Anlage 5 zum Lieferantenrahmenvertrag (Strom) EDI-Vereinbarung (Strom) Vereinbarung über electronic data interchange (elektronischer Austausch von strukturierten Daten zwischen Anwendungssystemen zweier und / oder mehrerer Partner) zwischen Stadtwerke Schweinfurt GmbH Bodelschwinghstraße 1 97421 Schweinfurt Und Energiehändler Straße; Hausnummer PLZ; Ort AWV-Eigenverlag, Eschborn 1994/Becker-Büttner-Held/Stadtwerke Schweinfurt GmbH Vorliegende EDI-Vereinbarung basiert auf dem deutschen EDI-Rahmenvertrag des AWV e. V. von 1994 und wurde zur Umsetzung des elektronischen Datenaustausches im Rahmen der GPKE (Beschluss der Bundesnetzagentur vom 11.07.2007, Az. BK6-06-009) angepasst. wird folgende Vereinbarung über den elektronischen Nachrichtenaustausch geschlossen:
1 Sachlicher Geltungsbereich (1) Die Bestimmungen des Vertrages gelten für den elektronischen Datenaustausch zwischen den Parteien im Rahmen der in der Festlegung der Bundesnetzagentur zu einheitlichen Geschäftsprozessen und Datenformaten (nachfolgend: GPKE) vom 11.07.2007 (Az.: BK6-06-009) vorgegebenen Geschäftsprozesse bei der Abwicklung der Kundenbelieferung mit Elektrizität. (2) Sofern Regelungen dieser Vereinbarung von einzelnen Vorgaben der GPKE oder von sonstigen verbindlichen Entscheidungen oder gesetzlichen Vorgaben abweichen, gehen diese vor. (3) Die Anhänge sind integraler Bestandteil der Vereinbarung. 2 Definitionen (1) Elektronischer Nachrichtenaustausch Austausch von Nachrichten kommerzieller, administrativer, technischer oder sonstiger Art, die nach Normen strukturiert und geordnet, von einem anerkannten Normungsgremium genehmigt und zur elektronischen Übermittlung bestimmt sind und in einer Form vorliegen, die das Lesen und die automatische Verarbeitung durch einen Computer sowie eine eindeutige Auslegung erlauben. (2) Nachricht Eine nach dem Regelwerk der UN/EDIFACT im Rahmen der GPKE festgelegte und veröffentlichte geordnete Folge von Zeichen im Rahmen des elektronischen Datenaustauschs. Die zu verwendenden Nachrichtentypen innerhalb des EDIFACT-Formates ergeben sich aus Anhang 4. (3) Nachrichtenübermittlung Vom Sender kontrollierter elektronischer Nachrichtenaustausch in Form einer strukturierten Menge von Nachrichten mit eindeutiger Beginn- und Endkennung. (4) Kommunikationssystem Gesamtheit der technischen Einrichtungen, die eine Kommunikation im Wege des Elektronischen Nachrichtenaustauschs ermöglichen, also die Kommunikationseinrichtungen beider Parteien und das sie verbindende Leitungsnetz. (5) Kommunikationseinrichtung Gesamtheit der technischen Geräte und Mittel einer Partei, insbesondere der Hard- und Software, die der Durchführung des elektronischen Nachrichtenaustauschs auf der Basis der Rahmenvereinbarung dienen. (6) Kommunikationssicherung 2
Vereinbarungsgemäße Verfügbarkeit der Kommunikationseinrichtung. (7) Elektronisches Dokument Nachricht zur Reproduktion von Zeichen, Tönen oder Bildern. (8) Elektronische Urkunde Elektronisches Dokument, dessen Inhalt durch Authentifikations- und Verschlüsselungsverfahren besonders verifizierbar ist. (9) Elektronische Unterschrift Authentifikationsverfahren gemäß Anhang 1, das textabhängig ist, nur von einer der Parteien erzeugt, aber zumindest von der anderen Partei auf dessen Echtheit geprüft werden kann. (10) Chiffrierung Verfahren gemäß Anhang 1, durch die vertrauliche Nachrichten, einschließlich personenbezogener Daten, vor der Lesbarkeit durch Dritte geschützt werden. 3 Kommunikationseinrichtungen (1) Die Parteien verpflichten sich, bis zum Bereitstellungsdatum (Anhang 5) ihre in Anhang 2 bezeichneten Kommunikationseinrichtungen in funktionsfähigem Zustand bereitzustellen und die Funktionsfähigkeit bis zum Ende der Rahmenvereinbarung unverändert aufrechtzuerhalten; 19 bleibt unberührt. (2) Die Produktivphase beginnt mit dem Bereitstellungsdatum. 4 Kommunikationsverfahren (1) Das Kommunikationsverfahren einschließlich der Auswahl des hierfür geeigneten Übertragungsnetzes ist in Anhang 3 beschrieben. (2) Bei Nutzung von Mehrwertdiensten (z. B. Netzwerkbetreibern) regelt jeder Vertragspartner selbst den Datenaustausch mit dem von ihm gewählten Mehrwertdienst für das Senden beziehungsweise Abholen bei Vereinbarung des Abholprinzips. (3)Werden von einer Partei diese Dienste in Anspruch genommen, ist sie gegenüber der andren Partei im gleichen Maße verantwortlich wie für eigenes Handeln. (4) Nachrichtentypen, für die das Verfahren der Nachrichtenübermittlung vereinbart ist, sind in Anhang 4 geregelt. (5) Zur eindeutigen Sender- / Empfängeridentifizierung sind die im Anhang 3 aufgeführten Absender- / Empfängerkennungen zu verwenden. 5 Zeitliche Regelungen 3
(1) Die Arbeitstage bestimmen sich nach der GPKE. (2) Der Partner, bei dem eine technische Störung auftritt, hat die Betroffenen unverzüglich per Fax / E-Mail hierüber zu informieren. 13 bleibt unberührt. Die Vorgaben der GPKE hinsichtlich inhaltlich fehlerhafter Nachrichten bleiben unberührt. (3) Ungeplante Stillstandszeiten (z. B. wegen Störungen) sind der anderen Partei unverzüglich ebenfalls per Fax / E-Mail mitzuteilen. 6 Kosten (1) Die Kosten für die Bereitstellung, Überprüfung und Instandhaltung der Kommunikationseinrichtung sowie die mit der Kommunikationseinrichtung anfallenden Netzanschlußgebühren, nutzungsunabhängigen Grundgebühren und Gebühren für fremde Geräte und Leitungen trägt jede Partei selbst. (2) Die nutzungsabhängigen Gebühren werden von den Parteien gemäß Anhang 6 getragen. 7 Zugang (1) ) Eine Nachricht gilt als zugegangen, wenn eine Empfangsbestätigung beim Sender eingegangen ist. 8 Rechtswirksamkeit von elektronisch ausgetauschten Nachrichten (1) Eine Partei kann sich nicht allein deshalb auf die Rechtsunwirksamkeit von Nachrichten berufen, weil diese elektronisch erzeugt und im Wege des elektronischen Nachrichtenaustauschs übermittelt oder abgerufen wurden. (2) Alle Nachrichten bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der elektronischen Unterschrift. 9 Beweiskraft (1) Elektronische Urkunden haben die gleiche Beweiskraft wie schriftliche Urkunden. (2) Die Parteien verpflichten sich, die Beweiskraft von elektronischen Dokumenten und elektronischen Urkunden weder gerichtlich noch außergerichtlich zu bestreiten. 10 Vertraulichkeit; Schutz personenbezogener Daten (1) Nachrichten sind gemäß dem dieser Vereinbarung vorgesehenen Vertragszweck vertraulich zu behandeln. Jede Partei hat insbesondere dafür zu sorgen, dass die Zahl der Personen, die mit der Verarbeitung von Nachrichten befasst sind, möglichst begrenzt gehalten wird und alle eingeschalteten Personen zur Einhaltung der in der Vereinbarung vorgesehenen Sicherheits- und Vertraulichkeitsmaßnahmen bei der Verarbeitung von Nachrichten verpflichtet werden. (2) Elektronisch übermittelte Daten dürfen nur innerhalb des in 1 definierten Anwendungsbereichs verwendet werden. Die Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung, -speicherung und sicherung sind einzuhalten. Das Bundesatenschutzgesetz (BDSG) ist zu beachten. 4
11 Sicherungspflichten und Fehlerprüfung Jede Partei ist verpflichet, ihre Kommunikationseinrichtung gegen unbefugten Zugriff von dritter Seite, gegen das unbefugte Senden von Nachrichten oder gegen vergleichbaren Mißbrauch ihrer Kommunikationseinrichtung sowie gegen Verlust und / oder Überschreiben von Ein- und Ausgabedaten nach Nachrichtenübermittlung zu sichern. 12 Störungen; Fehlervermeidung (1) Erkennt eine Partei eine Störung des Kommunikationssystems oder hat sie insoweit eine begründete Vermutung, dann ist sie zur sofortigen Benachrichtigung der anderen Partei verpflichtet. Diese Pflicht besteht unabhängig davon, in wessen Verantwortungsbereich die Quelle der erkannten oder vermuteten Störung liegt. Für diese Benachrichtigung ist erforderlichenfalls ein Kommunikationsweg außerhalb des Kommunikationssystems (z. B. Telefon, Telex, Telefax) zu wählen. (2) Unabhängig von der Benachrichtigungspflicht gemäß Abs. 1 hat in einem solchen Falle jede Partei alle ihr zur Schadensminderung zur Verfügung stehenden Maßnahmen der Fehleridentifikation und Fehlervermeidung zu ergreifen, vorausgesetzt, der Aufwand der Maßnahmen steht nicht in einem unangemessenen Verhältnis zur dadurch erreichbaren Schadensminderung. 13 Haftung (1) Jede Partei haftet für Schäden, die aus Fehlern oder Störungen in ihrem Verantwortungsbereich herrühren. Soweit eine Partei im Zusammenhang mit dem Schadenseintritt eine der in 11 oder 12 festgelegten Sicherungspflichten nicht erfüllt, besteht die widerlegbare Vermutung, daß der Schaden auf einem Fehler oder einer Störung im Verantwortungsbereich dieser Partei beruht. (2) Der Verantwortungsbereich des Senders von Nachrichten umfaßt seine Kommunikationseinrichtung, seine Kommunikationssicherung sowie den Zeitraum bis zum Zugang der Nachricht. Der Verantwortungsbereich des Empfängers von Nachrichten umfaßt seine Kommunikationseinrichtung, seine Kommunikationssicherung und den Zeitraum ab dem Zugang der Nachricht. (3) Die Haftung der Parteien richtet sich nach der Haftungsregelung im Lieferantenrahmenvertrages / Netznutzungsvertrages. 14 Aufzeichnung, Aufbewahrung (1) Beide Parteien zeichnen sämtliche Nachrichten vollständig, chronologisch, identifizierbar, manipulationsgeschützt, löschungs- und überschreibungssicher elektronisch auf. Der Aufzeichnungsinhalt muß jederzeit innerhalb angemessener Frist lesbar gemacht werden können. (2) Die gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften gelten mit den entsprechenden Fristen auch für die Geschäftsvorgänge, die im elektronischen Datenaustausch übermittelt werden. 15 Laufzeit, Kündigung (1) Die Rahmenvereinbarung tritt mit Unterzeichnung in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. (2) Beide Vertragspartner können die Vereinbarung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Erfolgt die Kündigung durch den 5
Netzbetreiber, wird dieser dem Lieferanten grundsätzlich mit der Kündigungserklärung -den Abschluss einer neuen Vereinbarung anbieten, so dass eine neue Vereinbarung noch vor Beendigung des laufenden Vertrages abgeschlossen werden kann. 16 Fortwirkung von Regelungen Die Regelungen gemäß 9 Abs. 2, 10, 13, 14, 18 und 19 bleiben auch nach Beendigung der Rahmenvereinbarung wirksam. 17 Anpassungen der EDI-Vereinbarung (1) Die Regelungen dieser Vereinbarung beruhen auf den derzeitigen rechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf dem derzeitigen Stand der Technik. Sollten sich diese Grundlagen, insbesondere die GPKE oder die technischen Standards wie die Hardware, Software oder Übertragungstechnik einschließlich neuer Status- oder Versionswechsel der EDI- Nachrichten, die sich auf EDI auswirken, ändern, ist die Stadtwerke Schweinfurt GmbH berechtigt, die entsprechenden Regelungen dieses Vertrages sowie der Anhänge entsprechend anzupassen, soweit eine Neuregelung nicht ohnehin zwingend oder abschließend gilt. Anpassungen der EDI- Vereinbarung einschließlich der Anhänge wird die Stadtwerke Schweinfurt GmbH der anderen Vertragspartei mindestens vier Wochen vor deren In-Kraft-Treten in Textform unter ausdrücklichen Hinweis auf die Anpassungen mitteilen. Ist die andere Vertragspartei mit der mitgeteilten Anpassung nicht einverstanden, hat sie das Recht, dem Anpassungsverlangen mit einer Frist von vier Wochen ab dem Zugang der Benachrichtigung in Textform zu widersprechen. Macht sie von diesem Recht keinen Gebrauch, gilt die Anpassung als genehmigt. (2) Über den vorstehenden Absatz hinausgehende einvernehmliche Änderungen, Ergänzungen oder eine Kündigung dieser Vereinbarung, einschließlich dieser Vorschrift, sowie Nebenabreden zur Vereinbarung bedürfen der Schriftform. 18 Salvatorische Klausel (1) Sollte eine Bestimmung der Rahmenvereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Rahmenvereinbarung hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, deren wirtschaftliches Ergebnis dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck entspricht oder ihm so nahe wie möglich kommt. (2) Sollte die Rahmenvereinbarung eine Regelungslücke enthalten, so gilt insoweit diejenige Regelung als vereinbart, die dem mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht oder ihm so nahe wie möglich kommt. 19 Rechtswahl (1) Auf diese Vereinbarung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand für Streitigkeiten in dem Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Schweinfurt. 6
Anhänge zur Rahmenvereinbarung Die Anhänge sind integrale Bestandteile der Rahmenvereinbarung ( 1 Abs. 3). Die Parteien sollen die Möglichkeit wahrnehmen, den Nachrichtenaustausch ihren jeweiligen Geschäftsbedürfnissen anzupassen. Lediglich für Anhang 9 wird empfohlen, möglichst keine Streichungen, sondern eventuell Ergänzungen vorzunehmen, um die von den Sicherungspflichten abhängende Risikoverteilung und Haftung ( 11 13 der Rahmenvereinbarung) in sich stimmig zu halten. Anhang 1 a) Elektronische Unterschriftsverfahren mit Zertifikat (S/MIME) b) Chiffrierung RSA-Verfahren mit Zertifikat (S/MIME) Anhang 2 Kommunikationseinrichtungen Die Parteien verwenden folgende Kommunikationseinrichtungen für den Nachrichtenaustausch: I. Partei Netz 1. E-Mail/SMTP-Protokoll II. Partei Vertrieb 1. E-Mail/SMTP-Protokoll Anhang 3 Kommunikationsverfahren 1. Der elektronische Nachrichtenaustausch findet zwischen den in Anhang 2 beschriebenen Kommunikationseinrichtungen statt. 2. Als Übertragungsnetz wird verwendet: Internet/SMTP 3. Absenderkennung: Netz (VDEW-Nummer): 9900586000006 Vertrieb (VDEW-Nummer): 9903413000008 5. maximale E-Mailgröße: 10 MByte Anhang 4 Auszutauschende Nachrichtentypen (in der jeweils aktuellen Version) APERAK CONTRL 7
INVOIC MSCONS REMADV REQDOC UTILMD Anhang 5 Arbeitstage, Geschäftszeiten und Bereitstellungsdatum 1. Arbeitstage sind alle Werktage nach der GPKE. 2. Bereitstellungsdatum für die Kommunikationseinrichtung ( 3) ist der 01.10.2007. Anhang 6 Gebührentragung 1. Sender übermittelt die Nachrichten dem Empfänger; Sender zahlt. 2. Die Nachrichtenübermittlung erfolgt über einen Mehrwertdienst; jede Partei zahlt ihre Gebühren. Anhang 7 elektronische Unterschrift Alle versendeten Datenformate werden mit einer zertifizierten Signatur versehen. Anhang 8 Personenbezogene Daten Sämtliche von uns versendeten Daten werden über einen zertifizierten Schlüssel verschlüsselt. 8
Anhang 9 Anforderungskatalog für Sicherungspflichten Sender Verwendung der vereinbarten Hard- und Software Empfänger Verwendung der vereinbarten Hard- und Software Verwendung der vereinbarten Nachrichtentypen in der vereinbarten Version Protokollierung der übermittelten und zum Abruf bereitgestellten Nachrichten Sicherung der eigenen Kommunikationseinrichtung Sicherung der Verfügbarkeit der Kommunikationseinrichtung Sicherung der Integrität der Nachrichtenübermittlung oder des Nachrichtenabrufs durch Authentifikationsverfahren Sicherung der Vertraulichkeit der Nachrichtenübermittlung oder des Nachrichtenabrufs durch Chiffrierverfahren Beachtung der Anweisungen im Benutzerhandbuch Benennung der verantwortlichen Personen Verwendung der vereinbarten Nachrichtentypen in der vereinbarten Version Protokollierung der zugegangenen und abgerufenen Nachrichten Sicherung der eigenen Kommunikationseinrichtung Sicherung der Verfügbarkeit der Kommunikationseinrichtung Beachtung der vereinbarten Verifikations- und Zertifikationsverfahren Beachtung der vereinbarten Dechiffrierverfahren Beachtung der Anweisungen im Benutzerhandbuch Benennung der verantwortlichen Personen Wiederholung der Nachrichtenübertragung nur nach Aufforderumg durch den Marktpartner Beachtung von Fehlerhinweisen unverzügliche Mitteilung über technische Störungen Plausibilitätsprüfung Mitwirkung bei der Fehlersuche Beachtung von Fehlerhinweisen unverzügliche Mitteilung über technische Störungen Plausibilitätsprüfung Mitwirkung bei der Fehlersuche 9
Anhang 10 Allgemeines Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH kann für sämtliche Meldungen mit Ausnahme MSCONS nur eine 1:1 Verbindung in Ihrem System umsetzen. Das heißt: Es gibt für alle Meldungsarten nur eine E-Mail- Adresse für den Netzbetreiber und eine für den Lieferanten. 10.1 Edifact-Formate Gemäß der Mitteilung der BNetzA erwartet bzw. sendet die Stadtwerke Schweinfurt GmbH Edifact- Nachrichten für die Marktrolle als Netzbetreiber (VDEW-Codenummer: 9900586000006) und die Marktrolle als Händler (VDEW-Codenummer: 9903413000008) in folgenden Formatversionen: 10.2 Übertragungsweg 10.2.1 Übertragung per Mail Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH wird Edifact-Nachrichten im Rahmen der GPKE-Prozesse auschließlich per E-Mail senden und empfangen. Die Edifact-Dateien werden als E-Mail-Anhang verschickt und auch als Anhang erwartet. Texte und Informationen in den Mails werden nicht erkannt, da die Informationsverarbeitung maschinell erfolgt. 10.2.2 E-Mail-Adressen Die E-Mail-Adressen für den automatischen Datenaustausch der Edifact-Dateien lauten für die Stadtwerke Schweinfurt GmbH wie folgt: Netzbetreiber (VDEW-Codenummer: 9900586000006) strom.netz@edi.stadtwerke-sw.de Händler (VDEW-Codenummer: 9903413000008) strom.vertrieb@edi.stadtwerke-sw.de Fragen bzw Mitteilungen zur Netznutzung bzw Netzangelegenheiten netznutzung@stadtwerke-sw.de Fragen bzw Mitteilungen zu Kündigung bzw an Lieferanten kuendigung@stadtwerke-sw.de 10
Für alle Edifact-Nachrichten setzt die Stadtwerke Schweinfurt GmbH eine 1:1-Verbindung voraus. Eine 1:n-Verbindung ist softwaretechnisch nicht möglich. Senden Sie uns bitte die entsprechende Empfangs-Adresse, welche alle Edifact-Meldungen empfangen kann. Wir werden die beiden erstgenannten Postfächer aus Spam-Gründen nicht in unserem Internetauftritt veröffentlichen. Eine automatisierte Verarbeitung ist sonst mit erheblichem Mehraufwand verbunden. 10.2.3 Signatur Die von der Stadtwerken Schweinfurt GmbH gesendeten E-Mails können ab dem 01.11.2007 mit einer zertifizierten Signatur versehen werden. Den öffentlichen Schlüssel erhalten Sie von uns auf Anfrage. 10.2.4 Verschlüsselung Die E-Mails können ab dem 01.11.2007 mit einem zertifizierten Schlüssel verschlüsselt werden. Den öffentlichen Schlüssel erhalten Sie auf Anfrage. 10.2.5 E-Mail Größe Um eine stabile und reibungslose Übertragung der Nachrichten zu gewährleisten, wird die Stadtwerke Schweinfurt GmbH sicherstellen, dass die Edifact-Nachrichten eine Größe von 10 MB nicht überschreiten. Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH empfiehlt, dass Nachrichten an die Stadtwerke Schweinfurt GmbH die Größe von 10 MB nicht überschreiten sollten. Eine Komprimierung der Edifact-Dateien ist nicht zulässig. 10.3 CONTRL Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH versendet ab dem 01.08.2007 als Reaktion auf jede eingehende Edifact-Datei eine CONTRL-Nachricht zur Übertragungsbestätigung. 10.4 APERAK Die Stadtwerke Schweinfurt GmbH versendet ab dem 01.08.2007 als Reaktion auf jede eingehende Edifact-Datei eine APERAK-Nachricht zur Bestätigung oder Fehlermeldung zu Dokumenteninhalten. Sie enthält Angaben über die empfangenen Dokumente, wie Kennung bzw. Dokumententyp. 11
10.5 Umsatzsteuernachweis Da die Abrechnung der Netznutzung per INVOIC erfolgt, wird kein zusätzlicher Umsatzsteuernachweis in Papierform versendet. Die Anforderungen an elektronische Rechnungen werden durch das Edi-Verfahren und die Verschlüsselung/Signatur sichergestellt. 10.6 Ansprechpartner 10.6.1 Ansprechpartner Vertragsmanagement und Netznutzung Name: Eva Lischka E-Mail: netznutzung@stadtwerke-sw.de Telefon: 09721/931-250 Fax: 09721/931-99250 10.6.2 Ansprechpartner Lastgangdaten Name: Anja Fischer E-Mail: durchleitung@stadtwerke-sw.de Telefon: 09721/931-454 Fax: 09721/931-563 10.6.3 Ansprechpartner Lieferant Name: Angela Bötsch E-Mail: kuendigung@stadtwerke-sw.de Telefon: 09721/931-405 Fax: 09721/931-231 12