Sabine Knipping-Paff Essen, den Uranusstr. 10

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1 Sabine Knipping-Paff Essen, den Uranusstr. 10 Sabine Knipping-Paff, Essen, Uranusstr. 10 Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Hannelore Kraft - Staatskanzlei - Stadttor Düsseldorf - Bundesratsinitiative der Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - Flughafen Düsseldorf/Fluglärm Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, in den nächsten Tagen berät der Umweltausschuss des Bundesrates über die Bundesratsinitiative Bundesratsdrucksache 550/15 der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz vom zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes. Die Initiative hat das Ziel, die Bürger besser vor Fluglärm zu schützen und die Öffentlichkeit stärker in Entscheidungen über Flugrouten und Start- und Landeverfahren einzubinden. Wir sind eine Gruppe von überwiegend Essener Bürgerinnen und Bürgern, die diese Initiative sehr begrüßt. Wir betrachten den vom Düsseldorfer Flughafen schon heute verursachten Fluglärm und die geplante Betriebserweiterung mit wachsender Besorgnis. Die Menschen, die in der Einflugschneise zum Düsseldorfer Flughafen leben, erfahren in den letzten Jahren eine starke Zunahme des Fluglärms. Besonders in der so genannten Nachtrandzeit zwischen 22:00 und 23:00 Uhr wird der Flughafen nahezu im Minutentakt angeflogen. Während für den Rest der Bevölkerung die allgemeingültige Nachtruhe gilt, beginnt für die Anwohner in der Einflugschneise die fluglärmintensivste und somit lauteste Zeit des Tages. Die fragwürdige Home Base Carrier -Regelung am Airport Düsseldorf, die derzeit für acht Airlines gilt (am Großflughafen München hingegen lediglich für drei), macht darüber hinaus eine intensive Landefrequenz nach 23:00 Uhr möglich. Die unseres Erachtens zu großzügige Vergabe von Landegenehmigungen durch die Bezirksregierung erlaubt zudem Landungen zu nachtschlafender Zeit nach 00:00 Uhr und vor 06:00 Uhr. So beträgt die mögliche Nachtruhe für die Bürgerinnen und Bürger in der Einflugschneise - besonders in den Sommermonaten selten einmal sechs, manchmal nur fünf Stunden.

2 Bereits nach der letzten Betriebserweiterung ist der Fluglärm auch über zuvor weniger betroffenen Wohngebieten im Südosten der Stadt Essen signifikant angestiegen. Neben dem ohnehin belasteten Essener Süden sind nun aufgrund der durchgeführten Anflugverfahren auch Anwohner zahlreicher anderer Stadtteile, die z.t. über dreißig Kilometer vom Flughafen entfernt liegen, vom Lärm betroffen. Beim Düsseldorfer Flughafen handelt es sich um einen Stadtflughafen, der insbesondere Essen, eine der bevölkerungsreichsten Städte unseres Bundeslandes, in großem Maße mit Lärm belastet. Wie wir nun erfuhren, haben sowohl der Verkehrs- als auch der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates die Bundesratsinitiative der Länder Rheinland Pfalz, Hessen und Baden Württemberg abgelehnt und die allgemeine Empfehlung ausgesprochen, der Vorlage nicht zu folgen. Diese Empfehlung stößt bei allen vom steigenden Fluglärm unmittelbar Betroffenen auf Verärgerung und großes Unverständnis. Wir sind der Meinung, dass bei der Beschlussfassung die nachstehenden Erkenntnisse nicht oder nur unzulänglich berücksichtigt wurden: Die Lärmwirkungsstudie NORAH belegt, dass Fluglärm krank macht. In der Studie, deren Ergebnisse Anfang November 2015 veröffentlicht wurden, wird ein signifikanter Zusammenhang zwischen einerseits Fluglärm und andererseits Depressionen, Herz- Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und Störung der kognitiven Entwicklung von Kindern festgestellt. Von allen Schallquellen aus dem Verkehrsbereich ist das Flugzeug die am meisten belastende Emissionsquelle. Während Straßen- und Schienenwege planfestgestellt werden und in diesen Verfahren der Lärmschutz berücksichtigt werden muss, gilt dies nicht für die Festsetzung der An- und Abflugverfahren eines Flughafens. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen hat daher in seinem Gutachten Fluglärm reduzieren (2014) empfohlen, bei der Abwägung zur Festlegung von Flugrouten den Fluglärmschutz zwingend einzubeziehen und die Öffentlichkeit zu beteiligen. In der im März 2014 veröffentlichten medizinischen Studie von Thomas Münzel, Tommaso Gori, Wolfgang Babisch und Mathias Basner (Clin Res Cardiol (2015) 104:23 30) wurde über die gesundheitlichen Auswirkungen von nächtlichem Fluglärm berichtet. Der Studienleiter konnte kardiovaskuläre Effekte bei nächtlicher Fluglärmeinwirkung nachweisen und zwar unabhängig von der subjektiven Lärmbeurteilung durch die Probanden. Mit Urteil vom 3. Dezember 2015 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund gestoppt. Das Gericht bemängelte u.a., dass in der behördlichen Abwägung der Fluglärm nicht angemessen berücksichtigt worden sei. Sämtliche Lärmbelastungen der Anwohner, die unterhalb der fachplanungsrechtlichen Unzumutbarkeitsschwelle blieben, seien pauschal als unerheblich angesehen worden.

3 Am 10. Dezember 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil des VGH Kassel zur Südumfliegung aufgehoben. In seinem Urteil hat das Bundesverwaltungsgericht auf die Notwendigkeit der Einbeziehung von Lärmgesichtspunkten bei der Festlegung von Flugverfahren hingewiesen. Besonders vor dem Hintergrund der Bevölkerungsdichte im Düsseldorfer Flughafenumfeld und der hohen Zahl der fluglärmbelasteten Menschen bitten wir Sie, die Gesundheit Ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger in den Fokus zu nehmen und sich schützend vor die Menschen zu stellen. Bitte unterstützen Sie die Bundesratsinitiative und die Beratungen im Umweltausschuss und folgen Sie in Ihrer Kabinettsabstimmung nicht der Empfehlung des Verkehrsausschusses. Die Bedeutung des Düsseldorfer Flughafens für die Rhein-Ruhr-Region ist uns zwar bewusst, es hat sich jedoch durch seine einseitige Expansion zu Lasten anderer Flughäfen in NRW längst eine deutliche Schieflage im Verhältnis zwischen den wirtschaftlichen Interessen des Flughafens einerseits und der Gesundheit und Lebensqualität der Bevölkerung andererseits entwickelt. Zahlen belegen, dass die Passagierzuwächse der letzten Jahre ausschließlich das Billigflugsegment betreffen, während im Geschäftsflugbereich eine Stagnation zu beobachten ist. Zudem verhehlt der Airport Düsseldorf nicht, dass er im Billigflugsegment weiter wachsen will etwa zu Lasten eines um seine Existenz ringenden Flughafens Weeze. Darüber hinaus bitten wir Sie, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin, sich unter dem Aspekt des dringend notwendigen Lärmschutzes für einen vernünftigen und für alle Seiten tolerierbaren Flugverkehr in NRW einzusetzen und sich deshalb gegen eine erneute Betriebserweiterung des Düsseldorfer Flughafens auszusprechen. Mit freundlichen Grüßen Sabine Knipping-Paff und 296 weitere Bürgerinnen und Bürger (s. beiliegende Liste der Mitzeichnerinnen und Mitzeichner) Kopien dieses Schreibens gehen an die Fraktionsvorsitzenden der im Landtag vertretenen Parteien, die Mitglieder des Umweltausschusses im Bundesrat, die Präsidentin des Landtages Nordrhein-Westfalen, den Vorsitzenden und die stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses im NRW Landtag, die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, den Oberbürgermeister der Stadt Essen, die Bundesvereinigung gegen Fluglärm und an T&E.

4 Mitzeichnerinnen und Mitzeichner: Ursula Wilde, Essen-Bredeney Dr. Albrecht Wilde, Essen-Bredeney Ingo Becker, Essen-Stadtwald Pia Feldkamp, Essen-Heisingen Stefan Feldkamp, Essen Heisingen Holger Hahn, Essen-Rellinghausen Prof. Dr. Schmaltz, Essen-Bredeney A. Rizzo, Hattingen-Niederwenigern Barbara Reene-Spillmann, Essen-Burgaltendorf Dr. Nils Altner, Essen-Bredeney Samuel Paff, Essen-Südviertel Clara Gsella, Essen-Südviertel Brigitte Peters, Essen-Überruhr Dr. Margrita Haake, Essen-Rüttenscheid Prof. Dr. Fritz Haake, Essen-Rüttenscheid Margit Rehbein, Essen Karin Heinrichs, Essen-Bredeney Jochen Alsleben, Essen-Werden Ursula Alsleben, Essen-Werden Joachim Ewers, Essen-Heisingen Silvia Krahl-Ewers, Essen-Heisingen Jürgen Albers, Essen-Haarzopf Jutta B. Votteler, Essen-Stadtwald Dietrich Schmidt, Essen-Stadtwald Brigitte Knipping, Essen-Rüttenscheid Ulrich Straeter, Essen-Rüttenscheid Ilse Straeter, Essen-Rüttenscheid Rebecca Paff, Essen-Überruhr Dennis Scholz, Essen-Überruhr Dr. Christina Klenner, Essen-Steele/Horst Renate Dick, Essen-Steele/Horst Kark Dick, Essen-Steele/Horst Maik Schmitt, Essen-Überruhr Alexandra Möckl, Essen-Stadtwald Christian Möckl, Essen-Stadtwald Christoph Boeninger, Essen-Rellinghausen Dr. Burkhard Schnorrenberg, Essen-Stadtwald Dr. Ulrike Brand, Essen-Stadtwald Hans Peter Paff, Essen-Überruhr Ulrike Knipping, Essen-Südviertel Monika Fillippek, Essen-Werden Thomas Fillippek, Essen-Werden Gabriele Littwin, Essen-Werden Dr. Frank Littwin, Essen-Werden Manfred Dornberg, Essen-Stadtwald Rudolf Linden, Essen Steele-Horst

5 Hannelore Linden, Essen Stelle-Horst Simon Linden, Essen Steele-Horst Lara Linden, Essen-Huttrop Dr. Dieter Küpper, Essen-Rüttenscheid Angelika Küpper, Essen-Rüttenscheid Hubert Andrée, Essen-Rellinghausen Gabi Andrée, Essen-Rellinghausen Maria Schmischke, Essen-Überruhr Enno Schmischke, Essen-Überruhr Alexander Küppers, Essen-Kettwig Familie Horst Ritter, Essen-Kettwig Vanessa Wieschalla, Essen-Burgaltendorf Marc Wieschalla, Essen-Burgaltendorf Roswitha Wieschalla, Neunkirchen-Seelscheid Georg Wieschalla, Neunkirchen-Seelscheid Resi Fischenich, Köln Höhenhaus Michèle Dezes, Meerbusch-Büderich Albert Dezes, Meerbusch-Büderich Rainer Miedel, Meerbusch Büderich Claudia Eickhoff, Meerbusch Büderich Bernhard Schmitz, Kaarst-Holzbüttgen Tanja Schmitz, Kaarst-Holzbüttgen Jan Schmitz, Kaarst-Holzbüttgen Gerhard Stienissen, Essen-Heisingen Francoise Stienissen, Essen-Heisingen Gerd Schlonski, Essen-Heisingen Gabriele Thoenissen, Essen-Heisingen Norbert Thoenissen, Essen-Heisingen Gerd Herker, Essen-Heisingen Günter Virnau, Essen-Heisingen Ute Hennerkes, Essen-Heisingen Gabriele Schriever, Essen-Margarethenhöhe Christina Richnow, Essen-Kettwig Klaus Scholz, Düsseldorf-Nord Susanne Wiegel, Essen-Kettwig Helmut Wiegel, Essen-Kettwig Dr. Hans G. Wilhelm, Ratingen-Lintorf Dr. Gudrun Elwakil, Düsseldorf-Lohausen Heinz Ernst, Essen-Überruhr Barbara Bruns, Essen-Überruhr Sophie Bruns, Essen-Überruhr Heide Rahmann, Essen-Kettwig Armin Rahmann, Essen-Kettwig Gert Ruhrmann, Essen-Kettwig Cora Ruhrmann, Essen-Kettwig Dr. Christina Winners, Essen- Kettwig Peter Limbrock, Essen- Kettwig Dr. Wolfgang Winners, Heiligenhaus-Isenbügel

6 Margret Winners, Heiligenhaus-Isenbügel Dr. Clemens Rösinger, Essen-Rellinghausen Dorothea Rösinger, Essen-Rellinghausen Dieter Tesch, Ratingen Eva Aich, Essen-Kettwig Ursel Johannes, Essen-Stadtwald Professor Ralph Johannes, Essen-Stadtwald Dr. Peter Böhm, Essen-Rellinghausen Frau Gertrud Böhm, Essen-Rellinghausen Elvira Reichardt, Essen-Stadtwald Margrit Frey, Essen-Kettwig Prof. Dr. Gerhard Frey, Essen-Kettwig Doris Reinecke, Essen-Kettwig Albrecht C. Müller, Meerbusch Bernhard Demel, Essen-Frohnhausen Michael Schneider, Essen-Kray Markus Pajonk, Essen-Borbeck Frank Haase, Essen-Katernberg Matthias Görgen, Essen-Margarethenhöhe Peter Kayser, Essen-Altenessen Juana Wegenast, Düsseldorf Dietmar Schruck, Essen-Schönebeck Thomas Weden, Essen-Huttrop Annette Nesselhauf, Essen-Bergerhausen Georg Nesselhauf, Essen-Bergerhausen Bärbel Otte, Essen-Überruhr Peter Otte, Essen-Überruhr Dr. Horst Pomp, Essen-Werden Paul-Hans Merten, Meerbusch-Büderich Anna Waterkotte, Essen-Huttrop Ursel Hüttl, Essen-Stadtwald Renate Junkers, Essen-Süd Dana Savic, Essen-Kettwig Peter Stohrer, Essen-Kettwig Dietrich Keil, Essen-Kray Hans-Georg Wagner, Essen-Kettwig Christa Joskowiak, Essen-Kettwig Irene Kinds, Essen-Kettwig Irmela Wartenberg-Wendt, Essen-Kettwig Jürgen Wagener, Essen-Kettwig Brigitte Wagener, Essen-Kettwig Ulrike Weichelt, Essen-Kettwig Jürgen Weichelt, Essen-Kettwig Thomas Weichelt, Essen-Kettwig Bernhard Meja, Essen-Bredeney Hildegard Meja, Essen-Bredeney Dieter Dahlhoff, Essen-Werden Gisela Dahlhoff, Essen-Werden

7 Irene Sonnenschein, Essen-Werden Ulrich Sonnenschein, Essen-Werden Markus Sonnenschein, Essen-Werden Sabrina Sonnenschein, Essen-Werden Andreas Sonnenschein, Essen-Werden Iris Michels, Essen-Werden Wulf Willig, Essen-Werden Ursula Willig, Essen-Werden Jens Oberheuser, Essen-Werden Heike Oberheuser, Essen-Werden Sarah Oberheuser, Essen-Werden Wolfgang Anfelder, Essen-Werden Barbara Anfelder, Essen-Werden Frank Grimmelt, Essen-Werden Renate Häberli, Essen-Werden Sascha Hensen, Essen-Werden Jasmin Bertines, Essen-Werden Kristiane Bertines, Essen-Werden Klaus Bertines, Essen-Werden Arnold Bastek, Essen-Werden UIlrike Krug, Essen-Werden Helga Illigen, Essen-Werden Barbara Kreul, Essen-Werden Irmtraud Neitzel, Essen-Werden Horst Neitzel, Essen-Werden Michael Sander, Essen-Werden Kerstin Sander, Essen-Werden Katrin Zillig, Essen-Werden Wolfgang Budde, Mülheim-Mintard Liane Budde, Mülheim-Mintard Jens Niemann, Heiligenhaus-Isenbügel Silvia Niemann, Heiligenhaus-Isenbügel Theodor Schocke, Essen-Steele Marion Mäueler, Essen-Steele Annemarie Majewski, Mülheim-Heißen Karin Möller, Essen-Rellinghausen Lothar Möller, Essen-Rellinghausen Wolfgang Weidtmann, Essen-Kray-Leithe Angela Petersen, Essen-Borbeck Uwe Duchatz, Essen-Dellwig Michael Hufelschulte, Essen-Kettwig Sylvia Broekmann, Essen-Kettwig Heribert Broekmann, Essen-Kettwig Pfarrer Johannes Heun, Essen-Steele Karsten Frese, Essen-Stadtwald Julia Kafka, Essen-Stadtwald Christoph Kalka, Essen-Rellinghausen Christof Kohl, Essen-Stadtwald

8 Tim Kohl, Essen-Stadtwald Birgit Müller, Essen-Stadtwald Hiltrud Kohl, Essen-Heisingen Günter Schuck, Essen-Heisingen Rüdiger Hankel, Essen-Bredeney Andrea Hankel, Essen-Bredeney Claudie Symanzek, Essen-Bredeney Mirja Symanzek, Essen-Bredeney Kerstin Wolf, Essen-Heisingen Torsten Borgers, Essen-Heisingen Dr. Bastian Weyers, Essen-Überruhr Dirk Peter Fuchs, Essen-Steele Susanne Heming-Fuchs, Essen-Steele Daniel Schepers, Essen-Bergerhausen Sandra Schepers, Essen-Bergerhausen Cathrin Figge, Essen-Rüttenscheid Hiltrud Fuchs, Essen-Fischlaken Gereon Georg, Hattingen Dieter Diewald, Essen-Kettwig Julia Lopper, Essen-Kettwig Jörg Lopper, Essen-Kettwig Doris Bachmann, Essen-Kettwig Fred Bachmann, Essen-Kettwig Cornelia Heimeshoff, Essen-Holsterhausen Swantje Bartels, Essen Überruhr Lore Korpiun, Essen-Werden Doris Korpiun, Essen-Werden Günter Korpiun, Essen-Werden Marlis Kaes, Essen-Werden Werner Kaes, Essen-Werden Barbara van Nahl, Essen-Bredeney Jakob Felder, Grevenbroich Karla König, Kaarst Sven Böhm, Essen-Kettwig Christoph Fleischer, Essen-Heidhausen Sibylle Vetter, Essen-Heidhausen Wolf-Ekkehart Dölp, Essen-Kettwig Elisabeth Dölp, Essen-Kettwig Fritz Steinig, Essen-Fischlaken Nicole Egger, Essen-Heisingen Rüdiger Hankel, Essen-Bredeney Andrea Hankel, Essen-Bredeney Wolfgang Lohof, Essen-Heisingen Dorit Bachmann, Essen-Kettwig Fred Bachmann, Essen-Kettwig Renate Haverkamp, Essen-Überruhr Klaus Turkat, Essen-Überruhr Torsten Zöller, Essen-Heisingen

9 Katharina Dierkes-Zöller, Essen-Heisingen Hermann J. Lindemann, Essen-Heisingen Lucie Lindemann, Essen-Heisingen Birgit Dinkelbach-Schlegel, Essen-Heisingen Anja Fuß, Essen-Heisingen Manfred Kubik, Essen-Steele/Horst Wolfgang Reinhard, Essen-Werden Angelika Gabriel-Meier, Essen-Heisingen Thomas Ester, Essen-Heisingen Jürgen Planert, Essen-Heisingen Barbara Planert, Essen-Heisingen Susanne Biesenbach, Essen-Heisingen Gertrud Klein, Essen-Heisingen Monika Buring, Essen-Heisingen Susanne Struwe, Essen-Überruhr Agnes Garcia Perez, Essen-Rellinghausen Carlos Garcia Perez, Essen-Rellinghausen Renate Volmert, Essen-Rellinghausen Renate Querfurt, Essen-Rellinghausen Herbert Querfurt, Essen-Rellinghausen Ursula Gerlitzki, Essen-Rellinghausen Günter Gerlitzki, Essen-Rellinghausen Christa Gerlitzki, Essen-Rellinghausen Ruth Heuting, Essen-Rellinghausen Jenny Lau, Essen-Rellinghausen Renate Schmid, Essen-Rellinghausen Kirsten Robert, Essen-Rellinghausen Christian Robert, Essen-Rellinghausen Mirjan Koenen, Essen-Rellinghausen Franz Koenen, Essen-Rellinghausen Marita Odendahl, Essen-Rellinghausen Jürgen Odendahl, Essen-Rellinghausen Christian Odendahl, Essen-Rellinghausen Gisela Kloppe, Essen-Rellinghausen Gerd Konze, Essen-Rellinghausen Ingrid Brendel, Essen-Rellinghausen Burkhard Brendel, Essen-Rellinghausen Iris Wegener, Essen-Rellinghausen Horst Wegener, Essen-Rellinghausen Zvonka Wisnewske, Essen-Rellinghausen Erhard Wisnewske, Essen-Rellinghausen Mira Dohin, Essen-Rellinghausen Martin Dohin, Essen-Rellinghausen Karola Suss, Essen-Rellinghausen Dr. Christian Sust, Essen-Rellinghausen Doris Klinge, Essen-Rellinghausen Stefan Bramsiepe, Essen-Rellinghausen Werner Müller, Essen-Rellinghausen

10 Petra Schminke, Essen-Rellinghausen Michael Friedrichs, Essen-Rellinghausen Claudia Masloff, Essen-Rellinghausen Fiona Lauer, Neukirchen-Vluyn Hartmut Müller, Essen-Überruhr Ekkehard Knothe, Essen-Werden Wilfried Adamy, Essen-Freisenbruch Horst Wesling, Köln/Altstadt Süd Wolfgang Steeg, Essen-Kray Leithe Anette Kopp, Essen-Steele