Einzelrichter Beat Weber, Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger. gegen

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1 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung III Urteil vom 29. August 2011 Besetzung Einzelrichter Beat Weber, Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger. Parteien A., Z. (Deutschland), vertreten durch Hannelore Rung, Y. (Deutschland), Beschwerdeführerin, gegen IV Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, X. Vorinstanz. Gegenstand Invalidenrente Verfügung der IVSTA vom 15. Juni 2010.

2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass A., geboren am ( ) 1960 (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), seit November 2001 in der Schweiz als Grenzgängerin arbeitete und Beiträge der schweizerischen Alters, Hinterlassenen und Invalidenversicherung leistete (act. IV/9), dass die Versicherte, vertreten durch Rentenberaterin Hannelore Rung, am 25. August 2009 via den deutschen Versicherungsträger einen Antrag auf eine Schweizer Invalidenrente bei der IV Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (Vorinstanz) einreichte (act. IV/2 4), dass die Vorinstanz das Gesuch an die für die versicherte Grenzgängerin zuständige IV Stelle W. zur Prüfung des Leistungsbegehrens übermittelte (act. IV/1.1 f.) dass die IV Stelle W. den Sachverhalt und den Rentenanspruch ermittelte (act. IV/5 21) und der Versicherten mit Vorbescheid vom 19. April 2010 im Wesentlichen mitteilte, es sei bei ihr weder eine längerdauernde, ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% während mindestens eines Jahres, noch eine weiterhin andauernde, rentenbegründende Erwerbseinbusse ausgewiesen, weshalb das Rentenbegehren abgewiesen werden müsse (act. IV/22), dass die IVSTA das Rentenbegehren mit gleich begründeter Verfügung vom 15. Juni 2010 abwies (act. 1.1), dass die weiterhin durch Hannelore Rung vertretene Beschwerdeführerin am 13. Juli 2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte und beantragte, den Rentenantrag nochmals zu prüfen (act. 1), dass sie ihre Beschwerde im Wesentlichen damit begründete, sie habe bereits im Jahr 2008 schwere Probleme mit einem Schulter Arm Syndrom gehabt, weshalb sie in ihrer Arbeitsfähigkeit behindert gewesen und deshalb gemobbt worden sei, in der Folge eine Synkope (Kreislaufkollaps) erlitten habe, deshalb auf Anraten der Ärzte per Ende 2008 die Arbeitsstelle gekündet habe und ein Arbeitsversuch im Frühling 2010 wegen erneuter Erkrankung gescheitert sei, dass sie mit der Beschwerde zu den bereits eingereichten Akten einen Beleg für die Beendigung eines befristeten Arbeitsvertrags vom 11. Juli 2010 (act. 1.2), Verordnungen für 18 Physiotherapiesitzungen ab Mai 2009 (act. 1.6), Angaben zur Beschäftigung und zu Arbeitsunfähigkeiten Seite 2

3 in den Jahren 2007 und 2008 der B. AG zu Handen der Deutschen Rentenversicherung (1.7), den Bewilligungsbescheid der Bundesagentur für Arbeit V. vom 27. Januar 2009 (Arbeitslosenentschädigung, act. 1.8), einen medizinischen Überweisungsschein an die Orthopädie vom 30. April 2010 und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 30. April 2010 (Arbeitsunfähigkeit bis 9. Mai 2010 act. 1.9 f.) sowie weitere medizinische und Krankenversicherungsakten datiert ab Juni 2010 (act , 3.1 f., 5.1 ff.) einreichte, dass am 16. August 2010 und am 2. September 2010 beim Bundesverwaltungsgericht ein Kostenvorschuss von insgesamt Fr einging (act. 7, 8, 19), dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 20. Oktober 2010 mit Verweis auf die Vernehmlassung der IV Stelle W. vom 13. Oktober 2010, welche sich ausführlich mit der Angelegenheit auseinandersetzte, die Abweisung der Beschwerde beantragte (act. 13, 13.1), dass die Beschwerdeführerin am 21. Oktober 2010 einen weiteren Arztbericht einreichte (act. 14), welcher durch den zuständigen Instruktionsrichter mit Verfügung vom 28. Oktober 2010 aus dem Recht gewiesen wurde (act. 15), dass die Beschwerdeführerin sich danach nicht mehr vernehmen liess, weshalb der Schriftenwechsel am 14. Dezember 2010 abgeschlossen wurde (act. 17), dass die Vorinstanz am 10. Dezember 2010 dem Bundesverwaltungsgericht die Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung U. vom 25. November 2010 übermittelte, wonach in Deutschland keine Rente gezahlt werde (act. 18, 18.1), dass gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR ) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR ) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR ) in Seite 3

4 Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG, SR ) zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der IVSTA zuständig ist, und vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG gegeben ist, dass die Beschwerdeführerin am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1] entsprechend: Art. 48 Abs. 1 VwVG) hat und deshalb zur Beschwerde legitimiert ist, dass die Beschwerdeführerin ihre Rechtsvertreterin Hannelore Rung am 25. August 2009 rechtsgültig bevollmächtigt hat (act. IV/1.12), dass die Beschwerde form und fristgerecht eingereicht (Art. 52 Abs. 1 VwVG und Art. 60 ATSG) und der Kostenvorschuss innert der auferlegten Frist (Art. 63 Abs. 4 VwVG) geleistet wurde, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist, dass sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 37 VGG nach dem VwVG richtet, soweit das VGG nichts anderes bestimmt, dass das Verwaltungsverfahrensgesetz aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen findet, soweit das ATSG anwendbar ist und nach Art. 1 Abs. 1 IVG die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a 26bis und 28 70) anwendbar sind, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht, dass die Beschwerdeführerin deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz in Deutschland ist, so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (nachfolgend: FZA, SR ), insbesondere dessen Anhang II betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, anzuwenden ist (Art. 80a IVG), Seite 4

5 dass, soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorsehen, sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4) richtet, weshalb sich da keine diesbezüglichen abweichenden Vereinbarungen zwischen Deutschland und der Schweiz bestehen vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR ) bestimmt, dass in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 132 V 220 E Urteil des Bundesgerichts 8C_419/2009 vom 3. November 2009), dass im vorliegenden Verfahren grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung finden, die bei Eintritt des (allfälligen) Versicherungsfalls, spätestens jedoch bei Erlass der Verfügung vom 15. Juni 2010 (act. 1.1), in Kraft standen und in der Folge zitiert werden, dass die Beschwerdeführenden im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit rügen können (Art. 49 VwVG), dass der Sozialversicherungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht wird, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, wobei dieser Grundsatz nicht unbeschränkt gilt, da er sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien findet (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen), dass das Gericht im Sozialversicherungsprozess seinen Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen hat und die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts den Beweisanforderungen nicht genügt, weshalb das Gericht jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen hat, die es von allen möglichen Seite 5

6 Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen), dass in der Hauptsache streitig ist, ob die Vorinstanz den Rentenantrag der Beschwerdeführerin zu Recht abwies, dass Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16, ATSG Art. 4, 28, 28a, 29 IVG) und beim Versicherungsfall mindestens während drei Jahren (Art. 36 Abs. 1 IVG) Beiträge an die Invalidenversicherung geleistet hat, wobei die beiden Bedingungen kumulativ zu erfüllen sind, dass die Beschwerdeführerin ab November 2001 bis Dezember 2008 ununterbrochen Beiträge an die schweizerische Alters, Hinterlassenen und Invalidenversicherung geleistet hat und damit die dreijährige Beitragszeit erfüllt (act. IV/9), weshalb zu prüfen bleibt, ob sie in rentenbegründendem Ausmass invalid geworden ist, dass Invalidität mit einer voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit dauernden ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit definiert wird (Art. 8 Abs. 1 ATSG), dass Erwerbsunfähigkeit der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt ist (Art. 7 Abs. 1 ATSG), für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen sind und eine Erwerbsunfähigkeit zudem nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG), dass Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten ist, bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG), dass gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder Seite 6

7 verbessern können (Bst. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Bst. c), Anspruch auf eine Rente haben, dass die Beschwerdeführerin im Fragebogen zu Handen der IV Stelle W. angab, sie sei nichterwerbstätige Hausfrau und zur Zeit aus Krankheitsgründen seit 1. Januar 2009 arbeitslos (act. IV/7.7), dass sie als krankheitsbedingte Beeinträchtigung eine Spondylarthrose, ein HWS Syndrom, ein Schulter Armsyndrom rechts, Migräne, eine akute Belastungsreaktion und ein Status nach Synkope angab, sich indessen im Formular keine Angaben zum Zeitpunkt, zur Dauer, zum Umfang der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit oder zu behandelnden Ärzten finden (act. IV/7.8), dass die Hausärztin zu Handen der deutschen Arbeitslosenversicherung am 17. November 2008 bestätigte, die Patientin könne ihre Tätigkeit am bisherigen Arbeitsplatz aufgrund einer psychischen Belastung und Mobbingsituation nicht mehr ausüben, weshalb sie ihr am 17. November 2008 empfohlen habe, die Beschäftigung aufzugeben (act. IV/12.6), dass sie gleichzeitig mitteilte, die Patientin sei aufgrund der gleichen Symptomatik (Migräne mit zunehmender Anfallshäufigkeit, weiterhin bestehende schwere Schlafstörungen und Stimmungsschwankungen) anfangs 2008 krankgeschrieben gewesen, dass aus dem Entlassungsbericht von Dr. med. C. der D. Klinik T. vom 8. Dezember 2008 eine stationäre Behandlung vom Dezember 2008 hervorgeht (Abklärung nach Synkope, nur erste Seite des Berichts eingereicht, act. IV/12.5 = act. 1.3), dass die Personalvorsorgestiftung der E. Group zu Handen der IV Stelle W. am 27. Januar 2010 mitteilte, die Versicherte sei am 31. Dezember 2008 aus der Vorsorgeeinrichtung ausgetreten, in ihren Unterlagen befänden sich keine medizinischen Unterlagen oder Rentenverfügungen, sie habe keine diesbezüglichen Kenntnisse und die Versicherte beziehe keine Rente aus der BVG oder PV Stiftung (act. IV/14.1), dass aus dem Arbeitgeberfragebogen der E. (Schweiz) AG vom 15. Februar 2010 hervorgeht, die Angestellte habe das Arbeitsverhältnis Seite 7

8 aus privaten Gründen per 31. Dezember 2008 gekündet, der Arbeitgeberin seien keine gesundheitlichen Einschränkungen/Probleme bekannt gewesen und sie habe nur wenig krankheitsbedingte Absenzen gehabt (100% krank vom 7. Januar Januar 2008 und vom 6. Dezember Dezember 2008 act. IV/15), dass aus dem Arbeitszeugnis der E. (Schweiz) AG vom 31. Dezember 2008 hervorgeht, die Angestellte sei ab Mai 2007 mit einem Pensum von 50 70% angestellt gewesen, per 1. Januar 2007 habe sie ihr Pensum auf 100% erhöht und am 1. Januar 2008 wieder auf 50 70% gesenkt (act. IV/1.10 f.), dass aus dem Arbeitgeberfragebogen des vorherigen Arbeitgebers für die Tätigkeit vom 18. November 2001 bis 31. Dezember 2006 hervorgeht, die Arbeitnehmerin sei immer arbeitsfähig gewesen und habe während der Anstellungszeit keinen Gesundheitsschaden gehabt (act. IV/16), dass die behandelnde Hausärztin zu Handen der IV Stelle am 15. März 2010 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit eine Periarthritis calcaria (Kalkschulter) rechts, eine Bursitis subacromiale (Schleimbeutelentzündung der Schulter) rechts, ein kleiner medianer Bandscheibenprolaps der Halswirbelsäule 6/7 und eine rechtsseitige Spondylarthrose HWS 5/6, je seit April 2009, sowie als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit Migräne, eine Refluxösophagitis und eine Hiatushernie angab, drei Konsultationen im Jahr 2009 und eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 12. August August 2009 bescheinigte und ausführte, Fragen zur weiteren Ausübung der bisherigen Tätigkeit oder zu Eingliederungsmassnahmen könne sie nicht beantworten, da sie die Patientin seit drei Monaten nicht gesehen habe (act. IV/17.1 4), dass aus den weiteren medizinischen Akten stammend vor dem Verfügungszeitpunkt vom 15. Juni 2010 keine Hinweise zu einer allfälligen andauernden (Teil )Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin hervorgehen, dass auch der mit der Beschwerde eingereichten ärztlichen Kurzbescheinigung von Dr. med. F. vom 1. Juli 2010, in welcher er der Beschwerdeführerin eine unverändert schmerzhafte Einschränkung des rechten Schultergelenks attestiert, weder Hinweise auf die Schwere der Erkrankung noch auf eine Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen sind (act. 1.13), Seite 8

9 dass die Beschwerdeführerin zusammenfassend im Januar 2008 wegen Migräne, Schlafstörungen und Stimmungsschwankungen während zwei Wochen sowie im Nachgang zu ihrem Kreislaufkollaps im Dezember 2008 während drei Wochen krank geschrieben war (act. IV/12.6, 15.9), die Hausärztin eine Arbeitsunfähigkeit vom 30. April bis 9. Mai 2009 (act. 1.10) und vom August 2009 (act. IV/17.2) angibt und gemäss ihren Ausführungen die geltend gemachten Einschränkungen wegen der Schulter und Halswirbelsäulendiagnosen erst ab April 2009 bestanden, dass für die weitere behauptete dauernde Arbeitsunfähigkeit seit Anfang 2008 keine Hinweise vorliegen, dass auch die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2009, soweit ersichtlich, die volle Arbeitslosenunterstützung erhielt, gegen eine (Teil )Arbeitsunfähigkeit spricht (act. IV/1.4), dass die Beschwerdeführerin gemäss Mitteilung des G. Restaurant S. vom 11. Juli 2010 vom 25. Januar Juli 2010 in einem Arbeitsverhältnis stand und sich auch daraus keine Hinweise auf gesundheitliche Einschränkungen am Arbeitsplatz ergeben (act. 1.2), dass sich demnach für den Zeitraum seit Anfang 2009 bis Juni 2010 (Verfügungsdatum) in Abwesenheit gegenteiliger entsprechender Belege bei der Beschwerdeführerin keine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit von mindestens 40% gemäss dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ergibt, dass daran für das vorliegende Verfahren auch die Tatsache nichts ändert, dass sich die Versicherte am 3. August 2010 die rechte Schulter operieren liess (act. 11.1), dass somit bei der Beschwerdeführerin im in Frage stehenden Zeitraum keine rentenrelevante Invalidität im Sinne des Gesetzes ersichtlich ist, dass sich deshalb der Antrag auf eine Schweizer Invalidenrente als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb die Beschwerde im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis des Bundesgesetzes über die Alters und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG SR ) abzuweisen ist, Seite 9

10 dass es der Beschwerdeführerin, soweit sie im Beschwerdeverfahren eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustands nach Juni 2010 geltend macht, unbenommen bleibt, bei der Vorinstanz ein Revisionsgesuch einzureichen, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten von Fr der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis i.v.m. Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind, dass weder die unterliegende Beschwerdeführerin noch die obsiegende Vorinstanz einen Anspruch auf eine Parteientschädigung haben (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE SR ]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr verrechnet. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) die Vorinstanz (Ref Nr. [ ]) das Bundesamt für Sozialversicherungen Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Seite 10

11 Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Beat Weber Susanne Flückiger Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR ]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: Seite 11