Allgemeine Bezugsbedingungen Printangebote

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1 Allgemeine Bezugsbedingungen Printangebote 1. Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug der TA - OTZ - TLZ (Abonnementvertrag) kommt durch die Annahme des Verlages in Textform zustande. Mit dem Abschluss eines Abonnementvertrages erkennt der Besteller die Bezugsbedingungen und den jeweils gültigen Bezugspreis an. 2. Die TA - OTZ - TLZ erscheinen täglich außer an Sonn- und Feiertagen. Die Lieferung der Zeitung beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens zwei Tage nach Eingang der Bestellung. Die Lieferung erfolgt im Regelfall im Verbreitungsgebiet durch die vom Verlag beauftragte Zustellorganisation. Ist dies nicht möglich, erfolgt die Lieferung durch die Deutsche Post. Zustellreklamationen sind unverzüglich anzuzeigen. Besondere Zustellwünsche bitten wir an den Verlag zu richten. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. 3. Der Bezieher kann dem Verlag ein SEPA-Basis-Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Die Höhe des Abbuchungsbetrages entspricht dem Rechnungsbetrag und kann insofern in Folge der Buchung kostenpflichtiger Sonderleistungen oder der Verrechnung von Gutschriften variieren. Der Abbuchungsbetrag wird darüber hinaus an die ausschließlich in der jeweiligen Zeitung bekannt gegebenen Preiserhöhungen automatisch angepasst. Eine gesonderte Mitteilung über die Änderung des Abbuchungsbetrages erhält der Bezieher nicht. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens 4 Werktage. Der Bezieher sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Beziehers, soweit die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Verlag verursacht wurde. Der Bezugspreis ist nachzulesen im Impressum. Im Abonnementpreis enthalten sind die Zustellgebühr und die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Bei Belieferung über Dritte (z.b. Deutsche Post) außerhalb des Verbreitungsgebietes werden zusätzlich Versandkosten berechnet. Der Bezugspreis wird jeweils im Voraus für den vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus entrichtet. Bei Erteilung eines SEPA-Basis-Mandates werden folgende Preisnachlässe gewährt: zwölf Monate sieben Prozent, sechs Monate fünf Prozent, drei Monate zwei Prozent (gilt nicht bei Teil-, Kombi- und Studentenabonnements). 4. Im Falle von Zahlungsrückständen seitens des Beziehers ist der Verlag berechtigt, die Lieferung der Zeitung einzustellen. 5. Änderungen der Zustelladresse oder sonstige Daten des Beziehers sind dem Verlag rechtzeitig mitzuteilen und können frühestens zwei Werktage nach Eingang berücksichtigt werden. 6. Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im Übrigen durch Kündigung. Eine vereinbarte Mindestbezugsdauer beginnt mit dem zahlungspflichtigen Bezug. Während einer vereinbarten Mindestbezugsdauer ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. Ein Vertrag mit vereinbarter Mindestbezugsdauer kann erstmals mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Mindestbezugsdauer gekündigt werden. Im Übrigen sind Kündigungen jeweils zum Ende eines Quartals mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen möglich. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und sind zu richten an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, Erfurt. 7. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit in der Zeitung angekündigt, eine Einzelbenachrichtigung erfolgt nicht. Für Nichtlieferungen oder verspätete Lieferungen, die infolge höherer Gewalt, Streik oder Betriebsstörungen eintreten, erfolgt keine Haftung. 8. Die vom Bezieher mitgeteilten Daten werden vom Verlag nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes behandelt. 9. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verlag. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Gottstedter Landstr. 6, Erfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Website ( ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.b. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH Sitz Erfurt / HRB Jena Postanschrift Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH Gottstedter Landstr Erfurt GF: Inga Scholz

2 Allgemeine Bezugsbedingungen Digitale Angebote und Produkte Thüringen Kiosk 1. Allgemeines a. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die geschäftliche Beziehung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH und dem Kunden. b. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Das gilt auch dann, wenn die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Zustandekommen des Vertrages a. Die Bestellung von Produkten aus dem Portfolio des Thüringen Kiosk durch den Kunden stellt ein Angebot an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zum Abschluss eines Vertrages dar. b. Der Vertrag kommt zustande durch die Annahme des Angebotes des Kunden seitens der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH in Textform. c. Der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH steht es frei, Angebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. d. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH nimmt nur Angebote von Kunden an, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. e. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ist insbesondere bei höherpreisigen Angeboten (z.b. Bundles) berechtigt, Auskünfte über die Bonität des Kunden vor der Entscheidung, ob die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH das Angebot des Kunden annimmt, einzuholen. In dem Fall, in dem die Bonitätsauskunft negativ ausfällt, kann die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH dem Kunden Alternativangebote machen. 3. Eigentumsvorbehalt Beinhaltet der mit dem Kunden geschlossene Vertrag die Lieferung von Waren, besteht ein Eigentumsvorbehalt der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH gemäß 449 BGB hinsichtlich dieser Waren bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung. 4. E-Paper a. Bei einem E-Paper handelt es sich um eine identische, digitale Reproduktion der Printausgabe der Zeitungen TA, OTZ und TLZ. Der Bezug erfolgt über das Internet mit einer Standardsoftware (Internet Browser). Die Leistung des Verlages besteht in der Herstellung, der Aufbereitung und Bereithaltung der aktuellen Ausgabe zum Download. Die Bereitstellung der Ausgabe erfolgt am aktuellen Erscheinungstag ab vier Uhr (MEZ). Jede Ausgabe ist 12 Monate ab ihrem Erscheinungstag verfügbar. Im Thüringen Kiosk werden E-Paper sowohl als Einzelausgaben für den Einzelabruf als auch als Abonnements, diese ggf. mit unterschiedlichen Laufzeiten, angeboten. Das E-Paper ist nicht an den Bezug eines Printabos gebunden. Abonnenten, die ein Printabo (im Vollabonnement) beziehen, können zusätzlich das E-Paper zu einem reduzierten Preis bestellen. Der Verlag behält sich technische Änderungen in Bezug auf Inhalt und Übertragungsweg vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. b. Die Ausgaben der TA, OTZ und TLZ erscheinen werktäglich. Der Bezug beginnt zum vereinbarten Termin, frühestens zwei Tage nach Eingang der Bestellung beim Verlag. Änderungen der Daten des Beziehers sind dem Verlag rechtzeitig mitzuteilen und können frühestens zwei Werktage nach Eingang berücksichtigt werden. Im Falle der Zahlung per Kreditkarte oder Pay-Pal beginnt der Bezugszeitraum sofort. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

3 c. Zur Nutzung des Angebotes wird im Thüringen Kiosk ein Zugang für die jeweilige Ausgabe eingerichtet. Diese Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. d. Der Download ist nur zur eigenen, nicht-kommerziellen Nutzung gestattet. Sofern der Nutzer E- Paper als PDF-Dokument herunterlädt, darf er die Datei ein Mal auf dem genutzten Endgerät speichern. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen etc., der in elektronischer Form vertriebenen Ausgabe der TA, OTZ und TLZ, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.b. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig. e. Verbindungen über das Internet sind nicht dauerhaft störungsfrei. Es besteht deshalb kein Anspruch des Kunden auf eine ständige Verfügbarkeit des E-Papers. f. In Fällen höherer Gewalt und bei Arbeitskämpfen besteht kein Anspruch auf Belieferung, und kein Anspruch auf Minderung des Bezugspreises oder Schadensersatz. 5. Zahlungsbedingungen a. Vereinbarte Einmalzahlungen bei Vertragsabschluss entrichtet der Kunde nach Erhalt der entsprechenden Rechnung per Überweisung. Alternativ zu der Überweisung nach Rechnungsstellung kann der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis- Mandat für einmalige oder periodisch wiederkehrende Leistungen erteilen. Der Einzug der fälligen Beträge erfolgt frühestens zum Fälligkeitsdatum des Rechnungsbetrages. Die Höhe des Abbuchungsbetrages entspricht dem Rechnungsbetrag und kann insofern in Folge der Buchung kostenpflichtiger Sonderleistungen oder der Verrechnung von Gutschriften variieren. Gleiches gilt für etwaige Preisänderungen bei Abonnements, die ausschließlich in dem jeweils abonnierten Medium bekannt gegeben werden. Eine gesonderte Mitteilung über die Änderung des Abbuchungsbetrages erhält der Kunde nicht. Die Frist für die Vorankündigung (Pre-Notification) beträgt mindestens 4 Werktage. Der Kunde sichert zu, rechtzeitig für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, soweit die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH verursacht wurde. b. Beinhaltet der Vertrag die Lieferung von Waren (z.b. bei Bundles) und ist eine Einmalzahlung zu Vertragsbeginn vereinbart, erfolgt die Zustellung der Ware per Postident. Die Zahlung erfolgt bei Zustellung per Nachnahme. Der Kunde ist verpflichtet, sich bei der Entgegennahme der Ware mit einem Bundespersonalausweis oder Reisepass auszuweisen. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH oder ihr Dienstleister ist erst nach Eingang der Einmalzahlung zur Übergabe der Ware verpflichtet. c. Der Bezugspreis für reine E-Paper-Abonnements wird jeweils im Voraus per Kreditkarte oder Pay-Pal für den gewünschten Bezugszeitraum entrichtet. d. Bei Kombinationen aus Printausgabe und E-Paper wird der Bezugspreis jeweils im Voraus für den vom Abonnenten gewünschten Zahlungsrhythmus entrichtet. Ermäßigte Kombi-Angebote sind nur bei gleichzeitigem Vollabonnement möglich. Dabei müssen Rechnungsanschrift bzw. Bankverbindung beider Abonnements identisch sein. Erteilt der Kunde der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH ein SEPA-Basis-Mandat, werden für das Printabonnement folgende Preisnachlässe gewährt: Zwölf Monate sieben Prozent, sechs Monate fünf Prozent, drei Monate zwei Prozent (gilt nicht bei Teil-, Kombi-, Studentenabonnements oder Bundles). e. Im Falle von Zahlungsrückständen seitens des Beziehers ist der Verlag berechtigt, den Zugang zum E-Paper zu sperren.

4 6. Vertragslaufzeit / Kündigung a. Die Laufzeit des Vertrages richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH und dem Kunden. b. Der Vertrag endet bei zeitlich befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, im Übrigen durch Kündigung. Eine vereinbarte Mindestbezugsdauer beginnt mit dem zahlungspflichtigen Bezug. Während einer vereinbarten Mindestbezugsdauer ist das Recht zur ordentlichen Kündigung ausgeschlossen. c. Ein Vertrag mit vereinbarter Mindestbezugsdauer kann erstmals mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Mindestbezugsdauer gekündigt werden. Im Übrigen sind Kündigungen jeweils zum Ende eines Quartals mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen möglich. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und sind zu richten an die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, Erfurt. d. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH hat insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn der Kunde trotz Mahnung mit zwei vereinbarten Ratenzahlungen oder erheblich Teilen davon in Rückstand gerät oder ihm gelieferte Daten und/oder Waren widerrechtlich nutzt oder nutzen lässt. e. Kündigt die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH den Vertrag außerordentlich aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist die Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen und die Herausgabe der in ihrem Eigentum stehenden Waren zu verlangen. Widerrufsrecht Digitale Angebote und Produkte Thüringen Kiosk Widerrufsrecht (Digitale Aboangebote allgemein) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, Erfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Website ( elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.b. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5 Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Widerrufsrecht (Bundle-Pakete) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat, außer beim Erwerb von ausschließlich digitalen Produkten. Die Widerrufsfrist beträgt in diesem Fall vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Mediengruppe Thüringen Verlag GmbH, Leserservice, Gottstedter Landstraße 6, Erfurt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Website ( elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.b. per ) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen (Bundle-Paket) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Für das Produkt Bundle-Paket gilt: Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.