Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode Sachgebiet 7400 Bunrepublik Deutschland Der Bunkanzler I/4 (IV/2) 65109 Ei 11/71 Bonn, den 4. ktober 1971 An den Herrn Präsidenten Deutschen Buntages Hiermit übersende ich gemäß 27 Abs. 2 wirtschaftsgesetzes die Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der liste Anlage zum wirtschaftsgesetz mit Anlage und einem Vermerk. Federführend ist der Bunminister für Wirtschaft und Finanzen. Die Verordnung wurde im Bunanzeiger 182 vom 30. September 1971 verkündet. Sie wird gleichzeitig dem Herrn Präsidenten Bunrates mitgeteilt. Brandt

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 2 Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der liste Anlage zum wirtschaftsgesetz Vom 1971 Auf Grund 27 in Verbindung mit den 2, 5, 6, 7 Abs. 1 2 und 3, 10 Abs. 2 bis 5, 11 und 26 Abs. 1 wirtschattsgesetzes vom 28. April 1961 (Bungesetzbl. I S. 481) verordnet die Bunregierung: 1 Die liste Anlage zum wirtschaftsgesetz in der Fassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Änderung der liste vom 29. Mai 1969 (Beilage zum Bunanzeiger 101 vom 4. Juni 1969), zuletzt geändert durch die Vierzigste Verordnung zur Änderung der liste vom 18. August 1970 (Bunanzeiger 153 vom 21. August 1970), erhält die Fassung der Anlage *). 2 Diese Verordnung gilt nach 14 Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bungesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit 51 Abs. 4 wirtschaftsgesetzes auch im Land Berlin, soweit sie sich nicht auf Rechtsgeschäfte und Handlungen bezieht, die nach dem Gesetz 43 Kontrollrates vom 20. Dezember 1946 oder nach sonstigem in Berlin geltendem Recht verboten sind oder der Genehmigung bedürfen. 3 Diese Verordnung tritt am Tage der Verkündung in Kraft. Bonn, den 1972 Der Bunkanzler Der Bunminister für Wirtschaft und Finanzen *) Die liste Anlage zur Einundvieizigsten Verordnung zur Änderung der liste wird als Beilage 71 zu dieser Ausgabe Bunanzeigers veröffentlicht. Abonnenten Bunanzeigers wird die Beilage auf Anforderung kostenlos zugestellt.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 1. Die liste gibt für jede Ware an, ob die ohne Genehmigung zulässig ist ( 10 Abs. 1 Satz 1 Gesetzes) oder oh die der Genehmigung bedarf ( 10 Abs. 1 Satz 2 Gesetzes). Die Genehmiheit oder Genehmikeit ergibt sich aus der liste in Verbindung mit den Länderlisten A und B und den folgenden Anwendungsvorschriften. 2. In der liste sind die in Spalten 1 und 2 mit den -Nummern und -Benennungen und, soweit erforderlich, nach zusätzlichen Merkmalen gekennzeichnet. Für die Einordnung der in die liste sind die Vorschriften Zolltarifrechts sinngemäß anzuwenden. In Spalte 3 der liste ist für jede Ware der dig angegeben. Die Ziffern 00" bedeuten dig Bunministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten", die Ziffern 01" bis 19" dig Bunministers für Wirtschaft und Finanzen" 3. Die von durch Gebietsansässige ist ohne Genehmigung zulässig, wenn a) die Ware in Spalte 4 der liste mit einem Kreuz () gekennzeichnet ist und Einkaufsland und land in den Länderlisten A oder B genannt sind, b) die Ware in Spalte 4 der liste mit einem Kreis () gekennzeichnet ist und Einkaufsland und land in den Länderlisten A und B nicht genannt sind oder c) die Ware in Spalte 4 der liste mit einem Kreuz (i) und einem Kreis (0) und in Spalte 5 mit GM" gekennzeichnet ist. Die bedarf in jedem Falle der Genehmigung, wenn Einkaufs- oder land der Ware Südrhoien ist. Aus Spalte 4 sind auch besondere Voraussetzungen der einzelner ersichtlich. 4. Enthält die liste in Spalte 5 das Zeichen U", so ist den Zollstellen bei der en dieser mit dem Antrag auf Abfertigung ein vorzulegen. Dieses Zeugnis muß folgende Bedingungen erfüllen: a) es muß von einer Behörde oder von einer anderen vom Ausstellungsland dazu ermächtigten und zuverlässigen Stelle ausgestellt sein; b) es muß alle Angaben enthalten, die zur Feststellung der Nämlichkeit der erforderlich sind, auf die es sich bezieht, insbesondere Zahl, Art, Zeichen und Nummern der Packstücke, Art, Roh- und Reingewicht der, Name Absenders; c) es muß eindeutig bescheinigen, daß die darin aufgeführten ihren Ursprung in einem bestimmten Land haben. 5. Die Vorschriften über den Ursprung der, die auf Grund von Rechtsakten Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für bestimmte unmittelbar gelten, sind vom Zeitpunkt ihres Inkrafttretens an auch für alle anderen anzuwenden. Hiernach ist land im Sinne der liste das Land, in dem die volldig gewonnen oder hergestellt worden sind. Als volldig in einem Land gewonnene oder hergestellte gelten: a) mineralische Stoffe, die im Gebiet dieses Lan gewonnen worden sind; b) pflanzliche Erse, die in diesem Land geerntet worden sind; c) lebende Tiere, die in diesem Land geboren oder ausgeschlüpft sind und die dort aufgezogen worden sind; d) Erse, die von in diesem Land gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind; e) Jagdbeute und Fischfänge, die in diesem Land erzielt worden sind; Anlage zur Einundvierzigsten Verordnung zur Änderung der liste (Bunanzeiger 182 vom 30. September 1971) liste I. Anwendung der liste f) Erse der Seefischerei und andere Meereserse, die von Schiffen aus getangen worden sind, die in diesem Land ins Schiftsregister eingetragen oder angemeldet sind und die die Flagge dieses Lan führen; g), die an Bord von Fabrikschiffen aus Ersen der Seefischerei oder anderen Meeresersen hergestellt worden sind, die ihren Ursprung in diesem Land haben, sofern die Fabrikschiffe in diesem Land ins Schiffsregister eingetragen oder angemeldet sind und die Flagge dieses Lan führen; h) Erse, die aus dem Meeresboden außerhalb der Hoheitsgewässer gewonnen worden sind, sofern dieses Land zum Zweck der Nutzbarmachung Ausschließlichrechte über diesen Teil Meeresbodens ausübt; i) Ausschuß und Abfälle, die bei einer Produktionstätigkeit anfallen, und Altwaren, wenn sie in diesem Land gesammelt worden sind und nur zur Gewinnung von Rohstoffen verwendet werden können; j), die in diesem Land ausschließlich aus den unter den Buchstaben a bis i genannten oder ihren Folgeersen jeder Herstellungsstufe hergestellt worden sind. Sind an der Herstellung einer Ware zwei oder mehr Länder beteiligt, so ist land das Land, in dem die letzte wesentliche und wirtschaftlich gerechtfertigte Be- oder Verarbeitung stattgefunden hat, sofern diese in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist und zur Herstellung eines neuen Erses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt. Im Falle einer Be- oder Verarbeitung, bei der festgestellt worden ist oder bei der die festgestellten Tatsachen die Vermutung rechtfertigen, daß sie nur die Umgehung der vorschriften bezweckt, sind die so gewonnenen nicht erse Be- oder Verarbeitungslan im Sinne vorstehenden Absatzes. behör und Ersatzteile sowie Werkzeugausstattungen, die gleichzeitig mit Geräten, Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen geliefert werden, zu deren normaler Ausrüstung sie gehören, haben den Ursprung der betreffenden Geräte, Maschinen, Apparate oder Fahrzeuge. 6. Für die einfuhr im Rahmen von Assoziationsabkommen oder vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und Drittländern gelten die Vorschriften der Nummern 4 und 5 nur insoweit, als nicht in diesen Übereinkünften abweichende regelungen vorgesehen sind. 7. Einkaufsland im Sinne der liste ist das Land, in dem der Gebietsfremde ansässig ist, von dein der Gebietsansässige die erwirbt, Dieses Land gilt auch dann als Einkaufsland, wenn die an einen anderen Gebietsansässigen weiterveräußert werden. Liegt kein Rechtsgeschäft über den Erwerb von zwischen einem Gebietsansässigen und einem Gebietsfremden vor, so gilt als Einkaufsland das Land, in dem die verfüberechtigte Person, die die in das Wirtschaftsgebiet verbringt oder verbringen läßt, ansässig ist. 8. Versendungsland im Sinne der liste ist das Land, aus dem die Ware nach dem Wirtschaftsgebiet versendet wird, ohne in einem Durchfuhrland anderen als mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten oder Rechtsgeschäften unterworfen zu werden. 9., auf die eine gemeinsame der Europäischen Gemeinschaften oder die Handelsregelung der Europäischen Gemeinschaften für bestimmte, aus landwirtschaftlichen Ersen hergestellte (gemeinsame oder Handelsregelung) Anwendung findet, sind in Spalte 5 der liste mit GM" gekennzeichnet; ihre kann durch Rechtsakte der Kommission oder Rates der Europäischen Gemeinschaften beschränkt werden. 10. Verfahrensvorschriften e werden durch Rechtsverordnungen nach 26 Gesetzes erlassen.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode Belgien-Luxemburg Bunrepublik Deutschland Dänemark, Färöer, Grönland Frankreich einschl. Monaco Gibraltar Griechenland Großbritannien und Nordirland Irland Island Italien einschl. San Marino Malta Niederlande Norwegen einschl, Spitzbergen Österreich Portugal einschl. Azoren und Madeira Schweden Schweiz einschl. Liechtenstein Spanien Türkei Algerien Angola Burundi Dahome Elfenbeinküste Französisches Afar- und Issagebiet Gabun Gambia Guinea, Portugiesisch-, Kapverdische Inseln Sjio Tome und Ptincipe Andorra Finnland Jugoslawien Vatikanstadt Äthiopien Botsuana Ghana Guinea Lesotho Liberia Libyen Malawi Marokko Sambia Sudan Südafrika, Republik, einschl. Südwestafrika Swasiland Tunesien Vereinigte Arabische Republik (Ägypten) Kanada Vereinigte Staaten und zugehörige Gebiete: Panamakanal-Zone Puerto Rico, Amerikanische Jungferninseln Riukiu-Inseln (ohne nördliche Gruppe) zeanien, Amerikanisch- (Amerikanisch-Samoa, Guam, Karolinen, Marianen, Marschallinseln) II. Länderlisten Guinea, Äquatorial- Kamerun Kanarische Inseln Kenia Komoren Kongo (Brazzaville) Kongo (Kinshasa) Madagaskar Mali Mauretanien Mauritius Mosambik Länderliste A Niger Nigeria Nordafrika, Spanisch- bervolta Réunion Ruanda Senegal Seychellen, St. Helena Sierra Leone Somalia Tansania Togo Tschad Uganda Westafrika, Spanisch- Zentralafrikanische Republik St. Pierre und Miquelon Länderliste B Costa Rica Dominikanische Republik El Salvador Guatemala Haiti Honduras Mexiko Nicaragua Panama (ohne Kanalzone) Argentinien Bolivien Brasilien Chile Ecuador Kolumbien Paraguay Peru Uruguay Venezuela Afghanistan Bahrain Bhutan Birma Ceylon Indien Indonesien Irak Iran Israel Aruba Barbados Curaçao einschl. Bonaire, Saba, St. Eustatius und südl. Teil von St. Martin Guadeloupe einschl. St. Barthélémy, nördl. Teil von St. Martin, Les Saintes, Désirade und Marie-Galante Guyana Guayana, Französisch- Honduras, Britisch-, Bahamainseln, Bermuda Jamaika Martinique Surinam Trinidad und Tobago Westindien Falklandinseln Brunei Hongkong Macau, Portugiesisch-Timor Malediven Südjemen Zypern Neukaledonien, Wallis und Futuna zeanien, Britisch- (Britische Salomoninseln, Fidschi, Gilbert- und Elliceinseln, Canton und Enderbury, Tonga, Neue Hebriden) Polynesien, Französisch- Japan Jemen Jordanien Kambodscha Katar Korea, Süd - Kuwait Laos Libanon Malaysia (Malaiischer Bund, Sabah, Sarawak) Maskat und man, Arabische Vertragsstaaten Nepal Pakistan Philippinen Saudi-Arabien Sikkim Singapur Syrien Taiwan (Formosa) Thailand (Siam) Vietnam, Süd - Australischer Bund, Papua, Neuguinea, Norfolkinsel, Kokosinseln Nauru Neuseeland, Cookinseln, Niue-Insel, Tokelau-Inseln Westsamoa

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 1 III. liste tatistik benennung 1 2 ts 3 () (0) ( ) GM = M = zeugni 4 5 Abschnitt I Lebende Tiere und tierischen Kapitel 1 Lebende Tiere Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: Pferde: 0101 10 Kleinpferde mit weniger als 147,3 cm Stockmaß 00 Q GM 010120 Rennpferde 00 GM andere Pferde: 0101 51 chthengste, reinrassig*) 00 GM 010153 chtstuten, reinrassig*) 00 Q GM 010155 Schlachtpferde 00 010159 andere. 00 GM 0101 80 Esel, Maultiere und Maulesel 00 GM Rinder (einschließlich Büffel), lebend: Kälber: 0102 12 Nutztiere 00 Q GM 0102 13 chttiere, reinrassig*) 00 GM 0102 15 Schlachttiere 00 GM/M0 Jungrinder (junge Stiere, junge chsen und Färsen): Nutztiere: 010216 männlich. 00 Q GM 010217 weiblich 00 GM chttiere, reinrassig: 010218 männlich*) 00 GM 010219 weiblich*) 00 GM 0102 25 Schlachttiere. 00 GM'M Stiere (Bullen) : 0102 31 chttiere, reinrassig*) 00 GM 0102 35 Schlachttiere. 00 GM/M -dig-kei -s Kühe: 0102 42 Nutztiere. 00 GM 0102 43 chttiere, reinrassig*) 00 GM 0102 45 Schlachttiere. 00 GM/M chsen: 0102 51 Nutztiere. 00 Q GM 0102 55 Schlachttiere 00 GM/M Schweine, lebend: 010320 chttiere, reinrassig*) 00 GM andere: 0103 50 Schlachtsauen mit einem Stückgewicht von 160 kg oder mehr, die mintens einmal geferkelt haben 00 GM /M andere, mit einem Stückgewicht: 0103 60 von mehr als 35 kg 00 GM/M 0103 80 von 35 kg oder weniger. 00 GM/M *) chttiere sind reinrassige Tiere, die nach der Anlage zu 2 der Verordnung zur Durchführung Deutschen Teil-Zolltarifs von: 19. Mai 1970 (BGBl. II S. 270) zollfrei sind.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 1 u. 2 isses benennung s () (0) genehm i ( ) GM = M = Schafe und Ziegen, lebend: Haustiere: Schafe: 0104 11 chttiere, reinrassig*) 00 GM 0104 19 andere: 1. Nutztiere 00 **) 2. Schlachttiere 00 M***) 0104 50 Ziegen 00 GM 0104 80 Wildtiere 00 GM Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend: 0105 01 mit einem Stückgewicht von 185 g oder weniger 00 GM mit einem Stückgewicht von mehr als 185 g: 0105 51 Hühner 00 GM 0105 61 Enten 00 GM 0105 63 Gänse 00 GM 0105 65 Truthühner 00 GM 0105 67 Perlhühner 00 GM Andere Tiere, lebend: 0106l0 Hauskaninchen 00 GM 0106 50 Tauben 00 GM 0106 90 andere 00 GM Kapitel 2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Nummern 0101 bis 0104 Zolltarifs genannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren: 0201 01 Fleisch von Wildschweinen, Wildrindern, Wildschafen und Wildziegen 00 GM Fleisch von Hausschweinen: frisch oder gekühlt: 0201 11 ganze oder halbe Tierkörper 00 GM/M 0201 12 Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon 00 GM/M 0201 13 Bäuche, auch Bauchspeck (durchwachsener Schweinespeck) 00 GM/M 0201 14 Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon 00 GM/M 0201 15 Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon 00 GM/M 0201 19 anderes Schweinefleisch 00 GM/M gefroren: 0201 21 ganze oder halbe Tierkörper 00 GM/M 0201 22 Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon 00 GM/M 0201 23 Bäuche, auch Bauchspeck (durchwachsener Schweinespeck) 00 GM/M 0201 24 Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon 00 GM/M 0201 25 Schultern mit Knochen, auch Teilstücke -n -s -keit davon tän dig00 GM/M 0201 26 anderes Schweinefleisch 00 GM/M Fleisch von Hausrindern und -kälbern: frisch oder gekühlt: Kalbfleisch: 0201 27 ganze oder halbe Tierkörper 00 GM/M 0201 28 Vorderviertel, zusammen oder getrennt 00 GM/M 0201 30 Hinterviertel, zusammen oder getrennt 00 GM/M Rindfleisch: 0201 32 ganze oder halbe Tierkörper sowie quartiers compensés" 00 GM/M 0201 34 Vorderviertel 00 GM/M 0201 35 Hinterviertel 00 GM/M andere Angebotsformen von Rind- und Kalbfleisch: 0201 39 Teilstücke mit Knochen 00 GM/M 0201 40 Teilstücke ohne Knochen 00 GM/M *) chttiere sind reinrassige Tiere, die nach der Anlage zu 2 der Verordnung zur Durchführung Deutschen Teil-Zollta rifs vom 19. Mai 1970 ( BGBl. II s 270) zolltrei sind. **) Die ist qenehmiqungsfrei zulässig, wenn Einkaufs-, - und Versendungsland ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaltsgemeinschaft ist. ***) Auf die Anbietungsptlicht gegenüber der - und Vorratsstelle für Schlachtvieh, Fleisch und Fleischerse wird hingewiesen.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 2 isses tatistik benennung tän 0201 99 von anderen in der Nummer 0101 oder 0104 Zolltarifs genannten Tieren: 1. von Schafen 00 2. von anderen Tieren 00 **) M***) GM Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenommen Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren: -n -dig- -s ganzes Geflügel: Hühner: m i t Kopf und Ständern, entdarmt: 0202 11 Jungmasthühner 00 GM 0202 12 andere (z. B. Suppenhühner) 00 GM o h n e Kopf und Ständer, ausgenommen, aber m i t Herz, Leber und Magen: 0202 13 Jungmasthühner 00 GM 0202 14 andere (z. B. Suppenhühner) 00 GM o h n e Kopf und Ständer, ausgenommen, o h n e Herz, Leber und Magen: 0202 17 Jungmasthühner 0202 18 andere (z. B. Suppenhühner) 00 00 GM GM Enten: 0202 21 ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln 00 GM 0202 28 andere 00 GM kegs () (0) ( ) GM M gefroren: 0201 42 ganze oder halbe Tierkörper sowie quartiers compensés" 00 *) GM/M 0201 44 Vorderviertel 00 *) Q GM/M 0201 45 Hinterviertel 00 *) Q GM/M 0201 46 Teilstücke mit Knochen 00 *) GM/M Teilstücke ohne Knochen (von Hausrindern und -kälbern, gefroren) : 0201 47 der Nummer 0201-A-II-a-2-dd-22-aaa Zolltarifs 00 *) GM/M 0201 49 andere Teilstücke ohne Knochen 00 *) GM/M Fleisch von Hausschafen und -ziegen: 0201 51 frisch oder gekühlt: 1. Schaffleisch 00 **) M***) 2. Ziegenfleisch 00 GM 0201 55 gefroren: 1. Schaffleisch 00 **) M***) 2. Ziegenfleisch 00 GM 0201 59 Pferde-, Esel-, Maultier- und Mauleselfleisch: 1. Pferdefleisch 00 2. anderes 00 GM Schlachtabfall, genießbar: zum Herstellen von pharmazeutischen Ersen: 0201 71 von Schweinen 00 GM/M 0201 72 von Rindern bzw. Kälbern 00 GM/M 0201 79 von anderen in der Nummer 0101 oder 0104 Zolltarifs genannten Tieren 00 GM anderer: von Hausschweinen: 0201 81 Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken 00 GM/M 0201 83 Nieren 00 GM/M 0201 84 Lebern 00 Q GM/M 0201 85 Herzen, ngen, Lungen 00 GM/M 0201 86 Schweinegeschlinge (Lebern, Herzen, ngen und Lungen mit Luftröhre und Schlund) 00 GM/M 0201 83 anderer 00 GM/M 0201 90 von Wildschweinen und -rindern 00 GM von Hausrindern und -kälbern: 0201 91 Lebern 00 GM/M 0201 92 anderer: 1. Rinderköpfe, frisch oder gekühlt 00 GM/M 2. sonstiger 00 GM/M *) Die bedarf nach Maßgabe EWG-Rechts einer lizenz. **) Die ist zulässig, wenn Einkaufs-, - und Versendungsland ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist. ) Auf die Anbietungspflicht gegenüber der - und Vorratsstelle für Schlachtvieh, Fleisch und Fleischerse wird hingewiesen.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 2 tatistik benennung () (0 ) (-) GM = M = Gänse: 0202 31 ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln 00 GM 0202 38 andere 00 GM 0202 41 Truthühner 00 GM 0202 51 Perlhühner 00 GM Geflügelteile (andere als Schlachtabfall): 0202 60 entbeint 00 GM nicht entbeint: Hälften und Viertel: 0202 73 von Hühnern 00 GM 0202 74 von Enten 00 GM 0202 75 von Gänsen 00 Q GM 0202 76 von Truthühnern 00 GM 0202 77 von Perlhühnern 00 GM Brüste, auch Teile davon: 0202 80 von Truthühnern 00 GM 0202 81 von Gänsen 00 GM 0202 82 von anderem Hausgeflügel 00 GM Schenkel, auch Teile davon: von Truthühnern: 0202 83 Unterschenkel 00 GM 0202 84 andere 00 GM 0202 85 von Gänsen 00 GM 0202 86 von anderem Hausgeflügel 00 GM 0202 87 Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Flügelspitzen und Sterze 00 GM 0202 89 andere Geflügelteile (z. B. ganze Flügel) 00 GM 0202 90 Schlachtabfall (ausgenommen Lebern), genießbar 00 GM Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake: 0203 10 von Mastgänsen oder Mastenten 00 GM 0203 90 andere 00 GM Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder gefroren: 0204 10 von Haustauben oder Hauskaninchen 00 GM 0204 50 von Wild, einschließlich Wildgeflügel 00 GM von anderen Tieren der Nummer 0106 Zolltarifs (z. B. von Rentieren, Meeressäugetieren, Fröschen, Schildkröten): 0204 91 Schlachtabfall zum Herstellen von pharmazeutischen Ersen 00 GM 0204 99 andere 00 GM Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren. gesalzen, in Salzlake, getrocknet -s -dig- oder geräuchert, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck): Schweinespeck, nicht durchwachsen: 0205 12 frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake 00 GM/M 0205 17 getrocknet oder geräuchert 00 GM/M 0205 30 Schweinetett, weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen 00 GM/M 0205 50 Geflügelfett, weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen 00 GM Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen GeflügellebeRn), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: Fleisch: 0206 01 Pferdefleisch. gesalzen, in Salzlake oder getrocknet 00 Schweinefleisch: gesalzen oder in Salzlake: 0206 22 Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM 0206 23 Bäuche, auch Bauchspeck (durchwachsener Schweinespeck) 00 GM/M

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 2 u. 3 benennung dig () () ( ) GM = M 0206 24 Schinken und Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM 0206 29 anderes Schweinefleisch: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM. getrocknet oder geräuchert: 0206 32 Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM 0206 33 Bäuche, auch Bauchspeck (durchwachsener Schweinespeck) 00 GM/M 0206 34 Schinken und Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon: 1. von Hausschweinen 00 GM/M0 2. von Wildschweinen 00 GM 0206 39 anderes Schweinefleisch: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM Rind- und Kalbfleisch: 0206 51 mit Knochen 00 GM/M 0206 55 ohne Knochen 00 GM/M 0206 60 anderes Fleisch (z. B. Rentier-, Schaf-, Geflügelfleisch): 1. von Schafen 00 *) M***) 2. von Rentieren, von Geflügel oder anderen Tieren 00 GM Schlachtabfall, genießbar: von Schweinen: 0206 91 Schwarten: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM 0206 93 Herzen, Lungen, ngen: 1 von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM 0.206 95 anderer: 1. von Hausschweinen 00 GM/M 2. von Wildschweinen 00 GM 0206 96 von Rindern bzw. Kälbern 00 GM/M 0206 98 von anderen Tieren (z. B. von Schafen, Geflügel): 1. von Schafen 00 *) M***) 2. von Geflügel oder anderen Tieren 00 GM Kapitel 3 - Fische, Krebstiere und Weichtiere Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren: 0301 01 Zierfische aller Art 00 GM 0301 05 Fischrogen, Fischlebern und Fischmilch 00 GM Süßwasserfische: Forellen und andere Salmoniden: 0301 21 Lachse und Meerforellen. 00 GM 0301 25 Bach-, Regenbogen- und Seeforellen 00 GM 0301 29 andere Salmoniden 00 GM andere Süßwasserfische: 0301 31 Aale **) 00 GM *) Die Eintuhr ist zulässig, wenn Einkaufs-, - und Versendungsland ein Mitgliedstatt der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist **) Der Einführer hat spätestens 8 Tage nach der abfertigung die Rechnung beim Bunamt für Ernährung und Forstwirtschaft. Abteilung Fische Hamburg 36 Neuer Wall 71. vorzulegen. ***) Auf die Anbietungspflicht gegenüber der - und Vorratsstelle für Schlachtvieh, Fleisch und Fleischerse wird hingewiesen.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 3 tatistik benennung () () ( ) GM = M 030135 Karpfen: 1. frisch oder gekühlt 00 **) GM 2. gefroren") 00 GM 3. Setzlinge, einschließlich Satzfische 00 GM 0301 39 andere Süßwasserfische 00 GM Seefische, frisch oder gekühlt: ganz, ohne Kopf oder zerteilt: 030142 Sprotten*) 00 GM 030143 Makrelen*) 00 GM 0301 44 Kabeljau (Dorsch) *) 00 Q GM 030145 Seelachs*) 00 GM 030146 Rotbarsch*) Q GM 0301 47 Schellfisch*) 00 GM 0301 48 Schollen und Flundern*) 00 GM 0301 50 Seezungen *) 00 GM 0301 51 Heilbutt und andere Plattfische *) 00 GM 0301 52 Thunfische*) 00 GM 0301 53 Sardinen *) 00 Q GM 0301 54 Heringe, ganz*) 00 GM 0301 55 Heringe, ohne Kopf oder zerteilt *) 00 GM 030156 Dornhai*) 00 GM 0301 59 andere Seefische, frisch oder gekühlt*) 00 GM als Filet: 0301 62 von Heringen *) 00 GM 0301 64 von Kabeljau (Dorsch)*) 00 GM 030165 von Seelachs*) 00 GM 0301 66 von Rotbarsch*) 00 GM 0301 67 von Schellfisch*) 00 GM 0301 69 von anderen Seefischen*) 00 GM Seefische, gefroren: ganz, ohne Kopf oder zerteilt: 0301 72 Thunfische *) 00 GM 0301 73 Sardinen *) 00 Q GM 0301 75 Makrelen und Sprotten *) 00 GM 030176 Seezungen*) 00 GM 0301 77 Heilbutt und andere Plattfische *) 00 GM 030178 Schellfisch*) 00 GM 0301 83 Kabeljau (Dorsch) *) 00 GM 0301 84 Heringe, ganz*) 00 GM 0301 85 Heringe, ohne Kopf oder zerteilt *) 00 GM 030186 Seelachs*) 00 GM 030187 Rotbarsch*) 00 GM 0301 89 andere Seefische, gefroren*) 00 GM als Filet: 0301 92 von Heringen*) 00 GM 0301 94 von Kabeljau (Dorsch) *) 00 GM 0301 95 von Seelachs *) 00 GM 0301 96 von Rotbarsch *) -dig- -s 00 GM 030197 von Schellfisch*) 00 GM 0301 99 von anderen Seefischen *) 00 GM Fische, nur gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: 0302 05 Fischrogen, Fischlebern, Fischmilch und Fischmehl, genießbar 00 GM andere: nur gesalzen, in Salzlake oder getrocknet: als Filet: 030211 von Kabeljau (Dorsch) 00 GM 0302 12 von Heringen 00 GM 030213 von Lachsen 00 GM 030219 von anderen Fischen 00 GM andere: Kabeljau (Dorsch): 0302 41 Stockfisch 00 GM 0302 42 Klippfisch 00 GM *) Der Einführer hat spätestens 8 Tage nadi der abfertigung die Rechnung beim Bunamt für Ernährung und Forstwirtschaft, Abteilung Fische, Hamburg 36, Neuer Wall 71, vorzulegen. **) Die ist zulässig, wenn Einkaufs-, - und Versendungsland ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 3 u. 4 benennung () () ( ) (s. I,, 3 3 der GM = M = 1 2 3 4 5 0302 43 anderer 00 GM 0302 44 Heringe, ganz 00 GM 0302 45 Heringe, ohne Kopf oder zerteilt 00 GM 0302 52 Pilchards 00 GM Seelachs: 0302 53 Klippfisch 00 GM 0302 54 anderer. 00 GM 0302 56 Lachse 00 Q GM 0302 57 Sardellen 00 GM 0302 59 andere 00 GM geräuchert: 0302 81 Heringe 00 Q GM 0302 86 Lachse 00 GM 0302 89 andere 00 GM Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht: Krebstiere: 0303 13 Garnelen 00 GM 0303 15 Langusten 00 GM Hummern: 0303 16 ganze Hummern 00 GM 0303 17 andere 00 GM 0303 21 Krabben (Kurzschwanzkrebse) und Süßwasserkrebse 00 GM 0303 29 andere Krebstiere (z. B. Kaisergranate) 00 GM Weichtiere: Austern: 0303 41 flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g 00 GM 0303 49 andere.. 00 GM 0303 53 Pfahlmuscheln (Miesmuscheln) 00 GM 0303 55 Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken 00 GM 0303 60 andere Weichtiere (z. B. Tintenfische) 00 GM Kapitel 4 Milch und Milcherse; Vogeleier; natürlicher Honig Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert: Milch mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger: 0401 11 Vollmilch 00 GM/M 0401 15 Magermilch 00 GM/M 0401 20 Buttermilch, Molke, saure Milch : Kefir, Joghurt und andere durch ähnliche Verfahren fermentierte Milch 00 GM/M 0401 50 Rahm; Milch mit einem Fettgehalt von mehr als 6 Gewichtshundertteilen - dig 00 *) GM/M Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert: nicht gezuckert: 0402 10 Molke, einschließlich Molkensirup und Molkenpulver 00 *) GM Milchpulver und Rahmpulver (auch granuliert) : in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht Inhalts von 5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt in Gewichtshundertteilen: 0402 21 von 1,5 v. H. oder weniger 00 *) GM 0402 26 von mehr als 1,5 bis 27 v. H. 00 *) GM 0402 28 von mehr als 27 v. H. 00 *) GM in anderen Aufmachungen, mit einem Fettgehalt in Gewichtshundertteilen: von 1,5 v. H. oder weniger: 0402 41 für Futterzwecke 00 *) GM 0402 45 für andere Zwecke 00 *) GM 0402 51 von mehr als 1,5 bis 24 v. H. 00 *) GM 0402 55 von mehr als 24 bis 27 v. H. 00 *) GM 0402 58 von mehr als 27 v. H. 00 *) GM *) Die bedarf nach Maßgabe EWG-Rechts einer lizenz.

Deutscher Buntag --- 6. Wahlperiode 4 benennung dig () () ( ) GM = M = Kondensmilch und andere: in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht Inhalts von 454 g oder weniger und mit einem Fettgehalt in Gewichtshundertteilen: 0402 61 von 8,9 v. H. oder weniger 00 *) GM 0402 62 von mehr als 8,9 bis 11 v. H. 00 *) GM 0402 66 andere 00 *) GM gezuckert: Milchpulver und Rahmpulver (auch granuliert) : 0402 70 in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht Inhalts von 5 kg oder weniger 00 *) GM in anderen Aufmachungen, mit einem Fettgehalt in Gewichtshundertteilen: 0402 85 von 27 v. H. oder weniger 00 *) GM 0402 86 von mehr als 27 v. H. 00 *) GM Kondensmilch und andere: 0402 91 in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht Inhalts von 454 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von 9,5 Gewichts- 0402 96 hundertteilen oder weniger 00 *) GM andere 00 *) GM Butter: 0403 01 Butterschmalz und Ghee 00 *) GM andere: 0403 30 mit einem Fettgehalt von 84 Gewichtshundertteilen oder weniger 00 *) GM 0403 50 andere 00 *) GM Käse und Quark: Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder gerieben noch in Pulverform: 0404 01 mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von mintens 45 Gewichtshundertteilen, mit einer Reifezeit von mintens 3 Monaten 00 *) GM 0404 09 andere 00 *) GM 0404 12 Glarner Kräuter-Käse (sogenannter Schabziger), aus entrahmter Milch, mit satz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt 00 *) GM Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform: 0404 21 Roquefort 00 *) GM 0404 29 andere (z. b. Gorgonzola, Edelpilzkäse) 00 *) GM Schmelzkäse (weder gerieben noch in Pulverform): 0404 41 der Nummer 0404 D I Zolltarifs 00 *) GM andere, mit einem Fettgehalt in der gesamten Käsemasse: 0404 44 von 36 Gewichtshundertteilen oder weniger 00 *) GM 0404 47 von mehr als 36 Gewichtshundertteilen 00 *) GM andere Käse, weder gerieben noch in -s Pulverform, mit einem Fettgehalt von tän 40 Gewichtshundertteilen oder weniger in der gesamten Käsemasse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse: 0404 51 von 47 Gewichtshundertteilen oder weniger 00 *) GM von mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen: 0404 53 Cheddar, Chester 00 *) GM 0404 55 Tilsiter, Havarti, Esrom, Kashkaval 00 *) GM 0904 56 Edamer, Gouda 00 *) GM 0404 60 Camembert, Brie 00 *) Q GM 0404 62 Butterkäse, Italico, Saint-Paulin 00 *) GM andere Käse mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen: 0404 65 Schnittkäse 00 *) GM 0404 69 andere 00 *) GM 0404 70 von mehr als 72 Gewichtshundertteilen und in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht Inhalts von 500 g oder weniger (in größeren Umschließungen: nr. 0404 90) 00 *) GM 0404 80 Käse, gerieben oder in Pulverform 00 *) GM 0404 90 andere Käse 00 *) GM ) Die Einfuhi heda nach ßgahe EWG-Rechts einel lizenz.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 4 u. 5 isses benennung dig ereich () () (-) GM = M = Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise haltbar gemacht, auch gezuckert: Eier in der Schale, frisch oder haltbar gensacht: von Hausgeflügel: 0405 01 Bruteier *) 00 GM 0405 09 andere: 1. Hühnereier *) 00 **) GM 2. andere *) 00 GM 0405 18 von anderen Vögeln 00 GM Eier ohne Schale und Eigelb, genießbar: Eier ohne Schale (Vollei) : 0405 21 getrocknet 00 GM 0405 29 andere (z. B. flüssig, gefroren) 00 GM Eigelb: 0405 41 getrocknet 00 GM 0405 45 flüssig 00 GM 0405 49 anderes (z. B. gefroren) 00 GM 0405 70 Eier ohne Schale und Eigelb, ungenießbar 00 GM 0406 00 Natürlicher Honig 00 Kapitel 5 Andere tierischen, anderweit weder genannt noch inbegriffen 050100 Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Men schenhaar 09 Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare: 0502 21 Borsten, roh, auch gewaschen, infiziert oder entfettet 11 0502 25 andere Borsten (z. B. gebleicht, gefärbt, gekocht) 11 0502 28 Abfälle von Borsten (z. B. Borstenwolle) 11 Dachshaare und andere Tierhaare (z. B. Skunks-, Eichhörnchen-, Marderhaare), einschließlich Abfälle: 0502 91 roh, auch gewaschen, infiziert oder entfettet 11 0502 95 andere (z. B. gebleicht, gefärbt, gekocht) 11 Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen: weder gekrollt noch auf Unterlagen: 0503 10 roh, auch gewaschen, infiziert oder entfettet 11 0503 20 andere (z. B. gebleicht, gefärbt, gekocht) -n -b 11 0503 30 gekrollt oder auf Unterlagen aus anderen Stoffen 11 Därme, Blasen, Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt: Därme: von Schafen: 0504 21 für Ernährungszwecke 00 GM 0504 29 für andere Zwecke 00 GM 0504 31 von Schweinen 00 GM 0504 35 von Rindern 00 GM 0504 39 von anderen Tieren (z. B. von Pferden, Ziegen) 00 GM 0504 51 Blasen 00 GM Magen: 0504 55 Kälbermagen (Labmagen) 00 GM 0504 59 andere Magen 00 GM *) r Erleichterung der kontrolle müssen die Eier mit der deutlich lesbaren Bezeichnung lan in lateinischen Buchstaben versehen sein, wenn - und Versendungsland nicht ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist. **) Die ist nur dann zulässig, wenn die den in der Verordnung (EWG) 1619 68 Rates vorn 15. ktober 1968 über Vermarktungsnormen für Eier (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 258 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung bezeichneten Anforderungen entsprechen.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 5 isses benennung 0514 00 Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden und Galle, auch getrock- -- net; tierische Stoffe, die zur Herstellung -n von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht 06 dig () () (-) GM = M = 0505 00 Abfälle von Fischen 00 0506 00 Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle 06 Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, infiziert oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: 0507 20 Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen... 09 Bettfedern und Daunen: 0507 40 roh, auch Altfedern 09 0507 50 andere 09 0507 99 andere (verschmutzte Federabfälle, nur als Düngemittel verwendbar: nr 3101 00) 09 Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt; Mehl und Abfälle dieser Stoffe: 050810 Knochenmehl 06 0508 90 andere 06 Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl; Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Bartenfransen und Abfälle: 0509 10 zum Schnitzen geeignet 11 0509 90 andere 06 0510 00 Elfenbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle von Elfenbein 11 0511 00 Schildpatt (Panzer, Platten), roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Klauen und Schildpattabfälle 11 Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiter verarbeitet; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen: 0512 50 Perlmutterschalen 11 0512 80 andere (z. B. Korallen) : 1. für Futterzwecke 00 2. für andere Zwecke 11 Meerschwämme: 0513 10 roh, gewaschen oder beschnitten 11 0513 90 andere 11 tierischen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere Kap. 1 oder 3, ungenießbar: 0515 01 Kleinfische bis zu 6 cm Länge und Garnelen, getrocknet 00 GM/M 0515 11 lebende befruchtete Fischeier 00 GM 051515 andere ungenießbare Fische, einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, ungenießbar 00 GM/M 0515 50 andere nichtlebende Tiere Kap. 1 oder 3, ungenießbar (z. B. Koschenillen, Wasserflöhe, ungenießbares Fleisch): 1. Wasserflöhe 00 Q GM 2. andere Kap. 1 00 GM/M 3. andere 00 GM/M 0515 90 andere tierischen (z. B. genießbares und ungenießbares Tierblut, Seidenspinnereier, Ameiseneier, indische Vogelnester): 1. Seidenspinnereier, Ameiseneier, indische Vogelnester; andere tierischen, nicht für Futterzwecke 00 GM 2. andere, für Futterzwecke 00 GM/M

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 6 benennung () () (-) GM = M = U 1 2 Abschnitt II pflanzlichen Kapitel 6 Lebende Pflanzen und Blumen 3 4 5 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte: 0601 10 Maibiumenkeime 00 GM andere: 060160 ruhend 00 GM im Wachstum oder in Blüte: 0601 81 rchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen 00 GM 060189 andere 00 GM Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und Edelreiser: Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser: 0602 12 von Reben 00 GM'U 060219 andere 00 GM 0602 20 Reben, bewurzelt, auch gepfropft 00 GM U Rosen: 0602 31 Unterlagen für Edelrosen 00 GM 0602 39 andere Rosen (z. B. Stamm- und Buschrosen, einschließlich Polyanthen und Kletterrosen) 00 GM bstgehölze: 0602 41 Unterlagen zum Veredeln: 1. Apfelbäume aller Formen auf Sämlingsunterlage und Apfelsämlinge selbst 00 *) GM 2. andere 00 GM 0602 49 andere bstgehölze 00 GM 0602 53 Forstgehölze 00 **) GM Azaleen: 0602 55 Azalea indica: 1. ohne Blüten oder Knospen 00 GM 2. mit Blüten oder Knospen 00 *) GM 0602 57 andere Azaleen: 1. ohne Blüten oder Knospen 00 GM 2. mit Blüten oder Knospen 00 *) GM 0602 59 Ziergehölze und andere Bäume und Sträucher - -dig-- -- 00 GM 0602 81 Freilandstauden 00 GM 0602 83 Champignonbrut 00 GM 0602 89 andere lebende Pflanzen und Wurzeln 00 GM Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: frisch: 060311 Nelken 00 ***) GM 060312 Rosen 00 ***) GM 060313 Zwiebelblumen 00 ***) GM 060319 andere 00 ***) GM 0603 50 getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet 00 GM *) Die ist zulässig, wenn Einkaufs-, - und Versendungsland ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtsdlaftsgemeinschaft ist. **) Die Vorschriften Gesetzes über forstliches Saat- und Pflanzgut Neufassung vom 29 10. 1969 (BGBl. I S. 2057) sind zu beachten. ***) Die ist zulässig. wenn 1. Einkaufs-. - und Versendungsland ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist und 2. die den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Verordnung (EWG) 234 68 vom 27. Februar 1968 (Amtsbl. L 55 S. 1) in Verordnungen Rates oder der Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft festgelegt sind.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 6u.7 tatistik benennung dig () () ( ) (s. T, 3 der GM = M = Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blütenknospen der Nummer 0603 Zolltarifs: 0604 01 Rentierflechte 00 GM andere: frisch, einschließlich der Weihnachtsbäume: 0604 11 Asparagus-Schnittgrün 00 *) GM 0604 18 andere 00 *) GM 0604 38 nur getrocknet 00 GM 0604 50 gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet 00 GM Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt: Kapitel 7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden Pilze und T'rütteln: 0701 01 chtpilze 1er Arten Psalliota hortensis, Psalliota alba oder dispora und Psalliota subedulis 00 GM 0701 02 Pfifferlinge und Steinpilze 00 GM 0701 05 andere Pilze und Trüffeln 00 GM 0701 12 liven und Kapern: 1. liven 00 *) GM 2. Kapern 00 GM 0701 14 Tomaten.. 00 ***) GM 0701 15 Knoblauch 00 ****) GM 0701 18 Schalotten 00 GM Speisezwiebeln: 0701 21 für Saatzwecke (Steckzwiebeln) 00 GM 0701 22 für andere Zwecke 00 ****) GM Kartoffeln: 0701 25 Saatkartoffeln 00 Speisekartoffeln: 0701 26 Frühkartoffeln 00 0701 27 andere Speisekartoffeln 00 andere Kartoffeln: 0701 28 zum Herstellen von Stärke 00 0701 29 zum Herstellen von Veredelungsprodukten menschliche Ernährung 00 0701 30 andere 00 0701 31 Spargel -s 00 ****) GM 0701 32 Artischocken 00 ****) GM *) Die ist nur zulässig, wenn die den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten veröffentlichten Qualitätsnormen entsprechen die auf Grund der Verordnung (EWG) Nr 234 68 vom 27 Februar 1968 (Amtsbl. L 55 S 1) in Verordnungen Rates oder der Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft festgelegt ist. **) Die bedarf nach Maligabe EWG-Rechts einer lizenz. ***) Die ist qenehmiqungsfrei zulässig. wenn 1. Einkaufs- - und Versendungsiand ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist und 2. die den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veroffenthchten gemeinsamen Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Artikel 42 und 43 Vertrages zur Gründung dei Europäischen Wirtschattsqemeinschatt (Bunqesetzbl. 1957 II S 766) a) in der Verordnung Nr 23 Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 4. April 1962 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften S 965) in der jeweils geltenden Fassung oder b) u. den auf Grund dieser Verordnung, insbesondere deren Artikel 2 und 4, ergangenen Verordnungen Rates oder der Kommission über Qualitätsnormen festgelegt sind ****) für den Die aus Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist ohne Genehmigung zur zulässig wenn die Frischmarkt bestimmten den rin Amtsblatt dei Europäischen Gemeinschaften veroftentlichten qemeinsamen Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Artikel 42 und 43 Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Bungesetzbl 1957 II S. 766) a) in der Verordnung Nr 23 Rates der Europaischen Wirtschattsgemeinschaft vom 4 April 1962 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften S 965) in der jeweils geltenden Fassung oder b) in den dut eirund dieser Verordnung insbesondere deren Artikel 2 und 4 ergangenen Verordnungen Rates oder der Kommission über Qualitatsnormen festgeregt sind Dies gilt auch für die Verarbeitung bestimmt sind. Die dei in Satz 1 und 2 genannten aus anderen Ländern ist ohne Genehmigung nur zulässig. wenn die den genannten oder gleichwertigen Qualitätsnormen entsprechen.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 7 tatistik benennung dig () () ( ) (s. I, 3 der GM M = U= Kohl: 0701 41 Blumenkohl 00 *) GM 0701 42 Rosenkohl 00 *) GM 0701 43 Rotkohl 00 *) Q GM 0701 44 Weißkohl 00 *) GM 0701 45 Wirsingkohl 00 *) GM 0701 49 andere Kohlarten (z. B. Blätterkohl, Kohlrabi) 00 GM Salate: 0701 51 Kopfsalat 00 **) GM 0701 52 Endivie 00 **) GM 0701 53 Mangold und Karde 00 GM 0701 54 Chicorée (Witloof) 00 -*) GM 0701 59 andere Salate (z. B. Feldsalat, Rapunzel, Sauerampfer) 00 GM 0701 61 Spinat 00 *) GM Karotten, Speisemöhren, Rote Rüben, Mairüben, Herbstrüben, Schwarzwurzeln, Rettiche, Radieschen, Wurzelpetersilie, Meerrettich und Knollensellerie, auch mit Kraut: 0701 62 Meerrettich 00 GM 0701 65 Karotten und Speisemöhren 00 *) GM 0701 66 Knollensellerie 00 Q GM 0701 68 andere 00 GM Hülsengemüse: 0701 71 Bohnen (Phaseolus-Arten) 00 **) GM 0701 75 Erbsen 00 *) GM 0701 79 andere (z. B. Vicia-Arten) 00 GM Gurken und Cornichons: 0701 81 kleine Gurken (Einlegegurken) von 7 Stück und mehr auf 1 kg 00 GM 0701 85 andere (z. B. Schlangen-, Schäl- und Salatgurken) 00 *) GM 0701 87 Kürbisse und Auberginen 00 GM 0701 91 Porree und andere Alliumarten (z. B. Lauch, Schnittlauch) 00 Q GM 0701 92 Stangen-(Bleich-)Sellerie 00 *) GM 0701 94 Fenchel 00 GM 0701 95 Gemüsepaprika (Capsicum grossum, ohne brennenden Geschmack) 00 GM 0701 99 anderes Gemüse und andere Küchenkräuter (z. B. Rhabarber, Kerbel, Estragon, Bohnenkraut, Majoran, Blattpetersilie) 00 GM Gemüse und Küchenkräuter, gekocht oder nicht, gefroren: 0702 10 Spinat, nicht passiert (passierter Spinat: nr. 2002 70) 00 GM 0702 20 Erbsen 00 Q GM 0702 30 Bohnen (Phaseolus-Arten) 00 GM 0702 90 andere: 1. liven 00 ***) GM 2. andere -s 00 GM *) Die aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist ohne Genehmigung nur zulässig, wenn die für den Frischmarkt bestimmten den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten gemeinsamen Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Artikel 42 und 43 Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Bungesetzbl 1957 II S. 766) a) in der Verordnung 23 Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 4. April 1962 (Amtsblat der Europäischen Gemeinschatten S 965) in der jeweils geltenden Fassung oder b) in den auf Grund dieser Verordnung, insbesondere deren Artikel 2 und 4, ergangenen Verordnungen Rates oder der Kommission fiber Qualitätsnormen festgelegt sind Dies gilt auch für, die Verarbeitung bestimmt sind. Die der in Satz 1 und 2 genannten aus anderen Ländern ist ohne Genehmigung nur zulässig, wenn die den genannten oder gleichwertigen Qualitätsnormen entsprechen. **) Die ist zulässig. wenn 1. Einkaufs-. - und Versendunqsland ein Mitgliedstaat der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist und 2. die den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten gemeinsamen Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Artikel 42 und 43 Vertrages zur Gründung der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft (Bungesetzbl. 1957 II S. 766) a) in der Verordnung Nr 23 Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 4 April 1962 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten S 965) in der jeweils geltenden Fassung oder b) in den auf Grund dieser Verordnung, insbesondere deren Artikel 2 und 4, ergangenen Verordnungen Rates oder der Kommission über Qualitätsnormen festgelegt sind ***) Die bedarf nach Maßgabe EWG-Rechts einer lizenz.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 7 tatistik benennung st än Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert: Bohnen: Gartenbohnen (Phaseolus-Arten) : 0705 11 zur Aussaat. 00 0705 19 andere. 00 **) GM andere Bohnen (Vicia-Arten) : zur Aussaat: 0705 21 Ackerbohnen (Vicia faba var. minor) 00 0705 22 Puffbohnen (Vicia faba var. megalosperma). 00 0705 29 andere. 00 **) GM Erbsen: Speiseerbsen: 0705 31 0705 39 zur Aussaat. -s -dig- 00 andere. 00 **) GM Futtererbsen, einschließlich Kichererbsen: 0705 41 zur Aussaat. 00 0705 49 andere 00 **) GM 0705 50 Linsen. 00 GM 0705 90 andere Hülsenfrüchte 00 GM () () (-) Bemerkungen; GM = M = Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem satz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet: 0703 11 liven. 00 *) GM 070315 Kapern. 00 GM 0703 30 Speisezwiebeln. 00 GM 0703 40 Gurken und Cornichons 00 Q GM 0703 60 Pilze und Trüffeln 00 Q GM 0703 70 Tomaten. 00 GM 0703 99 anderes Gemüse und andere Küchenkräuter (z. B. Blumenkohl, Bohnen, Kartoffeln). 00 GM Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet: ganz, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten: 0704 10 Kartoffeln 00 GM Pilze und Trüffeln: 0704 21 Steinpilze 00 GM 0704 29 andere. 00 GM 0704 30 Tomaten. 00 GM 0704 40 Blumenkohl. 00 GM 0704 50 Speisezwiebeln. 00 GM 0704 81 Bohnen 00 GM 0704 82 Karotten. 00 GM 0704 83 Porree. 00 GM 0704 89 anderes Gemüse und andere Küchenkräuter, auch Mischgemüse: 1. liven. 00 *) GM 2. andere 00 GM als Pulver oder sonst zerkleinert: 0704 91 Speisezwiebeln. 00 GM 0704 99 andere: 1. liven. 00 *) GM 2 andere. 00 GM Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur, süße Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark Sagobaumes: 070610 Topinambur 00 GM 0706 91 Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke, ausgenommen süße Kartoffeln 00 *) GM 0706 99 andere: 1. süße Kartoffeln. 00 GM 2. andere 00 GM *) Die bedarf nach Maßgabe EWG-Rechts einer lizenz. **) Die Eintuhr ist ohne Genehmigung nur unter der Voraussetzung zulässig, daß die Ware nicht als Saatgut verwendet wird; 13 AWG ist zu beachten.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 8 benennung () () ( ) GM = M = Kapitel 8 Genießbare Früchte; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocatofrüchte, Guayen, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen: 080101 Ananas 00 Bananen: 080111 frisch 00 080115 getrocknet 00 080120 Kokosnüsse 00 GM 0801 30 Kokosraspel oder ähnlich zerkleinerte Kokosnußkerne, ausgenommen Kopra (nr. 1201 31) 00 GM 080141 Paranüsse 00 GM 080145 Kaschu-Nüsse 00 GM 080150 Datteln 00 GM 080181 Avocatofrüchte 00 GM 0801 85 Guayen, Mango- und Mangostanfrüchte 00 GM Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: 0802 10 Pampelmusen und Grapefruits 00 GM 0802 20 Zitronen (Limonen) 00 *) GM rangen: 0802 25 Bitterorangen 00 GM 0802 30 Apfelsinen 00 *) GM 0802 41 Satsumas und Monreales 00 *) GM 0802 44 Mandarinen, einschließlich Wilkings 00 *) Q GM 0802 45 Tangerinen 00 GM 0802 47 Clementinen 00 *) GM 0802 90 andere Zitrusfrüchte (z. B. Zedratfrüchte, Limetten) 00 GM Feigen, frisch oder getrocknet: 080310 frisch 00 GM 0803 50 getrocknet 00 GM Weintrauben, frisch oder getrocknet: frisch: 080411 Tafeltrauben 00 *) GM 0804 19 andere (z. B. Keltertrauben) 00 **) GM getrocknet: 0804 51 Korinthen 00 GM 0804 59 andere (z. B. Traubenrosinen, Sultaninen) 00 GM Schalenfrüchte (ausgenommen solche der -dig- Nummer 0801 Zolltarifs), frisch oder getrocknet, auch ohne äußere Schalen - oder enthäutet: Mandeln: 080511 bittere Mandeln 00 GM 080515 andere 00 GM Haselnüsse: 0805 21 in der Schale 00 GM 0805 25 ohne Schale 00 GM Walnüsse: 0805 31 in der Schale 00 GM 0805 35 ohne Schale 00 GM *) der Europäischen nur zulässig, Die Wirtschaftsgemeinschaft aus den Mitgliedstaaten ist ohne Genehmigung wenn die für den Frischmarkt bestimmten den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten gemeinsamen Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Artikel 42 und 43 Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Bungesetzbl 1957 II S. 766) a) in der Verordnung Nr 23 Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 4. April 1962 (Amtsblatt der Europäischen Gemein schaften S. 965) in der jeweils geltenden Fassung oder b) in den au! Grund dieser Verordnung, insbesondere deren Artikel 2 und 4, ergangenen Verordnungen Rates oder der Kommission über Qualitätsnormen festgelegt sind. Dies gilt auch für, die Verarbeitung bestimmt sind. Die der in Satz 1 und 2 genannten aus anderen Ländern ist ohne Genehmigung nur zulässig, wenn die den genannten oder qleichwertigen Qualitätsnormen entsprechen **) Die bedarf nach Maßgabe EWG Rechts einer lizenz.

Deutscher Buntag 6. Wahlperiode 8 GM = () () dig benennung ( ) M = ereich U= tatistik 0805 40 Eßkastanien (Maronen) 00 GM 0805 91 Pistazien 00 GM 0805 92 Pekan-(Hickory-)nüsse 00 Q GM 0805 98 andere (z. B. Piniennüsse) 00 GM Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: Äpfel: 0806 11 Mostäpfel 00 GM 0806 19 andere 00 *) Q GM Birnen: 0806 31 Mostbirnen 00 GM 0806 39 andere 00 *) GM 0806 50 Quitten 00 GM Steinobst, frisch: 0807 10 Aprikosen 00 *) GM 0807 20 Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen 00 *) GM 0807 30 Kirschen 00 *) GM 0807 40 Pflaumen 00 *) Q GM 0807 90 anderes Steinobst (z. B. Schlehen) 00 GM Beeren, frisch: 0808 10 Erdbeeren 00 *) GM Johannisbeeren: 0808 21 schwarze Johannisbeeren 00 GM 0808 29 andere Johannisbeeren 00 GM 0808 30 Himbeeren 00 GM 0808 40 Preiselbeeren (Kronsbeeren) 00 GM 0808 50 Heidelbeeren (Bickbeeren, Blaubeeren) 00 GM 0808 90 andere Beeren (z. B. Stachelbeeren, Brombeeren, Moosbeeren, Sanddornbeeren) 00 GM Andere Früchte, frisch: 0809 10 Melonen 00 GM 0809 90 andere (z. B. Hagebutten, Granatäpfel, Kaktusfrüchte, Jujuben, Khakifrüchte und Jamaikaäpfel) 00 GM Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne satz von cker: Erdbeeren: 0810 11 zur industriellen Verarbeitung 00 GM 0810 19 zu anderen Zwecken 00 GM Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren: -- -s -- -b 0810 51 zur industriellen Verarbeitung 00 GM 0810 59 zu anderen Zwecken 00 GM andere Früchte: 0810 91 zur industriellen Verarbeitung 00 0810 99 zu anderen Zwecken 00 GM Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxyd oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxyd oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0811 10 Zedratfrüchte 00 GM *) Die aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist ohne Genehmigung nur zulässig, wenn die für den Frischmarkt bestimmten den im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten gemeinsamen Qualitätsnormen entsprechen, die auf Grund der Artikel 42 und 43 Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (Bungesetzbl. 1957 II S. 766) a) in der Verordnung 23 Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 4. April 1962 (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften S 965) in der jeweils geltenden Fassung oder b) in den auf Grund dieser Verordnung, insbesondere deren Artikel 2 und 4, ergangenen Verordnung Rates oder der Kommission über Qualitätsnormen festgelegt sind. Dies gilt auch für, die Verarbeitung bestimmt sind. Die der in Satz 1 und 2 genannten aus anderen Ländern ist ohne Genehmigung nur zulässig, wenn die den genannten oder gleichwertigen Qualitätsnormen entsprechen.