Jahrestagung Insolvenzrecht

Transkript

1 Jahrestagung Dr. Mohr BM für Justiz... Der Jahresevent für Insolvenzverwalter & Banken o. Univ.-Prof. Dr. Karollus Institutsvorstand Johannes-Kepler- Universität Linz Rat Mag. Sonnleitner Richter St. Pölten Mag. Puschmann Handelsgericht Wien Univ.-Prof. Mag. Dr. Schopper Experte f. Unternehmensrecht Universität Innsbruck Mag. Poltsch Graz Dr. Übertsroider Linz Mag. Freudenthaler Banken & Kapitalmarktrecht BMF Dr. Braunias Senatspräsidentin OLG Innsbruck Dr. Fabian OLG Wien Dr. Rebernig Richter Wels RA Dr. Zeitler Insolvenz- & Kreditsicherungsrecht BZHL RAe RA Dr. Matzunski Hauska & Matzunski RAe OG März 2015, Saalfelden ars.at Von den Besten lernen.

2 Jahrestagung... Der Jahresevent für Insolvenzverwalter & Banken Die Jahrestagung fi ndet im März 2015 zum 18. Mal statt und hat sich zu einem fi xen Treffpunkt für Richter, Bankenvertreter, Anwälte, Legisten, Rechtswissenschafter und andere Experten etabliert und bietet den Teilnehmern viel Platz für Fachvorträge, Diskussionen und Austausch unter Branchen-Kollegen. Die Erfolgsfaktoren für diese Veranstaltung sind einerseits hochkarätige Experten, die unmittelbar aus ihrer langjährigen Praxis berichten können, sowie andererseits topaktuelle Themen. In angenehmer Atmosphäre haben Sie die Möglichkeit, Ihren persönlichen Wissensvorsprung zu vergrößern: Hören Sie Vorträge ausgewiesener Experten, beteiligen Sie sich an Fachdiskussionen mit Insolvenzrichtern vor Ort oder nutzen Sie die Tagung für den Austausch und das Netzwerken mit Kollegen. Informieren Sie sich und diskutieren Sie über Neuerungen und relevante Themen aus der Insolvenz-Praxis. Bei der Tagung 2015 stehen u. a. die Themen Bankeninsolvenz, Einlagenrückgewähr und GesbR im Fokus. Traditionellerweise wird auch die aktuelle Judikatur der Oberlandesgerichte in übersichtlicher Weise dargeboten. Aktivitäten wie Schifahren in der Mittagspause oder eine Wanderung zur nahe gelegenen Wilderer-Alm runden das Programm ab. Wissens-Update & Gemütlichkeit am Abend Gerne laden wir Sie zum Ausklang jedes Veranstaltungstages zu einem gemütlichen Beisammensein ein. Einen Abend verbringen Sie bei einem herzhaften Abendessen auf der Wilderer-Alm, einen Abend genießen Sie beim gemütlichen Dinner direkt im Hotel Gut Brandlhof. Wir bitten um Voranmeldung. Die Wilderer-Alm ist bequem in ca. 15 Minuten zu erwandern, sie liegt auf einer Anhöhe in der Nähe des Hotels. Nach einem Begrüßungsschnapserl erwarten Sie liebevoll zubereitete Schmankerl im rustikalen Ambiente. (Bitte bringen Sie warme und bequeme Kleidung mit!) Ihr ARS Vorteil! Top-Experten aus Justiz, Legistik, Wissenschaft und Praxis... Aktuelle Themen aus der Praxis und Austausch unter Branchenkollegen Gehobenes Ambiente in Saalfelden Teilnehmerkreis InsolvenzverwalterInnen BankenvertreterInnen Insolvenz- und StrafrichterInnen WirtschaftsprüferInnen, SteuerberaterInnen UnternehmensberaterInnen NotarInnen MitarbeiterInnen von Interessenvertretungen RechtsanwältInnen 2

3 Ihr Programm 1. Tag Uhr, o. Univ.-Prof. Dr. Karollus» Aktuelle Fragen bei Einlagenrückgewähr und der verdeckten Gewinnausschüttung Verdeckte Gewinnausschüttung Tatbestandsvoraussetzungen, insbesondere Geschäfte an denen die Gesellschaft kein Interesse hat Rechtsfolgen: Rückgewähranspruch, Ausfallshaftung, Organhaftung, Nichtigkeit Praxisrelevante Anwendungsfälle Upstream-, Sidestream-Kredite Besicherung von Verbindlichkeiten des Gesellschafters Cash-pooling Akquisitionsfi nanzierung Uhr, Dr. Zeitler» Die Barquote im Sanierungsplan zur Funktion des (ehemaligen) Insolvenzverwalters der Erlag beim Insolvenzverwalter / die Auszahlung durch den Insolvenzverwalter zur sinngemäßen (?) Anwendung der Regeln des Treuhandsanierungsplans Uhr, Dr. Braunias, Dr. Fabian» Aktuelle Judikatur der Oberlandesgerichte Wien und Innsbruck Die Zustellfi ktion des 257 Abs 2 IO im Licht der EU-Grundrechte-Charta (GRC) Zahlung aller Forderungen kurz nach Konkurseröffnung bzw. Abweisung des Eröffnungsantrages mangels kostendeckenden Vermögens Aufhebung des Konkurses vor Rechtskraft der Insolvenzeröffnung, Beschwer des Schuldners? Änderung des Anmeldeverzeichnisses nach Konkursaufhebung? Richtigstellung der Parteibezeichnung in einer Forderungsanmeldung nach der Prüfungstagsatzung Stimmrecht des Gläubigers einer bestrittenen Forderung Außergerichtliche Einigung zwischen Masseverwalter und Insolvenzgläubiger nach der Prüfungstagsatzung - Auswirkungen im Konkursverfahren? Maßnahmen gegen einen obstruktiv agierenden Schuldner Beispiel für forumshopping und Inhaltserfordernisse eines Insolvenzeröffnungsantrags Unsere Experten aus Justiz, Legistik, Wissenschaft und Praxis... o. Univ.-Prof. Dr. Martin Karollus Ordinarius an der Universität Linz & Vorstand des Instituts für Unternehmensrecht; zahlr. Veröffentlichungen; ständige Zusammenarbeit mit Praktikern in den Bereichen Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Zivil- und ; Tätigkeit als Schiedsrichter. Dr. Thomas Zeitler Rechtsanwalt in Linz, spezialisiert auf Insolvenz- und Kreditsicherungsrecht; hauptsächlich als gerichtlich bestellter Insolvenzverwalter tätig, begleitet Unternehmen bei der Umsetzung notwendiger Sanierungsmaßnahmen und berät bei der Vorbereitung von gerichtlichen Insolvenzverfahren; schwerpunktmäßig auch im Bereich der Finanzierungssicherung bei Export- und sonstigen Auslandsgeschäften tätig. Sen.-Präs. Dr. Elisabeth Braunias Senatspräsidentin des OLG Innsbruck; ab 2004 Referentin beim OLG Innsbruck im Fachsenat für Insolvenzsachen und insolvenzbezogene Prozesse; seit 2011 Vorsitzende eines Senats für allgemeine Zivilsachen und für alle anfallenden Insolvenzsachen. Dr. Ursula Fabian am OLG Wien; seit 2004 Mitglied im Fachsenat für Insolvenz- und Firmenbuchsachen; davor Tätigkeit am HG Wien in einer Streit- und Firmenbuchabteilung. Abendessen auf der Wilderer-Alm oder wahlweise im Hotel Gut Brandlhof 3

4 Ihr Programm 2. Tag Uhr, Mag. Poltsch» OLG Entscheidungen Graz E rö ff n u n g Verwertung Sondermasse Uhr, Dr. Rebernig» Aktuelle insolvenzrechtliche Judikatur des OLG Linz und Fälle aus dem Anfechtungsrecht Zum Einverständnis der organschaftlichen Vertreter im Eröffnungsverfahren Nochmals: Zur Unternehmereigenschaft des geschäftsführenden Gesellschafters Praktische Fragen rund ums Anmeldungsverzeichnis Anfechtungsrechtliche Judikatur der Gerichte» Mittagspause Möglichkeit zum Schifahren Verlängerte Mittagspause von Uhr mit der Möglichkeit zum Schi fahren. Ein Shuttle vom Hotel zur Schipiste kann organisiert werden Uhr, Dr. Mohr» Aktuelle Entwicklungen im liche Auswirkungen des GesbR-Reformgesetzes Reform der EuInsVO Abgeschlossenes Rechnungslegungs-Änderungsgesetz 2014 Aus für Zwangsstrafen gegen Insolvenzverwalter Stand der Reform des Privatinsolvenzrechts Diskussion der Insolvenzrichter Uhr» Aktuelles & Brisantes Lernen Sie die Standpunkte der Insolvenzrichter kennen! Dr. Franz Mohr (Bundesministerium für Justiz) Dr. Eugenie Übertsroider ( Linz) Mag. Kathrin Poltsch ( Graz) Rat Mag. Markus Sonnleitner ( St. Pölten) Mag. Christa Puschmann (Handelsgericht Wien) Mag. Kathrin Poltsch Seit 2008 am für Zivilrechtssachen Graz, seit 2009 in einer Insolvenz- & Firmenbuchabteilung; davor am LG Leoben. Dr. Reinhard Rebernig Seit Dezember 2011 Leiter der Insolvenzabteilung am Wels; davor seit 1993 Richter am Wels mit den Aufgabenbereichen zivilgerichtliche Verfahren mit der Sonderzuständigkeit für insolvenzrechtliche Streitigkeiten und Führung des Firmenbuchs; Autor von Fachartikeln und Kommentarbeiträgen, insbesondere zum Anfechtungsrecht. Dr. Franz Mohr Leiter der Abteilung für Exekutions- und, stv. Leiter der Zivilrechtssektion im BM für Justiz; Vorsitzender der sreformkommission, Mitglied des Beirats der Zeitschrift für und Kreditschutz (ZIK); Herausgeber und (Mit-)Autor von Büchern, Fachartikeln und Kommentaren, zuletzt IO-Kommentar (Hrsg; 2012). Dr. Eugenie Übertsroider am Linz, Leiterin einer Insolvenzabteilung seit 2003 sowie einer Arbeits- und Sozialgerichtlichen Abteilung seit 2010; davor Strafrichterin und Referentin im Rechtsmittelsenat; Vortragende; Kommentierung beim IO-Kommentar Manz-Verlag. Mag. Kathrin Poltsch Seit 2008 am für Zivilrechtssachen Graz, seit 2009 in einer Insolvenz- & Firmenbuchabteilung; davor am LG Leoben. Rat Mag. Markus Sonnleitner Insolvenzrichter am St. Pölten, Obmann der Fachgruppe der österreichischen Richtervereinigung. Mag. Christa Puschmann am Handelsgericht Wien; Leiterin einer Insolvenzabteilung seit 2008; von 1998 bis 2012 Leiterin einer Zivilabteilung mit Sonderzuständigkeit insolvenzrechtliche Streitigkeiten im Vorstand der Fachgruppe der Österreichischen Richtervereinigung. Abendessen auf der Wilderer-Alm oder wahlweise im Hotel Gut Brandlhof 4

5 Ihr Programm 3. Tag Uhr, Univ.-Prof. Mag. Dr. Schopper» Immaterialgüterrecht und Lizenzverträge in der Insolvenz Marke, Patent und Urheberrecht in der Insolvenz Werknutzungsverträge, Marken- und Patentlizenzverträge in der Insolvenz Insolvenz des Lizenzgebers Insolvenz des Lizenznehmers Rücktrittsmöglichkeiten Schicksal von Sublizenzverträgen Verhältnis urheberrechtlicher Sondernormen zur IO Uhr, Mag. Freudenthaler» Das neue Bankeninsolvenzrecht Überblick: Sanierungs- und Abwicklungsgesetz für Banken Einführung und unionsrechtlicher Hintergrund: Die Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie (BRRD) Rückblick auf das BIRG Ausblick und Bezüge zur Bankenunion Abriss Sanierungs- und Abwicklungsplanung sowie frühzeitiges Eingreifen Die Abwicklung Voraussetzungen für eine Abwicklung Überblick Instrumente und Befugnisse der Abwicklungsbehörde Das Abwicklungs- und Rechtsmittelverfahren Zusammenspiel und Auswirkungen einer Abwicklung auf Zivil- und Insolvenzverfahren Uhr, RA Dr. Matzunski» liche Aspekte der AGH-Haftung Umfang und Haftung nach dem "AuftraggeberInnen- Haftungsgesetz" Unklarheiten bei Fortführungsplanung, Anfechtung und Quotenausschüttung Schnittstellenproblematik AGH-Zahlung / Haftung auf Forderungspfändungen / Zessionen Unsere Experten aus Justiz, Legistik, Wissenschaft und Praxis... Univ.-Prof. Mag. Dr. Alexander Schopper Universitätsprofessor am Institut für Unternehmens- und Steuerrecht der Leopold-Franzens- Universität Innsbruck; habilitierte sich 2008 an der Universität Wien für die Fächer Bürgerliches Recht, Unternehmens- und Gesellschaftsrecht sowie privates Wirtschaftsrecht; laufende Publikations- und Vortragstätigkeit im Zivil-, Unternehmens- und Kapitalmarktrecht. Mag. Dominik Freudenthaler In der Abteilung für Banken- und Kapitalmarktrecht im Bundesministerium für Finanzen beschäftigt; Studium in Wien (Mag. iur., 2011), an der University of Santa Clara School of Law in Kalifornien und an der Universität von Amsterdam; Studienaufenthalte beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, am permanenten Sitz der UNO in Genf sowie an der Universität Split (Kroatien); Praxiserfahrung in einer großen Wiener Wirtschaftskanzlei und im Bankenbereich; war Universitätsassistent am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien. RA Dr. Herbert Matzunski Selbständiger Rechtsanwalt; Spezialgebiete:, Unternehmenssanierungsrecht, Sportrecht; umfangreiche Vortragstätigkeit bei mehreren privaten und öffentlichen Veranstaltern, v. a. im Bereich Insolvenz- und Liegenschaftsrecht; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck. Weiterführende Seminare Anfechtungsrecht im Insolvenzverfahren - für Spezialisten Dr. Rebernig am 06. Juli 2015, Wien für Kanzleikräfte Hon.-Prof. RA Dr. Reckenzaun, MBL am 25. März 2015, Wien 22. April 2015, Graz 5

6 Jahrestagung Frühbucher Bonus 80, bis Termin Ort März 2015 siehe Programm Hotel Gut Brandlhof, Hohlwegen 4, 5760 Saalfelden, Tel.: / Wir bitten Sie, Ihre Zimmerreservierung so bald wie möglich durchzuführen! Weitere Hotelempfehlungen Hotel Hindenburg, Bahnhofstraße 6, A-5760 Saalfelden, Tel.: +43(0) , Fax DW 78, hotel@hindenburg.at Hotel Ritzenhof, Ritzenseestraße 33, A-5760 Saalfelden, Tel.: +43(0) , Fax DW 51, info@ritzenhof.at Ihre Investition / Ermäßigungen / Frühbucherbonus 1.190, exkl. USt 80, Frühbucherbonus bis 12. Februar % (per TN) ab 3 TeilnehmerInnen eines Unternehmens 20 % für RA-KonzipientInnen, WT-BerufsanwärterInnen, NO-KandidatInnen, Jung-AnwältInnen im ersten Jahr nach der Rechtsanwaltsprüfung (Ermäßigung nur gegen Vorlage von Legitimation/Bescheid.) Ermäßigungen sind nicht addierbar! Gebühr inkl. Seminarunterlage, Begrüßungskaffee, Erfrischungsgetränken, Mittagessen und exkl. 20 % USt. An meldungen werden in der Reihenfolge des Eintreffens und nach Maßgabe freier Plätze berück sichtigt. Wir ersuchen Sie, nach Erhalt der Rechnung die Teilnahmegebühr bis zum Seminartermin zu überweisen. Seminarunterlagen können nicht retourniert werden! Bitte haben Sie Verständnis, dass bei Stornierungen ab 14 Tage vor Seminarbeginn 50 % des Seminar betrages, bei Stornierungen oder Nichterscheinen am Veranstaltungstag die volle Gebühr in Rechnung gestellt wird. Bei jeder Stornierung beträgt die Bearbeitungsgebühr 40,. Bei einer Um buchung auf einen Folgetermin bleibt die ursprüngliche Rechnung inkl. der Fälligkeit gültig. Zusätzlich wird eine Gebühr von 20, exkl. USt. (ausgenommen am Seminartag: 15 % Aufschlag) in Rechnung gestellt. Stornierungen können ausschließlich schriftlich entgegengenommen werden! Selbst ver ständlich können Sie jedoch gerne eine Ersatzperson nominieren. Die Veranstalter behalten sich vor, Seminare aus wichtigen Gründen zu verschieben sowie Programmänderungen vorzunehmen. Information Inhalt / Konzeption: Simone Gumpinger, LL.B. (WU) Projektorganisation: Christina Hochleitner ars. at DW März 2014, Saalfelden Jetzt anmelden! Abendessen: 1. Tag Hotel Gut Brandlhof, 2. Tag Wilderer-Alm Abendessen: 1. Tag Wilderer-Alm, 2. Tag Hotel Gut Brandlhof Ich bestelle die Seminarunterlage zu 30 % des Seminar beitrags, da ich an der Teilnahme verhindert bin 1. Teilnehmer/In Konzipientin / Berufsanw. 2. Teilnehmer/In Konzipientin / Berufsanw. 3. Teilnehmer/In Konzipientin / Berufsanw. Name / Vorname / Titel Name / Vorname / Titel Name / Vorname / Titel Aufgabenbereich / Abteilung Aufgabenbereich / Abteilung Aufgabenbereich / Abteilung / Tel. / Mobil / Tel. / Mobil / Tel. / Mobil Unternehmen Beschäftigte bis über 200 Firma Adresse Tel. / Fax / Mobil Datum Unterschrift DVR Nr.: