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1 Petition: KonsequenteBekämpfungdesDrogenhandels rundumdas RAW=GeländeinBerlin=Friedrichshain ErgebnissederUnterschriftensammlung vom21.märzbis1.mai2016: 3.103Unterschriften Veröffentlichtam

2 DieAnrainer SprecherinderInitiative KarolaVogel c/ostadtteilbüroberlin=friedrichshain WarschauerStraße Berlin Fotos: DieAnrainer ImTextwurdeausGründenderLesbarkeitoftdiemännlicheFormgenutzt,dieAngaben beziehenaufangehörigebeidergeschlechter. Dank: DieAnrainerdankenderopenPetitiongGmbhherzlichfürdieBereitstellungderPetitions= WebsiteundihrefortgesetzteUnterstützung. 2

3 Inhalt 1. Zusammenfassung Ausgewählte,ungekürzteKommentare Petition Auslöser OpenPetition Petitions=Begründung UmfangundGültigkeit StatistikenderPetition Quorum UnterschriftenverteilungnachPostleitzahlen InhaltlicheAuswertungderKommentare ListeallerUnterzeichner PolizeilicheKriminalitätsstatistik Endnoten,ListederLinks

4 1. Zusammenfassung Für$ein$lebenswertes$Friedrichshain$ohne$Drogenhandel$und$Gewaltkriminalität Die3.103UnterzeichnendenfordernvondenzuständigenBehördenundderPolitikaufLandes= undbezirksebene,dassfürdieproblematikdesdrogenhandelsrundumdasraw=geländemit höchsterprioritätlösungenentwickeltundzügigumgesetztwerden UnterzeichnerwohneninBerlin92,7%),1.863imGebietdirektrundumdasRAW= Gelände.DasentsprichteinerBeteiligungvonrund33,3%derdortlebenden5.600 Erwachsenen. 453Unterzeichner14,6%)habenmitihrerUnterschrifteinenKommentarveröffentlicht.Der TeilderKommentarederdirektenAnwohnerschaft293)wurdeeinerInhaltsanalyse unterzogen.38%derbewohnernennen Angst oder Sorge umdieeigenepersonalsauslöser fürihreunterschrift.eindrittelsorgtsichexplizitumkinderundjugendliche.sieerleben,wie auchminderjährigevondrogenhändlernangesprochen,belästigtundbeschimpftwerden.37% deranwohnerbeschreibenzumteilsehrausführlichdiegeschäftspraktikender Drogenhändler.18%wurdenschonaggressivbelästigt,20%berichtenvonbeobachteter Kriminalität,vonGewaltdelikten,StreitereienundSchlägereien.SieerlebenoftdenEinsatzvon RettungswagenundsehenBlutaufderStraße. AlsReaktionaufdieErlebnissewünschensich33,8%SchutzundSicherheit.Siemöchtenin einemfriedlichen,kreativen,buntenwohnumfeldmithoherlebensqualitätleben.eingutes FünftelbedauertdieallgemeineVerschlechterungundVerwahrlosungdesBezirksunddes RAW=Geländes.SiebeschreibendieveränderteSicherheitslage,dienegativeEntwicklungund sorgensichumdieverschlechterungdesimagesderstadt.9%meidendaherdasgebietoder zumindesteinzelnestraßen. Knapp12%erwartet,dassdiePolitikhinschautunddieProblemewahrnimmt.Siesollhandeln undfürsicherheitsorgen.knapp20%machenihremunmutoffenluftundkritisierendas VerhaltenvonPolitik,PolizeiundBehörden. Konkretfordern DieAnrainer vonderpolitikunddenbehörden:! DieDrogenproblematikmussberlinweitbearbeitetwerden,esreichtnichtaus,sienur aufderjeweiligenbezirksebenezubehandeln.damitliegtdieverantwortungsowohlauf derlandes=alsauchaufderbezirksebene.dieproblematikistkomplexundkannnur durchkonstruktivezusammenarbeitallerbehördenundparteienangegangenwerden.! EsmusseinübergreifendesGesamtkonzeptaufgestelltwerden.Dazusollteeine Expertiseerstelltwerden,welcheerfolgreicheKonzepteausvergleichbarenStädtenin BezugaufeineÜbertragbarkeitaufBerlinuntersuchtundEmpfehlungenfürdie Umsetzungausspricht.EineregelmäßigekritischeÜberprüfungderEffektederspäter umgesetztenmaßnahmenistwichtig,auchumggf.nachsteuernzukönnen.! DieBestellungeinesSonderstaatsanwaltsfürfürdasGebietrundumdasRAW=Gelände sowieanderebesondersbetroffenequartieresolldabeihelfen,alleinformationenzu StraftatenimgleichenGebietzubündeln.! Esreichtnichtaus,nurdenoffenenHandelzubekämpfen,z.B.durchverstärkte PolizeikontrollenodermehrAnwesenheitderuniformierten)Polizei.Diesführtu.a.zu einerverdrängungundausbreitungdeshandelsinanderewohn=)gebiete jedenfalls 4

5 istdieseinergebnisderaktivitätenamgörlitzerpark.mitverstärkungder PolizeipräsenzistnichteinereinzahlenmäßigeAufstockunggemeint,sondernvorallem diebesonderequalifizierungderbeamtenundeinebessereausstattungzur BekämpfungdesKriminalitätsschwerpunktesinFriedrichshain.Keinesfallssind einseitigemaßnahmen,wieeinekurzfristigeerhöhungderpolizeieinsätze, PersonenkontrollenoderVideoüberwachungenerwünscht.! ThematischgehteszumEinenumdieBekämpfungderorganisiertenKriminalität, vorwiegendumdenoffenendrogenhandelunddamitinzusammenhangstehenden Gewalt=undEigentumsdelikten.BeidenAnbahnernundVerkäufernmüssenderen sozialehintergründebetrachtetundverbessertwerden.vielestraßenhändlerscheinen überwiegendausschwarzafrikazustammen.dieforderungnach Bekämpfungdes Drogenhandels sollkeineswegsalseinoffeneroderversteckterrassismusverstanden werden.esistu.a.zuklären,woundwiesiefürdendrogenhandelrekrutiertwurden. SozialarbeiteralsStreetworkerkönntenfürihreBetreuungeingesetztwerden.! EsgehtauchumdieAnsprüchederBewohnerInnenaneinsicheresundruhiges Wohnquartier.HiermüssenvorallemauchdieKinderundJugendlichengeschützt werden,vorderenaugenderhandelmittlerweileoffenstattfindet.aufdemgeländedes RAWgibtesvieleAngebote,diesichexplizitanKinderundJugendlicherichtenwiedie Skaterhalle,derKletterturm,Sport=,Akrobatik=undZirkusvereine.Undrundumdas GeländegibtesetlicheKindergärtenundSchulen.! EingroßesAngebotanClubsundGastronomieaufdemRAW=Geländeziehtenormviele Gästean.VielederKundensindsehrjung,siekommenindenBezirkumhierzufeiern. DiescheinbareNormalitätderDrogenverfügbarkeitsetztbeidenüberwiegendjungen GästeneinvölligfalschesSignal.Siemüssendringendaufgeklärtwerden,dassihrTunin allerregelillegalistunddassdieverfügbarendrogenoftsehrgefährlichfür EntwicklungundGesundheitsind.ZurVorsorgeundAufklärungfehlenAngebotedurch SozialarbeitimBereichderSuchtprävention.! DieweitereEntwicklungdesRAW=GeländesmussunteraktivemEinbezugundeiner echtenpartizipationderanwohnerinnenerfolgen. 5

6 6 2. Ausgewählte,ungekürzteKommentare AlleKommentarestehenüberdiePetitions=WebsitezurVerfügung: drogenhandels=rund=um=das=raw=gelaende=in=berlin=friedrichshain DieBerlinerPolizeisowiedieJustizmussdringendpersonellaufgestocktwerdenumden rechtsfreienräumeninberlineffektivbegegnenzukönnen.warnungenvonfachleuten verhalltenbisherungehört.amendederardkontrastereportagevom ,"wokriminelle inderhauptstadtleichtesspielhaben"erkenntderkundigef'hainerdasraw=geländepassend zumoffkommentar:"...organisiertestraßenkriminalität,diesichausbreitet,weildieberliner Politikversagt."NebendemDrogenhandelsindrundumdasRAW=Geländez.B. TaschendiebstahlundGewaltdeliktemassivangestiegen.HerrHenkel,richtenSieIhr AugenmerkaufdenSüdkiez,hierwerdenBürgerbeklaut,beraubt,verprügelt,mitMessern attackiert,hieristderfriedrichshainer=kriminalitäts=hotspot. AlsAnwohnerundLadenbetreiberderRevalerStrasseistesmittlerweileunerträglichhierzu wohnenundzuarbeiten.zerstörung,vandalismus,aggressionen,drogenhandel, MassentourismusundderstetigansteigendeLärmpegelgeheandieSubstanzundLebensfreude. Dreck,dermoralischeVerfallunddieabsoluteAusnahmelosigkeit,alsauchdasvorsätzliche MissachtenallermitmenschlichenRegelnundNormensindderAlltaginderRevalerStrasse.Im SommerkommtdieRollkoffer=undEasyjetGenerationnochhinzu...unddasendetnichtum Mitternacht.Nein,denntreffensievondenFlughäfenersthierein!!!AbsoluteHilf=,und MachtlosigkeitmachtsichjedeNachtvonneuembreitundumjederuhigeMinuteinderNacht mussmanmittlerweilekämpfenundrausaufdiestrasse!!!ichmöchtedasnichtmehrtun müssen!!!needhelp!!!!please!!! StändigbegegnenwirimmermehrDrogendealernaufderRevalerStraßeundauf angrenzendenstraßen,plätzen.siewerdenauchaufdringlicherundbelästigenunsmitihren Angeboten.KinderundJugendlicheauchunsereeigenenunddieausdenumliegendenSchulen) werdenzunehmendaggressivangesprochen.esentstehtdereindruck,dassbehördenund Polizeihilflosagieren,unsanwohnendeBürgernichtmehrschützenkönnenundwirmehrund mehrineinemteilweiserechtsfreianmutendenstadtraumleben. JedenTagwerdeichaufdemWegzurArbeitvonDealernangesprochen,zunehmend drängenderundaggressiver.auchkinderwerdenbelästigt.dealerversteckenihretütenauf denkinderspielplätzenrundumdenboxhagenerplatz=völligoffenwirdverstecktund gehandelt=vordenaugendesordungsamtes,daswährenddessenstrafzettelfürautos ausstellt...mittlerweileziehtsichdasarealauchwegvonderrevalerstr.bisindie angrenzendenkleinerenstraßen,überallwirdmanangesprochenundbelästigt.diedealer werdenimmerzahlreicherundzeigensichvielskrupelloserundaggressiver.oftgibtesauch untereinanderstreit.ichwechsel nunhäufigdiestraßenseite...wasichmirvorgenommen hatte,niezutun... Ichwohneseit20JahrenhierimKiezundhabeihnimmersehrgemocht.AuchdasRAW= GeländemitseinerSkatehalleunddemKletterturmsowiediekostengünstigenWerkstättenund AtelierswarenimmereinwichtigerTeildesKiezes.MittlerweileistaberdiePartymeilevom RAWbishinnachKreuzbergeinfachnichtmehraushaltbar.Mirgrautesjetztschonvordem Sommer,womannichtmehrmitoffenemFensterschlafenkannundüberlegenmuss,ab welcheraggressionsstufemanvielleichtdochmaldiepolizeirufensollte.ichwerdetrotzdem hierwohnenbleiben,weilichmichnachwievorhierzuhausefühleundderkiezzumglückja

7 7 nichtnurausdemraw=geländebesteht.ichlassemirdenkieznichtnehmenundhabedie Hoffnung,dasssichinabsehbarerZeitdochnochwasändernlässt.DiePetitionisthoffentlich schonmaleinanfang! WirwollenunserenKiezzurück.EsistohnedieimletztenJahreskalierteKriminalitätsoein tolleszusammenseinausfamilienundkreativität.alsnachdemmordeckerevalerstraßefür zweiwochenkeinedealervorortwarenhatmangemerktwiederkiezaufblüht.dochnunist alleswiedervorbeiundjedentagbeobachtetmanzahlreichedrogenverkäufe.wiekannessein, dassdieseillegalenmachenschaftentoleriertwerden?wiekannessein,dassdiepolizeischon garnichtmehrreagiert,wennmananruft?wiekannessein,dassmandiesedealernicht dingfestmachenkannundsieschon15minutennacheinerrazziawiedervorortsind.ineinem Rechtsstaatkanndiesdochnichtsein! WirwohnenzwargerneimKiez,aberdieaktuelleSituationistvorallemmitdreikleinen Kindernnichtmehrzuignorieren.DieDealersindmittlerweileschonbiszurKreuzung Wühlischstraße/Simon=Dach=Straßevorgerücktundtummelnsichsobaldesdunkelwird teilweisezufünftdavor.dasordnungsamtpatrouillierttäglichbisetwa22uhrundschaut bewusstnuraufdieautos=ausangstvordendealernzweimeterweiter.mankannjedoch keinehalbestundefalschparkenohneabkassiertzuwerden.aufdemspielplatz,derim DunkelnvonderNachtschichtalsToiletteundoffeneMüllhaldebenutztwird,habeichauch schonallesmöglichegefunden=mansolltedochwenigstensdieräumederkinderrespektieren undnichtschmerztabletten,bergevonglasscherbenu.ä.einfachaufdemspielplatzrumliegen lassen.ichhabenichtsdagegen,dassleutehierzumfeiernherkommen,aberwarumglaubt eigentlichjederhieraufgedeihundverderbdiesaurauslassenzumüssen? Danke,dassihrinderPetitionexplizitaufdieKomplexitätderSachehinweist!ichbingegen DrogenhandelundgegendieseeinfallsloseundeinseitigeNutzungdesGeländes.Ichbinaber auchgegennochmehreigentumswohnungenundeinestilllegungdesraw.ichvermute,dass immomentabartigvielgeldverdientwird,legalundillegal,unddassdie"illegalekriminalität" erstmitandererformvongewinnmaximierungaufhört.trotzdemmüssenwirdem Drogenhandeldeutlicherentgegentreten! Esistwirklichunerträglich,wennmanmiterlebt,wiesichgeradediejenigen,dieaus FriedrichshaineinenalternativenkulturellenOrtderVielfaltundKreativitätgemachthaben Ladenbesitzer*innen,Musiker*innen,Gastronom*innen,dieversuchen,Angeboteabseitsdes Mainstreamszumachen,kleineHandwerksbetriebeundfreieWerkstättenetc.)sichentnervt abwenden,weilsievonballermannisierungundkriminalitätüberrolltwerden.vonden wenigen"echten"einheimischeneinmalganzabgesehen.diepolitikscheintdastolerierender ZuständefüreinangemessenesGegenmittelgegenGentrifizierungundfüreinZeichenvon Liberalität,ToleranzundWeltoffenheitzuhalten.DasGeld,dasderParty=Tourismusundder DrogenhandelindenBezirkbringen,fließtabernichtinalternativeProjekteoderbesetzte Häuser,sondernwirdvonmattschwarzlackiertentiefergelegtenLimousineneingesammeltund inneo=palladianischevilleningatedcommunitiesimumlandtransferiert.diearmensäue,die diedrogenverkaufenmüssen,tragenunwillentlichdazubei,dassmanbeijedergruppevon jungenschwarzafrikanischenodermaghrebinischenmännerndiestraßenseitewechselt; MultikulturalismusfördertmanaufdieseWeiseganzsichernicht. VorJahrenschonsinddieBedürfnissederAnwohnerz.B.inpunctoNachtruhe)jenender hiesigengastronomenrücksichtslosuntergeordnetworden,mitallseinennegativen BegleiterscheinungenwieLärm,Müll,Pisse,GraffitiaufAutos,nächtlichemGepöbeldurch zugedröhntehostel=touristen,dievonjahrzujahrzahlreicherwerden.soweitsoschlecht. NichthinnehmbaristaberdiezunehmendunberechenbarwerdendeSicherheitslage

8 Diebstähle,Gewaltdelikte,neulicheinMord)rundumdieRevalerStr./RAW=Gelände/S=Bhf. WarschauerdurchdieOmnipräsenzvonDrogendealernund=Konsumenten,Psychopathen,und ebensolchen,diegenauvondiesermischungzuprofitierenversuchen=sprich:organisierte kriminellebanden.diepetitionistmirwichtig,weilhiereinehemalslebenswerteswohngebiet dervölligenverslummunganheimgegebenwird=unddiepolizeiistdagegenmachtlos.esgilt scheinbar:rettesichwerkann,bloß:eskannsichnichtjederderhierlebendenundinder InnenstadtArbeitenden)leisten,sichwoanderseinebessereBleibezusuchen.Ichkannesauch nichteinsehen,dassichalsinlohnundbrotstehendermensch,derhierseitden90erjahren wohnt,auchnochdenletztenrestanlebensqualitäteinbüßtaufgrundeinervölligverfehlten Bezirks=,Senats=)Politik. Weilichnichtmöchte,dassweiterhinvordemKindergartenmeinerKinderamhelllichtenTag gedealtwird. Wennmirmiteinem4=JährigenanderHandDrogenangebotenwerden,sinddieZustände unhaltbargeworden.wirwohnenseit18jahrenimkiezundwollendiesezuständenichtmehr hinnehmen.seiteinemhalbenjahrgeheichnachtsnichtmehralleineaufdiestraßeausangst voraggressivendealernundanderenkriminellen.diedealerstehenmittlerweilebisindie SpielplätzeanderSimplonstraßehineinundsetzenKuriereein,diemitdemFahrraddieLage peilen.dasisteinarmutszeugnis! Seit15Jahrenwohneichhier.AberwasdieletztenJahreausdemViertelgewordenist,treibt mirdietränenindieaugen.auchwennhieranmeinereckewühlisch/gärtner)die AuswirkungenlangenichtindemAusmaßzuspürensind,wiefürdieDirektanwohnerder Revaler.DasDealerproblemverstärktsichindenletztenzweiJahrenextrem.Aberdieanderen widerlichenauswirkungendurchdaspartievolksindebenfallsenorm.müll,fäkalien,lärm, GewaltdurchundunterdenzugedröhntenundaufgeputschtenClubbesuchern.Alldaswirdsich aber,solangedieclubsbestehenbleiben,nichtändern.dergroßteilkommtgenaudeshalbher. Drogen=undAlkoholkonsumohneHindernisseundGrenzen.DassdasinBerlinmöglichist,hat sichinzwischeneuropaweitherumgesprochenanzahlderausländischentourisenorm gestiegen).ausdiesemgrundwerdendieclubbetreibersichnichtaufwirkungsvolle Gegenmaßnahmeneinlassen.DieKundschaftbleibtdannaus.UnddiebringendasGeld,nichtdie Anwohner.M.K. Wenneinkreativer,queerer,sozialambitionierterKiezsichimmerweiterzueinerNo=Go=Area entwickelt,läuftetwasschief.dienervenliegenblank,verständlich:keinmenschmagdiesen mittlerweilekiez=typischenuringestankindenhausfluren,besoffenesgrölentageintagaus, HauenundStechenaufderStraße.Wiereagieren?Tiefdurchatmen:denneskannnichtsein, dassmeinehautfarbedarüberentscheidet,obichpersetatverdächtigbinundjederzeit kontrolliertwerdeoderebennicht.diepolizeiwirdgenaudasabertun.siewirddie festgefahrenesituationimkieznichtrichtenkönnen.dochwenngefühlte99%dertouristenin Fhainernsthaftmeinen,dassinBerlin=Fhain=KreuzbergalleDrogenlegalseien,dannkanndie PolizeipräsenzvielleichtwenigstensdiesenIrrtumausräumen.IchbindiesemTeilvonBerlin seitanfangder90erjahresehrverbunden.esistschade,wasdrausgewordenist:aufderstraße unten:ghettoundabbeletageaufwärts:münchenoderdüsseldorf.sehthin,esmussetwas passieren!dasistmeinemotivationfürdiezeichnungderpetition. 8

9 3. Petition 3.1. Auslöser AnlasszurPetitiongabenverschiedeneGesprächemitNachbarinnenundNachbarn,Anwohnern undbesuchern,indenenzunächstausderpersönlichen,subjektivenbeobachtungeinezunahme desoffenendrogenhandelsfestgestelltwurde.immittelpunktderbeobachtungenstehtvor allemdasgeschäftders.g. Anbahner,dassinddiePersonen,diesichübereinenlängeren ZeitraumaufderStraßewartendaufhaltenundPassantenmehroderwenigeroffenaufeinen Drogenkaufansprechen.Daskannvomeinigermaßenneutralen: Wasbrauchstdu,mein Freund? bishinzuraufzählungvonallenimverkaufbefindlichendrogensein: Gras,Speed, Kokain? EinigeNachbarnberichtetenauchvonverbalenodertätlichenÜbergriffen,z.B.weilsie versehentlichverkaufsaktivitäteninhauseingängengestörthattenoderweilsiedendrogenkauf ablehnten. DieAuswertungderaktuellenPolizeistatistikKapitel5)durchDieAnrainerbestätigteden EindruckderZunahme,wenngleichauchnichteindeutigfestgestelltwerdenkann,inwiefernder AnstiegderStraftatenimZusammenhangmitdererhöhtenPolizeieinsätzensteht. IndiversenGesprächenmitderPolizeiAbschnitt51,Wedekindstraße10,zuständigfürden gesamtenortsteilfriedrichshain)wurdedeutlich,dassauchdiesemitgroßersorgedie Entwicklungsieht,aberdenEindruckvermittelt,dassderpolitischeWilleundein Gesamtkonzeptfehle,umdieProblematikangemessenanzugehen. GleichzeitigstelltenDieAnrainerfest,dassdieverantwortlichenPersonenausder BezirksverwaltungundderPolitik,namentlichdieBezirksbürgermeisterinMonikaHerrmann, diesituationinfriedrichshainentwedernichtwahrnehmenmöchtenundteilweiseinihrer AuswirkungherunterspielenoderaberausanderenGründenpraktischnichtaktivwerden OpenPetition EswurdedaherdurchDieAnraineram21.März2016überdieOnline=PlattformopenPetition gemeinnützigegmbh,greifswalderstr.4,10405berlin,vertretendurchdengeschäftsführer JörgMitzlaff,einePetitionerstellt.DerLinkzurPetitionlautet: rund=um=das=raw=gelaende=in=berlin=friedrichshain EristauchnachAblaufderZeichnungsfristgültig.HierkönnenauchalleKommentareund Debatteneingesehenwerden Petitions=Begründung DiePetitionrichtetsichanFrankHenkel,SenatorfürInneresundSport,Berlin. DieUnterzeichnendenfordernvondenzuständigenBehördenundderPolitik,dassfürdieim FolgendenbegründeteAngelegenheitmithöchsterPrioritätLösungenentwickeltundzügig umgesetztwerden. 9

10 DieProblematikdesDrogenhandelsistsehrkomplexundmitvielenanderenBereichen verknüpft.fürdiepetitionwirdsieaufzweiaspekteverkürzt:eingroßesangebotanclubsund GastronomieaufdemRAW=GeländeziehtenormvieleGästean.HiersuchenDrogendealer potentiellekundenundtaschendiebeihreopfer. WirfordernnebenanderenMaßnahmenzurBewältigungdieserhochkomplexenThematik unbedingtdieverstärkungderpolizeipräsenzundderenbessereausstattungzurbekämpfung deskriminalitätsschwerpunktesinfriedrichshainunddiebestellungeines SonderstaatsanwaltesfürunserQuartier. DieAnwohnerinnenundAnwohnerrundumdasRAW=GeländehabensichineinerInitiative VertretungSüdkiezF'hain,DIEANRAINER,c/oStadtteilbüroFriedrichshain,WarschauerStr.23, 10243Berlin. SeitJahrenbesorgtunsBewohnerinnenundBewohnerderoffeneDrogenhandelrundumdas RAW=Gelände.DieZuständeähnelndenenamGörlitzerPark,dasGebiethatsichzueinem Kriminalitätsschwerpunktentwickelt.ZumanchenTageszeitenstehenbiszu60Dealeraufden rund600meternzwischenbahnhofwarschauerstraßeundderrevalerstraße/eckelibauer Straße. Seitca.2014hatsichdieserZustandnochweiterverschärft.VieleDealerhaltensichjetztauchin denwohngebietenauf,bishinzumboxhagenerplatz.indiesemstadtteilwohnenviele Menschen,auchÄltereundbesondersvieleKinder.WirwerdenaufderStraßedirektvon Verkäufernangesprochen,dabeiwerden teilweisesehraufdringlich alleartenvonweichen bishartendrogenangeboten.wirbeobachtenteilweisedenablaufderverkäufebeim VorbeigehenoderausunserenWohnungenheraus)undnehmenwahr,dassDrogenu.a.inden BlumenbeetenvorunserenHäusernverstecktwerden.EinigeNachbarnwurdensogarbedroht, weilsieverkäufeinhauseingängenstörtenoderweilsiedenkaufablehnten.wirwerden ZeugenvonnächtlichenVerfolgungsjagdenundPolizeieinsätzen.Undwirsorgenunsumdie zunehmendenstreitereien,überfälle,taschendiebstähle,körperverletzungen direktin unseremwohngebiet.diesesdarfnichtzueinerno=go=areawerden! ImNamenallerUnterzeichner/innen , aktivbis ). 10

11 3.4. UmfangundGültigkeit DiePetitionrichtetesichvorrangigandieBewohnerinnenundBewohnersowiedieBesucherin dergegendrundumdasraw=geländeinberlinfriedrichshainsiehegrafik1).essolldurch dieseverortungabernichtdereindruckentstehen,dassanderequartierewiez.b.rundumdas KottbusserToroderderGörlitzerParkbeideKreuzberg)nichtinähnlicherArtvondieser Problematikbetroffenwären. Grafik'1:'Rund'um'das'RAW2Gelände;'Quelle'Maps.google;'Das'innere'Oval'zeigt'das'in'besonderem'Maße'betroffene' Gebiet'' 11

12 3.5. StatistikenderPetition Grafik'2:'Statistiken'der'Petition;'Quelle'openPetition' Anzahl Unterzeichner Gelöscht,weildoppelt 5 gesamt % DavonOnline=Unterzeichnerminus5) DavonüberUnterschriftenlistenaufPapier 191 Berlin,gesamt ,7% Ortnichtbekannt 2 AdressenichtDeutschland 17 Kommentare ,6% Tabelle'1:'Anzahl'Unterzeichner'und'Kommentare' 12

13 3.6. Quorum DasQuorumberechnetsichausderEinwohnerzahleinesbetreffendenGebietesundbeträgt1%.! BezogenaufdieVerwaltungseinheitFriedrichshain=KreuzbergwäredasQuorum2.700, dahierrund einwohnerleben.! DasGebietBoxhagenerPlatzbefindetsichimBezirkFriedrichshain=Kreuzbergmittenim OrtsteilFriedrichshain.Das75hagroßeQuartiergehörtmitseinenca BewohnernzudenamdichtestenbesiedeltenGebietenderStadt i.dasquorumbeträgt demnach185.! DasGebietrundumdasRAW=Geländemachtca.einDritteldes GebietsBoxhagener Platz aus.rundumdasraw=gebietlebenetwa7.000menschen,davonsindrund5.600 über18jahrealt,dasquorumist56. Mitinsgesamt1.863UnterzeichnernausdemPostleitzahlengebieten10243,10245und10247 werdendiebeidenquorenfürdielokalebeteiligungmitdenfaktorenlockerübertroffen,je nachgebietsinddas10,1%oder33,3%derbevölkerung. AnzahlUnterzeichner Anteilanallen Unterzeichnern PLZ10243; 353plus10derenPLZimNachhineinzugeordnetwurden ,7% PLZ ,9% PLZ ,4% Quorum1: Faktor:10,1 Quorum2: Faktor:33,3 Tabelle'2:'Stimmenverteilung'und'Quoren' 13

14 3.7. UnterschriftenverteilungnachPostleitzahlen Grafik'3:'Verteilung'der'Unterzeichner'rund'um'das'RAW2Gelände;'Quelle'openPetition' 14

15 Grafik'4:'Verteilung'der'Unterzeichner;'Quelle'openPetition;'Orte'mit'weniger'als'drei'Unterzeichnern'wurden'nicht' aufgeführt.'' 3.8. InhaltlicheAuswertungderKommentare WährenddesUnterzeichnenskonntegleichzeitigabernichtmehrnachträglich)einKommentar veröffentlichtwerden.453personen14,6%)habendiegelegenheitgenutzt,ihrebegründung fürdieunterzeichnungzunennen. Vonden453Kommentarenstammen293vondirektenAnwohnerndesRAW=Geländes, zugeordnetüberdiepostleitzahlen10243,10245und10247.nurdiesekommentarewurden einerinhaltlichenauswertungunterzogen.dieergebnissesindinderfolgendentabelle zusammengefasst. 15

16 Anzahlder Nennungen Prozentder Kommentare ErlebenvonKontrollverlust,Hilflosigkeit 10 3,4 sozialeaspektederdrogenhändler,flüchtlingsproblematik, Ursachenbekämpfung,ArmutundIllegalität,gegen Vorurteile 11 3,8 UnruheundLärm,VerlustderNachtruhe 16 5,5 Vandalismus,Verschmutzung,Müll,Fäkalien 17 5,8 Kriminalitätwirdoffentoleriert,rechtsfreierRaum 17 5,8 UnmutüberMassentourismusoderPartytourismus 20 6,8 VerhaltenderUnterzeichner:Gebietmeiden,andereStraßen nutzen,straßenseitewechseln,wegzug Politiksollhinschauen,Problemewahrnehmen,handeln,für Sicherheitsorgen 27 9, ,6 Sorge,Angstumandere,MitgefühlmitdenNachbarn 35 11,9 ErlebeneineraggressivenBelästigungdurchDrogenhändler 52 17,7 UnzufriedenheitmitPolitik,PolizeiundBehörden 55 18,8 Kriminalität,Gewaltdelikte,Schlägereien,Rettungseinsätze, BlutaufderStraße,Aggressionen,StreitaufderStraße allgemeineverschlechterungundverwahrlosungdes Bezirks,desRAW=Geländes,Sicherheitslage,negative Entwicklung,VerschlechterungdesImagesderStadt Sorge,AngstumKinderaufdemWegzurSchule, Kindergarten,Freizeiteinrichtungen WunschnachSchutz,Sicherheit,friedlichemWohn=Umfeld, Lebensqualität,=freude 57 19, , , ,8 AngstumeigenePerson,Unsicherheit ,9 DealerundDrogenverkauf,Drogenkonsum,Drogenversteck ,2 Zwischensumme) 824 SonstigeNennungen 19 AnzahlAspekte 843 AnzahlderKommentare 293 Tabelle'3:'Auswertung'der'Anwohner2Kommentare'' 16

17 4. ListeallerUnterzeichner DieListederUnterzeichnerkannüberdiePetitions=Websiteeingesehenwerden. drogenhandels=rund=um=das=raw=gelaende=in=berlin=friedrichshain. AufAnfrageundbeiNachweiseinesberechtigtenInteresseskanndieListealspdf=Datei ausgehändigtwerden.derausdruckwürderund100seitenumfassen. 5. PolizeilicheKriminalitätsstatistik DiePolizeilicheKriminalitätsstatistikBerlin ii listetdetailliertallefälleauf,zusätzlichwirdauf derdatengrundlageaucheinegeografischeauswertunginformeineskriminalitätsatlas vorgenommen,dieletzteversionliegtfürdasjahr2013 iii vor.fürdasvorliegendegebietund diepetitionsindzweiweiterequellenvonbedeutung,dassind: - 1)AnlagezurSchriftlichenAnfragedesMdAGerwaldClaus=Brunner,PiratenNr.S17/16869 KriminalitätumundaufdemRAW=Gelände"am ;EntwicklungderFallzahlen ausgewählterstraftatenseptember2013 August2015sowie - 2)AnlagezurSchriftlichenAnfragederMdA'sMarianneBurkert=EulitzundBenediktLux, GrüneNr.S17/17739"WieistdieaktuelleLageamRAW=Gelände?"am BeideQuellenwurdendurchDieAnrainerineineeigeneexcel=TabelleübertragensieheAnlage, Tabelle4)unddieErgebnisseauchgrafischaufbereitetsieheGrafikunten). Grafik'zu'Tabelle'4:'Entwicklung'der'Kriminalität'um'und'auf'dem'RAW2Gelände.''' Quelle:'Anlage'zur'Schriftlichen'Anfrage'Nr.'S'17/17739'"Wie'ist'die'aktuelle'Lage'am'RAW2Gelände?"' Die'Anrainer.' 17

18 AbdemZeitraumAugust2014fälltindendreiGruppenEigentumsdelikte,Deliktemit GewaltcharakterundBetäubungsmittel=DelikteeinesprunghafteZunahmeaufunddie jeweiligenhäufigkeitenähnelnsichsehr,sodasszusammenhängezwischendendrei Deliktgruppenvermutetwerdenkönnen. ImZeitraumab2014hatdiePolizeiihrePräsenzsichtbarundmessbarerhöht.Sieführt regelmäßigkontrollenundauchfestnahmendurch.diestatistischeneffektezeigendies,es kanndahernichtfestgestelltwerden,obestatsächlichmehrdeliktegaboderaberobnurmehr festgestelltwerden. SeitdenstrengerenKontrollenimGörlitzerParkscheintsichdasProbleminderRevalerStraße weiterverstärktzuhaben.dieproblematikistgutdokumentiertundbekannt iv. Monat/Jahr Betäubungsmittel= Delikte,Besitzund Handel,gesamt2) Eigentumsdelikte,nur Taschendiebstahl2) Eigentumsdelikte gesamt: Einbruch,Diebstahl)2) Körperverletzung2) Straftatengegendas Leben2) Sexualdelikte2) Misshandlungvon Kinderno. Schutzbefohlenen2) Nötigung, Freiheitsberaubung, Bedrohung2) Raub2) Deliktem. Gewaltcharakterges. 2) 2013_Jan _Feb _Mar _Apr _Mai _Jun _Jul _Aug Widerstandgegen Vollstreckungsbeamte 1) 2013_Sep _Okt _Nov _Dez _Jan _Feb _Mar _Apr _Mai _Jun _Jul _Aug _Sep _Okt _Nov _Dez _Jan _Feb _Mar

19 2015_Apr _Mai _Jun _Jul _Aug _Sep _Okt _Nov _Dez Unterschiedin Prozent, 2013= ,0 113,8 67,8 13,7 0,0 8,6 61,6 19,5 342,9 Unterschiedin Prozent, 2014= ,2 24,6 14,1 12,4 60,0 2,6 4,2 10,7 3,2 Unterschiedin Prozent, 2013= ,3 138,4 81,9 26,1 0,0 60,0 0,0 11,2 65,9 30,3 346,1 Tabelle'4:'Entwicklung'der'Kriminalität'um'und'auf'dem'RAW2Gelände:'eigene'Zusammenstellung.'' Quellen:'1)'Anlage'zur'Schriftlichen'Anfrage'Nr.'S'17/16869'über' Kriminalität'um'und'auf'dem'RAW2Gelände";' Entwicklung'der'Fallzahlen'ausgewählter'Straftaten'September'2013' 'August'2015' 2)'Anlage'zur'Schriftlichen'Anfrage'Nr.'S'17/17739'"Wie'ist'die'aktuelle'Lage'am'RAW2Gelände?"' 19

20 6. Endnoten,ListederLinks i ii boxhagener/index.shtml BerlinerKriminalitätsstatistik: iii Kriminalitätsatlas2013: iv Presseartikel Dealer=bedraengen=Anwohner=in=Friedrichshain.html behoerden=suchen=konzept=gegen=drogendealer=a= html nimmt=zwei=antaenzer=am=raw=gelaende=fest.html 20