Eifel. aktuell. Verbandsgemeinde Arzfeld. wird Energiekommune des Monats

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1 Eifel aktuell Jahrgang 37 (113) Samstag, den 29. Oktober 2011 Ausgabe 43/2011 Bürgerzeitung für den VERBANDSGEMEINDE Bereich der ARZFELD Verbandsgemeinde Arzfeld wird Energiekommune des Monats Die Agentur für Erneuerbare Energien, Berlin, hat die Verbandsgemeinde Arzfeld bundesweit für ihr besonderes Engagement als Energie-Kommune des Monats Oktober 2011 ausgezeichnet. Foto: Wilfried Kootz Das Foto zeigt Bürgermeister Andreas Kruppert mit der Auszeichnung bei der Präsentation der Freiflächenanlage Arzfeld, gemeinsam mit der Ersten Kreisbeigeordneten Monika Fink, Ortsbürgermeister Alfons Kockelmann, dem Vorstand der Raiffeisenbank Westeifel eg, Klaus Peters, Vertretern der bauausführenden Firma F & S solar conzept, Euskirchen, und den verantwortlichen Mitarbeitern der Verbandsgemeinde Arzfeld. I n t e r n e t

2 Arzfeld Ausgabe 43/2011

3 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Verbandsgemeindewerke Arzfeld während der Dienstzeiten Telefon 06550/974-0 Fax 06550/ außerhalb der Dienstzeiten für Abwasseranlagen Telefon 0170/ KNE-Kommunale Netze Eifel AöR Betriebsführer für die Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm Telefon 06551/ Wochenenddienst der Tierärzte Samstag/Sonntag, 29./30. Oktober 2011 Tierärztliche Gemeinschaftspraxis Dres. Dahmen - Dünnes, Prüm... Tel /95240 Tierarzt Weckfort, Dasburg... Tel / Allerheiligen, 1. November 2011 Tierarzt Hessing, Lützkampen... Tel / Tierarzt May, Pronsfeld... Tel /245 Notruf/Feuerwehr Feuerwehr Polizei Ärztlicher Bereitschaftsdienst Der Ärztliche Bereitschaftsdienst am kommenden Wochenende für den Bereich Prüm einschl. Arztbezirke Arzfeld, Bleialf, Daleiden, Pronsfeld, Schönecken und Waxweiler wird durchgeführt von Samstagmorgen, 8:00 Uhr, bis Montagmorgen, 8:00 Uhr, und Bereitschaftsdienst am kommenden Mittwoch, von Uhr, bis Donnerstagmorgen, 8.00 Uhr einheitliche Rufnummer: 01805/ Bei bedrohlichen Erkrankungen oder Unfällen rufen Sie bitte die Notrufnummer des Rettungsdienstes: 112. Für den Bereich der Arztbezirke Neuerburg, Bettingen, Körperich und Mettendorf einheitliche Rufnummer: 01805/ Zahnärztlicher Dienst Einheitliche zahnärztliche Notrufnummer für den Eifelkreis Bitburg-Prüm: 01805/ (14 ct/min. aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk max. 42 ct/min). Weitere Informationen zum zahnärztlichen Notfalldienst können Sie unter nachlesen. Eine Inanspruchnahme des zahnärztlichen Notdienstes ist nur nach telefonischer Vereinbarung möglich. Apothekenbereitschaftsdienst Die dienstbereiten Apotheken erfragen Sie unter folgenden Nummern: deutsches Festnetz: PLZ (0,14 EUR/Min.) Mobilfunknetz: PLZ (max. 0,42 EUR/Min.) Unter PLZ bitte die Postleitzahl ihres Wohnortes wählen. Ebenfalls ist der Apothekenbereitschaftsdienst auf der Internetseite der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz unter de abrufbar. Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 8:30 Uhr. Apotheken-Notdienst haben von 8:30 Uhr bis 8:30 Uhr folgende Apotheken: Samstag, 29. Oktober 2011 Grenzland-Apotheke Rote-Kreuz-Str. 5, Arzfeld, Tel.: 06550/92990 St. Maximin-Apotheke Trierer Str. 16, Bitburg, Tel.: 06561/96950 Sonntag, 30. Oktober 2011 St. Maximin-Apotheke Trierer Str. 16, Bitburg, Tel.: 06561/96950 Schloß-Apotheke Hohlstr. 3, Neuerburg, Tel.: 06564/2198 Burg-Apotheke Alter Markt 9, Schönecken, Tel.: 06553/ Dienstag, 1. November 2011 (Allerheiligen) Löwen-Apotheke Hauptstr. 4, Pronsfeld, Tel.: 06556/806 BEDA-Apotheke Saarstr. 33, Bitburg, Tel.: 06561/ Kranken- und Rettungswagen Der Kranken- und Rettungswagen des Deutschen Roten Kreuzes (Rettungswache Arzfeld) ist unter der Rufnummer 112 (vorwahlfrei) zu erreichen. Öffnungszeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Telefonnummer: 06550/974-0 Telefaxnummer: 06550/ info@vg-arzfeld.de Internet: montags bis freitags 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr montags bis mittwochs 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr donnerstags 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr Unabhängig von diesen Öffnungszeiten besteht natürlich auch die Möglichkeit mit den betroffenen Mitarbeitern fernmündlich Terminabsprachen zu treffen. Wir bitten die Bevölkerung um Beachtung. -Adresse für Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Arzfeld: mitteilungsblatt@vg-arzfeld.de Faxnummer für Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Arzfeld: 06550/ Zeitumstellung auf Winterzeit Am 30. Oktober 2011 wird die Uhr um eine Stunde zurückgestellt und damit von Sommer- auf Winterzeit (bzw. Normalzeit). Die Zeitumstellung findet nachts um 3:00 Uhr statt.

4 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Redaktionsschlussvorverlegung Die redaktionellen Textbeiträge für das Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Arzfeld für die Woche 44/2011 vom 5. November 2011 bereits am Donnerstag, 27. Oktober 2011, 12:00 Uhr, der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld über das CMS-System zu übermitteln oder aber an mitteilungsblatt@vg-arzfeld.de zu senden. Es wird um Beachtung gebeten. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Am 1. November 2011 feiert Frau Susanna Gasper, Dreis 6, Arzfeld, ihren 80. Geburtstag. Die Ortsgemeinde Arzfeld und die Verbandsgemeinde Arzfeld gratulieren der Jubilarin recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen! Bekanntmachung Am Mittwoch, 2. November 2011, 16:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung in Arzfeld eine nicht öffentliche Sitzung des Werkausschusses des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt. Tagesordnung: 1. Abwasserprojekt Hölzchen 1.1 Vorstellung der Ausführungsplanung 1.2 Ermächtigung zur Auftragsvergabe für den ersten Bauabschnitt 2. Abwassergruppe Üttfeld 2.1 Abschlussbericht zum Aufbau des Kanalkatasters und zur Zustandsbewertung 2.2 Erteilung des Planungs- und Bauleitungsauftrages für die Sanierungsplanung 3. Informationen zum Stand der Planungen für die Schaffung von ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigungseinrichtungen bei Außenbereichsanwesen 4. Zwischenbericht Wirtschaftsplan gem. 21 EigAnVO zum 30. September Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr Festsetzung der Gebühren- und Beitragssätze für das Wirtschaftsjahr Erfolgsplan 5.3 Vermögensplan 5.4 Finanzplan 5.5 Stellenübersicht 6. Mitteilungen/Verschiedenes Mitglieder des Verbandsgemeinderates, die dem Werkausschuss nicht angehören, können als Zuhörer an der Werkausschusssitzung teilnehmen Arzfeld, 20. Oktober 2011 Andreas Kruppert, Bürgermeister Bringen Sie Ihrem Haus das Sparen bei! Kostenfreie Energie- Erstberatungen in Ihrer Nähe! Die Energieagentur Region Trier bietet im Rahmen der Kampagne Zukunft Energieeffizientes Haus kostenfreie Energie-Erstberatungen an. Wie dämme ich Dach, Wand und Keller? Welche Fenster sind die besten? Welche Heizung ist für mein Haus die Richtige? Wo gibt es Förderzuschüsse und wer hilft mir bei der Umsetzung? Gebäudeenergieberater aus der Region beantworten in einem 45-minütigen Gespräch individuell Ihre Fragen zum Thema energieeffizientes Bauen und Sanieren. Dieses Angebot liefert Ihnen einen ersten Überblick über die energetische Situation Ihres Gebäudes ersetzt allerdings keine umfassende Vor-Ort-Energieberatung. Der nächste Termin in der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld findet am von 15:00 bis 18:00 Uhr statt, danach regelmäßig an jedem 2. Donnerstag im Monat. Bitte melden Sie sich telefonisch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld unter an. Für weitere Fragen steht Ihnen auch die Energieagentur Region Trier unter der Telefonnummer zur Verfügung. Weitere Informationen erhalten Sie in einer unserer 10 Geschäftsstellen oder im Internet; Folgende Ortsgemeinden stellen sich vor: Sie suchen ein Baugrundstück? Sie möchten in der Eifel arbeiten und wohnen? Wir möchten Ihnen bei Ihrer Entscheidungsfindung helfen und laden Sie zur 1. Baustellenbörse am Sonntag, den ab Uhr in den Eifelsaal nach Lichtenborn recht herzlich ein. Wir möchten Ihnen mit dieser Baustellenbörse eine Plattform bieten, sich über den Baustellenmarkt zu informieren und die einzelnen Gemeinden und die Vorzüge unserer Region kennen zu lernen. Lassen Sie sich von den Gemeinden über freie Baustellen, Infrastruktur, Vereine und das Dorfleben informieren. Klaus Schäfer, Geschäftsführer der Eifel Tourismus GmbH, referiert zum Thema Lebenswerte Eifel und Handwerker Willi baut sein Traumhaus. Ortsgemeinde Bleialf Ortsgemeinde Habscheid Ortsgemeinde Pronsfeld Ortsgemeinde Lünebach Ortsgemeinde Arzfeld Ortsgemeinde Üttfeld Ortsgemeinde Daleiden Ortsgemeinde Jucken Ortsgemeinde Lascheid Ortsgemeinde Waxweiler Ortsgemeinden Lützkampen, Großkampenberg, Leidenborn, Eschfeld

5 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Öffnungszeiten: Büro in Arzfeld täglich - Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr Für Mitteilungen nach Geschäftsschluss ist ein Anrufbeantworter eingeschaltet. Büro Waxweiler im Haus des Gastes Telefon 06554/811 und Fax 06554/823 info@waxweiler-online.de Internet: Montag, Dienstag und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 16:30 Uhr Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr Internet Waxweiler: Freier Zugang zu den o. g. Öffnungszeiten Devonium Waxweiler (Eingang über Haus des Gastes) Montag, Dienstag und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 16:30 Uhr Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr Eintritt Erwachsene: 2,50 EUR (inkl. einer Lupe) Kinder: 2,00 EUR (inkl. einer Lupe) Gruppenangebote, Ermäßigung auf Anfrage Führungen sind nach Voranmeldung auch außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Postagentur und Tourist Info Daleiden Die Tourist Info in der Postagentur Daleiden während der Öffnungszeiten der Postagentur zu erreichen und geöffnet. Hier können Sie die neusten Prospekte, Touristinformationen und auch Bücher heimischer Autoren sowie die neuesten Wanderkarten erwerben. Tel /929508, Fax 06550/929509, T-Info@Daleiden.de Zusätzlich erfolgt die Prospektauslage in der Isleker Stuff. Öffnungszeiten der Postagentur und Tourist-Info täglich von 9:30 Uhr bis 10:30 Uhr und Mo, Di, Do, Fr. von 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr Veranstaltungen im Islek Mi., Ein Auszug aus dem Veranstaltungskalender aktiv 2011 Weitere Informationen auch im Internet unter info und oder Veranstaltungen Museum in der wartehalle in Lützkampen, OT Welchenhausen Herbstaustellung Radierungen & Lasurmalerei von Rüdiger Hempel, Informationen unter Haus der Landschaft und Geschichte in Lützkampen, Ortsteil Stupbach Dauer-Präsentationen zur Regional-Geschichte sowie aktuelle Tourismus-Informationen aus der Dreiländereck-Gegend Barock-Engel / Schiefer-Kunst / Islek- Dörfer (Tuschzeichnungen von Paul Margraff); das HLG ist ständig geöffnet, der Eintritt ist frei. Weitere Infos unter: mittwochs Italienischer Abend in Binscheid / OT Üttfeld ab 17:30 Uhr Veranstaltungsort: Landgasthof Haus Mannertal Mittwochswanderung des Eifelvereins OG Waxweiler e. V. 14:00 Uhr Treffpunkt Wartehalle am Kanal Waxweiler Kleine Wanderung in der Umgebung von Waxweiler mit Einkehr. Wanderführer Thekla Fandel und Fred Leibrich Fr., Wine in the dark - Dialoge im Dunkeln in Üttfeld 19:30 Uhr Landgasthof Haus Mannertal, OT Binscheid, Lernen mit Genuss... oder einfach im Dunkeln Genießen, Teilnehmerzahl begrenzt auf 40, Weitere Informationen im Landgasthof Haus Mannertal So., Herbstmarkt in Daleiden 11:00 Uhr bis Marktplatz, Veranstalter: 18:00 Uhr Gewerbeverein Islek 14:00 Uhr Rundwanderung des Eifelvereins OG Daleiden-Dasburg e. V. Treffpunkt: Marktplatz Daleiden, Rundwanderung ca. 7 km mit Herbstmarktbesuch, Wanderführer: Inge Kammers, Alfred Candels, Informationen unter Tel Mo., Halloween-Party in Lützkampen 20:00 Uhr Veranstalter: Jugendverein Lützkampen e. V. Fr., Mystische Eifel - phantastische ab 19:15 Uhr Geschichten im November Aperitif Landgasthof Haus Mannertal, Üttfeld-Binscheid Beginn: 19:30 Uhr Jörg Klendgen liest aus Totenmaar und Uwe Voehl liest aus Der Kuss der Medusa - Nach der ersten Lesung starten wir dann mit dem Menü Sa., Bier-Seminar in Irrhausen Einlass: 19:00 Uhr Weiland-Akademie neben der Beginn: 19:30 Uhr Pfarrkirche, 4-Gänge-Menü mit Präsentation und Verkostung des Irrhausener Mühlenbräu, Shuttle-Service, weitere Informationen und Reservierung unter Tel oder Mi., Mittwochswanderung des Eifelvereins OG Waxweiler e. V. 14:00 Uhr Treffpunkt Wartehalle am Kanal Waxweiler Kleine Wanderung in der Umgebung von Waxweiler mit Einkehr. Wanderführer Thekla Fandel und Fred Leibrich Fr., Kostümierte karnevalistische Kneipenpolonäse durch Arzfeld 20:11 Uhr Auftaktveranstaltung zu 85 Jahre Karneval in Arzfeld sowie 30 Jahre ACV 1982 e. V. Treffpunkt: Hotel zur Post anschl. Kölner Hof und zum Schluss zur Prämierung Arzfelder Eck, Veranstalter: Arzfelder-Cultur- Verein e. V. Sa., Rundwanderung des Eifelvereins OG Daleiden-Dasburg e.v. 14:00 Uhr Treffpunkt: Marktplatz Daleiden, Fahrt nach Dasburg, Wanderung zur Dornauelsmühle (ca. 6 km) mit Einkehr; Wanderführer: Heinz Hoffmann, Informationen unter Tel So., Wanderung des Eifelvereins OG Arzfeld e. V. 13:00 Uhr Wanderung Wallendorf, Wanderführer: Manfred Schoden Fr., Küchenparty mit Freaky Voices 19:30 Uhr Üttfeld, Ortsteil Binscheid, Landgasthof Haus Mannertal, es werden mit bekannten Köchen der Umgebung live vier Menügänge gekocht bei musikalischer Unterhaltung von Freaky Voices Fr., , u. Sa., Islek Vorglühen in Daleiden Fr., 20:00 Uhr, Marktplatz Daleiden, Veranstalter: Sa., 14:00 Uhr Gewerbeverein Islek

6 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Sa., Karnevalsparty in Leidenborn 20:00 Uhr Saal Gasthaus Kaut, Veranstalter: SG GLÜ Einlass: 19:00 Uhr Die Besiedlung der Eifel Vortrag in Beginn: 19:30 Uhr Irrhausen Weiland-Akademie neben der Pfarrkirche, Vortrag in Zusammenarbeit mit dem Geschichtsverein Prümer Land e. V. über die Besiedlung der Eifel in der Region Prüm, gereicht wird ein typisch römisches Mahl, Shuttle-Service, weitere Informationen und Reservierung unter Tel oder So., Herbstwanderung mit Franz vom Eifelverein OG Waxweiler e. V. 13:00 Uhr Treffpunkt: Parkplatz am Bürgerhaus, Zeitreise im einstigen Dreiländereck Lambertsberg, in früherer Zeit Eckpunkt dreier Territorien, Wanderstrecke ca. 10 km, Fahrt mit privatem PKW, Mitfahrerbeitrag: 0,50, Mi., Wanderführer: Franz Dimmer, Tel Mittwochswanderung des Eifelvereins OG Waxweiler e. V. 14:00 Uhr Treffpunkt Wartehalle am Kanal Waxweiler Kleine Wanderung in der Umgebung von Waxweiler mit Einkehr. Wanderführer Thekla Fandel und Fred Leibrich Ortsgemeinde Dahnen Jagdgenossenschaft Dahnen Bekanntmachung Die Niederschrift über die Versammlung der Jagdgenossenschaft Dahnen vom 5. April 2011 liegt entsprechend den satzungsgemäßen Bestimmungen in der Zeit vom bis täglich von Uhr bis Uhr in der Wohnung des unterzeichnenden Jagdvorstehers zur Einsicht der Jagdgenossen öffentlich aus Dahnen, 29. Oktober 2011 Peter Philippe, Jagdvorsteher Postfiliale Dahnen Die Deutsche Post hat darüber informiert, dass die Filiale in der Hauptstraße 30 in Dahnen ihren Service mit Ablauf des einstellen wird. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Nachfrage und die Kundenfrequenz in dieser Filiale für einen wirtschaftlich tragfähigen Filialbetrieb nicht mehr ausreichen. Die Kunden in Dahnen werden künftig durch den Mobilen Post-Service versorgt. Der Mobile Post-Service wird durch den Brief- und Paketzusteller direkt an der Haustüre erbracht und umfasst neben dem Verkauf von Briefmarken auch die Annahme von Sendungen. Die Kunden können die Zusteller direkt auf diesen mobilen Service ansprechen oder mit einer kostenfreien Postkarte diesen Service gezielt anfordern. Außerdem gibt es häufig individuelle Absprachen zwischen Kunden und Zustellern. Dieser praktische Service bewährt sich seit Jahren an anderen Standorten. 50 Herzlichen Glückwunsch Die Eheleute Maria und Ewald Steffes, Neurather Straße 26, Arzfeld, begehen am 06. November 2011 das Fest der Goldenen Hochzeit. Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir mit allen Bewohnern recht herzlich und wünschen dem Jubelpaar alles Gute und Gottes Segen. A rzfeld, 06. N ovem ber 2011 Für die O rtsgem einde A rzfeld A lfons K ockelm ann, O rtsbürgerm eister Für die V erbandsgem einde A rzfeld A ndreas K ruppert, B ürgerm eister Martinszug Der diesjährige Martinszug findet am Samstag, dem statt. Nach der Segnung der Kinder mit den Fackeln um Uhr in der Pfarrkirche zieht der Martinszug durch das Dorf zum Martinsfeuer auf dem Scheid. Im Anschluss werden die Brezeln an die Kinder verteilt, bevor dann im Dorfgemeinschaftshaus die Martinsverlosung starten kann. Die Bevölkerung, aber insbesondere die Kinder, sind herzlich eingeladen. Bekanntmachung Am Montag, 31. Oktober 2011, 20:00 Uhr, findet im Gasthaus Colibri eine Sitzung des Ortsgemeinderates Jucken statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO 5. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an der dritten Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für den kommunalen Strombedarf zum 1. Januar Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Arzfeld als Sachkostenträgergemeinde der

7 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Kindertagsstätte Arzfeld und den Ortsgemeinden des Einzugsbereichs der Kindertagsstätte 7. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2010 gegebenenfalls mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 Abs. 1 GemO 8. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/13 als Doppelhaushalt gemäß 7 GemHVO 9. Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 29. September 2011 Nicht öffentlicher Teil 12. Verschiedenes Philipp Dunkel, Ortsbürgermeister Ortsbürgermeister: Norbert Tautges, Tel / Bekanntmachung Am Montag, 31. Oktober 2011, 15:30 Uhr, findet im Mehrzweckgebäude eine Sitzung des Ortsgemeinderates Kesfeld statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO 5. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an der dritten Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für den kommunalen Strombedarf zum 1. Januar Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage Bereich Dorfstraße/In der Bölz 7. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2010 gegebenenfalls mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 Abs. 1 GemO 8. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 als Doppelhaushalt gemäß 7 GemHVO 9. Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 10. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 11. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12. Mai 2011 Nicht öffentlicher Teil 12. Verschiedenes Norbert Tautges, Ortsbürgermeister Ortsbürgermeister: Albert Zimmermann, Tel /654 Bekanntmachung Am Montag, 31. Oktober 2011, 17:00 Uhr, findet in der Wohnung des Ortsbürgermeisters eine Sitzung des Ortsgemeinderates Kickeshausen statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO 5. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an der dritten Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für den kommunalen Strombedarf zum 1. Januar Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung über die Aufhebung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kickeshausen Flur 1 Nr. 66 Distrikt Herrenheck 7. Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Zweckvereinbarung zur Übernahme, den Betrieb und die Unterhaltung des ehemaligen Schulgebäudes Olmscheid (heute DGH) 8. Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Arzfeld als Sachkostenträgergemeinde der Kindertagsstätte Arzfeld und den Ortsgemeinden des Einzugsbereichs der Kindertagsstätte 9. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2010 gegebenenfalls mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 Abs. 1 GemO 10. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 als Doppelhaushalt gemäß 7 GemHVO 11. Kommunaler Entschuldungsfonds 11.1 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme und den Beginn 11.2 Festlegung der Konsolidierungsmaßnahmen 11.3 Ermächtigung an den Ortsbürgermeister zum Abschluss eines Konsolidierungsvertrages mit der Kommunalaufsichtsbehörde des Eifelkreises Bitburg-Prüm 12. Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29. Oktober 2011 Nicht öffentlicher Teil 15. Verschiedenes Albert Zimmermann, Ortsbürgermeister Wohnung zu vermieten Ab 1. Dezember 2011 ist im Obergeschoss des Dorfgemeinschaftshauses Lambertsberg, Schulstraße 4 eine abgeschlossene Wohnung 4 ZKB Abstellraum ca. 131 qm zu vermieten. Gegen Entgelt soll die Hausmeistertätigkeit für das Gebäude (DGH) übernommen werden. Auskunft und schriftliche Bewerbung: Ortsbürgermeister Franz-Josef Antony, Tel.-Nr Verbandsgemeinde Arzfeld, Andreas Kootz, Tel.-Nr Lauperath Ortsbürgermeister: Walter Thielen, Tel / Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Lauperath am 27. Juni 2011 Beratung und Feststellung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern

8 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Der Rat stimmte der vorgelegten Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern zum zu. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Lichtenborn Ortsbürgermeister: Friedhelm Hermes, Tel / Ortsgemeinde Lichtenborn Jagdgenossenschaft Lichtenborn Einladung Der alte und neue Jagdpächter vom Revier Lichtenborn - Stalbach (Teilpachtbezirk Lichtenborn I) lädt alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft sowie die Lichtenborner / Stalbacher Bürger zum Grillabend am Samstag, dem 29. Oktober 2011 ab 19:00 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus Lichtenborn (Schulstraße 3) ein. Herzlichen Glückwunsch Am 01. November 2011 feiert Frau Elisabeth Eckertz, Philippsweiler, Borenpfad 6, Oberpierscheid, ihren 90.. Geburtstag. Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir der Jubilarin recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen! Oberpierscheid/Arzfeld, 01. November 2011 Für die Ortsgemeinde Oberpierscheid Peter Bormann, Ortsbürgermeister Für die Verbandsgemeinde Arzfeld Andreas Kruppert, Bürgermeister Olmscheid Ortsbürgermeister: Johann Weires, Tel /603 Bekanntmachung Am Montag, 31. Oktober 2011, 18:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Olmscheid statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld - Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 GemO 5. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an der dritten Bündelausschreibung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für den kommunalen Strombedarf zum 1. Januar Beratung und Beschlussfassung über die Auflösung der Zweckvereinbarung zur Übernahme, den Betrieb und die Unterhaltung des ehemaligen Schulgebäudes Olmscheid (heute DGH) 7. Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Arzfeld als Sachkostenträgergemeinde der Kindertagsstätte Arzfeld und den Ortsgemeinden des Einzugsbereichs der Kindertagsstätte 8. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß 114 Abs. 1 GemO für das Haushaltsjahr 2010 gegebenenfalls mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 Abs. 1 GemO 9. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr Kommunaler Entschuldungsfonds 10.1 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme und den Beginn 10.2 Festlegung der Konsolidierungsmaßnahmen 10.3 Ermächtigung an den Ortsbürgermeister zum Abschluss eines Konsolidierungsvertrages mit der Kommunalaufsichtsbehörde des Eifelkreises Bitburg-Prüm 11. Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 12. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 13. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 14. Dezember 2010 und 10. März 2011 Nicht öffentlicher Teil 14. Verschiedenes Johann Weires, Ortsbürgermeister Ortsbürgermeister: Johann Heltemes, Tel / Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Plütscheid am 6. Oktober 2011 Beratung und Beschlussfassung der Forstwirtschaftspläne 2012 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende den zuständigen Revierleiter Herrn Wagner. Der zuständige Revierleiter Wagner gab einen Überblick über das ablaufende Forstwirtschaftsjahr 2011, das wahrscheinlich mit einem Überschuss von ca EUR abschließt. Dem Forstwirtschaftsplan 2012 wurde zugestimmt. Ab 2012 wird der Holzverkaufspreis auf 15,00 EUR/rm festgesetzt. Der Holzverkauf erfolgt ausschließlich an Einheimische. Ein Verkaufstermin ist mit der Forstverwaltung abzustimmen. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastungserteilung gemäß 114 Abatz 1 GemO für das Haushaltsjahr 2010 Der Ortsgemeinderat hatte von der Niederschrift des gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2010 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wurde Entlastung erteilt. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten nicht mitgewirkt. Errichtung eines Wanderparkplatzes Im Bereich der Gaststätte Geimer/Kirche soll ein Wanderparkplatz eingerichtet werden. Die Finanzierung ist durch Zuschüsse Dritter sichergestellt, so dass der Ortsgemeinde keine Kosten entstehen. Die Maßnahme ist im 1. Nachtragsplan 2011 einzustellen. Beratung und Beschlussfassung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Sponsoringleistungen/Spenden an die Ortsgemeinde Der Rat beschloss die Annahme von Spenden.

9 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Üttfeld am 20. September 2011 Einwohnerfragestunde gemäß 16 a GemO Hundehaltung in der Nähe des ehem. Bahnhofsgebäudes Von einem der Zuhörer wurde Beschwerde darüber geführt, dass durch die am Gelände des ehemaligen Bahnhofsgebäudes gehaltenen Hunde eine erhebliche Lärmbelästigung erfolgt. Die dort gehaltenen Hunde zeigen ein derartig aggressives Verhalten, dass sich Anwohner und Spaziergänger massiv gefährdet fühlen. Breitbandversorgung der Ortsgemeinde Üttfeld Ebenfalls aus der Zuhörerschaft wurde über den Stand der Breitbandversorgung/Internetanschluss in der Ortsgemeinde Üttfeld nachgefragt. Ortsbürgermeister Zils verwies hierzu auf die durch die Kreisverwaltung erfolgte Bestandsaufnahme sowie die derzeitige unbefriedigende Situation. Der Vorsitzende wird sich umgehend bei der zuständigen Stelle der Verbandsgemeindeverwaltung bzw. der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm informieren und über das Ergebnis in einer der nächsten Ratssitzungen berichten. Waldwegebau Kletzerath Ortsbürgermeister Zils führte aus, dass bereits seit längerem angedacht ist, den Waldweg im Bereich Kletzerath entsprechend auszubauen. Derzeit liegt jedoch nur ein Kostenangebot vor. Das technische Büro der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld wird beauftragt, die Leistungen erneut auszuschreiben mit dem Ziel, dass die notwendigen Bauarbeiten im Frühjahr 2012 zur Ausführung gelangen können. Die Verwaltung wird gebeten, hier entsprechend tätig zu werden. Errichtung einer PV-Anlage auf dem Sportplatzgebäude Das Dach des Sportplatzgebäudes der Ortsgemeinde Üttfeld wurde in den vergangenen Wochen hinsichtlich einer Nutzung mit einer PV-Dachanlage untersucht. Es wurden verschiedene Firmen zur Abgabe eines entsprechenden Angebotes aufgefordert. Aufgrund der Ausrichtung und der Lage des Sportplatzgebäudes ist ein wirtschaftlicher Betrieb einer PV-Anlage möglich. Die Ortsgemeinderatsmitglieder sprachen sich für die Errichtung einer entsprechenden Dachflächenanlage aus. Die Auftragsvergabe erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung. Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für den Bau und den Betrieb von Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung Der Ortsgemeinderat stimmte dem von der Verwaltung erarbeiteten Satzungsentwurf, der im Vorfeld mit dem Gemeinde- und Städtebund abgestimmt wurde, zu. Übertragung der Aufgabe der Energieversorgung an die AöR Die Ortsgemeinde stimmte der Übertragung der Aufgabe der Energieversorgung an die Islek Energie (AöR) zu. Sponsoringleistungen/Spenden an die Ortsgemeinde Der Rat beschloss die Annahme einer Spende. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern Der Rat stimmte der vorgelegten Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern zum zu. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Satzung über die Aufhebung einer Teilstrecke des Wirtschaftsweges Gemarkung Binscheid Flur 1 Nr. 65 Distrikt Am Urweg/In der Dell Nach eingehender Beratung wurde dem vorliegenden Satzungsentwurf zur Aufhebung des Wirtschaftsweges Gemarkung Binscheid, Flur 1, Nr. 65 (nach Variante 2) zugestimmt. Die Verwaltung wird gebeten, dass Satzungsverfahren in die Wege zu leiten. Die öffentliche Bekanntmachung der Satzung erfolgt gesondert. Beratung und Beschlussfassung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes Ortsbürgermeister Zils erläuterte hierzu den Sachstand des bereits seit länger geplanten Vorhabens. Die Finanzierung konnte zwischenzeitlich sichergestellt werden. Durch das Land bzw. die EU wird der Ortsgemeinde Üttfeld insgesamt ein Zuschuss in Höhe von Euro gewährt. Die Bewilligung ist jedoch an die Voraussetzung geknüpft, dass die Maßnahme bis spätestens abgerechnet werden kann. Die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld hat deshalb bereits im Vorfeld zur Sitzung eine entsprechende Preisanfrage bei verschiedenen Firmen veranlasst. Termin für die Abgabe entsprechender Kostenangebote ist am 27. September Im Bereich des Radweges soll auf der gemeindeeigenen Fläche ein entsprechender Wohnmobilstellplatz für maximal drei Wohnmobile mit einer Fläche von ca. 100 qm ausgewiesen werden. Die Ratsmitglieder stimmten der grundsätzlichen Ausweisung bzw. Errichtung des entsprechenden Wohnmobilstellplatzes zu. Verschiedenes Verkehrsberuhigung L 9 Aus der Mitte des Rates wurde angeregt, die Landesstraße L 9 von der Ortslage Üttfeld-Bahnhof entlang des Anwesens Dingels mit einer Verkehrsbeschränkung auf Tempo 70 zu versehen. Die Verwaltung wird gebeten, dieses Anliegen im Rahmen der nächsten Verkehrsschau mit zu berücksichtigen und eine entsprechende Verkehrsbeschränkung vorzutragen. Unsachgemäße Hundehaltung Aus der Mitte der Ratsmitglieder wurde Beschwerde darüber geführt, dass vielfach die Hunde einfach frei umher laufen und es hier zu erheblichen Belästigungen durch Hundekot oder auch übermäßiges Hundegebell kommt. Die Verwaltung wird gebeten, eine entsprechende Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld zu veranlassen und hier besonders alle Hundebesitzer auf die möglichen Folgen der unsachgemäßen Hundehaltung hinzuweisen. Errichtung eines Wanderparkplatzes in der Ortsgemeinde Üttfeld Ortsbürgermeister Zils schlug vor, ähnlich wie am Wanderparkplatz in der Ortsgemeinde Krautscheid, ebenfalls im Ortsteil Binscheid einen entsprechenden Platz mit Hinweistafel zu errichten. Hierfür würde sich der Dorfplatz in Binscheid anbieten, da dort die Möglichkeit besteht, entsprechende Ruhebänke sowie die Hinweistafel aufzustellen. Zudem biete die ortsansässige Gastronomie dem Wanderer die Möglichkeit dort einzukehren. Impressum: Wochenzeitung mit den öffentlichen Bekanntmachungen der Verbandsgemeinde Arzfeld, der Ortsgemeinden sowie Zweckverbände gemäß 27 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom (GVBl. S. 153) und den Bestimmungen der Hauptsatzung. Herausgeber, Druck + Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG Adresse: Föhren, Europaallee 2 (Industriepark Region Trier) Telefon und Fax: Anzeigenannahme: Tel.: oder -240, Fax: Redaktion: Tel.: , Fax: Internet und info@wittich-foehren.de Postanschrift: Postfach 11 54, Föhren Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zurzeit gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz für ein Exemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere aus Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Verantwortlich: Amtliche Bekanntmachungen: Die Verbandsgemeindeverwaltung übriger redaktioneller Teil: Dietmar Kaupp Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren (Anzeigenleitung) Erscheinungsweise: wöchentlich. Einzelstücke zu beziehen beim Verlag zum Preis von 0,50 Euro zzgl. Versandkosten.

10 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern der Ortsgemeinde Üttfeld vom 17. Oktober 2011 Inhaltsverzeichnis Präambel 1 Steuergegenstand, Entstehung der Steuer 2 Steuerschuldner, Haftung 3 Steuerbefreiung 4 Steuerermäßigung 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht 6 Allgemeine Bestimmungen für die Steuerbefreiung und die Steuerermäßigung 7 Steuersatz 8 Fälligkeit 9 Anzeigepflicht 10 Ordnungswidrigkeiten 11 In Kraft Treten Der Ortsgemeinderat Üttfeld hat auf Grund des 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Präambel Soweit in dieser Satzung Funktions- oder Tätigkeitsbezeichnungen in der männlichen Form verwendet werden, ist darunter auch die jeweilige weibliche Form zu verstehen. Zur Gewährleistung der besseren Lesbarkeit der Satzung wurde darauf verzichtet, in jedem Einzelfall beide Formen in den Text aufzunehmen. 1 Steuergegenstand, Entstehung der Steuer (1) Gegenstand der Steuer ist das Halten von Hunden im Gemeindegebiet. (2) Die Steuer entsteht mit Beginn des Jahres, für das die Steuer festzusetzen ist. 2 Steuerschuldner, Haftung (1) Steuerschuldner ist der Halter des Hundes. Hundehalter ist, wer in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat und einen Hund in seinen Haushalt, in seine Haushaltsgemeinschaft oder Betrieb aufgenommen hat. Als Hundehalter gilt auch, wer einen Hund in Pflege oder Verwahrung genommen hat oder auf Probe oder zum Anlernen hält. Die Steuerpflicht tritt in jedem Fall erst ein, sobald die Pflege, Verwahrung oder die Haltung auf Probe oder zum Anlernen den Zeitraum von zwei Monaten überschreitet. (2) Alle in einen Haushalt oder in einen Betrieb aufgenommenen Hunde gelten als gemeinsam gehalten. Halten mehrere Personen gemeinsam einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (3) Der Eigentümer des Hundes haftet für die Steuer, wenn er nicht der Halter des Hundes ist. 3 Steuerbefreiung Steuerbefreiung, jedoch für höchstens zwei Hunde, ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Diensthunden, deren Unterhalt überwiegend aus öffentlichen Mitteln bestritten wird, insbesondere Diensthunde der Polizei, des Zolls, der Bundeswehr und der Forstwirtschaft, 2. Hunden, deren Hundehalter einen Schwerbehindertenausweis mit dem Kennzeichen Bl (für Blinde) oder mit dem Kennzeichen H (für Gehörlose oder völlig Hilflose) hat oder im Besitz eines gültigen Feststellungsbescheides mit dem Kennzeichen Bl oder H ist, 3. Hunden, die zur Bewachung von Schafherden notwendig sind; als Schafherde gilt eine Herde mit mehr als 50 Schafe einschließlich Jungtiere, 4. Hunden, die von wissenschaftlichen Einrichtungen ausschließlich zu wissenschaftlichen Zwecken gehalten werden, 5. Hunden, die aus Gründen des Tierschutzes vorübergehend in Tierasylen oder ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind, 6. Sanitäts- oder Rettungshunden, die von anerkannten Sanitätsoder Zivilschutzeinrichtungen gehalten oder ihnen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden, 7. abgerichteten Hunden, die von Artisten oder Schaustellern für ihre Berufsarbeit benötigt werden. 4 Steuermäßigung (1) Die Steuer ist auf Antrag des Steuerpflichtigen auf die Hälfte zu ermäßigen für das Halten von Hunden, die zur Bewachung von Gebäuden, welche von dem nächsten bewohnten Gebäude mehr als 200 m (Luftlinie) entfernt liegen, erforderlich sind, jedoch für höchstens einen Hund. 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht beginnt mit Anfang des auf die Aufnahme des Hundes in einen Haushalt oder Betrieb folgenden Monats, frühestens mit dem Monat, in dem er drei Monate alt wird. (2) Die Steuerpflicht endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem der Hund abgeschafft wird, abhanden kommt oder verendet. Kann der genaue Zeitpunkt nicht nachgewiesen werden, endet die Steuerpflicht mit Ablauf des Monats der Abmeldung. (3) Bei Wohnortwechsel eines Hundehalters beginnt und endet die Steuerpflicht entsprechend den Abs. 1 und 2. 6 Allgemeine Bestimmungen für die Steuerbefreiung und die Steuerermäßigung (1) Die Steuervergünstigung (Steuerbefreiung und Steuermäßigung) wird wirksam mit Beginn des auf die Antragstellung folgenden Monats. (2) Steuerfreiheit oder Steuerermäßigung wird nur gewährt, wenn 1. die Hunde für den angegebenen Verwendungszweck geeignet sind, 2. der Halter der Hunde in den letzten fünf Jahren nicht wegen eines Vergehens gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen bestraft ist, 3. für die Hunde geeignete, den Erfordernissen des Tierschutzes entsprechende Unterkunftsräume vorhanden sind, 4. in den Fällen des 3 Nrn. 3, 5 und 7 ordnungsgemäß Bücher über den Bestand, den Erwerb, die Veräußerung und die Abgänge der Hunde geführt und auf Verlangen vorgelegt werden. (3) Entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde oder Verbandsgemeindeverwaltung innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. 7 Steuersatz (1) Der Steuersatz pro Hund wird jährlich in der Haushaltssatzung festgesetzt. (2) Beginnt oder endet die Steuerpflicht im Laufe eines Jahres, so ist die Steuer auf den der Dauer der Steuerpflicht entsprechenden Teilbetrag festzusetzen. 8 Fälligkeit (1) Die Steuerschuld wird für das Jahr des Beginns der Steuerpflicht einen Monat nach Bekanntgabe im Abgabenbescheid, für die Folgejahre jeweils am in einer Summe fällig. (2) Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr die gleiche Hundesteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, kann die Hundesteuer durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Für die Steuerschuldner treten zwei Wochen nach dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. 9 Anzeigepflicht (1) Wer einen Hund hält ( 2 Abs. 1), hat ihn binnen 14 Tagen nach Beginn der Haltung bei der Gemeinde oder Verbandsgemeindeverwaltung anzumelden. Neugeborene Hunde gelten mit Ablauf des dritten Monats nach der Geburt als angeschafft. (2) Der bisherige Halter eines Hundes hat den Hund, der abgeschafft wurde, abhanden gekommen oder eingegangen ist oder mit dem er wegzieht, innerhalb von 14 Tagen abzumelden.

11 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Im Falle der Veräußerung des Hundes sind bei der Abmeldung Name und Wohnung des Erwerbes anzugeben. (3) Fallen die Voraussetzungen für eine Steuerermäßigung oder die Steuerfreiheit fort oder ergeben sich sonstige Änderungen in der Hundehaltung, so hat der Hundehalter dies binnen 14 Tagen anzuzeigen. (4) Die Ortsgemeinde kann Hundesteuermarken ausgeben. (5) Die Ortsgemeinde hat in Abständen von mindestens einem Jahr im Gemeindegebiet Hundebestandsaufnahmen durchzuführen. Dabei werden folgende Daten erhoben: 1. Name und Anschrift des Hundehalters, 2. Anzahl der gehaltenen Hunde sowie 3. Zeitpunkt der Anschaffung des Hundes. Der Hundehalter soll in der Hundebestandsaufnahmeliste durch Unterschrift die Richtigkeit bestätigen. 10 Ordnungswidrigkeiten Verstöße gegen die Anzeigepflicht nach 10 Abs. 1 bis 3 und die Auskunftspflicht nach 10 Abs. 5 sind Ordnungswidrigkeiten nach 24 Abs. 5 der Gemeindeordnung. 11 In Kraft Treten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Juli 2011 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung der Ortsgemeinde Üttfeld über die Erhebung von Hundesteuer vom 2. Februar 2001 außer Kraft Üttfeld, 17. Oktober 2011 Horst Zils, Ortsbürgermeister Hinweis gem. 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung (GemO): Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Gewerbe - Vereine - Internet Neuer Internetauftritt Die Ortsgemeinde Waxweiler lädt in Verbindung mit dem Gewerbeverein alle Gewerbetreibenden, Vereinsvertreter und weitere Interessenten zur Vorstellung des neuen Internetauftritts der Ortsgemeinde Waxweiler zu einer Informationsveranstaltung für Montag, den 31. Oktober 2011, 20:00 Uhr, in das Café / Restaurant Am Schwimmbad ein. Von großer Bedeutung sind hierbei auch die Internetauftritte aller mit der Ortsgemeinde verlinkten Seite, so dass eine Teilnahme aller Beteiligten wichtig ist. Forstamt Neuerburg Meldungen zum Waschbären gesucht - Auf den Spuren der maskierten Langfinger Der amerikanische Waschbär wurde vor etwa 80 Jahren in Europa am Edersee in Nordhessen erstmals ausgesetzt und hat seither sein Verbreitungsareal stetig ausgeweitet. Schwerpunkt der europäischen Verbreitung ist nach wie vor Hessen, aber seit einigen Jahren deutet sich auch in Rheinland-Pfalz seine Ankunft an. In einer Pilotstudie der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft (FAWF) wird nun die Herkunft und Etablierung des Waschbären in Rheinland-Pfalz genauer untersucht. Mehrere Meldungen kommen bisher aus dem Raum Eifelkreis Bitburg-Prüm. Zur genaueren Dokumentation und Bestätigung der Vorkommen möchten wir Sie daher um Ihre Mithilfe bitten: Wenn Sie einen Waschbären gesehen haben, melden Sie die Sichtung mit einer kurzen Beschreibung der Beobachtung, Datum und Ort per an Dipl.-Biol. Marietta Hiery: marietta.hiery@wald-rlp.de. Vielen Dank! Forstamt Neuerburg Brennholz aus dem Forstrevier Ourtal Auch in diesem Jahr ist es möglich Brennholz aus den Staatswaldungen des Forstamtes Neuerburg zu beziehen. Das Brennholz wird in Form von Brennholz-lang am PKW-festen Weg bereitgestellt. Dies sind Holzpolter mit ganzen Buchen- und Eichenstämmen die vom Erwerber zu ofenfertigem Brennholz weiter verarbeitet werden müssen. Die Polter haben einen Inhalt von ca. 10 Festmeter, also rund 14 Raummeter. Je nach Bedarf können eins oder mehrere Holzpolter erworben werden. Der Preis beträgt 50,00 EUR je Festmeter einschl. 5,5% Mehrwertsteuer. Die Selbstwerbung von Brennholz im Bestand ist bei Mengen unter 50fm grundsätzlich nicht möglich. Bei Bedarf über 50fm und dem Nachweis eines Motorsägenlehrgangs für liegendes Holz sowie dem Besitz einer unfallverhütungskonformen Seilwinde und Schlepper, wenden Sie sich bitte telefonisch an das Forstrevier Ourtal. Nachfolgend können Sie Ihre verbindliche Bestellung eintragen und dem Forstrevier Ourtal bis zum zukommen lassen: Hiermit bestelle ich verbindlich folgende Menge Brennholz-lang am Weg Name und Anschrift:......Polter mit ca. 10fm Tel.:... Die formlose, aber ebenso verbindliche Bestellung per Telefon, oder Post ist auch möglich! Kontakt: Forstrevier Ourtal, Revierleiter Stefan Weil, Bachstr. 6, Mülbach, Tel /8271, mobil , Stefan.Weil@wald-rlp.de Sprechtag Amt für Soziale Angelegenheiten Da das Amt für soziale Angelegenheiten Trier von unserer Region schwer mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ist, werden einmal im Monat Sprechtage gehalten. Diese finden jeweils am ersten Mittwoch des Monats statt. Den Bürgerinnen und Bürgern soll hiermit die Möglichkeit geboten werden, Fragen und Probleme im Rahmen des Schwerbehindertenrechts (SGB IX) mit den Sachbearbeitern des Amtes zu erörtern. In Prüm findet die Sprechstunde von 9.00 Uhr bis Uhr, in Neuerburg von Uhr bis Uhr statt. Aus organisatorischen Gründen sind Anmeldungen unbedingt erforderlich: Neuerburg Frau Thielgen, Tel / 69-0 Prüm Frau Schäfer, Tel / Förderverein der katholischen Kindertagesstätte St. Maria Magdalena Arzfeld e.v. Mitgliederversammlung Am Dienstag, , Uhr findet in der Kindertagesstätte Arzfeld eine Mitgliederversammlung des Fördervereins der katholischen Kindertagesstätte St. Maria Magdalena Arzfeld e.v. statt. Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstandes 2. Bericht des Kassenprüfers 3. Entlastung des Vorstandes 4. Neuwahlen 5. Verschiedenes Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.

12 Arzfeld Ausgabe 43/2011 Pfarreiengemeinschaft Arzfeld für die Pfarreien Arzfeld-Eschfeld-Großkampen- berg-harspelt-lichtenborn-lützkampen- Olmscheid-Üttfeld/Binscheid Donnerstag, Sevenig Uhr hl. Messe Freitag, Jucken Uhr hl. Messe Heckhuscheid Uhr hl. Messe Am Samstag und Sonntag 29./30. Oktober 2011 sind Pfarrgemeinderatswahlen. Bitte gehen Sie zur Pfarrgemeinderatswahl und zeigen Sie, dass Ihnen die ehrenamtliche Arbeit in unseren Pfarrgemeinden nicht gleichgültig ist. Samstag, Großkampenberg Uhr Dankamt zur Goldenen Hochzeit Olmscheid Uhr Hochamt mit Gräbersegnung zu Allerheiligen Lützkampen Uhr Vorabendmesse Sonntag, Eschfeld Uhr Sonntagsmesse mit Gräbersegnung zu Allerheiligen Lichtenborn Uhr Sonntagsmesse mit. Gräbersegnung zu Allerheiligen Arzfeld Uhr Feierlicher Abschluss des Rosenkranzmonats mit Lichterprozession durch Arzfeld Montag, Binscheid Uhr Beichte vor Allerheiligen für die Pfarreiengemeinschaft Binscheid Uhr Vorabendmesse zu Allerheiligen Allerheiligen Dienstag, Großkampenberg Uhr Festhochamt anschl. Gräbersegnung Arzfeld Uhr hl. Messe anschl. Gräbersegnung Lützkampen Uhr Andacht anschl. Gräbersegnung Binscheid Uhr Andacht anschl. Gräbersegnung Allerseelen Mittwoch Üttfeld Uhr Requiem anschl. Gräbersegnung Eschfeld Uhr Requiem Lichtenborn Uhr Requiem Pfarreiengemeinschaft Dahnen- Daleiden-Dasburg-Irrhausen-Preischeid Samstag, Uhr Preischeid Hochamt mit Friedhofsgang Uhr Irrhausen hl. Messe Sonntag, Uhr Dahnen hl. Messe Uhr Dasburg Wortgottesdienst Uhr Daleiden hl. Messe Montag, Uhr Dahnen hl. Messe Uhr Preischeid hl. Messe Dienstag, Allerheiligen Uhr Irrhausen Hochamt mit Friedhofsgang Uhr Daleiden Hochamt mit Friedhofsgang Uhr Dasburg Hochamt mit Friedhofsgang Mittwoch, Allerseelen Uhr Daleiden Hochamt für die Verstorbenen aller 13 Pfarreien Uhr Preischeid hl. Messe Öffnungszeiten der Katholisch-öffentlichen Bücherei St. Matthäus Daleiden sonntags von Uhr bis Uhr mittwochs von Uhr bis Uhr Pfarreiengemeinschaft Waxweiler- Lambertsberg-Ringhuscheid Samstag, Waxw. Altenheim, Uhr Vorabendmesse Ringhuscheid, Uhr Vorabendmesse mit Bußgottesdienst Sonntag, Lambertsberg, Uhr Hochamt mit Bußgottesdienst Waxweiler, Uhr Hochamt mit Bußgottesdienst Oberpierscheid, Uhr Gräbersegnung anschl. hl. Messe zu Allerheiligen Montag, Waxweiler Altenheim, Uhr Vorabendmesse zu Allerheiligen Plütscheid, Uhr Gräbersegnung, anschl. Vorabendmesse zu Allerheiligen Dienstag, Hochfest Allerheiligen Lambertsberg, Uhr Festhochamt, anschl. Gräbersegnung Waxweiler, Uhr Festhochamt, anschl. Gräbersegnung Ringhuscheid, Uhr Festhochamt, anschl. Gräbersegnung Dackscheid, Uhr Festhochamt, anschl. Gräbersegnung Mittwoch, Allerseelen Lambertsberg, Uhr Seniorennachmittag im DGH Uppershausen, Uhr Gräbersegnung anschl. Requiem zu Allerseelen, 1.Jgd. Johann Melchior Waxweiler, Uhr Requiem zu Allerseelen Donnerstag, Studientag für Priester in Trier Freitag, Berkoth, Uhr Gräbersegnung, anschl. Requien Lauperath, Uhr Andacht»Atempause mit Gott - Gottes Wort ist wie Licht in der Nacht«Katholische Öffentliche Bücherei im Dechant-FaberHaus: Öffnungszeiten: Sonntag von bis Uhr Dienstag von bis Uhr Evangelische Kirchengemeinde Prüm Samstag, Uhr Katechumenenunterricht im Gemeindehaus Sonntag, Uhr Gottesdienst in Prüm Montag, Uhr Gottesdienst in Prüm mit Feier des heiligen Abendmahles Donnerstag, Uhr Bibelgesprächskreis im Gemeindehaus Öffnungszeiten der Bibliothek: Sonntag nach dem Gottesdienst bis Uhr Für weitere Informationen: Gemeindebüro, Hillstraße 15, Tel.: 06551/2250, Fax: 06551/2361, pruem@ekkt.de Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Prüm Sonntag, Uhr Gebet Uhr Gottesdienst mit Kindergottesdienst Montag, Uhr HalloKing Vol. III - Lobpreisabend im Konvikt Auskunft: Pastor D. Staudinger, Tel.: (06551) Kolpingstraße 3, Prüm Besuchen Sie uns im Internet: Neuapostolische Kirche K.d.ö.R., Bitburg Sonntag, Uhr Gottesdienst Uhr Kleiner Jugendtag in Mutterstadt, Palatinum Mittwoch, Uhr Gottesdienst Jehovas Zeugen Arzfeld Sonntag, Uhr Vortrag: Auf die rettende Macht Jehovas vertrauen Uhr Bibelversbetrachtung 4. Mose Freitag Uhr Bibellesen Sprüche u. Besprechung Uhr Schulung in biblischen Darbietungen Samstag, Uhr Gespräche mit der Bevölkerung