluss des Rates zum politischen Antrag zur Übertragung U3-Ausbau auf WGL, Abwicklung im Rahmen eines Lebenszyklusmodells

12.05.2010 26.05.2010 04.10.2010 Einspruch Fraktion BÜRGERLISTE Leverkusen e.v. bei BR Köln gegen Beschluss des Rates Ergebnis der Prüfung: Kein Rechtsverstoß erkennbar, der Grundlage für ein kommunalaufsichtliches Einschreiten darstellt Weisungsbeschluss des Rates an Gremien der WGL (Alle Neubauten/Vertragsabschlüsse) 08/10-08/11 Vorbereitung, Durchführung Lebenszyklusprojekt Interessensbekundungsverfahren: 5 Bieter Indikatives Angebot: 3 Bieter Qualifiziertes Angebot: 2 Bieter

11.05.2011 Verfügung Bezirksregierung Köln, dass keine Anrechnung auf Kreditdeckel erfolgt 02/10-12/11 Klärung/Zusage Fördermittel /-verwendung 12/11 Vertragsabschluss Zuschlag (Fa. Frauenrath) 01/12 1. Spatenstich 12/12 Fertigstellung 4 Kitas (bei 12monatiger Bauzeit)

Chronologie 2. Tranche (6 Kitas) 01-12/12 Vorbereitung, Durchführung Lebenszyklusprojekt Erste Angebotsphase in 07/2012 Interessensbekundungsverfahren: 7 Bieter Indikatives Angebot: 5 Bieter Qualifiziertes Angebot: 2 Bieter 05/12 Beschluss zum U3-Ausbau (Ausbleiben der Fördermittel) 09/12 Abschluss Bebauungsplanverfahren (bei positiver Offenlegung) Seveso II-Richtlinie!!! 02/13 Vertragsabschluss/Baubeginn (Fa. HOCHTIEF) 02/14 Fertigstellung (bei ca. 12monatiger Bauzeit)

Investitionskosten/Aufwendungen Betrieb (25 Jahren) -in Mio. - 1. Tranche 2. Tranche 13,30 10,30 8,30 7,82 Investition Betrieb Investition Betrieb

38,0 Baukosten je Kita-Platz -in T - 36,5 34,9 Baupreisindex (NRW) 2005: 100,0 pp 2009: 111,7 pp 2010: 113,3 pp 2011: 116,1 pp 28,5 27,4 WU konventionell - Baukosten Bauverw.- (2009) WU Lebenszyklus durch WGL GmbH (04/2010) Indikatives Angebot Lebenszyklus (24.05.2011) Qualifiziertes Angebot Lebenszyklus 09.08.2011 Ergebnis Detailverhandlung

Zusammenwirken von Bau-, Jugend- und Finanzverwaltung, WGL und Beraterteam (WP, Architekten und Juristen) bündelt alle Sichtweisen Bieter- und Verhandlungsverfahren (inkl. Detailverhandlung) bietet Möglichkeiten, die in einem herkömmlichen Verfahren nicht bestehen (z. B. Reduzierung Baukosten um 25%)

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

Prozessbegleiter: Gutachter: (Wirtschaftsprüfer, Architekt, Jurist) PPP-Task-Force NRW Stadt Leverkusen (Dez. II/ FB 51/65) Weisungsgeber Erbbaurechtsgeber Mieter Betreiber WGL Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH 100% Weisungsgebunden Erbbaurechtsnehmer Vermieter Kreditnehmer Bauherr: Auftraggeber Planen, Bauen, Bewirtschaftung Kreditgeber Sparkasse Leverkusen Marktteilnehmer (Frauenrath/HOCHTIEF): Auftragsnehmer Planen, Bauen, Bewirtschaftung

Vertragswerke: Vorvertrag (Stadt/WGL) Mietvertrag (Stadt/WGL) Erbbaurechtsvertrag (Stadt/WGL) Lebenszyklus-Vertrag (WGL/Frauenrath/HOCHTIEF) - Bau/Betrieb/Instandhaltung

Erfahrungen im Rück- und Ausblick - Zusammenarbeit mit PPP Task Force NRW/ÖPP-Deutschland AG lebte/lebt vom gegenseitigen Lernen und Unterstützen - Intensive persönliche Betreuung der Projekte durch das Beraterteam und PPP Task Force - Vernetzung zwischen PPP Task Force und Landesministerien stärken

- Regelungsbedarfe in der Ausgestaltung der Verträge (z. B. bauliche Veränderungen) - Anpassung der Förderbestimmungen - Jeder Wechselfall des Lebens nicht zu regeln! - Weiteres Projekt: Neubau der Hauptfeuerwache - auf städt. Grundstück - rd. 140 Funktionsstellen - rd. 35 Mio. Investition - Inbetriebnahme 2016/2017

Anfänglicher Skepsis weicht allseitige Zufriedenheit!!! (Kinder, Erzieher, Schüler, Lehrer, Eltern, Fach- und Bauverwaltung) Straffe Führung ------ Langer Atem

Bedenkenträger haben wir genug. Unsere Zeit braucht Menschen, die ermutigen und handeln. Richard von Weizsäcker

Ihre Ansprechpartner Stadt Leverkusen Stadtkämmerer Frank Stein Tel.: 0214 406 8820 Fax: 0214 406 88 22 Email: frank.stein@stadt.leverkusen.de Stadt Leverkusen Maria Kümmel (FB Gebäudewirtschaft) Tel.: 0214 406 65 10 Fax: 0214 406 65 02 Email: maria.kuemmel@stadt.leverkusen.de Wohnungsgesellschaft Leverkusen mbh Stefan Altenbach (Prokurist) Tel.: 0214 384 60 Email: altenbach@wgl-lev.de Rainer Häusler Tel.: 0214 406 8503 Fax: 0214 406 8502 Mobil: 0173/2600438 Email: rainer.haeusler@stadt.leverkusen.de