DE TRADE/2007/00148 DE DE

Ähnliche Dokumente
(Text von Bedeutung für den EWR)

Basler Übereinkommen Codelist

Umweltbundesamt Anlaufstelle Basler Übereinkommen

RAT DER (26.01) EUROPÄISCHEN UNION (OR.

BUNDES-ABFALLWIRTSCHAFTSPLAN 2006

Konsolidierte Abfalllisten 1

ANHANG IV LISTE VON ABFÄLLEN, DIE DEM VERFAHREN DER VORHERIGEN SCHRIFTLICHEN NOTIFIZIERUNG UND ZUSTIMMUNG UNTERLIEGEN ("GELBE" ABFALLLISTE) 1 TEIL I:

Die Delegationen erhalten in der Anlage das Kommissionsdokument - D007617/03.

Rat der Europäischen Union Brüssel, den 11. Dezember 2015 (OR. en)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

L 118/72 Amtsblatt der Europäischen Union

(Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN

Amtsblatt der Europäischen Union L 373/1. (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 15/2001 vom 28. Februar zur Änderung des Anhangs IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens

L 358/12 Amtsblatt der Europäischen Union KOMMISSION

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationshilfe, für deren Richtigkeit die Organe der Union keine Gewähr übernehmen

002067/EU XXV. GP. Eingelangt am 15/11/13 RAT DER EUROPÄISCHEN UNION. Brüssel, den 14. November 2013 (OR. en) 16180/13 DENLEG 128 SAN 447 AGRI 742

(Text von Bedeutung für den EWR)

Tierseuchenrechtliche Bedingungen für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen ***I

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION

Amtsblatt der Europäischen Union L 111. Rechtsvorschriften. Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. 59. Jahrgang. Ausgabe in deutscher Sprache

BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Liste der Rechtsgrundlagen für den Ermächtigter Ausführer in den Präferenzregelungen der Europäischen Union

ZERTIFIKAT. Entsorgungsfachbetrieb. Entsorgungsfachbetrieb gemäß 56 und 57 KrWG. Wacker Chemie AG. gemäß 56 und 57 KrWG. TÜV SÜD Umweltgutachter GmbH

(Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN

ANHANG. Anlage. zu dem. Vorschlag für einen Beschluss des Rates

VERORDNUNG (EU) Nr.../.. DER KOMMISSION. vom XXX

(Text von Bedeutung für den EWR)

VERORDNUNG (EU) Nr.../.. DER KOMMISSION. vom XXX

Amtsblatt der Europäischen Union L 226/3

Bundesgesetz über die Krankenversicherung

Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

Gesetz vom..., mit dem das Bediensteten-Schutzgesetz geändert wird

L 183/104 Amtsblatt der Europäischen Union

STEUERSCHULDNERSCHAFT NACH 13B USTG BEI DER LIEFERUNG VON INDUSTRIESCHROTT UND ALTMETALLEN

(Text von Bedeutung für den EWR) (2011/874/EU)

VERORDNUNG (EU) 2015/2342 DER KOMMISSION. vom 15. Dezember 2015

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationshilfe, für deren Richtigkeit die Organe der Union keine Gewähr übernehmen

Polymer - Chemische Eigenschaften

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Übersicht über das Zahlungsverfahren beim Bundesamt für Justiz

(Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN

Bundesrat Drucksache 427/ Unterrichtung durch die Europäische Kommission. EU - AV G - U - Wi

089413/EU XXIV. GP. Eingelangt am 31/07/12 RAT DER EUROPÄISCHEN UNION. Brüssel, den 27. Juli 2012 (31.07) (OR. en) 12985/12 AGRILEG 120 CODEC 1993

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Kilometergeld und Reisekosten

Reverse Charge im Sekundärrohstoffbereich

Preisliste "0180 Callthrough"

Amtsblatt der Europäischen Union L 150/71

(Gesetzgebungsakte) VERORDNUNGEN VERORDNUNG (EU) 2016/93 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES. vom 20. Januar 2016

Warenverzeichnis für die Aussenhandelsstatistik

Verordnung des EVD über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten

L 25/64 Amtsblatt der Europäischen Union (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) KOMMISSION

Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

EUROPÄISCHE UNION DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

Reisekostenpauschale. in Euro. Afghanistan Ägypten Albanien Algerien

Diese Liste legt Europäische Standardsorten für Altpapier fest. Sie enthält eine allgemeine Beschreibung

Überwachungszertifikat

Anhang 1 (Seite 1 von 1)

Unterrichtung. Deutscher Bundestag 8. Wahlperiode. Drucksache 8/157. durch die Bundesregierung

MAD Recycling GmbH Betrieb Krostitz Hilchenbacher Straße Krostitz

G e s e t z vom , mit dem das Kärntner Kulturpflanzenschutzgesetz geändert wird

Offene Ostgrenzen Einfallstor zur Scheinverwertung?

(Text von Bedeutung für den EWR) (2014/908/EU)

Vom 29. November 2010 (ABl. L 313, S. 3) in Kraft getreten am 1. Dezember Artikel 1 Geltungsbereich

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES

Dritte Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Schutzverordnung. Vom 25. April 2006 (ebanz AT V1)

EMPFEHLUNG DER KOMMISSION. vom zur Untersuchung des Acrylamidgehalts von Lebensmitteln. (Text von Bedeutung für den EWR)

(Text von Bedeutung für den EWR)

Inhalt und Hintergrund der POP-Verordnung

Rat der Europäischen Union Brüssel, den 5. Dezember 2014 (OR. en)

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION. vom

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1423) (Nur der dänische Text ist verbindlich)

Deutsche ins Ausland AUFENTHALTSKOSTEN Studierende und Promovierende bei Workshops und bei der Teilnahme an

(Rechtsakte ohne Gesetzescharakter) VERORDNUNGEN

Zellner Recycling GmbH Budapester Straße Regensburg

Dieses Dokument ist lediglich eine Dokumentationsquelle, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaften keine Gewähr übernehmen

DGC 2A ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN UNION UND DER TÜRKEI. Brüssel, den 12. Mai 2015 (OR. en) UE-TR 4802/15

Richtlinie 97/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über grenzüberschreitende Überweisungen

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 128/2014 vom 27. Juni 2014 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens

Kugelsperrzylinder Hinweise Modell WKA Locating Clamp Locating Clamp WKA Support Valve Coupler Cautions Others 006 Ball Lock Cylinder 008 WKA

EMPFEHLUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT

Verordnung des EVD über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten

Abgehende Verbindungen von Deutschland ins Ausland

s Freizügigkeitsabkommen. Weiterführung sowie Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien

Aluminium. Eisen. Gold. Lithium. Platin. Neodym

Verordnung über den Verkehr mit Essig und Essigessenz

Zur Auslegung des Begriffes natürliches Aroma i.s.d. Art. 16 Abs. 4 VO (EG) Nr. 1334/2008

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

EUROPÄISCHE UNION DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

Transkript:

DE TRADE/2007/00148 DE DE

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, C(2007) XXX Entwurf VERORDNUNG (EG) Nr..../.. DER KOMMISSION vom [ ] über die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen in Länder, für die der OECD- Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR) DE DE

Entwurf VERORDNUNG (EG) Nr..../.. DER KOMMISSION vom [ ] über die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen in Länder, für die der OECD- Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (Text von Bedeutung für den EWR) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen 1, insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2, nach Anhörung der betroffenen Länder, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 hat die Kommission schriftlich jedes Land, für das der Beschluss C(2001)107 endg. des OECD-Rates zur Änderung des Beschlusses C(92)39 endg. über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung nicht gilt, um eine schriftliche Bestätigung ersucht, dass Abfälle, die in den Anhängen III oder IIIA dieser Verordnung aufgeführt sind deren Ausfuhr nicht gemäß Artikel 36 verboten ist, zur Verwertung in diesem Land aus der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen; außerdem hat sie um Hinweise zum etwaigen Kontrollverfahren erbeten, das im angewandt würde. (2) Dabei wurde jedes Land ersucht anzugeben, ob es sich für ein Verbot oder ein Verfahren der vorherigen schriftlichen entschieden hat, oder ob es bezüglich dieser Abfälle keine Kontrolle durchführen würde. (3) Die Kommission erhielt Antworten auf ihre schriftlichen Ersuchen von Algerien, Andorra, Argentinien, Botswana, Belarus, Chile, China, China (Hongkong), Costa Rica, Guyana, Indien, Liechtenstein, Moldawien, Oman, Peru, den Philippinen, der Russischen Föderation, Sri Lanka, Taiwan, Thailand Vietnam. (4) Einige Länder haben keine schriftliche Bestätigung darüber erteilt, dass die Abfälle zur Verwertung in ihrem Land aus der Gemeinschaft ausgeführt werden dürfen. 1 ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1. DE 2 DE

Gemäß Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung Nr. 1013/2006 ist bei diesen Ländern davon auszugehen, dass sie das Verfahren der vorherigen schriftlichen gewählt haben. (5) Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung sollten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommission vom 12. Juli 1999 zur Festlegung der bei der Verbringung bestimmter Arten von Abfällen in bestimmte Länder, für die der Oecd-Beschluss C(92)39 endg. nicht gilt, anzuwendenden Kontrollverfahren gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates ersetzen 2. Die Verordnung (EWG) Nr. 1547/1999 sollte daher aufgehoben werden HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Ausfuhr von zu Verwertung bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die nicht gemäß Artikel 36 der Verordnung verboten ist, in Länder, für die der OECD-Beschluss nicht gilt, unterliegt den von jenen Ländern festgelegten Verfahren, nämlich a) einem Verbot oder b) einem Verfahren der vorherigen schriftlichen oder c) keiner Kontrolle im ; die jeweiligen Verfahren sind im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt. Artikel 2 Die Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Kommission wird aufgehoben. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. 2 ABl. L 185 vom 17.7.1999, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1792/2006 der Kommission (ABl. L 362 vom 20.12.2006, S. 1). DE 3 DE

Brüssel, den [...] Für die Kommission [ ] Mitglied der Kommission DE 4 DE

ANHANG Verfahren, die bestimmte Länder gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 gewählt haben Algerien GC030 ex 890800 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 alle übrigen Abfälle Andorra alle Abfälle Argentinien B1010 B1020 B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 B1100 B1115 DE 5 DE

B1120 B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 B2040 B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 unter B3010: - Polyvinylalkohol - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe: Harnstoff-Formaldehyd-Harze alle übrigen Abfälle unter B3010 unter B3010: - Polyvinylbutyral 3 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments des Rates (ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1). DE 6 DE

- Phenol-Formaldehyd-Harze - Melamin-Formaldehyd-Harze - Epoxidharze - Alkydharze - Polyamide - folgende fluorierte Polymerabfälle 3 : - Perfluorethylen/Propylene (FEP) - Perfluoralkoxyalkan - Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) - Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) - Polyvinylfluorid (PVF) - Polyvinylidenfluorid (PVDF) - Polyvinylacetat unter B3020: - hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften ähnliche Drucksachen), - andere, einschließlich, aber nicht begrenzt auf 2. nicht sortierter Ausschuss. alle übrigen Abfälle unter B3020 B3030 B3035 B3040 B3050 B3060 B3065 unter B3070: - bei der Herstellung von Penicillin anfallendes zur Tierfütterung bestimmtes, inaktiviertes Pilzmyzel alle übrigen Abfälle unter B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 262030 262090 DE 7 DE

GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Belarus unter B1010: - Germaniumschrott - Vanadiumschrott - Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- Galliumschrott - Thoriumschrott unter B1010: alle übrigen Abfälle unter B1020: - Berylliumschrott alle übrigen Abfälle unter B1020 - Tellurschrott unter B1030: Vanadiumstaub unter B1031: Titanstaub alle übrigen Abfälle unter B1030 alle übrigen Abfälle unter B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 DE 8 DE

B1080 B1090 B1100 B1115 unter B1120: Übergangsmetalle unter B1120: Lanthanoide (Seltenerdmetalle): B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 unter B2020: Glasabfälle in nicht dispersibler Form - Bruchglas andere Abfälle Scherben, ausgenommen Glas von Kathodenstrahlröhren anderen beschichteten Gläsern - Glasabfälle, die bestimmte Stoffe enthalten alle übrigen Abfälle unter B2020 B2030 unter B2040: - teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung - chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff Schleifmittel. B2060 unter B2040: - beim Abbruch von Gebäuden anfallende Abfälle aus Putz oder Gipstafeln - Schwefel in festem Aggregatzustand - Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (ph<9) - Natrium-, Kalium- Calciumchloride - Carborum (Siliciumcarbid) - Betonbruchstücke - Lithium-Tantal-Glasschrott Lithium- Niob-Glasschrott B2070 B2080 DE 9 DE

B2090 B2100 B2110 unter B2120: Säure- Laugenabfälle, die bestimmte Stoffe enthalten alle übrigen Abfälle unter B2120 B2130 unter B3010: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: - Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren Copolymeren: - Ethylen - Styrol - Polypropylen - Polyethylenterephthalat - Acrylnitril - Butadien - Polyamide - Polybutylenterephthalat - Polycarbonate - Acrylpolymere - Polyurethane (FCKW-frei) - Polymethylmethacrylat - Polyvinylalkohol - Polyvinylbutyral - Polyvinylacetat - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe: Harnstoff-Formaldehyd-Harze - Phenol-Formaldehyd-Harze - Melamin-Formaldehyd-Harze - Epoxidharze - Alkydharze - Polyamide unter B3010: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: - Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren Copolymeren: - Polyacetale - Polyether - Polyphenylsulfide - Alkane (C10-C13) (Weichmacher) - Polysiloxane -* folgende fluorierte Polymerabfälle: - Perfluorethylen/Propylene (FEP) - Perfluoralkoxyalkan - Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) - Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) - Polyvinylfluorid (PVF) - Polyvinylidenfluorid (PVDF) B3020 unter B3030: - Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff alle übrigen Abfälle unter B3030 B3035 B3040 B3050 unter B3060: - Degras: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder tierischen oder pflanzlichen Wachsen - Abfälle aus Knochen Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert - Fischabfälle alle übrigen Abfälle unter B3060 DE 10 DE

B3065 unter B3070: - Abfälle von Menschenhaar alle übrigen Abfälle unter B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 unter GB040: Galvanikschlacken, die Kupfer enthalten unter GB040: Schlacken aus Edelmetallen GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 unter GE020: Glasfaserabfälle, die ähnliche physikalisch-chemische Eigenschaften wie Asbest aufweisen GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Botswana DE 11 DE

B1 B2 B3010 Unter B3020: Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind: Abfälle Ausschuss von Papier Pappe: Alle übrigen Abfälle unter B3020 - ungebleichtes Papier Wellpapier ungebleichte Pappe Wellpappe - hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier daraus bestehende andere Pappe - hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften ähnliche Drucksachen) B3030 B3035 B3036 B3060 B3065 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 DE 12 DE

ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Chile B1010 B1031 B1050 B1070 B1080 B1115 B1250 B2060 B2130 B3010 B3030 B3035 B3060 B3065 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 DE 13 DE

GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Alle übrigen Abfälle China Unter B1010: - Molybdänschrott - Kobaltschrott - Bismutschrott - Zirconiumschrott - Manganschrott - Germaniumschrott - Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- Galliumschrott - Thoriumschrott - Schrott von Seltenerdmetallen - Chromschrott B1020 Unter B1010: - Wolframschrott - Magnesiumschrott - Titanschrott - Vanadiumschrott Unter B1010: - Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) - Eisen- Stahlschrott - Kupferschrott - Nickelschrott - Aluminiumschrott - Zinkschrott - Zinnschrott - Tantalschrott B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 alle übrigen Abfälle unter B1100 Unter B1100: - Hartzinkabfälle B1115 unter B1120: Lanthanoide (Seltenerdmetalle) alle übrigen Abfälle unter B1120 B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 DE 14 DE

B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 B2040 B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 Unter B3010: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: - Kunststoffabfälle aus folgenden nichthalogenierten Polymeren Copolymeren: - Ethylen - Styrol - Polypropylen - Polyethylenterephthalat - Acrylnitril - Butadien - Polyacetale - Polyamide - Polybutylenterephthalat - Polycarbonate - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich Unter B3010: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: - Polyether - Polyphenylsulfide - Acrylpolymere - Alkane (C10-C13) (Weichmacher) - Polyurethane (FCKW-frei) - Polysiloxane - Polymethylmethacrylat - Polyvinylalkohol - Polyvinylbutyral - Polyvinylacetat - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe: - Phenol-Formaldehyd-Harze - Polyamide DE 15 DE

folgender Stoffe: Harnstoff-Formaldehyd-Harze - Melamin-Formaldehyd-Harze - Epoxidharze - Alkydharze - folgende fluorierte Polymerabfälle 4 : - Perfluorethylen/Propylene (FEP) - Perfluoralkoxyalkan - Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) - Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) - Polyvinylfluorid (PVF) - Polyvinylidenfluorid (PVDF) B3020 alle übrigen Abfälle unter B3030 Unter B3030: Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle Reißspinnstoff) - Garnabfälle - andere - Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle Reißspinnstoff) - aus synthetischen Chemiefasern - aus künstlichen Chemiefasern B3035 B3040 B3050 alle übrigen Abfälle unter B3060 Unter B3060: Abfälle aus der Agro- Nahrungsmittelindustrie, sofern nicht infektiös: Abfälle aus Knochen Hornteilen, unverarbeitet, entfettet, nur zubereitet, jedoch nicht zugeschnitten, mit Säure behandelt oder entgelatiniert B3065 B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 4 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments des Rates (ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1). DE 16 DE

B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 China (Hongkong) Unter B1010: Tantalschrott alle übrigen Abfälle unter B1010 B1020 B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 Unter B1100: Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von alle übrigen Abfälle unter B1100 DE 17 DE

Kupfer B1115 unter B1120: Lanthanoide (Seltenerdmetalle) alle übrigen Abfälle unter B1120 B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 B2040 B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 Unter B3010: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: - Polyacetale Unter B3010: Folgende nach einer Spezifikation aufbereitete Kunststoffe Mischkunststoffe, sofern sie nicht mit anderen Abfällen vermischt sind: - Kunststoffabfälle aus folgenden DE 18 DE

- Polyether - Alkane (C10-C13) (Weichmacher) -* folgende fluorierte Polymerabfälle: - Perfluorethylen/Propylene (FEP) - Perfluoralkoxyalkan - Tetrafluorethylen/Perfluorvinylether (PFA) - Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA) - Polyvinylfluorid (PVF) - Polyvinylidenfluorid (PVDF) nichthalogenierten Polymeren Copolymeren: - Ethylen - Styrol - Polypropylen - Polyethylenterephthalat - Acrylnitril - Butadien - Polyamide - Polybutylenterephthalat - Polycarbonate - Polyphenylsulfide - Acrylpolymere - Polyurethane (FCKW-frei) - Polysiloxane - Polymethylmethacrylat - Polyvinylalkohol - Polyvinylbutyral - Polyvinylacetat - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe: Harnstoff-Formaldehyd-Harze - Phenol-Formaldehyd-Harze - Melamin-Formaldehyd-Harze - Epoxidharze - Alkydharze - Polyamide B3020 B3030 B3035 B3040 B3050 B3060 B3065 B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 DE 19 DE

GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Costa Rica alle Abfälle Guyana alle Abfälle Indien alle Abfälle Liechtenstein DE 20 DE

alle Abfälle Moldawien Unter B3020: Folgende Stoffe, sofern sie nicht mit gefährlichen Abfällen vermischt sind: Abfälle Ausschuss von Papier Pappe: Unter B3020: - ungebleichtes Papier Wellpapier ungebleichte Pappe Wellpappe - hauptsächlich aus gebleichter, nicht in der Masse gefärbter Holzcellulose bestehendes anderes Papier daraus bestehende andere Pappe - hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen bestehendes Papier daraus bestehende Pappe (beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften ähnliche Drucksachen) Alle übrigen Abfälle Oman alle übrigen Abfälle unter B1010 Unter B1010: - Eisen- Stahlschrott Alle übrigen Abfälle Peru alle Abfälle Philippinen unter B1010: Kobaltschrott Unter B1020: - Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren) alle übrigen Abfälle unter B1010 alle übrigen Abfälle unter B1020 DE 21 DE

B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 B1100 B1115 Unter B1120: Kobalt, Lanthan alle übrigen Abfälle unter B1120 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 Unter B2030: - Abfälle Scherben von Cermets (Metallkeramik-Verbwerkstoffe) Unter B2030: - Unter keiner anderen Position aufgeführte oder enthaltene Keramikfasern B2040 B2060 B2070 B2080 DE 22 DE

B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 B3010 B3020 B3030 B3035 B3040 B3050 B3060 B3065 B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 DE 23 DE

ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Russische Föderation B1010 B1020 B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 B1100: B1115 DE 24 DE

B1120 B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 B2040 B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 B3010 B3020 B3030 DE 25 DE

B3035 B3040 B3050 B3060 B3065 B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 GE020 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Sri Lanka DE 26 DE

alle Abfälle Taiwan Unter B1010: - Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) - Tantalschrott - Molybdänschrott - Kobaltschrott - Bismutschrott - Zirconiumschrott - Manganschrott - Vanadiumschrott - Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- Galliumschrott - Thoriumschrott - Schrott von Seltenerdmetallen - Chromschrott B1020 Unter B1010: - Eisen- Stahlschrott - Kupferschrott - Nickelschrott - Aluminiumschrott - Zinkschrott - Zinnschrott - Wolframschrott - Magnesiumschrott - Titanschrott - Germaniumschrott B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 Unter B1100: - Alukrätze (oder Abschöpfungen), ausgenommen Salzschlacke - Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer - zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallverarbeitung - tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 % B1115 Unter B1100: - Hartzinkabfälle - zinkhaltige Oberflächenschlacke - Oberflächenschlacke aus dem Badverzinken (> 90 % Zn) - Bodenschlacke aus dem Badverzinken (> 92 % Zn) - Zinkrückstände aus dem Druckguss (> 85 % Zn) - Zinkrückstände aus dem Feuerverzinken (in der Masse) (> 92 % Zn) - Rückstände aus der Zinkabschöpfung B1120 B1130 DE 27 DE

B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 Unter B2040: alle übrigen Abfälle unter B2040 - chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff Schleifmittel B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 Unter B3010: - Polyurethane (FCKW-frei) - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte alle übrigen Abfälle unter B3010 DE 28 DE

B3020 B3030 B3035 B3040 B3050 B3060 B3065 B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 DE 29 DE

GN030 ex 050590 Thailand B1010 B1020 B1030 B1020 B1030 B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 Unter B1100: alle übrigen Abfälle unter B1100 - Abfälle von feuerfesten Auskleidungen, einschließlich Schmelztiegeln aus der Verhüttung von Kupfer - zur Raffination bestimmte Schlacken aus der Edelmetallverarbeitung - tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 % B1115 B1120 B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 B1200 B1210 DE 30 DE

B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 Unter B2040: - chemisch stabilisierte Schlacke mit hohem Eisengehalt (über 20 %) aus der Kupferherstellung, nach Industriespezifikation behandelt (z. B. DIN 4301 DIN 8201), vor allem zur Verwendung als Baustoff Schleifmittel - Calciumcarbonat aus der Herstellung von Calciumcyanamid (ph<9) - Lithium-Tantal-Glasschrott Lithium- Niob-Glasschrott alle übrigen Abfälle unter B2040 B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 Unter B3010: - Kunststoffabfälle aus nichthalogenierten Polymeren Copolymeren - fluorierte Polymerabfälle 5 : Unter B3010: - ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte B3020 Unter B3030: - Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle alle übrigen Abfälle unter B3030 5 Siehe Fußnote auf S. 64 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments des Rates (ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1). DE 31 DE

Reißspinnstoff) - Lumpen, Zwirnabfälle, Bindfäden, Taue Kabel sowie Textilwaren daraus B3035 Unter B3040: - andere Gummiabfälle (sofern nicht unter einer anderen Position aufgeführt) Unter B3040: - Abfälle Schnitzel von Hartgummi (z.b. Ebonit) B3050 B3060 B3065 B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 DE 32 DE

GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 Vietnam Unter B1010: - Edelmetalle (Gold, Silber, Platingruppe, jedoch nicht Quecksilber) - Tantalschrott - Kobaltschrott - Bismutschrott - Germaniumschrott - Vanadiumschrott - Hafnium-, Indium-, Niob-, Rhenium- Galliumschrott - Thoriumschrott - Schrott von Seltenerdmetallen Unter B1020: - Berylliumschrott - Cadmiumschrott - Selenschrott - Tellurschrott B1030 Unter B1010: - Eisen- Stahlschrott - Kupferschrott - Nickelschrott - Aluminiumschrott - Zinkschrott - Zinnschrott - Wolframschrott - Molybdänschrott - Magnesiumschrott - Titanschrott - Zirconiumschrott - Manganschrott - Chromschrott Unter B1020: - Antimonschrott - Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren) B1031 B1040 B1050 B1060 B1070 B1080 B1090 B1100 B1115 B1120 B1130 B1140 B1150 B1160 B1170 B1180 B1190 DE 33 DE

B1200 B1210 B1220 B1230 B1240 B1250 B2010 B2020 B2030 Unter B2040: alle übrigen Abfälle unter B2040 - teilweise gereinigtes Calciumsulfat aus der Rauchgasentschwefelung B2060 B2070 B2080 B2090 B2100 B2110 B2120 B2130 Unter B3010: Unter B3010: Alle übrigen Abfälle - Ethylen - Styrol - Polypropylen - Polyethylenterephthalat - Polycarbonate B3020 B3030 B3035 B3040 B3050 B3060 B3065 DE 34 DE

B3070 B3080 B3090 B3100 B3110 B3120 B3130 B3140 B4010 B4020 B4030 GB040 7112 262030 262090 GC010 GC020 GC030 ex 890800 GC050 GE020 ex 7001 ex 701939 GF010 GG030 ex 2621 GG040 ex 2621 GH013 391530 ex 390410 40 GN010 ex 050200 GN020 ex 050300 GN030 ex 050590 DE 35 DE