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Transkript:

PC.JOUR/1134 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 16 February 2017 Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH : Österreich 1134. PLENARSITZUNG DES RATES 1. Datum: Donnerstag, 16. Februar 2017 Beginn: Unterbrechung: Wiederaufnahme: Schluss: 10.05 Uhr 13.00 Uhr 15.00 Uhr 15.40 Uhr 2. : Botschafter C. Koja Botschafter K. Kögeler Vor Eintritt in die Tagesordnung verurteilte der den Abschuss einer ballistischen Rakete, der von der Demokratischen Volksrepublik Korea am 11. Februar 2017 durchgeführt wurde. 3. Behandelte Fragen Erklärungen Beschlüsse/verabschiedete Dokumente: Punkt 1 der Tagesordnung: BERICHT DES LEITERS DER OSZE-MISSION IN SERBIEN, Leiter der OSZE-Mission in Serbien (PC.FR/4/17 OSCE+), Malta Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Island und Norwegen; sowie mit der Ukraine) (PC.DEL/221/17), Russische Föderation (PC.DEL/203/17), Schweiz (PC.DEL/205/17 OSCE+), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/196/17), Türkei (PC.DEL/219/17 OSCE+), Serbien (PC.DEL/202/17 OSCE+), Albanien (PC.DEL/212/17) Punkt 2 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DEN TERMIN UND DEN ORT DER OSZE/ASIEN-KONFERENZ 2017 PCOGJ1134

- 2 - PC.JOUR/1134 16 February 2017 Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1241 (PC.DEC/1241) über den Termin und den Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2017; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 3 der Tagesordnung: BESCHLUSS ÜBER DEN TERMIN DER JÄHRLICHEN SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGS- KONFERENZ 2017 Beschluss: Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1242 (PC.DEC/1242) über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2017; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt. Punkt 4 der Tagesordnung: PRÜFUNG AKTUELLER FRAGEN (b) Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und illegale Besetzung der Krim: Ukraine (PC.DEL/209/17), Malta Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Island, Liechtenstein und Norwegen; sowie mit Georgien und Moldau) (PC.DEL/222/17), Schweiz (PC.DEL/207/17 OSCE+), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/197/17), Türkei (PC.DEL/229/17 OSCE+), Kanada, Frankreich (PC.DEL/198/17 OSCE+) Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen: Russische Föderation (PC.DEL/204/17), Ukraine Häusliche Gewalt in der Russischen Föderation: Malta Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Montenegro; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; den Mitgliedern des Europäischen Wirtschaftsraums und EFTA-Ländern Island und Norwegen; sowie mit Georgien und der Ukraine) (PC.DEL/223/17), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/200/17), Kanada, Schweiz (PC.DEL/206/17 OSCE+), Russische Föderation (PC.DEL/215/17) Das sogenannte Referendum in der besetzten georgischen Region Zchinwali: Georgien (PC.DEL/218/17 OSCE+), Malta Europäische Union (mit den Bewerberländern Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und der Türkei; dem Land des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses und potenziellen Bewerberland Bosnien und Herzegowina; sowie mit Moldau, San Marino und der Ukraine) (PC.DEL/225/17), Vereinigte Staaten von Amerika (PC.DEL/201/17),

- 3 - PC.JOUR/1134 16 February 2017 Norwegen (auch im Namen von Island, Kanada und Liechtenstein) (PC.DEL/224/17), Aserbaidschan (PC.DEL/208/17 OSCE+), Russische Föderation (PC.DEL/213/17), Ukraine (f) (g) Rechtswidriges Referendum in den besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan: Aserbaidschan (PC.DEL/210/17 OSCE+) (PC.DEL/217/17 OSCE+), Türkei (PC.DEL/228/17 OSCE+), Ukraine (PC.DEL/211/17), Georgien (PC.DEL/231/17 OSCE+) Verfassungsreferendum in Bergkarabach: Armenien (PC.DEL/232/17) Erklärung der Kovorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE zu den jüngsten Entwicklungen in Bergkarabach: Frankreich (auch im Namen der Russischen Föderation und der Vereinigten Staaten von Amerika) (PC.DEL/226/17 OSCE+), Aserbaidschan, Armenien Punkt 5 der Tagesordnung: BERICHT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES AMTIERENDEN VORSITZENDEN Besuch des Amtierenden enden in Skopje am 12. Februar 2017: (b) Besuch des Amtierenden enden in Serbien am 13. Februar 2017: (f) Teilnahme des Amtierenden enden an der Konferenz des OSZE-es über Cybersicherheit für kritische Infrastruktur: Stärkung von Vertrauensbildung in der OSZE am 15. Februar 2017 in Wien: Unterrichtung über den aktuellen Stand der Beratungen zum Beschlussentwurf über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Eriwan, zum Beschlussentwurf über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Büros in Tadschikistan und zum neuen Mandat des OSZE-Zentrums in Bischkek: Unterrichtung über den aktuellen Stand der Nachbereitung der Ministerratserklärung Von Lissabon bis Hamburg im Hinblick auf einen strukturierten Dialog über die aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Risiken im OSZE-Raum (MC.DOC/4/16/Corr.1): Bewerbungsfrist für die Posten des Generalsekretärs der OSZE und des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte bis 17. Februar 2017: Punkt 6 der Tagesordnung: BERICHT DES GENERALSEKRETÄRS Bekanntgabe der Verteilung eines schriftlichen Berichts des Generalsekretärs (SEC.GAL/29/17 OSCE+): Koordinator für Wirtschafts- und

- 4 - PC.JOUR/1134 16 February 2017 (b) Besuch des Generalsekretärs in Brüssel am 14. Februar 2017 (SEC.GAL/29/17 OSCE+): Koordinator für Wirtschafts- und Besuch der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels in der Russischen Föderation vom 6. bis 11. Februar 2017 (SEC.GAL/29/17 OSCE+): Koordinator für Wirtschaftsund OSZE-Workshop zu den Erfahrungen und bewährten Methoden Singapurs mit der Korruptionsbekämpfung am 9. und 10. Februar 2017 in Wien (SEC.GAL/29/17 OSCE+): Koordinator für Wirtschafts- und Besuch des Projektteams der Genderabteilung in Bosnien und Herzegowina vom 6. bis 9. Februar 2017 (SEC.GAL/29/17 OSCE+): Koordinator für Wirtschafts- und (f) Offener Brief von armenischen NGO an den Generalsekretär der OSZE, der am 16. Februar 2017 einging (SEC.GAL/29/17 OSCE+): Koordinator für Wirtschafts- und Punkt 7 der Tagesordnung: SONSTIGES (b) Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Mongolei bei der OSZE, Botschafter R. Gunaajav:, Doyenne des Ständigen Rates (Liechtenstein), Mongolei Präsidentenwahl in Turkmenistan am 12. Februar 2017: Turkmenistan, Russische Föderation (PC.DEL/214/17) Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE am 23. und 24. Februar 2017 in Wien: Parlamentarische Versammlung der OSZE Präsidentenwahl in der Mongolei am 26. Juni 2017: Mongolei Bewerbungsfrist für einen zu besetzenden Posten im Prüfungsausschuss (CIO.GAL/19/17) bis 31. März 2017: 4. Nächste Sitzung: Donnerstag, 2. März 2017, um 10.00 Uhr im Neuen Saal

PC.DEC/1241 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 16 February 2017 Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH 1134. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 1134, Punkt 2 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr. 1241 TERMIN UND ORT DER OSZE/ASIEN-KONFERENZ 2017 (Berlin (Bundesrepublik Deutschland), 19. und 20. Juni 2017) Der Ständige Rat erfreut über das Angebot Deutschlands, die OSZE/Asien-Konferenz 2017 auszurichten, und bezugnehmend auf die Gespräche mit den Kooperationspartnern in Asien beschließt, die OSZE/Asien-Konferenz 2017 am 19. und 20. Juni 2017 in Berlin (Bundesrepublik Deutschland) abzuhalten. Tagesordnung, Zeitplan und sonstige organisatorische Modalitäten der Konferenz werden im Rahmen der Kontaktgruppe für die Kooperationspartner in Asien ausgearbeitet und dem Ständigen Rat zur Annahme vorgelegt werden.

PC.DEC/1242 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 16 February 2017 Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH 1134. Plenarsitzung StR-Journal Nr. 1134, Punkt 3 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr. 1242 TERMIN DER JÄHRLICHEN SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGSKONFERENZ (ASRC) 2017 Der Ständige Rat unter Berücksichtigung der Empfehlung des Forums für Sicherheitskooperation beschließt, dass die Jährliche Sicherheitsüberprüfungskonferenz 2017 vom 27. bis 29. Juni 2017 in Wien stattfinden wird.