30-jährige Verjährungsfrist bei der Haftung von Testamentsvollstreckern

Transkript

1 Pflichten und H Rechtsanwältin Antje JungkundRechtsanwaltBertinChab, Allianz München, Rechtsanwalt Holger Grams Das aktuelle Urteil Zur Interessenkollision bei Mandaten mit dem Gegner Wird eine Anwaltssozietäthäufigvon dem Gegnerder Partei, die ihr ein neues Mandat anträgt, beauftragt, so muss sie auch uf diesen Umstandhinweisen, wennein tatsächlicher oder hang mit den vomgegner erteilten Aufträauch ziehungbeeinträchtigt wird. 43a Abs. 4BRAOverbietet die Vertretungwiderstreitender Interessen. 3Abs. 1BORAdefi- niertganzkonkrete Fälle einer Interessenkollision. Dies ist insbesonderedievertretung beiderparteieninderselbenrechts- sache. Auch die Vertretung einesdrittengegendenmandanten in einer anderenrechtssache wird vonderrechtsprechungals Interessenkollision angesehen (z.b. BGH, NJW 1985, 41). Beide Konstellationen lagen hiernichtvor derhiesige Gegner wurdenurinrechtssachenvertreten, mit denendermandant nichts zu tun hatte. Zudemerfolgte die Vertretung nicht durch hier tätigen Anwalt, sonderndurchdessensozius. ob Anwälte ineiner solchen Situ- Mandanten ohne nahm den das Mandatübe agieren, sollte er auch an die Mögli dem vorher tätigen Kollegen zugestellt wurde. Er explizit nachfragen oder noch sicherer rechtzeitig die Gerichtsakteeinsehen, sofern er dafürnoch genügendzeit hat. RechtsanwaltBertin Chab Haftung Rechtsprechungsleitsätze 30-jährige Verjährungsfrist bei der Haftung von Testamentsvollstreckern Die 30-jährigeVerjährungsfrist des 197 Abs. 1Nr. 2BGBgilt alle Ansprüche aus dem Buch 5 Erbrecht des Bürgerlichen 2218 Abs. 1BGBinVerbindungmit 666 wasanderesbestimmtist. Fristen Unterschiedliche Anforde unmittelbar mit Computer verschickten Telefaxen Es verstößt nicht gegen Art. mit dem Rechtsstaatsprinzip dung bestimmender Schrift gerät eine zuvor auf dem Unterschrift des Anwalts dung direkt aus dem Co genügt. (eigener Leitsatz) BVerfG (3. Kammer de 1 BvR 110/07, NJW 200 Anmerkung: g, d MEDIADATEN

2 Inhaltsverzeichnis 2011 n Redaktionsthemen: Seite III n Zeitschriften- und Verlagsangaben: Seite IV n Preisliste: Seite V, VI n Termine: Seite VII n AMF Karte 1: Seite VIII n AMF Karte 2: Seite IX n Preise und technische Daten für Einhefter, Beilagen, aufgeklebte Postkarten: Seite X n Anzeigenformate: Seite XI

3 Pflichten und H Rechtsanwältin Antje JungkundRechtsanwaltBertinChab, Allianz München, Rechtsanwalt Holger Grams Das aktuelle Urteil Zur Interessenkollision bei Mandaten mit dem Gegner 1. Wird eine Anwaltssozietäthäufigvon dem Gegnerder Partei, die ihr ein neues Mandat anträgt, beauftragt, so muss sie auch uf diesen Umstandhinweisen, wenn ein tatsächlicher oder hang mit den vomgegner erteilten Aufträauch ziehungbeeinträchtigt wird. 43a Abs. 4BRAOverbietet die Vertretungwiderstreitender Interessen. 3Abs. 1BORAdefi- niertganzkonkrete Fälle einer Interessenkollision. Dies ist insbesonderedievertretung beiderparteieninderselbenrechts- sache. Auch die Vertretung einesdrittengegendenmandanten in einer anderenrechtssache wird vonderrechtsprechungals Interessenkollision angesehen (z.b. BGH, NJW 1985, 41). Beide Konstellationen lagen hiernichtvor derhiesige Gegner wurdenurinrechtssachenvertreten, mit denendermandant nichts zu tun hatte. Zudemerfolgte die Vertretung nicht durch hier tätigen Anwalt, sonderndurchdessensozius. Die - sind für Anwälte da, denn: ob Anwälte ineiner solchen Situ- Mandanten ohne - nah den das Mandatüb agieren, sollte er auch an die Mögl dem vorher tätigen Kollegen zugestellt wurde. Er explizit nachfragen oder noch sicherer rechtzeitig die Gerichtsakteeinsehen, sofern er dafürnoch genügendzeit hat. RechtsanwaltBertin Chab Haftung Rechtsprechungsleitsätze 30-jährige Verjährungsfrist bei der Haftung von Testamentsvollstreckern Friste Die 30-jährigeVerjährungsfrist des 197 Abs. 1Nr. 2BGBgilt alle Ansprüche aus dem Buch 5 Erbrecht des Bürgerlichen 2218 Abs. 1BGBinVerbindungmit 666 wasanderesbestimmtist. Unter unmit versc Die - sind das offizielle Veröffentlichungsorgan der Bundesrechtsanwaltskammer. Diese erscheinen 2011 im 42. Jahrgang und bieten Informationen zu Berufsrecht und Berufspolitik. Die Zeitschrift greift anwaltsrelevante Themen in Rubriken auf, wie z. B. Pflichten und Haftung des Anwalts. Sie informiert über die Arbeit der Kammer und berichtet über neue Gesetzgebungsvorhaben. Sie dokumentiert die anwaltsgerichtliche Rechtsprechung und weist berufsrechtlich relevante Entscheidungen anderer Gerichte nach. Außerdem behandelt sie Steuerfragen, die den Anwalt als steuerzahlenden Freiberufler betreffen. Es ve mit dun ger Un du ge B 1 Seit Oktober 2001 erscheint das -Magazin als regelmäßige Beilage, die ebenfalls über anwalts- und kammerbezogene Themen berichtet. Das vierfarbige Magazin greift praxisbezogene Themen für die tägliche Arbeit und neueste Entwicklungen auf, die anders als Fachbeiträge in den knapp einen schnellen Überblick geben. - und -Magazin sind Pflicht für Anwälte und für Anzeigenkunden, die Anwälte ansprechen möchten. III

4 Magazin Preisliste Nr. 26 gültig ab P Tatsächlich verbreitete Auflage im Jahresdurchschnitt (lt. AMF Schema 2) Exemplare Fachrichtung Berufsrecht u. Berufspraxis der Rechtsanwälte Anzeigenkunden erreichen mit diesen Titeln 6 mal im Jahr alle Rechtsanwälte. Sonderwerbeformen und Cross-Media-Angebote sind möglich. 1 Zeitschriftenformat: -: 210 mm breit x 297 mm hoch, DIN A4 2 Spalten, Spaltenbreite 88 mm -Magazin: 205 mm breit x 290 mm hoch 2 Satzspiegel: 180 mm breit x 260 mm hoch 3 Druck- und Bindeverfahren: Druckunterlagen: Offsetdruck, Euroskala, 70er Raster, Drahtheftung PDF 1.3 (PDF/X-3 empfohlen) im CMYK-Modus, unsepariert an anzeigen@otto-schmidt.de Sonderfarben (z.b. HKS oder Pantone) bitte in Prozessfarben CMYK (Euroskala) anlegen. Anzeigen, die Sonder- oder RGB-Farben enthalten, werden grundsätzlich in CMYK umgesetzt. Druck von Sonderfarben nur auf ausdrücklichen Wunsch. Preis auf Anfrage. 5 Verlag: Verlag Dr. Otto Schmidt KG Hausanschrift: Postanschrift: Internet: Gustav-Heinemann-Ufer 58, Köln Postfach , Köln anzeigen@otto-schmidt.de 6 Zahlungs- Zahlbar nach Erhalt der Rechnung. bedingungen: Bei Bankeinzug 2 % Skonto. UST-Ident-Nr.: DE Steuernummer 219/5739/0079 Bankverbindung: Sparkasse KölnBonn Konto Nr (BLZ ) Für alle Anzeigen-, Einhefter- und Beilagenaufträge gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen. 4 Termine: Erscheinungsweise: 6 Ausgaben, siehe Terminplan Seite VII Anzeigenschluss: siehe Terminplan Seite VII IV

5 Magazin Preisliste Nr. 26 gültig ab P Tatsächlich verbreitete Auflage im Jahresdurchschnitt (lt. AMF Schema 2) Exemplare Fachrichtung Berufsrecht u. Berufspraxis der Rechtsanwälte 7 Anzeigenformate und Preise: (Allen Preisen ist der jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuersatz hinzuzurechnen.) Format Breite x Höhe in mm im Anschnitt* s/w farbig : 2/1 Seiten 386 x , ,00 1/1 Seite 180 x x , ,00 1/2 Seite quer 180 x x , ,00 1/2 Seite hoch 88 x x , ,00 1/3 Seite quer 180 x x , ,00 1/3 Seite hoch 60 x x , ,00 1/4 Seite quer 180 x x , ,00 1/4 Seite hoch 88 x , ,00 1/8 Seite quer 180 x ,00 1/8 Seite hoch 88 x ,00 1/16 Seite 88 x ,00 Juniorpage: 131 x 212 plus 3 mm Beschnittzugabe 2.915, ,00 Titelanzeige: 46 x ,00 Inselanzeige: (nach Absprache) 80 x , ,00 Magazin: 1/1 Seite 180 x , ,00 1/2 Seite quer 180 x x , ,00 1/2 Seite hoch 88 x x , ,00 1/3 Seite quer 180 x x , ,00 Titelanzeige: 46 x ,00 Crossmedia: möglich: siehe Online-Mediadaten *Beschnittzugaben: je 3 mm außen bzw. oben und unten 8 Vorzugsplatzierungen: (rabattierbar) Umschlagseiten: s/w 4.595,00 / farbig 7.590,00 9 Farbzuschläge: entfallen 10 Formatzuschläge: entfallen V

6 Magazin Preisliste Nr. 26 gültig ab P Tatsächlich verbreitete Auflage im Jahresdurchschnitt (lt. AMF Schema 2) Exemplare Fachrichtung Berufsrecht u. Berufspraxis der Rechtsanwälte 11 Stellenanzeigen: entfällt 12 Rabatte: Bei Abnahme innerhalb eines Kalenderjahres Malstaffel Mengenstaffel ab 3 mal 3 % oder 2 Seiten 5 % ab 6 mal 5 % oder 4 Seiten 10 % ab 12 mal 10 % oder 6 Seiten 15 % Einhefter, Beilagen und technische Zusatzkosten werden nicht rabattiert. 13 Einhefter: Nur möglich in -. 4 Seiten (Heftmitte) pro Tausend 122,00. Mindestformat 215 x 305 mm + 10 mm Nachfalz. Muster vor Auftragsannahme als PDF an anzeigen@otto-schmidt.de. Anlieferungstermin siehe Seite VII. 14 Beilagen: Nur möglich in -. Höchstformat 205 x 290 mm. Mindestformat 105 x 148 mm. Bis 25 g pro Tausend 120,00, bis 35 g pro Tausend 135,00, ab 35 g auf Anfrage. 15 Techn. Zusatzkosten: nach Aufwand 16 Aufgeklebte Postkarten: siehe Seite X Belegungsmöglichkeit: Gesamtauflage PLZ-Gebiete (Mindestauflage Ex.) Muster vor Auftragsannahme als PDF an anzeigen@otto-schmidt.de. Die Prospekte müssen einschlagfertig und spesenfrei bei der Druckerei angeliefert werden. Anliefertermin siehe Seite VII. 17 Versandanschrift für Einhefter, Beilagen und Postkarten: Boyens Offset Wulf-Isebrand-Platz 1-3, Heide Liefervermerk: Für - Ausgabe (Nr.) VI

7 Magazin Terminplan 2011 Heft Nr. Erscheinungstermin Annahmeschluss für Anzeigen, Einhefter, Beilagen (jeweils Uhr) Druckunterlagentermin für Anzeigen und Einhefter (Änderungen vorbehalten) Anliefertermin für Beilagen an Druckerei (jeweils Uhr) Magazin Heft Nr. Erscheinungstermin Annahmeschluss für Anzeigen (jeweils Uhr) Druckunterlagentermin für Anzeigen Druckunterlagen und Muster: Ausschließlich als PDF (siehe Seite IV, Punkt 3) an anzeigen@otto-schmidt.de. VII

8 Magazin Media- Informationen 2011 Titelportrait 1 Verlag Dr. Otto Schmidt KG Gustav-Heinemann-Ufer Köln Postfach Köln Telefon 02 21/ Fax 02 21/ Kurzcharakteristik: Die - sind die Kammerzeitschrift der Bundesrechtsanwaltskammer. Alle Anwälte sind Bezieher der Fachzeitschrift. Standesrechtliche Entscheidungen, Vorschriften und Neuheiten werden in der Fachzeitschrift veröffentlicht. Gleichzeitig werden anwaltsrelevante Themen behandelt: Software, Kanzleiorganisation, Versicherungen, Veranstaltungen, Literatur u.ä. 2 Erscheinungsweise: alle 2 Monate 3 Jahrgang: 42. Jahrgang Web-Adresse (URL): media.otto-schmidt.de 5 Mitgliedschaften: Mediadatenbank der Deutschen Fachpresse 6 Organ: Offizielles Organ der Bundesrechtsanwaltskammer 7 Herausgeber: Bundesrechtsanwaltskammer 10 Mediaberatung/ Martina Hoffmann Anzeigenverkauf: Telefon: 0221/ , Telefax: 0221/ anzeigen@otto-schmidt.de 11 Anzeigenverwaltung/ Gaby Joisten Disposition: Telefon: 0221/ , Telefax: 0221/ anzeigen@otto-schmidt.de 12 Vertrieb: Sylvia Kern Telefon: 0221/ vertrieb@otto-schmidt.de 13 Bezugspreis: Jahresabonnement Inland 109,00 (inkl. MwSt) Ausland 109,00 (ohne MwSt) Einzelverkaufspreis 19,80 (inkl. MwSt) 14 ISSN: Verlag: Verlag Dr. Otto Schmidt KG Postanschrift: Postfach , Köln Hausanschrift: Gustav-Heinemann-Ufer 58, Köln Telefon: 0221/ Telefax: 0221/ Internet: verlag@otto-schmidt.de 9 Redaktion: Schriftleitung: RA Stephan Göcken Redaktion: RAin Peggy Fiebig, RA Christian Dahns VIII

9 Magazin Media- Informationen 2011 Auflagen- und Verbreitungs-Analyse 2 Verlag Dr. Otto Schmidt KG Gustav-Heinemann-Ufer Köln Postfach Köln Telefon 02 21/ Fax 02 21/ Umfangs-Analyse: 2009/2010 = 6 Ausgaben Format der Zeitschrift: DIN A4 Gesamtumfang: 455 Seiten = 100,00 % Redaktioneller Teil: 358 Seiten = 78,73 % Anzeigenteil: 96,80 Seiten = 21,27 % davon: Stellen- und Gelegenheitsanzeigen: 0,00 Seiten = 0,00 % Einhefter/ Durchhefter: 20,00 Seiten = 20,66 % Verlagseigene Anzeigen: 30,50 Seiten = 31,51 % Beilagen: 17 Stück 16 Inhalts-Analyse Redaktion: nicht erhoben 19 Geografische Verbreitungs-Analyse: Wirtschaftsraum Anteil an tatsächlich verbreiteter Auflage % Exemplare Inland 99, Ausland 0, Tatsächlich verbreitete Auflage (tva) 100, Auflagenkontrolle: 18 Auflagen-Analyse: Exemplare pro Ausgabe im Durchschnitt für die Zeit vom 1. Juli 2009 bis 30. Juni 2010 Druckauflage: Tatsächlich verbreitete Auflage (tva): davon Ausland 407 Verkaufte Auflage: davon Ausland Abonnierte Exemplare: davon Mitgliederstücke Einzelverkauf: 0 - Sonstiger: 0 Freistücke: Rest-, Archiv- und Belegexemplare: 339 IX

10 Magazin Preise und technische Daten für Einhefter, Beilagen, aufgeklebte Postkarten Ergänzung zur Anzeigenpreisliste Nr. 26 gültig ab Fachrichtung Berufsrecht u. Berufspraxis der Rechtsanwälte 13 Einhefter: Vor Auftragsannahme und -bestätigung ist die Vorlage eines verbindlichen Musters, notfalls eines Blindmusters mit Größen- und Gewichtsangabe erforderlich. Sie müssen den Postbestimmungen entsprechend so gestaltet sein, dass sie nicht mit dem Redaktionsteil verwechselt werden können. Die Platzierung von Einheftern ist abhängig von den technischen Möglichkeiten. Formate: 2 Blatt (= 4 Seiten) 432 x 303 mm Preise: 4-seitig 122,00 Einhefter sind unbeschnitten anzuliefern, mehrblättrige Einhefter müssen gefalzt angeliefert werden. Die Vorderseite des Einhefters ist zu kennzeichnen. Einhefter müssen in der Art und Ausführung so beschaffen sein, dass eine zusätzliche Aufbereitung und Bearbeitung entfällt. Erschwernisse und zusätzliche Falz- und Klebearbeiten werden gesondert berechnet. Benötigte Liefermenge: auf Anfrage Anlieferungstermin: siehe Terminplan Seite VII Einhefter werden nicht rabattiert. 14 Beilagen: Vor Auftragsannahme und -bestätigung ist die Vorlage eines verbindlichen Musters, notfalls eines Blindmusters mit Größen- und Gewichtsangabe erforderlich. Sie müssen den Postbestimmungen entsprechend so gestaltet sein, dass sie nicht mit dem Redaktionsteil verwechselt werden können. Die Platzierung von Beilagen erfolgt den technischen Möglichkeiten entsprechend. Technische Daten: Beilagen werden lose eingelegt. Maximale Größe 205 x 290 mm. Sie müssen so beschaffen sein, dass eine zusätzliche Bearbeitung entfällt. Erschwernisse und zusätzliche Arbeiten (z.b. Falzen) werden gesondert in Rechnung gestellt. Beilagen, die auf einem anderen Werkstoff als Papier gedruckt sind, können nach Vorlage eines verbindlichen Musters und vorheriger Zustimmung des Verlages und der Post angenommen werden. Preise: Beilagengebühren: bis 25 g Gesamtgewicht 120,00 bis 35 g Gesamtgewicht 135,00 höhere Gewichte auf Anfrage Belegungsmöglichkeit: Gesamtauflage PLZ-Gebiete (Mindestauflage Ex.) Berechnete Auflage: auf Anfrage Benötigte Liefermenge: auf Anfrage Anlieferungstermin: siehe Terminplan Seite VII Beilagen werden nicht rabattiert. 15 Aufgeklebte Postkarten, Warenmuster u.ä.: Mindestpapiergewicht 150 g. Aufgeklebte Postkarten, Warenmuster auf Einheftern oder ganzseitigen Anzeigen müssen zusätzlich wie Beilagen berechnet werden. Vor Auftragsannahme und -bestätigung ist die Vorlage des Anzeigenmotivs mit aufgeklebter Postkarte (Standmuster, notfalls Blindmuster) erforderlich. Warenmuster können nur nach Vorlage eines verbindlichen Musters und vorheriger Zustimmung des Verlages und der Post angenommen werden. 16 Versandanschrift für Einhefter, Beilagen und Postkarten: Boyens Offset, Wulf-Isebrand-Platz 1-3, Heide Liefervermerk: Für - Ausgabe (Nr.) Formate: Es gelten die Vorschriften für Postkarten. Mindestformat: 100 x 150 mm (Breite x Länge) Preis: 56,00 zzgl. des jeweils gültigen Postentgelts. Platzierung: Muss mit Verlag abgestimmt werden. Technische Angaben: Bei aufgeklebten Postkarten oder Warenmustern müssen die Klebekanten in Bundrichtung liegen. Benötigte Liefermenge: auf Anfrage Anlieferungstermin: siehe Terminplan Aufgeklebte Postkarten, Warenmuster u.ä. werden nicht rabattiert. X

11 Anzeigenformate Beispiel für Titelanzeige Beispiel für Juniorpage 1/1 Seite 180 x 260 mm 1/2 Seite 180 x 128 mm 1/2 Seite 88 x 260 mm 2/1 Seiten durchgehend über Bund, ohne Anschnitt 380 x 260 mm 1/4 Seite 88 x 128 mm 1/4 Seite 180 x 62 mm 1/8 Seite 88 x 62 mm 1/8 Seite 180 x 30 mm 1/16 Seite 88 x 30 mm XI