AGB 1. Auftragsbestätigungen 2. Zahlungen, Zahlungsbedingungen, Inkasso

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Transkript:

AGB Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit unseren Kunden über die Belieferung von Obst und Dekoration sowie der mietweisen Überlassung von Geschirr/Mobiliar u.a. (= Catering), unabhängig vom Ort der Belieferung. Wir liefern und vermieten ausschließlich auf der Grundlage unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen unserer Kunden gelten nicht, es sei denn, dass wir uns im Einzelfall schriftlich hiermit einverstanden erklärt haben. 1. Auftragsbestätigungen 1.1 Die definitive Personenzahl muss uns 1 Monat vor Ihrem Anlass schriftlich oder telefonisch mitgeteilt werden. Bis 21 Arbeitstage vor dem Anlass besteht die Möglichkeit, die Personenzahl um zu korrigieren. Danach gilt die definitiv bestätigte Zahl als Grundlage für die Verrechnung; ist sie höher, können wir für die zusätzlich verlangten Mengen nicht garantieren. Die dadurch entstandenen Mehrkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. 1.2 Annahme und Bestätigung der zustande kommenden Aufträge bedürfen grundsätzlich der Schriftform. 1.3 Mit Ihrer Bestellung werden unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. 1.4 Bei einer Personenanzahl unter 22 behalten wir uns die Annahme des Auftrages vor. 1.5 Ebenso sind wir dazu berechtigt bei zu großen Schwankungen - Erhöhung oder Minderung - der Bestellmenge, die weniger als 21 Tage vor der Veranstaltung mitgeteilt werden, den Auftrag abzulehnen. 2. Zahlungen, Zahlungsbedingungen, Inkasso Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders mit uns vereinbart, erfolgt die Bezahlung bei Lieferung oder Abholung. Rechnungen sind binnen 7 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug können bei Unternehmen 8% bei Verbrauchern 5% Verzugszinsen über dem Basiszinssatz (EZB) verlangt werden. Der Auftraggeber teilt dem Auftragnehmer 15 Tage vor der Veranstaltung die endgültige Personenzahl mit, welche Grundlage für die Rechnungsstellung ist. Bei Abweichungen der Teilnehmerzahl um ist der Auftragnehmer berechtigt, die vereinbarten Preise neu festzusetzen. Eine Erweiterung der Leistung ist bis zum Veranstaltungsbeginn nach Absprache und Bestätigung durch den Auftragnehmer möglich. Im Falle einer Abweichung nach oben wird die tatsächliche Teilnehmerzahl berechnet. Bei Bestellungen für Sonn- und Feiertage kann es grundsätzlich zu Aufschlägen kommen.

3. Zahlungsbedingungen 3.1 Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.2 15 Tage vor der Veranstaltung verpflichtet sich der Kunde eine Zahlung von 50% des Gesamtbetrages zu leisten. 3.3 Der Kunde erhält für jede geleistete Zahlung eine Quittung. 4. Termine Selbstverständlich bemühen wir uns, alle vereinbarten Termine genauestens einzuhalten. Gelingt uns dies im Einzelfall nicht, räumt uns der Kunde eine Toleranz von 60 Minuten ein. 5. Lieferung von Obst Dekoration für Anlässe,für die Lieferung berechnen wir, sofern kein Pauschalpreis angegeben, einen entfernungsabhängigen Lieferzuschlag von 1,00 /km. Dieser beinhaltet 1 Fahrer zzgl. max. 3-5 Stunden Aufbauzeit vor Ort. Weiterer Personaloder Zeitaufwand wird gesondert berechnet. 6. Stornierung / Rücktritt vom Vertrag Bei einer Stornierung durch den Kunden gilt 649 BGB für unsere gesamte Leistung, wonach wir berechtigt sind, die vereinbarte Vergütung unter Anrechnung ersparter Aufwendungen zu verlangen. 30 Tage vor dem vereinbartem Liefertermin 20%, 15 Tage vor dem vereinbartem Liefertermin 30%, 7 Tage vor dem vereinbartem Liefertermin 40% des Auftrages. Bei Stornierungen am Liefertag behalten wir uns vor, bis zu 100% des Auftragswertes in Rechnung zu stellen. 7. Mängel Waren und Mietgegenstände sind vom Kunden bei Übergabe zu prüfen. Festgestellte Mängel und Fehlmengen sind unverzüglich uns bzw. unseren Mitarbeitern, ggf. auch telefonisch anzuzeigen, damit wir für Abhilfe sorgen können. Geschieht dies nicht, gilt unsere Lieferung als vertragsgerecht durch den Kunden genehmigt. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur bei offensichtlichen Mängeln. 8. Bruch und Verlust Entstehen bei der Veranstaltung des Kunden an Gegenständen, die wir dem Kunden zur Verfügung gestellt haben, insbesondere an Mobiliar, Geschirr oder Gläsern, Schäden, ist der Kunde zum Schadenersatz verpflichtet. Der Kunde ist berechtigt, nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Der Kunde

hat für ein Verschulden seiner Gäste, Mitarbeiter oder Personals wie für eigenes Verschulden einzustehen. Hat der Kunde Gegenstände von uns gemietet, ist er verpflichtet, den Mietzins für die ihm übergebene Sache so lange zu entrichten, bis wir sie zurückerhalten, für beschädigte, zerstörte oder verlorene Sachen, bis diese wieder hergestellt oder Ersatz beschafft oder Wertersatz geleistet wurde. 9. Schadenersatzpflicht Wir sind dem Kunden zum Schadenersatz wegen Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung nur dann verpflichtet, wenn uns oder einem unserer Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit an der Entstehung zur Last gelegt werden kann, es sei denn, dass Schadenersatz wegen Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit verlangt wird. Haftungsausschlüsse oder Beschränkungen betreffen nicht die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 10. Rücktritt Wird eine vereinbarte Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht geleistet, so ist der Auftragnehmer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ferner ist der Auftragnehmer berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls Höhere Gewalt oder andere vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen. Wenn der Client-Laufzeit vereinbart, ohne dass die Anzahlung von der vereinbarten Zeit zahlen und in der Zwischenzeit aufgehoben worden, aus opradaih Grund, in diesem Fall Kosten nicht statt. Es wird nur genommen, wenn ein Client Anzahlung bezahlt Kaution. 11. Mietinformationen 11.1 Alle Ausstattungsartikel wie z.b. unser Equipment überlassen wir Ihnen für die vereinbarte Mietzeit. Das Equipment ist Eigentum Obst Dekoration Exklusiv by Jelena und wird bei Bruch oder Verlust dem Kunden der Wiederbeschaffungswert in Rechnung gestellt. 11.2 Geschirrlieferungen sind unverzüglich bei der Anlieferung auf Menge und Unversehrtheit zu überprüfen, spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden. 11.3 Sollten wir für Sie Geschirr oder Gläser hinzu leihen müssen, da Sie ein anderes Design wünschen oder unser Vorrat an Mietgeschirr erschöpft ist müssen wir Ihnen den Preis neu kalkulieren. 11.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, es Dritten zum Gebrauch zu überlassen.

11.5 Bei Verlust oder Beschädigung des Mietguts haftet der Mieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei reparaturfähigen Beschädigungen hat der Mieter die Reparaturkosten zu tragen, in anderen Fällen wird dem Mieter der Wiederbeschaffungswert berechnet. 11.6 Bei nicht ordnungsgemäßer Zusammenstellung der Artikel werden die Aufräumarbeiten im Anschluss in Rechnung gestellt. 11.7 Für das Überlassene Obst z.b Glas und Glaswaren / Dekorationsmaterial erheben wir eine Kaution in Höhe von 250,- dieses erstatten wir in voller Höhe, sobald das Geschirr / Dekorationsmaterial Ordnungsgemäß und sauber an uns übergeben wurde. 13. Preiserhöhung 13.1 Wir behalten uns vor, unsere Preise eventuell den Gegebenheiten am Markt für das kommende Jahr anzugleichen. 14. Schlussbestimmungen Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam. Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen unwirksam oder nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Erfüllungsort für Lieferung, Übergabe und Zahlung ist das Obst Dekoration Exklusiv by Jelena, Hamburg. Stand: November 2016 Online Shop Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Obst Dekoration Exklusiv by Jelena 1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können ( 13 BGB). 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.obstdekoration.de.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Obst Dekoration Exklusiv by Jelena Jelena Anic Kremic Rennbahnstraße, 165 D-22043 Hamburg Registernummer 38098275610 Registergericht Hamburg (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: 1) Auswahl der gewünschten Ware 2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons Bestellen 3) Prüfung der Angaben im Warenkorb 4) Betätigung des Buttons zur Kasse 5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E- Mail-Adresse und Passwort). 6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten. 7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons kostenpflichtig bestellen bzw. kaufen Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen Zurück -Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ( Auftragsbestätigung ). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. (5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://obstdekoration.de/agb.aspx einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.

3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit (1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. (2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse. (3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. 4 Lieferung (1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 12 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. (2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über. 5 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Obst Dekoration Exklusiv by Jelena Jelena Anic Kremic Rennbahnstraße, 165 D-22043 Hamburg E-Mail info@obstdekoration.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ende der Widerrufsbelehrung

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An : Obst Dekoration Exklusiv by Jelena Jelena Anic Kremic Rennbahnstraße, 165 D-22043 Hamburg E-Mail: info@obstdekoration.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. 8 Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. 9 Vertragssprache Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

10 Kundendienst Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter Telefon: +4915221700458 Telefax: 637400857 E-Mail: info@obstdekoration.de zur Verfügung. Stand der AGB Dez.2016