DOWNLOAD Rudolf Meyer Nationalversammlung und Weimarer Verfassung Die Weimarer Republik Material zur Quellenarbeit im Geschichtsunterricht Bergedorfer Kopiervorlagen Downloadauszug aus dem Originaltitel: Die Weimarer Republik Umfangreiches Übungsmaterial zur Quellenarbeit im Geschichtsunterricht 7. 10. Klasse
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4 Vernunftrepublikanismus 1 Nationalversammlung und Weimarer Verfassung 4/0 Aufgaben 1 a Erläutere die Ergebnisse der Wahlen zur Verfassunggebenden Nationalversammlung vom 19. Januar 1919. b Weshalb hat die neu gegründete KPD vermutlich an der Wahl nicht teilgenommen? Recherchiere. c Welche Parteien bildeten die Weimarer Koalition und welche Rolle spielte diese Koalition? d Was sind die wesentlichen Verfassungsbestimmungen? Bewerte die Befugnisse der Präsidialregierung. e f Beurteile die Verfassung unter machtpolitischen Gesichtspunkten. g Beurteile die Hintergründe zur Reichstagsauflösung von 1930. Material 4.1 Ergebnisse der Wahlen zur Verfassunggebenden Nationalversammlung am 19. Januar 1919 (in Prozent) 40,0 % Wahlergebnisse se Deutsche Nationalversammlung 1919 37,9 % 35,0 % 30,0 % 25,0 % 20,0 % 19,7 % 18,5 % 15,0 % 10,0 % 10,3 % 7,6 % 5,0 % 0,0 % SPD 4,4 % 1,6 % Zentrum DDP DNVP USPD DVP Sonstige 1 Das Herz eines Vernunftrepublikaners schlug besonders zu Beginn der Weimarer Republik vielfach für die Ständegesellschaft der Monarchie, die Vernunft aber appellierte, an der Republik festzuhalten und zumindest vordergründig an sie zu glauben. Bekannte Namen des Vernunftrepublikanismus waren Thomas Mann und Gustav Stresemann. Eine Karikatur des Simplicissimus vom 21.3.1927 mit dem Titel: Sie tragen die Buchstaben der Firma aber wer trägt den Geist?! verdeutlicht, dass das Problem auch nach 9 Jahren noch akuter denn je war. (http://c8.alamy.com/comp/ct0mpe/simplicissimus-magazine-1-march-1927-ct0mpe.jpg) Persen Verlag 1
4 Vernunftrepublikanismus Nationalversammlung und Weimarer Verfassung 4/1 Material 4.2 Ergebnisse der Wahlen zur Verfassunggebenden Nationalversammlung am 19. Januar 1919 (Sitzverteilung) Sitzverteilung Deutsche Nationalversammlung 1919 (423 Sitze) USPD 22 DVP 22 6 DNVP 43 SPD 165 DDP 75 Zentrum 90 Auf die Parteien der Weimarer Koalition entfielen zusammen 76,2 Prozent der abgegebenen Stimmen, davon auf die SPD 37,9 Prozent, auf das Zentrum 19,7 Prozent und auf die DDP 18,6 Prozent. Damit entschieden sich die Deutschen für die demokratische Mitte und gegen die Rückkehr zur Monarchie und gegen die Räterepublik. Persen Verlag 2
4 Vernunftrepublikanismus Nationalversammlung und Weimarer Verfassung 4/2 Material 4.3 Die Verfassung der Weimarer Republik (1919 1933) Reichskanzler Reichsminister Reichsregierung Reichspräsident Wahl/Misstrauensvotum Mitgliedschaft Vorschlagsrecht/Einsetzen/Entlassen Notstandsrecht auf Notverordnungen Exekutive Legislative Judikative Reichsrat Reichstag 1 Reichsgericht 1 Ministerpräsident Staatsministertsmini Staatsminiatsm nisterium Landesparlament Reichsebene 2 3 3 3 Landesebenen Wahlberechtigte Bürger (über 20) 1 Der Reichspräsident ernannte die Reichsrichter auf Vorschlag des Reichsrates. 2 Ein Volksentscheid konnte durch ein Volksbegehren, das durch 10% der Wahlberechtigten verlangt wurde, oder auf Antrag des Reichspräsidenten zustande kommen. 3 Die Wahlen waren allgemein, geheim, unmittelbar und gleich. Reichstagswahlen finden alle 4 Jahre, Reichspräsidentenwahlen alle 7 Jahre statt. Persen Verlag 3
4 Vernunftrepublikanismus Nationalversammlung und Weimarer Verfassung 4/3 Material 4.4 Befugnisse der Präsidialregierungen Das System der Präsidialregierungen nach der Weimarer Verfassung (WV, Art. 48 und Art. 25) Reichsregierung Reichstag Reichspräsident bringt Gesetzentwurf ein lehnt Gesetzentwurf ab setzt Gesetzentwurf als Notverordnung nach Art. 48 in Kraft fordert Aufhebung der Notverordnung nach Art. 48 regiert 60 Tage bis zur Neuwahl des Reichstags mit Notverordnungen löst Reichstag nach Art. 25 auf, setzt Notverordnung wieder ein Im Zusammenspiel konnte die Reichsregierung/der Reichskanzler und der Reichspräsident mit Art. 48 und Art. 25 der Weimarer Verfassung das Parlament/den Reichstag aushebeln. Persen Verlag 4
4 Vernunftrepublikanismus Nationalversammlung und Weimarer Verfassung 4/4 Material 4.5 Präsidialregierung und Reichstagsauflösung im Juli 1930 Zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise verfügte Reichskanzler Heinrich Brüning im Rahmen seiner Deflationspolitik 11 eine Reihe von einschneidenden Notverordnungen. Die Staatsausgaben sollten radikal gekürzt und der Bevölkerung ein harter Sparkurs auferlegt werden, um Deutschlands Zukunft zu sichern. Als Reformmaßnahmen sollte u. a. die Arbeitslosenversicherung auf 4,5 Prozent bei gleichzeitiger Kürzung der Leistungen angehoben werden, Ledige sollten Steuern zahlen, Beamte und Angestellte mit Notopferabgaben zur Kasse gebeten werden. Zudem war es vorgesehen, eine pauschale Kopfsteuer zu erheben. Der Reichstag hatte das sozial unzumutbare Programm am 16. Juli 1930 abgelehnt. Brüning setzte sich jedoch über das Abstimmungsergebnis hinweg und ergeb brachte das Vorhaben mit Notverordnungen des Reichspräsidenten Paul von Hind Hindenburg auf der Grundlage von Artikel 48 der Weimarer Verfassung durch. Verordnung des Reichspräsidenten über die Auflösung des Reichstags. hstags. Vom m 118. Julii 193 1930. 11930 93 Nachdem der Reichstag heute beschlossen ossen sen hat, at,, zu z verlangen, erlangen daß meine auf Grund nd n dd des lasssenen Ve V ord ordnunge o ordn rdn d au u r Kraf uß ft geset gesetz set eet Artikel 48 der Reichsverfassung erlassenen Verordnungen vom 16. Julii auß außer Kraft gesetzt d des d Artikel Ar A Artik rtik rtik iikke 25 25 der de d Reichsverfassung den n Rei Reichstag a f werden, löse ich auf Grund chstag auf. Ber Be B e n,, d en 18 8 Juli 1930. Berlin, den 18. Dee Reichspräsident D Der von Hindenburgg er Der Reichskanzler Brrüning ngg Dr. Brüning Que Quelle: Veror Verordnung des Reichspräsidenten über ber die Auflösu Auflösung g des Reichstags (18.07.1930). documentarchiv.de. http://www.documentarchiv.de/wr/1930/aufloesung-reichstag-reichspraesident_vo.html, Stand: aktuelles Datum. http://www.d sung-reichstag-re eich Das System des Präsidialkabinetts Prä äsidia Nach der ver verfassungsrechtlich assungsrecht ich vorgesehenen Politikmethode des Präsidialkabinetts konnten Verordnungen die keine Mehrheit bzw. Ablehnung im Parlament des Reichstags gen und Gesetzesentwürfe, esetzesent fanden, von der Regierung jederzeit mit Rückendeckung des Reichspräsidenten als Notverordnungen in Kraft treten. Und falls der Reichstag daraufhin der Regierung sein verfassungsrechtlich ebenfalls vorgesehenes und begründetes Misstrauen aussprach, so konnte der Reichspräsident das Parlament h nach Artikel 25 WV auflösen und Neuwahlen ausrufen. Im Juli 1930 kam es zur Reichstagsauflösung mit Neuwahlen im September 1930. Bis zum Neuwahltermin nach spätestens 60 Tagen konnte mit Notverordnungen weiterregiert werden. 1 Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Preise für Waren und Dienstleistungen billiger machen soll, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Allerdings sinken die Gewinne der Unternehmen, sie investieren weniger und versuchen ebenfalls die Kosten zu senken, z. B. durch Lohnkürzungen und Entlassungen, wodurch die Arbeitslosenzahlen steigen und Einkommen sinken. Die Folge: Die Nachfrage schrumpft, es wird weniger konsumiert, der Staat nimmt weniger Steuern ein. In der Weimarer Republik kam es hierdurch zur extremen Verschlimmerung der Wirtschaftskrise, sodass die Politik Brünings 1932 scheiterte und der NSDAP zur Macht verhalf. Persen Verlag 5
Lösungen 4 Vernunftrepublikanismus Nationalversammlung und Weimarer Verfassung 4 a SPD, Zentrum und DDP (linksliberale Ausrichtung) erhielten zusammen eine Dreiviertelmehrheit und bildeten die sogenannte Weimarer Koalition. Die eher rechtsliberale DVP mit Gustav Stresemann an der Spitze erhielt überraschend nur 19 Sitze und war damit politisch unbedeutend. Das rechtskonservative Sammelbecken, die neu gegründete monarchistisch ausgerichtete DNVP, erhielt 44 Sitze und mehr als doppelt so viele Stimmen wie die DVP. Die KPD war aus ideologischen Gründen nicht zu den Wahlen angetreten. Schon bei den Wahlen 1920 verlor die Weimarer Koalition dramatisch. 4 b Die KPD war erst im Jahre 1918 gegründet worden und orientierte sich an der Entwicklung der KPdSU. Die KPD lehnte daher das parlamentarische System grundsätzlich ab und nahm deshalb zunächst nicht an Wahlen teil. Schon bald wurde diese Haltung jedoch aufgegeben. 4 c SPD, Zentrum und die DDP bildeten mit einer Dreiviertelmehrheit in der Nationalversammlung die Weimarer Koalition, welche die Grundprinzipien der neuen Verfassung für die Weimarer Republik festlegte. 4 d Der Reichspräsident wurde für 7 Jahre direkt vom Volk gewählt. Der Reichstag wurde für 4 Jahre vom Volk gewählt (Verhältnis- wahl). Der Reichstag konnte in bestimmten Fällen vom Reichspräsidenten für Neuwahlen aufgelöst werden. Der Reichskanz- ler und die Minister wurden vom Reichspräsidenten enten bestimmt t und ernannt. Sie waren dem Reichstag verantwortlich rtlich und benö- tigten dessen Vertrauen. 4 e Lehnte der Reichstag einen Gesetzentwurf der Regierung ab, konnte der Reichspräsident diesen nach Art. 48 als Notverordnung umgehend in Kraft setzen. Verlangte der Reichstag die Aufhebung einer Notverordnung, konnte der Präsident den Reichstag für Neuwahlen auflösen, die Notverordnung blieb in Kraft. Neuwahlen fanden spätestens nach 60 Tagen statt, die Regierung (und der Reichspräsident) konnten in dieser Zeit nahezu unkontrolliert handeln. 4 f Der Reichspräsident konnte theoretisch einen Reichskanzler bzw. eine Reichsregierung g ohne eine eindeutige Mehrheit des Reichstags ernennen. Der Artikel 48 war in Verbindung mit dem Artikel 25 ein außergewöhnliches Machtmittel, weil es auf diesem Wege die Möglichkeit der Auflösung des Reichstags mit Neuwahlen bot. Der Reichskanzler und damit die Reichsregie- rung war auf Gedeih und Verderb vom Präsidenten abhängig. Dieser hatte nahezu diktatorische Vollmachten. Die Persönlich- keit und die politischen Grundeinstellungen des Präsidenten waren ninderw Weimarer Republik entscheidend. 4 g Paul von Hindenburg nburg hatte am 16. Juli 1930 auf Vorschlag seines Reichskanzlers Brüning ng eine Notverordnung zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen seiner Spar- und Deflationspolitik erlassen. Es waren zum Teil drastische und für viele nicht nachvollziehbare Sparmaßnahmen vorgesehen. Absehbar war für Brüning, dass s der Reichstag die Maßnahmen ablehnen würde und so der Weg zur Reichstagsauflösung eingeleitet war. Persen Verlag 6
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Quellenverzeichnis Abbildungen 4 Vernunftrepublikanismus Nationalversammlung und Weimarer Verfassung Die Verfassung der Weimarer Republik (1919 1933), Creative Commons Attribution-ShareAlike 3.0 Unported (CC BY-SA 3.0) Nachzeichnung Rolf Späth https://commons.wikimedia.org/wiki/file:politisches_system_der_weimarer_republik.svg Persen Verlag 9
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