Betreff: Parlamentarische Anfrage Nr /J (Abg. Loacker u.a.) betreffend Kosten der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger

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1 12521/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 1 von 36 Hauptverband der österreichischen Sozielversicherungsträger Bundesministerium für Gesundheit und Frauen Radetzkystraße Wien T + 43 (0) 1/ recht.allgemein@sozialversicherung.at Zl. REP-43.00/17/0134 Ht Wien, 1. Juni 2017 Betreff: Parlamentarische Anfrage Nr /J (Abg. Loacker u.a.) betreffend Kosten der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger Bezug: Ihr vom 16. Mai 2017, GZ: BMGF-90001/0125-II/N7/2017 Sehr geehrte Damen und Herren, der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger nimmt wie folgt Stellung: 1. Wie hoch waren die jährlichen Kosten der Selbstverwaltung seit 2007 für die "Generalversammlung"? a. Reise- und Aufenthaltskosten (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) b. Funktionsgebühren (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) c. Sitzungsgelder (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) 2. Wie hoch waren die jährlichen Kosten der Selbstverwaltung seit 2007 für den "Vorstand"? a. Reise- und Aufenthaltskosten (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) b. Funktionsgebühren (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) c. Sitzungsgelder (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) 3. Wie hoch waren die jährlichen Kosten der Selbstverwaltung seit 2007 für die "Kontrollversammlung"? a. Reise- und Aufenthaltskosten (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) b. Funktionsgebühren (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) c. Sitzungsgelder (jährlich aufgeschlüsselt für jede Gebietskrankenkasse, Seite 1 Z:\01 R 2017 ext\slellungnahmen\pari Anfrage Nr J Kosten der Selbstverwaltung_KV-UV.docx Wien 3. Kundmanngasse Wien Postfach OVR

2 2 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage Hauptverband der ästerreichischen Sozielversicherungsträger jede Betriebskrankenkasse, und die AUVA) 4. Wie hoch waren die jährlichen Kosten der Selbstverwaltung seit 2007 für die "Landesstellenausschüsse"? a. Reise- und Aufenthaltskosten (jährlich für die AUVA) b. Funktionsgebühren (jährlich für die AUVA) c. Sitzungsgelder (jährlich für die AUVA) Auf die Beilagen wird verwiesen. Angemerkt wird, dass die Aufbewahrungsfristen im Regelfall sieben Jahre, teilweise auch kürzer sind ( 58 der Weisungen für die Rechnungslegung und Rechnungsführung bei den Sozialversicherungsträgern und dem Hauptverband - Rechnungsvorschriften RV, 444 Abs. 6 ASVG). Entsprechende Zahlen sind daher grundsätzlich erst ab 2010 dargestellt. Weiters ist darauf hinzuweisen, dass die Daten zum Teil nicht in der gewünschten Gliederung und Tiefe verfügbar sind. Die Anfragebeantwortung erfolgt grundsätzlich entsprechend den Vorgaben der Rechnungsvorschriften bzw. der entsprechenden Einzelnachweisung zur Erfolgsrechnung. Bezüglich der Betriebskrankenkassen (BKK) wird auf 445 ASVG verwiesen, wonach die zur ordnungsmäßigen Verwaltung der Kassen erforderlichen Kosten vom Betriebsunternehmer zu tragen sind. Es werden daher keine Zahlen angegeben. Die Zahlen der Sonderversicherungsträger umfassen alle Versicherungszweige. Eine Trennung ist nicht möglich. Eine gleichlautende Anfrage betreffend die Pensionsversicherungsträger bzw. den Bereich der Pensionsversicherung und den Hauptverband wurde an das Sozialministerium gestellt. WGKK CI) FA.xlsx NÖGKK IDII J.- Kosten Selbstverwaltung_Ne Seite 2 Z:\Ol A 2017 ext\stetiungnahmen\pari Anfrage Nr J Kosten der Selbstverwattung J <V-UV,docx Wien 3. Kundmanngasse Wien Postfach OVR

3 12521/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 3 von 36 Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger BGKK HV 346 parl.anfrage KOSTEN DER SELßSTI OÖGKK rij pari. Anfrage J und STGKK IIEII J- Beantwortung(12). p df KGKK LtI Parlamentarische Anfrage - Kosten der SGKK rij 13079_Kosten der Selbstverwaltung ÜbE TGKK Lf!!J1 Kosten Verwaltungskörper.xl VGKK.. - = - - Verwaltungskörper _VGKK.xlsx Seite 3 Z:\Ol R 2017 ext\steilungnahmen\pari Anfrage Nr J Kosten der Selbstverwaliung J <V-UV,docx Wien 3. Kundmanngasse Wi an. Postfach OVR

4 4 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger VA für Eisenbahnen und Bergbau ParI Anfrage Nr J Beilage VAEE VA öffentlich Bediensteter pari. Anfrage J.xlsx SVA der gewerblichen Wirtschaft HVB_Parl Anfragen HVB_Parl Anfragen HVB_Parl Anfragen J und J J und J J und J SVA der Bauern.. }- Beilage parl.anfrage 13082J u J Ko: Angemerkt wird, dass in der Generalversammlung keine Aufwendungen für Funktionsgebühren anfallen. Allgemeine Unfallversicherungsanstalt Anlage l.xlsx,/ Mit freundlichen Grüßen Für den Hauptverband: " Dr. J sef Probst Generaldirektor Seite 4 Z"\01 R 2017 ext\stellungnahmen\par1 Anfrage Nr J Kosten der Selbstverwallung... KV-UV docx Wien 3 Kundmanngasse Wien Postfach OVA

5 12521/AB XXV. GP Wiener - Anfragebeantwortung GKK - Beilage 5 von 36 FNLis Frage 1.) a.) - Keine Reisekosten Frage 1.) b.) - Keine Funktionsgebühren Frage 1.) c.) Generalversammlung Sitzungsgelder , , , , , , ,00 Parlamentarische Anfrage vom /J Frage 2.) a.) Vorstand Reisekosten (Obfrau und Stellvertreter): , , , , , , ,98 Frage 2.) b.) Vorstand Funktionsgebühren , , , , ,99 Frage 2.) c.) Vorstand Sitzungsgelder , , , , ,00 Frage 3.) a.) - Keine Reisekosten Frage 3.) b.) Kontrollversammlung Funktionsgebühren , , , , ,00 Frage 3.) c.) Kontrollversammlung Sitzungsgelder , , , , ,00 #NV

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7 Anfrage 13079/J vom Kosten der Selbstverwaltung Zu Frage 1 bis 3: Entschädigung und Reisegebühren der Obmänner (Präsidenten, Vorsitzenden) , , , , ,56 Aufwand für die Generalversammlung 4.277, , , , , ,86 Aufwand für die übrigen Verwaltungskörper Entschädigungen an ausgeschiedene Funktionäre und deren Hinterbliebene Nicht abzieh bare Vorsteuer zusammen , , , , , , , , ,38 803, , , , , , , _ Eine detailliertere Aufgliederung ist in der amtlichen Nachweisung "Verwaltungs- und Verrechnungsaufwand" nicht vorgesehen. FA-Ze , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 7 von 36 a S'..

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9 Parlamentarische Anfrage 13079/J zum Burgenländische Gebietskrankenkasse Daten It. Einzelnachweisung KA Entschädigung und Reisegebühren der Obleute (Präsidenten, Vorsitzenden) Aufwand für die Generalversammlung (Hauptversamml.) Aufwand für die übrigen Verwaltungskörper Entschädigungsleistungen an ausgeschiedene Funktionäre und deren Hinterbliebene Nicht abziehbare Vorsteuer , , , ,72 190, , , , , , , , , ,07 959,90 208, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,20 293,58 294,74 249,99 592, , , , ,34 \\hvb.org.sv-services.at\mitarbeiter\benutzer\hitrich\documents\tabelie von Z 01 R 2017 ext Stellungnahmen Pari Anfrage Nr J Kosten der SelbstverwaltungJ<V-UV.docx 12521/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 9 von 36 f'.

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11 .. FORUM GESUNDHEIT Parlamentarische Anfrage 13079/J Kosten der Selbstverwaltung Die in den Fragen 1, 2 und 3 bezüglich der Kosten der Selbstverwaltung geforderte Gliederung ist in dieser Detailierung in der Buchhaltung nicht gegeben. Der Aufwand für die Verwaltungskörper ist in den Rechnungsvorschriften ( 22, Kontengruppe 61-63, Abs.2) in der Gliederung Obmann, Generalversammlung und übrige Verwaltungskörper vorgesehen. Folgende Beantwortung der Fragen 1, 2 und Entschädigung und Reisegebühren der Obmänner (Präsidenten, Vorsitzenden) , , , , ,29 Aufwand für die Generalversammlung (Hauptversammlung) 1.957, , , , ,40 Aufwand für die übrigen Verwaltungskörper 7.535, , , , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 11 von 36. CI S'. f".

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13 KostensteIle Generalversammlung La. Reise- und Aufenthaltskosten 1.579, , ,80 907, , , ,97 lob. Funktionsgebühren 1.(. Sitzungsgelder 1.710, , , , , , ,76 KostensteIle Obm.und Vors.d.Kontrollversammlung 2 und 3.a. Reise- und Aufenthaltskosten 2 und 3.b. Funktionsgebühren 2 und 3.c. Sitzungsgelder 2.527, , , , , , , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 13 von 36 CI 5:' T"'\ 7"

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15 I Kosten der Selbstverwaltung von 2010 bis 2016 i Entschädigung u. Reisegeb. der Obmänner _.. _----- Fragen 1 bis 3 von der parlamentarischen Anfrage 13079/J und 13082/J Aufwand für die General- Aufwand für die übrigen Entschädigungsleitungen an Aufwand der versammlung Verwaltungskörper ausgeschiedene Funktionäre Verwaltungskörper (Summe) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,20 erstellt: Abteilung FW\Mag.Mo\Ogris 12521/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 15 von 36

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17 parlamentarische Anfrage Nr /J Salzburger GKK Kosten der Selbstverwaltung der SGKK KostensteIle Obmänner 2010 Reisegebühren 159,45 Kilometergeld 116,56 Aufwand Obmänner ,00 Summe abmänner lj10.832, ,28 473,69 972,76 786,05-62,04-256, , , , , , , , , , ,99 440,16 147, , , , ,71 KostensteIle Generalversammlung Reisegebühren Generalversammlung - Aufwand Generalversammlung 1.919,33 Summe Generalversammlung 1.919,33 KostensteIle Verwaltungskörper Reisegebühren 455,59 - Kilometergeld - Aufwand Verwaltungskörper 3.173,40 Summe Verwaltungskörper 3.628,99 Gesamtsumme ,33 Stand: : , , , , , , , ,81 62,84 648,33 207, ,41-79, , , , , , , , ,40 1l!5.665, , , ,38 47, , , , , , , , , , , , ,23 \\hvb.org.sv - services.at\mitarbeiter\benutzer\hitrich\documents\tabelie von Z 01 R 2017 ext Stellungnahmen Pari Anfrage Nr J Kosten der Selbstverwaltung_KV - UV.docx Seite 1 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 17 von 36 V1

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19 Tiroler GKK Parlamentarische Anfrage 13079/J vom Kosten Verwaltungskörper Frage 1) Generalversammlung a) Reise- und Aufenthaltskosten 146,32 299,60 163,60 b) Funktionsgebühren 0,00 0,00 0,00 c) Sitzungsgelder 957, , ,40 Frage 2) Vorstand a) Reise - und Aufenthaltskosten 852,82 392,00 254,20 b) Funktionsgebühren , , ,80 c) Sitzungsgelder 9.918, , ,80 Frage 3) Kontrollversammlung a) Reise - und Aufenthaltskosten 141,00 432,00 245,40 b) Funktionsgebühren , , ,80 c) Sitzungsgelder 5.711, , , ,60 148,74 260,20 138,60 0,00 0,00 0,00 0, , , , , ,60 369,80 297,40 160, , , , , , , , , ,30 247,06 244,20 183, , , , , , , , ,00 TGKK Tabelle von Z 01 R 2017 ext Stellungnahmen Pari Anfrage Nr J Kosten der Selbstverwaltung_KV-UV.docx /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 19 von J3 f"..

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21 ...Q... VGKK Vorarlberg GObiot2ikrOnko::öls::C Aufwand der Verwaltungskörper Entschädigung und Reisegebühren der Obmänner und der Vorsitzenden der KV Aufwand für die Generalversammlung Aufwand für die übrigen Verwaltungskörper , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 21 von 36 }\.

22 22 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage

23 VA für Eisenbahnen und Bergbau Umfasst die Zweige Kranken-, Unfall, und Pensionsversicherung. Gesamtauflistung - Reise - Aufenthaltskosten - Funktionsgebühren - Sitzungsgelder Generalversammlung a Reise - Aufenthaltsgeb. b c Vorstand a b c Funktionsgebühren Sitzungsgelder Reise Aufen :haltsgeb , ,00 F-LA Leistg.Auss ,02 Funkt onsgebühren ,00 Sitzun gsgelder ,00 F-LA , ,74 821, , ,00 F-Prüfkomltee F- F , ,00 Unterstütz.A Rehab.Ausschuss Veranstaltung 3.413, , , , , , , , , , , , IGesamtsumme 1.826,62 231, , , , , ,00 F-Vorstandssltzg , , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 23 von 36 C ::u

24 24 von 36 Kontrollversammlung a Re Au eb , ,68 246,32 716,76 971,54 552, ,34 b Fu bühren , , , , , , , ,00 c Sitz ler 1.140, ,00 608,00 897, ,00 960,00 328, , Landesstellenauschüsse a Reise - Aufenthaltsgeb. b c Funktionsgebühren Sitzungsgelder , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage

25 Kosten der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger Generalversammlung a) Reise- und Aufenthaltskosten 1.920, , , , , , ,61 b) Funktionsgebühren 0,00 0,00 0,00 c) Sitzungsgelder 1.292, , ,00 0,00 0, , ,00 0, ,00 0, ,00 Z. Vorstand a) Reise- und Aufenthaltskosten 2.404, , ,48 0,00 0,00 0,00 385,20 b) Funktionsgebühren , , ,00 c) Sitzungsgelder 4.332, , ,00 3. Kontrollversammlung a) Reise- und Aufenthaltskosten 3.747, , ,23 b) Funktionsgebühren , , ,00 c) Sitzungsgelder 3.458, , ,00 4. Landesstellenausschüsse a) Reise- und Aufenthaltskosten 3.042, , ,09 b) Funktionsgebühren , , ,07 c) Sitzungsgelder 7.524, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 25 von 36 w c:::::. J:"";

26 26 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage

27 VH 12521/AB SVA der XXV. gewerblichen GP - Anfragebeantwortung Wirtschaft - Beilage 27 von 36 Reise- und Aufenthaltskosten Generalvers. Vorstand Kontrollvers. Landesst. A Gesamt , , , , , , , , , , , ,44 813, , , , ,80 639, , , , , , , , , ,02 919, , , , , , , ,74

28 28 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage I

29 12521/AB SVA der XXV. gewerblichen GP - Anfragebeantwortung Wirtschaft - Beilage 29 von 36 Funktionärsgebühren Generalvers. Vorstand Kontrollvers. Landesst. A Gesamt , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,65

30 30 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage,

31 12521/AB SVA der XXV. gewerblichen GP - Anfragebeantwortung Wirtschaft - Beilage 31 von 36 Sitzungsgelder Generalvers. Vorstand Kontrollvers. Landesst. A Gesamt ,00 570,00 950, , , ,00 418, , , , ,00 380,00 722, , , ,00 468,00 741, , , ,00 640, , , , ,00 480,00 840, , , , , , , ,00

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33 12521/AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 33 von Aufwendung für Generalversammlung Reise- und Aufenthaltskosten Sitzungsgelder , , , , , , , , , , , , , , Aufwendungen für Vorstand, Kontrollversammlung, Regionale Leistungsausschüsse Reise- und Aufenthaltskosten Sitzungsgelder , , , , , , , , , , , , , ,00 Aufwendung für Funktionsgebühren Vorstand Kontrollversammlung reg. Leistungsausschuss , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,17

34 34 von /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage

35 Allgemeine Unfallversicherungsanstalt Anlage 1 Jährliche Kosten 1. der Generalversammlung (GY) a) Reise- und Aufenthaltskosten 2.772,13 b) Funktionsgebühren c) Sitzungsgelder 2. des Vorstandes (VOS) a) b) c) Reise- und Aufenthaltskosten Funktionsgebühren Sitzungsgelder 3. der Kontrollversammlung (KV), a) Reise- und Aufenthaltskosten b) c) Funktionsgebühren Sitzungsgelder , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,19 1 maschinell nach GV, VOS und KV nicht zuordenbar (siehe unten) , , , , , , , , , ,00 1 maschinell nach GV, VOS und KV nicht zuordenbar (siehe unten) , , , , Sitzungsgelder GV, VOS, KV, Beiräte, Aussch c) I Sitzungsgelder I 5.296,00 I 5.434,00 I 4.940,00 I 4.788,00 I 5.472,00 I 4.788,00 I 6.942,00 I 8.760,00 I ,00 I ,00 I 4. der LandessteIlenausschüsse a) b) c) Reise- und Aufenthaltskosten Funktionsgebühren Sitzungsgelder (inkl. Leistungsausschüsse, Beiräte) , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , /AB XXV. GP - Anfragebeantwortung - Beilage 35 von , , , , ,00 1.b c::: :r::s

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