AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER STADT SCHWABACH

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1 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN DER STADT SCHWABACH Amtsblatt Nr. 16 Freitag, 29. April 2016 Tagesordnung Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Senioren am Montag, 2. Mai 2016, 16 Uhr im Goldenen Saal des Rathauses, Königsplatz 1 1. Aktuelle Situation der Kindertagesstätten in Schwabach 2. Angemessene Kosten der Unterkunft im SGB II, SGB XII; Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft 3. Förderung des Mehrgenerationenhauses Schwabach Vernetzungsstelle Quartier der Familien- und Altenhilfe 5. Pflegestützpunkt Schwabach Bericht für das Jahr Integrierte Sozialplanung bei der Stadt Schwabach Abschlussbericht der Projektgruppe 7. Sonstiges 8. Genehmigung der Niederschrift vom 16. November 2015 Öffentliche Sitzung des es am Dienstag, 3. Mai 2016, 16 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a, I. OG Tagesordnung 1. Anfragen und Anregungen 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des es vom Stadt Schwabach, Matthias Thürauf Oberbürgermeister

2 Amtsblatt Nr. 16/2016 Seite 2 Kompostieranlage und Recyclinghof nicht erreichbar Am Samstag, 7. Mai 2016, ist das EZS (Kompostieranlage und Recyclinghof) nicht direkt von Schwabach über Penzendorf erreichbar. Die Anfahrt muss über Katzwang erfolgen (in Katzwang fährt man Richtung Kornburg, nach 1 km biegt man rechts ab in die Hirschenholzstraße, Hinweisschild Richtung Neuses). Stadt Schwabach, Frank Klingenberg Referent für Interne Dienste und Schulen Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Offenhaltung von Blumenverkaufsstellen am Sonntag, , aus Anlass des Muttertages Gemäß Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Integration vom 21. März 2016 dürfen Verkaufsstellen in Bayern, in denen in erheblichem Umfang Blumen feilgehalten werden am Muttertag, 8. Mai 2016, in der Zeit von 8 bis 12 Uhr zum Zwecke des Verkaufs von Blumen geöffnet sein. Die Gesamtöffnungszeit darf einschließlich der nach 1 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 21. Dezember 1957 (BGBI. I. S. 1881), zuletzt geändert am (BGBI I.S. 1186), die zugelassene Verkaufszeit von vier Stunden nicht überschreiten. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die am Muttertag länger als drei Stunden in der Verkaufsstelle beschäftigt sind, sind an einem Werktag derselben Woche ab 13:00 Uhr von der Arbeit freizustellen. Die Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutz- und Jugendarbeitsschutzgesetz bleiben unberührt. Stadt Schwabach, Knut Engelbrecht Stadtrechtsrat Öffentliche Bekanntmachung Ab Mai 2016 wird der öffentliche Mischwasserkanal in der Bodelschwinghstraße ab der Einmündung Nördlinger Straße auf einer Länge von ca. 120 m erneuert. Die Kosten für die Erneuerung des Mischwasserkanals werden nach den jeweiligen Beitragssatzungen der Stadt Schwabach anteilsmäßig auf die erschlossenen Grundstücke umgelegt. Für weitere Auskünfte zu den Beiträgen steht Ihnen das Bauverwaltungsamt, Frau Schröder, Telefon oder Herr Sander, Telefon , gerne zur Verfügung. Öffentliche Bekanntmachung Ab April 2016 wird der öffentliche Mischwasserkanal in der Rittersbacher und Äußeren Rittersbacher Straße ab der Kreuzung Schützenstraße in Richtung Forsthof auf einer Länge von ca. 750 m erneuert. Die Kosten für die Erneuerung des Mischwasserkanals werden nach den jeweiligen Beitragssatzungen der Stadt Schwabach anteilsmäßig auf die erschlossenen Grundstücke umgelegt. Für weitere Auskünfte zu den Beiträgen steht Ihnen das Bauverwaltungsamt, Frau Schröder, Telefon oder Herr Sander, Telefon , gerne zur Verfügung. Stadt Schwabach, Ricus Kerckhoff Stadtbaurat

3 Amtsblatt Nr. 16/2016 Seite 3 Vergabe von Bauleistungen und Leistungen durch die Stadt Schwabach Die Vergabe folgender Lieferungen, Leistungen und Dienstleistungen ist beschlossen worden und wird hiermit bekannt gegeben: Art der Lieferung bzw. Leistung Auftrag erteilt an: Beschluss durch Datum Ausschuss Kanalerschließung Wiesenstraße (Ost) Hauptausschuss Altes Deutsches Gymnasium Änderung und Erweiterung der bestehenden Schulnutzung: Firma Moezer GmbH, Lichtenau Putz- und Stuckarbeiten Firma Müller Euro Bau GmbH, Mühlau Trockenbauarbeiten Firma Paul & Breitmeier Trockenbau AG Magdeburg Naturwerksteinarbeiten Firma F.X. Rauch GmbH & Co KG, München Tischlerarbeiten - Restaurierung Holzfenster Firma JaKo Baudenkmalpflege GmbH Rot an der Rot Heizungsarbeiten Fritz Meier Haustechnik Lüftungsarbeiten Schlagberger Haustechnik GmbH Sanitärarbeiten Klaus Federl Haustechnik GmbH Elektroarbeiten Dehn Instatec GmbH Elektroinstallationen

4 Amtsblatt Nr. 16/2016 Seite 4 Öffentliche Ausschreibung von lernmittelfreien Schulbüchern für das Schuljahr 2016/ a) Verfahrensart: Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A b) Vertragsform: Liefervertrag/Kauf 2. a) Lieferort: 6 Grund-/Mittelschulen, 1 Förderschule, 1 Realschule, 2 Gymnasien, 1 Wirtschaftsschule, 1 Berufsschule und 1 Berufsoberschule b) Auftragsgegenstand: Anschaffung von Schulbüchern im Rahmen der Lernmittelfreiheit für das Schuljahr 2016/2017 Los 1: Lernmittelfreie Schulbücher über ca ,00 incl. MwSt. für 2 Gymnasien, 1 Wirtschaftsschule, 1 Berufsschule, 1 Berufsoberschule Los 2: Lernmittelfreie Schulbücher über ca ,00 incl. MwSt. für 6 Grund- und Mittelschulen, 1 Realschule, 1 Förderschule Die ausschreibende Stelle behält sich die losweise Vergabe vor. Geringfügige Betragsverschiebungen zwischen den Losen 1 und 2 müssen akzeptiert werden. 3. Lieferfrist: Hauptbestelltermin ist Juli/August Die Schulen bestellen ihren wesentlichen Bedarf an Büchern vor bzw. nach den Sommerferien i. R. eines Haupt- und Nachbestelltermins bis zu vier Wochen nach Schuljahresbeginn. Der Termin wird dem Auftragnehmer bei Auftragserteilung bekannt gegeben. 4. a) Anforderung der Unterlagen schriftlich bei der: Stadt Schwabach, Vergabestelle Albrecht-Achilles-Str. 6/8, Schwabach, vergabestelle@schwabach.de Der Versand der Ausschreibungsunterlagen erfolgt nach schriftlicher Bestellung gegen einen Kostenbeitrag als Verrechnungsscheck über 10,00. Der Betrag wird nicht zurückerstattet. b) Schlusstermin für die Anforderung der Unterlagen ist der c) Die Angebote sind bis spätestens / Uhr in einem verschlossenen Umschlag bei der o.g. Stelle einzureichen. Der Umschlag ist mit dem Vermerk Angebot lernmittelfreie Bücher zu kennzeichnen. 5. Der vollständige Bekanntmachungstext ist der Veröffentlichung des Bayerischen Staatsanzeigers vom zu entnehmen. Stadt Schwabach, Frank Klingenberg Referent für Interne Dienste und Schulen

5 Amtsblatt Nr. 16/2016 Seite 5 a) Stadt Schwabach Albrecht-Achilles-Str. 6/ Schwabach vergabestelle@schwabach.de b) Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A c) kein elektronisches Vergabeverfahren Veröffentlichung nach VOB/A: d) Bauvertrag, Ausführung von Bauleistungen e) Stadt Schwabach, Wohngebiet Kappelbergsteig f) Straßenvollausbau Mariensteig, nördl. Bereich Boden lösen ca m³ Ungebundene Tragschicht lösen ca. 670 m³ Gebundenen Oberbau lösen ca m² Untergrundverbesserung ca. 600 m³ Leitungsgraben herstellen ca. 180 m³ Sickerstrang herstellen ca. 490 m³ Straßenablauf herstellen ca. 14 St. Frostschutzschicht herstellen ca. 950 m³ Schottertragschicht herstellen ca m² Asphalttrag- und Deckschicht ca m² Pflasterarbeiten ca. 230 m² Betoneinzeiler ca. 890 m Betondreizeiler ca. 150 m² Winkelstützelemente ca. 226 m g) Planungsleistungen müssen nicht erbracht werden h) Keine Aufteilung in Lose vorgesehen. i) Beginn der Ausführungsfrist: 04. Juli 2016 Ende der Ausführungsfrist: 01. Dezember 2016 j) Nebenangebote sind nur in Verbindung mit dem Hauptangebot zugelassen k) siehe a) Versand ab l) Kosten einschl. MwSt. und Versand 40,- nur per Verrechnungsscheck. Keine Kostenerstattung. Verwendungszweck: Wohngebiet Kappelbergsteig, Straßenvollausbau Mariensteig, nördlicher Bereich m) entfällt n) , 10 Uhr o) Anschrift siehe a) p) Deutsch q) , Uhr Bieter und Bevollmächtigte, Anschrift siehe a), Sitzungssaal 2.OG Fortsetzung Seite 6

6 Amtsblatt Nr. 16/2016 Seite 6 Fortsetzung von Seite 5 r) Vertragserfüllung, 5% der Auftragssumme. Gewährleistung, 3% der Abrechnungssumme. Jeweils selbstschuldnerische Bürgschaften nach VHB 1/2013, Formblatt 421. s) Abschlags- u. Schlusszahlungen nach VOB/B und VHB 1/2013, Formblatt 214StBG t) Gesamtschuldnerisch haftende Arbeitsgemeinschaften mit bevollmächtigten Vertretern. u) Präqualifizierte Unternehmen durch Nachweis und Eintragung im Präqualifikationsverzeichnis. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben den Nachweis Eigenerklärung für nicht präqualifizierte Unternehmen gem. Formblatt KFB V77 vorzulegen. v) w) Regierung von Mittelfranken, VOB-Stelle, Promenade 27, Ansbach, Tel.: , Fax: 0981/ Stadt Schwabach, Ricus Kerckhoff Stadtbaurat Straßensperrung Kreuzwegstraße Die Kreuzwegstraße wird aufgrund der Abtrennung eines Gas- und Wasserhausanschlusses auf Höhe der Hausnummer 7 vom 2. Mai 2016 bis voraussichtlich 4. Mai 2016 für den Gesamtverkehr gesperrt. Der Anliegerverkehr ist beidseitig bis zur Baustelle möglich. Stadt Schwabach, Knut Engelbrecht Stadtrechtsrat Staatsstraße 2239, Penzendorfer Hauptstraße, Walter-Niehoff-Straße Die Staatsstraße 2239, Penzendorfer Hauptstraße, Walter-Niehoff-Straße, wird wegen Teilabbruch der B2 Brücke im Bereich der Anschlussstellen Penzendorf der B 2 vom 6. Mai 2016, 20 Uhr bis 8. Mai 2016, 18 Uhr für den Gesamtverkehr gesperrt. Der Verkehr auf der B2 ist weiterhin einspurig im Baustellenbereich auf der südlichen Fahrbahn der B2 möglich. Für die Dauer der Sperrung ist auch der Geh- und Radweg entlang der Staatstraße 2239 im Brückenbereich gesperrt. Die Anschlussstellen der B2, Penzendorf sind von der Sperrung nicht betroffen. Da die Kreisstraße RH 2 zwischen Leerstetten und Schaftnach ebenfalls noch gesperrt ist, wird der Verkehr von und nach Wendelstein in beide Richtungen über Rednitzhembach, Schwanstetten bis zum Kreisverkehr in Kleinschwarzenlohe umgeleitet. Aufgrund dieser Sperrung ergeben sich Umleitungen im Linienverkehr der OVF, Frankenbus, für die Linien 676, 677und 678. Nähere Informationen erhalten Sie an den Bushaltestellen in den Bussen oder unter

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8 Amtsblatt Nr. 16/2016 Seite 8 Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO) Nutzungsänderung von Büro in Arztpraxis auf dem Anwesen Nürnberger Str. 39c, Gemarkung Schwabach, Flur Nr. 614, 614/3 durch Meindl Verwaltungs KG, Heinrich-Krauss-Str. 3b, Schwabach 1. Meindl Verwaltungs KG, Heinrich-Krauss-Str. 3b, Schwabach hat bei der Stadt Schwabach einen Antrag auf Baugenehmigung für folgende Maßnahme gestellt: Nutzungsänderung von Büro in Arztpraxis auf dem Anwesen Nürnberger Str. 39c, Gemarkung Schwabach, Flur Nr. 614, 614/3 2. Die genannte Maßnahme ist baurechtlich genehmigungspflichtig gemäß Art. 55 BayBO. Der Bauherr hat beantragt, anstelle der Nachbarbeteiligung das Vorhaben gemäß Art. 66 Abs. 4 BayBO öffentlich bekannt zu machen. 3. Mit Ablauf einer Frist von 1 Monat nach der Bekanntmachung des Vorhabens sind alle öffentlichrechtlichen Einwendungen gegen das Vorhaben ausgeschlossen. 4. Der Antrag und die Unterlagen liegen während dieser Monatsfrist bei der Bauordnungsbehörde der Stadt Schwabach im Amtsgebäude Albrecht-Achilles Str. 6/8 zur Einsichtnahme aus. In dieser Zeit können beteiligte Nachbarn im Sinne des Art. 66 Abs. 2 Satz 4 und Abs. 3 BayBO schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen bei der Bauaufsichtsbehörde gegen das Vorhaben vorbringen. Sammeleinsprüche mit unleserlicher Unterschrift oder unvollständiger Adressenangabe können nicht berücksichtigt werden. Bitte melden Sie sich unter der Telefonnummer zur Einsichtnahme an. 5. Die Zustellung der Baugenehmigung kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Kosten, die durch die Einsichtnahme in die Antragsunterlangen entstehen, können nicht ersetzt werden. Stadt Schwabach, Ricus Kerckhoff Stadtbaurat