Fachgespräch Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung Zur Lage in den sozialen Medien

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1 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, soziale Medien bieten neue Chancen und Möglichkeiten für die politische Kommunikation das ist unbestritten. Doch der Umgangston auf Plattformen wie Facebook, Twitter, Youtube und Co. verändert sich gravierend: Aufrufe zu Gewalt, Hassreden oder strafbare Beleidigungen verbreiten sich zunehmend. Hinzu kommt, dass Meinungsroboter und gefälschte Nachrichten anonymer Absender die Debatten im Netz immer mehr verzerren. All das betrachten wir mit Sorge, denn Demokratie lebt von der offenen Debatte. Dabei muss der Respekt vor dem anderen gewahrt und anonyme Manipulation ausgeschlossen bleiben. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir daher darüber sprechen, was getan werden kann, um diese negativen Begleiterscheinungen einzudämmen. Bedarf es neuer Gesetze oder würden die bestehenden bei konsequenter Anwendung ausreichen? Müssen Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden oder sind diese mit ihren bisherigen Ansätzen auf dem richtigen Weg? Wir laden Sie herzlich dazu ein, am Mittwoch, dem 18. Januar 2017, von bis Uhr an unserem teilzunehmen und mit uns über diese Fragen zu diskutieren. Die Veranstaltung findet statt im Sitzungssaal der CSU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag, Reichstagsgebäude, Raum 3N 001, Berlin. Wir freuen uns auf Sie. Gerne können Sie die Einladung an andere Interessierte weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Volker Kauder MdB Nadine Schön MdB Dr. Stephan Harbarth MdB Vorsitzender Stellvertretende Vorsitzende Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion der CDU/CSU-Fraktion der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag im Deutschen Bundestag im Deutschen Bundestag

2 Programm Mittwoch, 18. Januar 2017, von bis Uhr, Sitzungssaal, Reichstagsgebäude, Raum 3N 001, Berlin. Sie können die Veranstaltung live unter im Internet verfolgen. Tweets laufen unter #hassimnetz Uhr Begrüßung Nadine Schön MdB Stellvertretende Vorsitzende Einführung Volker Kauder MdB Vorsitzender Uhr Keynote Prof. Dr. Rolf Schwartmann Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln

3 13.35 Uhr Podiumsdiskussion Eva-Maria Kirschsieper Leiterin Public Policy Facebook Dunja Hayali Fernsehmoderatorin ZDF Axel Wallrabenstein Geschäftsführer MSL Group Germany GmbH Prof. Dr. Simon Hegelich Professur für Political Data Science, Hochschule für Politik München (HfP) an der Technischen Universität München Hansjörg Durz MdB Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda und des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages Moderation Tanja Samrotzki Journalistin Uhr Ausblick Dr. Stephan Harbarth MdB Stellvertretender Vorsitzender Weiterführende Informationen:

4 Organisatorische Hinweise Anmeldung: Unter oder mit beiliegendem Antwortbogen bis zum Aus Sicherheitsgründen ist die Angabe Ihres Geburtsdatums bei der Anmeldung unbedingt erforderlich. Sie erhalten keine zusätzliche Bestätigung über den Eingang Ihrer Anmeldung. Veranstaltungsort: Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Zugang über den Eingang SÜD des Reichstagsgebäudes (Scheidemannstraße). Externe Gäste werden vom Eingang zum Veranstaltungsort geleitet. Der Zugang ist barrierefrei. Einlass: ab Uhr. Bitte halten Sie am Eingang die Einladung und ein Ausweisdokument bereit und planen Sie im Hinblick auf erforderliche Sicherheitskontrollen ausreichend Zeit ein. Anreise: S-/U-Bahn bzw. DB-Regionalverkehr bis Bahnhof Friedrichstraße; S-Bahn bzw. DB-Regionalverkehr bis Hauptbahnhof; S-Bahn bis Brandenburger Tor sowie Buslinie 100 (Haltestelle Reichstag/ Bundestag) oder Buslinie TXL (Haltestelle Brandenburger Tor). Parkplätze stehen nicht zur Verfügung. Koordination und Planung: Michaela Noll MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin Fachliche Vorbereitung: Ulrike Fresenius, Büro der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön MdB; T ; Dr. Sabine Löhr, Büro des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Stephan Harbarth MdB; T Ulrich Scharlack, Leiter Kommunikation der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T Pressebetreuung: Mirja Menke, Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T Organisation: Daniela Renner oder René Heise, Innerer Dienst ; T oder

5 Anmeldung (bitte bis zum 12. Januar 2017) Fax: Mittwoch, 18. Januar 2017 in Berlin Ich nehme teil*: Name, Vorname Geburtsdatum (aus Sicherheitsgründen bitte unbedingt angeben) Institution/ Redaktion Anschrift Telefon, Mit Ihrer Teilnahme an der Veranstaltung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie gegebenenfalls auf Aufnahmen zu sehen sind, die im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der CDU/CSU-Fraktion verwendet werden.