Allgemeine Geschäftsbedingungen und wichtige Nutzerinformationen

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen und wichtige Nutzerinformationen I. Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Grundlegende Bestimmungen 1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend als AGB bezeichnet) gelten für alle Verträge zwischen der Engert KG, Zu den Steinbrüchen 12b, Otzberg (nachfolgend als Anbieter bezeichnet) und dem Nutzer, welche über die unter der Adresse abrufbaren Internetpräsenz (nachfolgend als veggie-planer.de bezeichnet) geschlossen werden. Vorbehaltlich einer schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Nutzers widersprochen. 1.2 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über die auf veggie-planer.de angebotenen Leistungen. 2 Vertragsgegenstand 2.1 Der Anbieter unterhält auf veggie-planer.de ein Online-Portal, das es dem Nutzer ermöglicht, Ernährungspläne und damit verbundene Inhalte zu erstellen. 2.2 Hinsichtlich der Einzelheiten und wesentlichen Merkmale der angebotenen Leistungen wird auf die jeweilige Leistungsbeschreibung und die ergänzenden Angaben auf veggie-planer.de verwiesen. 3 Vertragsschluss Der Nutzer erhält einen kostenlosen Zugang Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich für einen kostenlosen Zugang zu registrieren. Für die Registrierung ist die -Adresse des Nutzers erforderlich Die Möglichkeit zur Registrierung auf ist unverbindlich und stellt kein bindendes Angebot des Anbieters zum Vertragsschluss dar Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, wenn er nach Eingabe der -Adresse und des Passwortes die Schaltfläche Registrieren betätigt. Vor Betätigung der Schaltfläche Registrieren hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren Der Anbieter nimmt das Angebot des Nutzers zum Vertragsschluss innerhalb eines Zeitraums von drei Werktagen an. Nach Ablauf dieser Frist ist der Nutzer an sein Angebot nicht mehr gebunden.

2 3.1.5 Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden durch Zusendung einer Registrierungsbestätigung an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene -Adresse an. Mit dem Zugang der Registrierungsbestätigung kommt ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande. 4 Pflichten des Nutzers 4.1 Die Inhalte des Onlineangebots dürfen ausschließlich für private Zwecke genutzt werden. Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Nutzer an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch den Anbieter. 4.2 Die Abtretung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters möglich. 5 Vertragslaufzeit, Kündigung, Sperrung 5.1 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer beginnt mit Zustandekommen des Vertrages nach 3 dieser AGB und wird für die Dauer von einem Monat geschlossen. Kündigt keine der Parteien den Vertrag, verlängert er sich automatisch um einen weiteren Monat. 6 Erreichbarkeit des Online-Portals 6.1 Der Anbieter gewährleistet eine Erreichbarkeit des Online-Portals von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. 6.2 Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang des Online-Portals und deren Struktur jederzeit zu erweitern und technisch anzupassen sowie Menüführungen oder Layouts zu verändern sowie sonstige Wartungsarbeiten vorzunehmen. Hierfür kann der Zugriff auf das Online-Portal längstens für die Dauer von 24 Stunden unterbrochen werden. Über geplante Änderungen wird der Anbieter den Nutzer spätestens drei Tage im Voraus informieren.

3 7 Nutzungsrechte 7.1 Die durch den Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte, (z.b. Wochenpläne, Rezepte, Einkaufszettel, Vorratsschrank, Druckdateien, Text-, Audio- und Videoinhalte) sind urheberrechtlich geschützt. 7.2 Der Nutzer erhält an den von dem Anbieter auf dem Online-Portal bereitgestellten Inhalten ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland begrenztes und zeitlich auf die vereinbarte Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Nutzer nicht. 7.3 Der Nutzer ist berechtigt, die von dem Anbieter auf dem Online-Portal bereitgestellten Text-, Audio- und Videoinhalte für die Dauer seiner Mitgliedschaft zu nutzen. Die bereitgestellten Audio- und Videoinhalte werden dem Nutzer über seinen persönlichen Mitglieder-Account ausschließlich zum Streaming bereitgestellt. Der Nutzer ist berechtigt, während seiner Mitgliedschaft diese Inhalte beliebig oft zu streamen. Jedwede darüber hinausgehende Verbreitung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung, sei es durch Herunterladen (mit Ausnahme der Speicherung im Arbeitsspeicher im Rahmen des Streamings) oder Speicherung der bereitgestellten Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers nicht zulässig. Ferner ist der Nutzer nicht zur Bearbeitung oder Veränderung der auf dem Online-Portal bereitgestellten Inhalte berechtigt. 8 Haftung, Haftungsbegrenzung und -ausschluss 8.1 Für seinen Körper und wie dieser ernährt wird, trägt jeder selbst die Verantwortung. Im Zweifelsfall oder bei Beschwerden sollte ein Arzt oder Ernährungsberater zu Rate gezogen werden. 8.2 Manche Lebensmittel sind möglicherweise für Sie nicht geeignet. Sinnvollerweise suchen Sie vor Beginn einer Ernährungsumstellung ärztlichen Rat. Obwohl die Informationen im guten Glauben und nach bestem Wissen korrekt zusammengestellt wurden, macht Veggie-Planer keine Zusicherungen oder Gewährleistungen hinsichtlich ihrer Vollständigkeit oder Genauigkeit. Der Gebrauch aller Informationen, einschließlich der Nährwerte, erfolgt auf eigenes Risiko. 8.3 Soweit die Haftung für Schäden dem Anbieter gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

4 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand 9.1 Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). 9.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. 9.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. II. Nutzerinformationen Identität des Anbieters Engert KG, vertreten durch die Komplementärin: Antje Engert Zu den Steinbrüchen 12b Otzberg Deutschland Telefon: Telefax: USt-IdNr.: DE eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Darmstadt Handelsregisternummer HRA Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter

5 2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des 2 und 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.). Unsere Produkte können ohne weitere Plug-ins oder sonstige Software im Browser aufgerufen werden. Etwaige technische Schutzmaßnahmen werden nicht verwendet. 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung 3.1 Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Nutzer nochmals per übersandt. 3.2 Bei Anfragen, die schriftlich, telefonisch oder per an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Nutzer im Rahmen eines verbindlichen Angebots sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersandt. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.b. ) übermittelt wird, kann der Nutzer dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern. 4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistungen Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich in der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters. 5. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. 6. Vertragslaufzeit und Kündigungsbedingungen Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen der Kündigung sind unter der Regelung 5 Vertragslaufzeit, Kündigung in den AGB sowie in der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Internetseite des Anbieters abrufbar. Otzberg, 07. Oktober 2018