Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Einf. Einführung in die Systematik des Handbuchs

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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einf. Einführung in die Systematik des Handbuchs A. Haushalts- und Rechnungswesen der öffentlichen Verwaltung I. Die aktuelle Situation des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens 1. Gruppierungs- und Funktionenplan 2. Neues Steuerungsmodell 3. Reformansätze des Haushalts- und Rechnungswesens I IV. Die Kameralistik als Grundlage des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens 1. Die kamerale Aufzeichnungstechnik der Ausgaben a) Die Gliederung des Gruppierungsplans b) Die Gliederung des Funktionenplans 2. Die kamerale Aufzeichnungstechnik der Einnahmen 3. Die Ordnungskriterien von Zeit- und Sachbuch 4. Die kamerale Soll-Ist-Rest-Systematik Die Doppik als Grundlage eines neuen öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens l. Ein doppisches Rechnungswesen für die öffentliche Verwaltung 2. Kaufmännischer Gewinn und Ressourcenverbrauch 3. Änderungsbedarfe gegenüber dem Handels- und Steuerrecht 4. Die Technik der doppelten Buchführung a) Inventur, Inventar und Vermögensaufstellung (Bilanz) b) Vermögensaufstellung (Bilanz) und Bestandskonten c) Unterkonten des Eigenkapitalkontos: Aufwendungen und Erträge d) Buchungssätze zu den Geschäftsvorfällen e) Wesen der Abschreibungen f) Wesen der Rückstellungen g) Bestandsveränderungen bei Erzeugnissen und Leistungen Die Erweiterung des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens um eine Kostenund Leistungsrechnung 1. Kosten- und Leistungsrechnung als Erweiterung eines kameralen Haushaltswesens ( 6 HGrG) 2. Kosten- und Leistungsrechnung in einem leistungsorientierten Haushaltswesen ( 6 a HGrG) V. Die Doppik mit originärer und derivativer Finanzrechnung B. Rechtsgrundlagen der öffentlichen Haushaltswirtschaft I. Ausgewählte Grundprinzipien der öffentlichen Haushaltswirtschaft 1. Das parlamentarische Budgetrecht und die Gewaltenteilung a) Die Gewaltenteilung der Haushaltsverfassung b) Die haushaltsrechtliche Gewaltenteilung in der aktuellen Verfassungswirklichkeit c) Die Transparenz-, Legitimations- und Schutzfunktion des parlamentarischen Budgetrechts im Überblick 2. Die Transparenz- und Legitimationsfunktion des parlamentarischen Budgetrechts a) Das Demokratieprinzip und die Öffentlichkeit des Haushaltsverfahrens aa) Die Publizitätspflichten im Haushaltsverfahren bb) Transparenzlücken von Haushaltsplan und Rechnungslegung auf kameraler Grundlage cc) Transparenzlücken durch Schatten- und Nebenhaushalte b) Die Budgetfunktionen des Haushaltsplans aa) Die Programmfunktion des Haushaltsplans bb) Die Kontrollfunktion des Haushaltsplans c) Das Haushaltsrechts-Fortentwicklungsgesetz aus dem Jahr 1997 aa) Der Handlungsbedarf für den Gesetzgeber

2 bb) Der Vorschlag der Bundesregierung cc) Die Kritik des Bundesrates an 15 HGrG dd) Verfassungskonforme Auslegung von 15 HGrG ee) Das hessische Methodenkonzept als Alternativvorschlag des Bundesrates 3. Die Schutzfunktion des parlamentarischen Budgetrechts a) Einnahmen und Ausgaben als Rechtsbegriffe b) Der jährliche Haushaltsausgleich nach Art. 100, 115 GG c) Das überjährige Haushaltssicherungskonzept der Art.109, 115 GG aa) Die Kreditwirtschaft nach Art. 115 I 2, 1. Alt. GG bb) Die Gesamtsystematik aus Art. 109 II, 115 I GG d) Einnahmen und Ausgaben im Sinne der Haushaltsverfassung und der Gesetzgebungsauftrag aus Art. 115 I 3 GG Einzelne Vorschriften der Haushaltsverfassung 1. Der Haushaltsplan als Grundlage der Haushaltswirtschaft (Art. 110 GG) 2. Ausgaben und Einnahmen vor Genehmigung des Haushaltsplans (Art. 111 GG) 3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsvollzug (Art. 112 GG) aa) Die Grundsystematik von Art. 112 GG und die intragouvernementale Zuständigkeitsordnung bb) Veranschlagungsprinzipien und Bindung an den Haushaltsplan cc) Berichtspflichten der Regierung an das Parlament dd) Haushaltsausgleich und Bewirtschaftungsmaßnahmen 4. Gesetzgebungsverfahren bei finanzwirksamen Bundesgesetzen (Art. 113 GG) 5. Rechnungslegung und Haushaltskontrolle (Art. 114 GG) aa) Rechnungslegung und Entlastung bb) Rechnungslegung und Finanzkontrolle cc) Die Prüfungsgegenstände der Finanzkontrolle im Überblick dd) Prüfung der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit ee) Prüfung der Wirtschaftlichkeit ff) Prüfung der Organisationseffizienz 6. Haushaltsausgleich durch Kredite und andere Zukunftslasten (Art. l09, 115 GG) a) Bedeutung und Entstehungsgeschichte der Regelungsinhalte b) Rechtswirkungen für die Haushaltswirtschaft C. Rechnungszwecke und das öffentliche Haushalts- und Rechnungswesen I. Rechnungszwecke und die Wahl des Rechnungsstils I Informationsinteressen und Rechnungsziel eines modernen Haushalts- und Rechnungswesens 1. Die Transparenz- und Legitimationsfunktion des parlamentarischen Budgetrechts 2. Die Dokumentation des öffentlichen Vermögens 3. Die Schutzfunktion des parlamentarischen Budgetrechts 4. Die Sicherung der Zahlungsfähigkeit öffentlicher Gebietskörperschaften 5. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit öffentlichen Handelns 6. Die Vergleichbarkeit öffentlicher Haushalte und die Belange der Finanzstatistik 7. Haushaltsausgleich und Rechnungsziel Grundsätze eines modernen Haushalts- und Rechnungswesens 1. Funktion und Struktur einer öffentlichen Vermögensrechnung 2. Funktion und Struktur einer öffentlichen Erfolgsrechnung

3 3. Funktion und Struktur einer öffentlichen Kosten- und Leistungsrechnung 4. Funktion und Struktur einer öffentlichen Finanz- und Liquiditätsrechnung D. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und die verfassungsmäßigen Haushaltsgrundsätze I. Die Haushaltsgrundsätze als Verfassungsgrundsätze 1. Vollständigkeit von Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 2. Einheit von Haushaltsplan und Hallshaltsrechnung 3. Wahrheit und Klarheit von Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 4. Vorherigkeit der Haushaltsermächtigung 5. Öffentlichkeit des Haushaltsverfahrens 6. Jährlichkeit von Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 7. Spezialität der Haushaltsermächtigung 8. Haushaltsausgleich und Gesamtdeckung 9. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Haushaltswirtschaft 10. Das Bepackungsverbot von Haushaltsplan und Haushaltsgesetz I IV. Grundsätze für die laufende Buchführung 1. Grundsatz der Richtigkeit und Willkürfreiheit 2. Grundsatz der Klarheit und Übersichtlichkeit 3. Grundsatz der Vollständigkeit bei der laufenden Buchhaltung 4. Grundsatz der formellen, äußeren Stetigkeit 5. Sicherungsgrundsatz 6. Grundsatz der Belegbarkeit 7. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Grundsätze ordnungsmäßiger Inventur 1. Grundsatz der Vollständigkeit des Inventars 2. Grundsatz der wirtschaftlichen Betrachtungsweise 3. Grundsatz der Richtigkeit 4. Grundsatz der Klarheit und Nachprüfbarkeit 5. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit bei der Inventur Allgemeine Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung 1. Grundprinzipien handels- und haushaltsrechtlicher Bilanzierung a) Bilanzierungsprinzipien des deutschen Handelsrechts b) Handelsrecht und haushaltsrechtliche Kritik c) Haushaltsrecht und internationale Bilanzierungsprinzipien (IAS, US-GAAP) d) Bilanzierungsprinzipien für die öffentliche Haushaltswirtschaft. 2. Vorsichtsprinzip 3. Periodisierungs-, Realisations- und Imparitätsprinzip 4. Vermögensermittlungsprinzip 5. Stichtags- und Wertaufhellungsprinzip 6. Haushaltsrechtliche Besonderheiten bei der Bilanzierung V. Gliederungsgrundsätze im Jahresabschluss und beim doppischen Haushaltsplan 1. Grundsatz der Klarheit bei der Plan- und Abschlussgliederung 2. Grundsatz der Übersichtlichkeit bei der Plan- und Abschlussgliederung 3. Grundsatz der Bruttorechnung 4. Grundsatz der Stetigkeit bei der Plan- und Abschlussgliederung 5. Grundsatz der Angabe von Vorjahreszahlen in Haushaltsplan und Haushaltsrechnung VI. Grundsätze der Aktivierung und Passivierung 1. Grundsatz der Einzelerfassung 2. Grundsatz der Vollständigkeit der Bilanz 3. Aktivierungs- und Passivierungswahlrechte 4. Aktivierungs- und Passivierungsverbote V Bewertungsgrundsätze für die Jahresbilanz 1. Grundsatz der Bewertungsrichtigkeit 2. Grundsatz der Bilanzidentität 3. Grundsatz der Bewertungsstetigkeit 4. Grundsatz der Einzelbewertung und Bewertungsvereinfachungsverfahren a) Einzelbewertung der Vermögensgegenstände b) Bewertungsvereinfachungsverfahren aa) Verbrauchsfolgeverfahren bb) Festwerte

4 cc) Durchschnittswertverfahren 5. Grundsatz der Fortführung der Tätigkeit 6. Maßgrößengrundsätze a) Grundsatz der Zahlungsverrechnung b) Nominalwertprinzip c) Anschaffungskosten von Vermögensgegenständen d) Herstellungskosten von Vermögensgegenständen 7. Grundsatz der Bewertungsvorsicht 8. Niederstwertprinzip VI Bewertungsgrundsätze für die Eröffnungsbilanz E. Die Grundstruktur des VKR I. Allgemeine Hinweise zur VKR-Struktur 1. Die Struktur von VKR und IKR a) Grundstruktur und Historie des VKR b) Kontenstruktur des VKR 2. Hinweise zum Umgang mit einem Kontenrahmen 3. Die Ergänzung der Sachkonten um Kostenarten, Kostenstellen und Kostenträger 4. Die Überleitung kameraler Gruppierungen und Gliederungen Die Gliederungsstruktur des VKR 1. Aktiva der Vermögensrechnung a) Anlagevermögen aa) Kontenklasse 0: Ausstehende Einlagen, Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs bb) Kontenklasse 0: Immaterielle Vermögensgegenstände cc) Kontenklasse 0: Sachanlagen. dd) Kontenklasse l: Finanzanlagen b) Umlaufvermögen aa) Kontenklasse 2: Vorräte bb) Kontenklasse 2: Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände cc) Kontenklasse 2: Rechnungsabgrenzung der Aktivseite 2. Passiva der Vermögensrechnung a) Kontenklasse 3: Eigenkapital b) Kontenklasse 3: Sonderposten auf der Passivseite c) Kontenklasse 3: Rückstellungen. d) Kontenklasse 4:Verbindlichkeiten e) Kontenklasse 4: Rechnungsabgrenzung der Passivseite 3. Erträge und Aufwendungen der Erfolgsrechnung a) Kontenklasse 5: Erträge. b) Kontenklasse 6: Betriebliche Aufwendungen c) Kontenklasse 7: Weitere Aufwendungen 4. Sonderrechnungen. a) Kontenklasse 8: Ergebnisrechnung b) Kontenklasse 9: Kosten- und Leistungsrechnung F. Die Einzelkonten in den Kontenobergruppen des VKR Kontenobergruppe 00 Kontenobergruppe 01 Kontenobergruppe 02 Kontenobergruppe 03 Kontenobergruppe 04 Kontenobergruppe 05 Kontenobergruppe 06 Kontenobergruppe 07 Kontenobergruppe 08 Kontenobergruppe 09 Kontenobergruppe 11 Kontenobergruppe 12 Kontenobergruppe 13 Kontenobergruppe 14 Ausstellende Einlagen Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebes. Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte. Geschäfts- oder Firmenwert, geleistete Investitionszuschüsse Geleistete Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Anlagevermögen im Gemeingebrauch Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Anteile an verbundenen Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht

5 Kontenobergruppe 15 Wertpapiere des Anlagevermögens Kontenobergruppe 16 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) Kontenobergruppe 20 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Kontenobergruppe 21 Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen Kontenobergruppe 22 Fertige Erzeugnisse und Waren Kontenobergruppe 23 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Kontenobergruppe 24 Forderungen gegen verbundene Unternehmen und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht. Kontenobergruppe 25 Sonstige Vermögensgegenstände Kontenobergruppe 26 Forderungen aus Transfers, Zuweisungen, Steuern, Abgaben und Strafen Kontenobergruppe 27 Wertpapiere Kontenobergruppe 28 Liquide Mittel Kontenobergruppe 29 Aktive Rechnungsabgrenzung Kontenobergruppe 30 Nettoposition und gezeichnetes Kapital Kontenobergruppe 31 Kapitalrücklage Kontenobergruppe 32 Gewinnrücklagen Kontenobergruppe 33 Ergebnisverwendung Kontenobergruppe 34 Jahres- und Bilanzergebnis Kontenobergruppe 35 Sonderposten mit Rücklageanteil. Kontenobergruppe 36 Sonderposten aus nicht rückzahlbaren Zuwendungen Kontenobergruppe 37 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Kontenobergruppe 38 Steuerrückstellungen Kontenobergruppe 39 Sonstige Rückstellungen Kontenobergruppe 40 Anleihen Kontenobergruppe 41 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten Kontenobergruppe 42 Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen, Leistungen, Steuern und Abgaben Kontenobergruppe 43 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Kontenobergruppe 44 Wechselverbindlichkeiten Kontenobergruppe 45 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen Kontenobergruppe 46 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Kontenobergruppe 47 Sonstige Verbindlichkeiten Kontenobergruppe 48 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Kontenobergruppe 49 Passive Rechnungsabgrenzung Kontenobergruppe 50 Umsatzerlöse Kontenobergruppe 51 Erträge aus Verwaltungstätigkeit Kontenobergruppe 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen Kontenobergruppe 53 Sonstige betriebliche Erträge Kontenobergruppe 54 Erträge aus Beteiligungen und anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Kontenobergruppe 55 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Kontenobergruppe 56 Außerordentliche Erträge Kontenobergruppe 57 Erträge aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Kontenobergruppe 58 Erträge aus Transferleistungen. Kontenobergruppe 59 Erträge aus Zuwendungen und besonderen Finanzeinnahmen Kontenobergruppe 60 Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren Kontenobergruppe 61 Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen Kontenobergruppe 62 Personalaufwand: Löhne Kontenobergruppe 63 Personalaufwand: Gehälter, Bezüge und sonstige Vergütungen Kontenobergruppe 64 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung Kontenobergruppe 65 Abschreibungen Kontenobergruppe 66 Sonstige Personalaufwendungen Kontenobergruppe 67 Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Kontenobergruppe 68 Aufwendungen für Kommunikation Kontenobergruppe 69 Andere sonstige betriebliche Aufwendungen, Wertkorrekturen und periodenfremde Aufwendungen Kontenobergruppe 70 Betriebliche Steuern Kontenobergruppe 74 Steuern vom Einkommen und Ertrag Kontenobergruppe 75 Sonstige Steuern und steuerähnliche Aufwendungen. Kontenobergruppe 71 Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens Kontenobergruppe 72 Zinsen und ähnliche Aufwendungen

6 Kontenobergruppe 73 Kontenobergruppe 78 Kontenobergruppe 79 Außerordentliche Aufwendungen und Aufwendungen aus Verlustübernahme Aufwendungen aus Transferleistungen Aufwendungen für Zuwendungen und besondere Finanzausgaben Anhang Stichwortverzeichnis