NATO 60 Jahre sind genug! NATO Game Over

Transkript

1 NATO 60 Jahre sind genug! NATO Game Over Die Nato wird 60 und hat ihren Geburtstagsgipfel in Straßburg (F) und Baden-Baden (D). Die Nato gestaltet außerdem ihre Zukunft. Zeigen wir ihr, dass sie keine hat.

2 NATO von einem Militärbündnis im Kalten Krieg zu einer globalen Interentionsmacht Die Nato im Kalten Krieg: - Kollektive Verteidigung gegen die Sowjetunion - USA: vorgelagerte Verteidigung Die Nato nach 1989: - der Feind verschwand - Erweiterung nach Osteuropa - humanitärer Krieg: Kosovo - Krieg gegen Terrorismus: Afghanistan - NATO Response Force

3 NATO von einem Militärbündnis im Kalten Krieg zu einer globalen Interentionsmacht Bedeutung der Nato für die USA: - Vervielfachung der Einsatzkräfte - Vorgelagerte Basis zum Nahen Osten, Zentralasieon und Afrika Bedeutung der Nato für Europa: - Kollektive Verteidigung? - Auftritt als Global Player? Zukunft: - globale Allianz von Demokratien?

4 NATO und militärische Ausgaben weltweit Militärausgaben 2007: (SIPRI - konstant 2005 US$) NATO (-USA): 275,917,000,000 (22.7 % weltweit) USA: 546,786,000,000 (45% weltweit) NATO total: 822,703,000,000 (67.8 % weltweit) Weltweit: 1,214,000,000,000 Russland: 35,369,000,000 (2.9 % weltweit) China: 58,265,000,000 (4.8 % weltweit) Iran: 6,592,000,000 (0,5 % weltweit) Ausgaben für Entwicklungshilfe: USA: Milliarden$, EU: >30 Milliarden $

5 Militärische Globalisierung George Friedman (NY Times): Die versteckte Hand des Marktes kann ohne eine versteckte Faust nicht funktionieren. McDonalds ist ohne McDonnell Douglas, dem Produzenten des F-15, nicht denkbar. Und die versteckte Faust, die die Sicherheit der Welt für die Technologien aus Silocon Valley garantiert, heißt United States Army, Air Force, Navy und Marine Corps." Die Nato ist ein Grundpfeiler für die militärische Globalisierung, genau so wei die G8 ein Grundpfeiler für die wirtschaftliche Globalisierung ist.

6 Wie funktioniert die Nato? Militärbündnis mit 26 Mitgliedsstaaten Internationale Organisation mit eigenen Strukturen: Politische Struktur Nordatlantikrat: politisches Entscheidungsgremium Generalsekretär Kommittee Strukture Militärische Strukture HQ Kommandostrukture / Truppen bleiben national Art. 5: im Kriegsfall alle dafür vorgesehenen Truppen unter einem Kommando Non-Art. 5: fallweise Entscheidung durch Mitgliedsstaten

7 NATO Hauptquartierstruktur

8 Wie funktioniert die Nato? Truppen bleiben Teil der nationalen Armeen / Nato: HQ Die Nato besitz wenig eigene Ausrüstung: AWACS, pipelines,... Die Nato bildet den Rahmen, die Mitgliedsstaaten erarbeiten die praktische Ausführung auf bi- oder multilateraler Ebene Multinationale Projecte die für die Nato und EU genutzt werden: Eurocorps SALIS & C-17 project MCCE (Movement Co-ordination Centre Europe)...

9 Konsequenzen der Nato- Mitgliedschaft Teilhabe and der Besetzung von Afghanistan Nato Response Force: spezielle Eingreiftruppen US-Basen in Europa: genutzt für den Irakkrieg, Rückführungsflüge (?)(rendition flights),... Atomwaffen Raketenabwehrschild Zunehmende Konfrontation mit Russland in Georgien und der Ukraine Zukünftig: Globale NATO?

10 Europa im Kriegszustand: Afghanistan Die Nato befehligt die ISAF-Operation Begann 2003 in Kabul, seit 2006 im ganzen Land ISAF:50000 Soldat_innen, davon26000 aus Europa, US-Soldat_innen und 4000 aus anderen Ländern (Kanada, Australien, Neuseeland...) Enduring Freedom : US-Soldat_innen Beide unter Führung des gleichen US-Generals Die wichtigsten europäischen Beteiligten (Oktober 2008): GB (8300), Deutschland (3300), Frankreich (2700), Italien (2400), Niederlande (1800), Polen (1100)

11 NATO Response Force Ständige Schnelle Eingreiftruppe: Wechselt alle 6 Monate. Mitgliedsstaaten bestimmen bei jedem Wechsel Truppen für die Eingreiftruppe Soldat_innen innerhalb von 5 Tagen einsatzbereit Landstreitkräfte in Brigadegröße Seestreitkräfte, inkl. Flugzeugträgerkampftruppe, amphibische Einsatzgruppe und Festlandaktionsgruppe (???) Luftstreitkräfte für 200 Einsätze pro Tag

12 Europa im Kriegszustand: Irak 2003: Irakkrieg Soldat_innen im Einsatz oder in direkt unterstützender Tätigkeit / Tonnen (???) - Armee: Soldat_innen von Deutschland und Italien entsandt - Bombereinsäte durch GB und der US 6th Fleet stationiert im Mittelmeerraum: 3000 Kampfeinsätze / 36 Raketenangriffe - Kampfeinsätze von Fallschirmjägern aus/gestartet von Italien und Griechenland - Verbringung von Gefangenen nach Guantanamo 2006: 2/3 des US-Army-Personals im Einsatz, in Vorberiteitung darauf oder daraus zurückgekehrt 75% der Ausrüstung geht über Europa

13 US-Truppen in Europa Heute: (ohne 6. Flotte) künftig: 66'000 Hauptquartier: EUCOM (Stuttgart) Armee: 2 Brigade Combat Team (BCT) in DE (Vilseck) und Italien (Vicenza), 2 extra heavy BCT's in DE bis 2012/2013 US Air Force: 77 Basen, 220 Flugzeuge Hauptbasen: Lakenheath (UK), Mildenhall (UK), Ramstein (DE), Spangdahlem (DE), Aviano (I), Lajes (P - Azoren), Incirlik (Türkei) US Navy: 6. US-Flotte im Mittelmeer

14 US-Atomwaffen in Europa

15 Raketenabwehrschild in Europa

16 Raketenabwehrschild in Europa US Raketenabwehrsystem: Polen: Station für Abfangraketen in Redzikowo (Slupsk) Tschechei: Radarstation Brdy Radarstation ausserhalb Europas: Kaukasus? Schiffe in der Aegis: Italien, Griechenland, Türkei? X-band radar in Israel Zusätzlich involviert: Fylingdales radar (UK), Thule (Greenland), Vardo (Norway) NATO unterstützt dieses System und hat entschieden, ein weiteres System für Südost-Europa zu installieren

17 Osterweiterung und Russland Strategie der Einkreisung durch Erweiterung gegenüber Russland: Ukraine & Georgien als nächster Schritt Ukraine: Mehrheit der Bevölkerung ist gegen NATO- Beitritt Energiepolitik: Georgien verschafft Europa Zugang zum Kaspischen Meer Georgia: Interne nationalistische Konflikte wie zuvor in Ex-Jugoslawien Starker georgischer Nationalismus <-> russisch sprechende Regionen Konflikt wird von NATO instrumentalisiert

18 Globale NATO? USA: Vorschläge für eine NATO mit globalen Zielen und Mitgliedern weltweit Allianz der Demokratien als Ersatz der UNO Protentielle neue Mitglieder: Australiena, Japan, Neuseeland, Südkorea Auch Israel und Indien werden erwähnt Partnerschaft als erster Schritt PfP (Partnership for Peace) war erster Schritt zur Mitgliedschaft Nun kommen Kooperationsverträge ins Gespräch

19 Strategiepapier Strategiekonzept: wichtigstes Dokument zu den Zielen der NATO und ihren politischen und militärischen Mitteln Am Gipfel in Strasbourg wird das bestehende Konzept zur Debatte stehen. In einem folgenden Gipfel wird dann über eine neue Strategie entschieden. Themen: Neue Ziele: Energiesicherheit NATO als globale Allianz: weltweite Militärinterventionen Erweiterung Atomwaffen & Raketenabwehr Engere Beziehung zwischen EU und NATO Dieses neue Konzept wird die NATO Politik für die kommenden 10 Jahre bestimmen!