AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS UND DIE STADT EICHSTÄTT. Bekanntmachungen des Landratsamtes. Freitag, 05. März Nr

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS UND DIE STADT EICHSTÄTT Gemeinsam herausgegeben vom Landkreis und der Stadt Eichstätt Eichstätt Druck: Hausdruck Landratsamt Freitag, 05. März Nr I n h a l t : 45 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 46 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Kilian-Leib-Straße 47 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Weinleite 48 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Am Wald 49 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Weinleite 50 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Weinleite 51 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Kilian-Leib-Straße 52 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Kilian-Leib-Straße 53 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung von Straßen und Wegen hier: Widmung Weinleite 54 Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Eichstätt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen vom Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Kindinger Gruppe Bekanntmachungen des Landratsamtes 45 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A a) Auftraggeber: Kliniken im Naturpark Altmühltal Kommunalunternehmen des Landkreises Eichstätt, A. d. ö. R. Grabmannstraße Eichstätt b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A c) Art des Auftrages: Ausführung von Baumaßnahmen d) Ort der Ausführung: Klinik Eichstätt, Ostenstraße 31, Eichstätt e) Bezeichnung der Baumaßnahme: Sanierung der Kältetechnik Art und Umfang der Leistung: - 5St Wärmepumpen a ca. 110 KW (Kälteleistung) - 2St Trockenkühler a ca. 300 KW - 2St Schubventilatoren a ca m3/h m Kälterohrleitungen DN 15 bis DN 150-1St Gebäudeautomation - 1St Grundwassernutzung ca. 100 KW - 1psch Demontage Kälteanlage ca. 500 KW f) Aufteilung in Lose: nein g) Erbringung von Planungsleistungen: ja, Fertigungszeichnung h) Ausführungsfristen: Beginn: 20. KW 2010 Fertigstellung: 08. KW 2011 i) Anforderung der Verdingungsunterlagen schriftlich mit Verrechnungsscheck beim: Landratsamt Eichstätt, Hochbauverwaltung, Residenzplatz 2, Eichstätt 1. Stock / Zimmer 140, Tel /70245, Fax 08421/70229 Versand des Leistungsverzeichnisses ab j) Kostenbeitrag: 70,00 Der Unkostenbeitrag wird nicht zurückerstattet. Der Unkostenbeitrag an den Ausschreibenden entfällt für Teilnehmer am Staatsanzeiger Online System. Diese können die kompletten Ausschreibungsunterlagen im Internet einsehen und downloaden. Informationen dazu erhalten Sie unter oder unter Tel. 089/ k) Ende der Angebotsfrist: Zeitpunkt der Angebotseröffnung l) Anschrift an die die Angebote zu richten sind: siehe i) m) Sprache: deutsch n) Personen, die bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: Bieter und deren Bevollmächtigte o) Angebotseröffnung: Uhr p) geforderte Sicherheiten: Vertragserfüllung: 5 % der Brutto-Auftragssumme Gewährleistung: 3 % der Brutto-Schlussrechnungssumme q) Zahlungsbedingungen: gemäß VOB/B r) Bietergemeinschaften: Bewerber, die beabsichtigen, für die Angebotsabgabe eine Bietergemeinschaft mit anderen Bietern einzugehen, müssen dies bereits im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs bekannt geben. Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertretern s) geforderte Eignungsnachweise: - Gesamtumsatz des Unternehmens in den letzten 3 Geschäftsjahren - Art und Umfang der in den letzten 3 Geschäftsjahren ausgeführten Leistungen, die mit den zu vergebenden Leistungen vergleichbar sind mit Angabe der Auftragssummen, Ausführungszeiten und Leistungsbeweis bei ähnlich schwierigen Maßnahmen (Referenzliste) - Anzahl der in den letzten 3 Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Berufsgruppen - deutschsprachige Bau-, Projekt- und Kolonnenleitung - andere, insbesondere für die Prüfung der Fachkunde geeignete Nachweise t) Bindefrist:

2 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 2 u) entfällt v) Auskünfte und Rückfragenbeantwortung bis spätestens Anschrift siehe i) Vergabeprüfstelle: Regierung von Oberbayern, VOB-Stelle, München Eichstätt, gez. G. S c h l o s s e r, Vorstandsvorsitzender Bekanntmachungen der Stadt Eichstätt 46 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Kilian-Leib-Straße (Lageplan als Anlage) Straßenklasse: Beschränkt öffentlicher Weg Straßenname: Kilian-Leib-Straße Fl.-Nr.: /126 (teils) Anfangspunkt: Einmündung in die Ortsstraße Kilian-Leib- Straße, Fl.-Nr. 214/126 (teils) zwischen dem Grundstück Fl.-Nr. 214/121 und der Nordostecke des Grundstücks Fl.-Nr. 214/122 Endpunkt: Einmündung in die Kilian-Leib-Straße Fl.- Nr. 214/119 zwischen dem Grundstück Fl.-Nr. 214/121 und der Nordwestecke des Grundstücks Fl.-Nr. 214/122 km: 0,025 Länge in Km: 0,025 Hinweise zur : 47 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Weinleite (Lageplan als Anlage) Straßenname: Weinleite Fl.-Nr.: /92 (teils) Anfangspunkt: Einmündung in die Weinleite, Fl.-Nr. 222/3 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/170 und 214/114 Endpunkt: Einmündung in den beschränkt-öffentlichen Weg Weinleite, Fl.-Nr. 214/92 (teils) zwischen dem Grundstück Fl.-Nr. 214/107 und der Nordwestecke des Grundstücks Fl.-Nr. 214/189 km: 0,100 Länge in Km: 0,100 Hinweise zur :

3 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 3 48 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Am Wald (Lageplan als Anlage) Straßenname: Am Wald Fl.-Nr.: /50 Anfangspunkt: Einmündung in die Ortsstraße Am Wald, Fl.-Nr. 250/18 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 250 und 244/15 Endpunkt: Einmündung in die Ortsstraße Pflanzgarten, Fl.-Nr. 244/10 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 250 und 244/14 km: 0,060 Länge in Km: 0,060 Hinweise zur : 49 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Weinleite (Lageplan als Anlage) Straßenklasse: Beschränkt öffentlicher Weg Straßenname: Weinleite Fl.-Nr.: /92 (teils) Anfangspunkt: Einmündung in die Ortsstraße Weinleite, Fl.-Nr. 214/92 (teils) zwischen dem Grundstück Fl.-Nr. 214/107 und der Nordwestecke des Grundstücks Fl.-Nr. 214/189 Endpunkt: Einmündung in die Ortsstraße Kilian-Leib- Straße, Fl.-Nr. 214/89 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/91 und 214/93 km: 0,101 Länge in Km: 0,101 Hinweise zur :

4 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 4 50 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Weinleite (Lageplan als Anlage) Straßenname: Weinleite Fl.-Nr.: /101 Anfangspunkt: Einmündung in die Weinleite, Fl.-Nr. 222/3 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/100 und 214/18 Endpunkt: am Ende des Wendehammers zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/100 und 214/15 km: 0,070 Länge in Km: 0,070 Hinweise zur : 51 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Kilian-Leib-Straße (Lageplan als Anlage) Straßenname: Kilian-Leib-Straße Fl.-Nr.: /119 (teils) Anfangspunkt: Einmündung Weinleite, Fl.-Nr. 222/3 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/114 und 214/121 Endpunkt: Einmündung in die bereits gewidmete Strecke der Straße Kilian-Leib-Straße, Fl.-Nr. 214/119 (teils) zwischen den Grundstücken Fl.-Nr. 214/115 und 214/129 km: 0,107 Länge in Km: 0,107 Hinweise zur :

5 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 5 52 Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Kilian-Leib-Straße (Lageplan als Anlage) Straßenname: Kilian-Leib-Straße Fl.-Nr.: /126 (teils) Anfangspunkt: Einmündung in die Kilian-Leib-Straße, Fl.- Nr. 214/59 zwischen den Grundstücken Fl.- Nrn. 214/121 und 214/125 Endpunkt: Einmündung in den beschränkt-öffentlichen Weg Kilian-Leib-Straße, Fl.-Nr. 214/126 (teils) zwischen dem Grundstück Fl.-Nr. 214/121 und der Nordostecke des Grundstücks Fl.-Nr. 214/22 km: 0,056 Länge in Km: 0, Bekanntmachung über Widmung, Auf- und Abstufung hier: Widmung Weinleite (Lageplan als Anlage) Straßenname: Weinleite Fl.-Nr.: /115 Anfangspunkt: a) Einmündung in die Weinleite, Fl.-Nr. 214/92 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/179 und 214/189 und b) Einmündung in die Kilian-Leib-Straße, Fl.-Nr. 214/119 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/179 und 214/116 Endpunkt: Einmündung in die Weinleite, Fl.-Nr. 214/92 zwischen den Grundstücken Fl.-Nrn. 214/113 und 214/175 km: 0,140 Länge in Km: 0,140 Hinweise zur : Hinweise zur :

6 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 6 54 Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Eichstätt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen vom Aufgrund 14 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl.I S. 744) in Verb. mit 6 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) - BayRS A-, erlässt die Stadt Eichstätt folgende Verordnung 1 Änderung der Verordnung Die Verordnung der Stadt Eichstätt über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen vom , zuletzt geändert durch Verordnung vom , wird wie folgt geändert: 2 Freigegebene Sonn- und Feiertage 1. Sonntag, 21. März 2010, anlässlich des Ostermarktes 2. Sonntag, 2. Mai 2010, anlässlich der Walburgi-Dult /Eröffnung Kunst im Zentrum 3. Sonntag, 3. Oktober 2010, anlässlich des Kirchweihmarktes 4. Sonntag, 28. November 2010, anlässlich des Adventsmarktes 2 In-Kraft-Treten Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Eichstätt, Bekanntmachungen anderer Behörden Zweckverband zur Wasserversorgung der Kindinger Gruppe 55 Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Auf Grund der Art.23 Abs. 2, 43 Abs. 4 und 27 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) und der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erläßt der Zweckverband zur Wasserversorgung der Kindinger Gruppe folgende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS - WAS) vom 11. Juli 2002, zuletzt geändert durch Satzung vom 20. Mai 2009: Abs. 4 erhält folgende Fassung: (4) Wird ein Bauwasserzähler oder ein sonstiger beweglicher Wasserzähler verwendet, so beträgt die Gebühr netto 0,95 pro Kubikmeter entnommenen Wassers. Die Grundgebühr für Bauwasserzähler oder sonstige bewegliche Zähler beträgt netto 1,75 pro angefangenen Monat. 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2010 in Kraft. Titting, 10. Februar 2010 gez. B ö h m, Verbandsvorsitzende Anlage zu Nr. 46

7 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 7 Anlage zu Nr. 47 Anlage zu Nr.49 Anlage zu Nr. 51 Anlage zu Nr. 52

8 Amtsblatt für den Landkreis und die Stadt Eichstätt Nr. 9 vom 05. März 2010 Seite: 8 Anlage zu Nr. 48 Anlage zu Nr. 50 Anlage zu Nr. 53