BESCHLUSS Nr BERICHTIGUNG DES GESAMTHAUSHALTSPLANS 2016

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1 PC.DEC/1240 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Ständiger Rat GERMAN Original: ENGLISH Plenarsitzung StR-Journal Nr. 1130, Punkt 4 der Tagesordnung BESCHLUSS Nr Der Ständige Rat unter Hinweis auf den Beschluss Nr vom 31. Dezember 2015 betreffend die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2016 und auf den Beschluss Nr vom 27. September 2016 betreffend die Genehmigung des Nachtragshaushalts 2016 für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Kenntnis nehmend von der in Dokument PC.ACMF/75/16 vom 24. November 2016 vorgeschlagenen sberichtigung beschließt, die sberichtigung laut Anhang zu genehmigen.

2 PC.DEC/1240 serhöhung/ I. TEILHAUSHALTE FÜR DAS SEKRETARIAT UND DIE INSTITUTIONEN Sekretariat Generalsekretär und Zentrale Dienste Leitendes Management Sicherheitsmanagement Externe Zusammenarbeit (24.000) Rechtsdienst Abteilung Kommunikation und Medienbeziehungen Konferenz- und Sprachendienst Archivverwaltung (6.000) Dokumentationszentrum der OSZE in Prag (40.000) Genderfragen Gesamt Amtierender Vorsitzender Kurzzeitmission/Besuche des Amtierenden Vorsitzenden und der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden Beratender Ausschuss für Verwaltung und Finanzen (ACMF) Schiedsgremium Prüfungsausschuss Externe Prüfer Gesamt Innenrevision Innenrevision ( ) Gesamt ( )

3 - 2 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Büro des Sonderbeauftragten/ Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels Büro des Sonderbeauftragten/ Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels (6.000) Gesamt (6.000) Befassung mit grenzüberschreitenden Bedrohungen (TNT) Koordinierung der TNT-Aktivitäten (7.000) (40.000) Referat Strategische Polizeiangelegenheiten Terrorismusbekämpfung (10.000) (37.000) Grenzsicherung und -management (4.000) Gesamt (77.000) Aktivitäten zu Umweltaspekten der Sicherheit Koordinator für Umweltaktivitäten der OSZE Umweltforum Gesamt Konfliktverhütung KVZ-Leitung und -Management Strategische Unterstützung (6.000) ( ) Unterstützung von Einsätzen (21.000) Referat Unterstützung erstellung und Evaluierung (14.000) FSK-Vorsitz FSK-Unterstützung (4.500) (16.000) Kommunikationsnetz (15.000) Gesamt ( ) Personalmanagement Personalleitung und -management (15.000) Personalverwaltung Allgemeine Personalkosten Talentmanagement Gesamt

4 - 3 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Hauptabteilung Verwaltung und Finanzen Management und Koordination (7.100) swesen und Finanzdienst Informations- und kommunikationstechnischer Dienst Missionsunterstützungsdienst (20.400) Allgemeine Betriebskosten Sekretariat (13.300) Gesamt SEKRETARIAT GESAMT Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte Leitung und Strategie s (30.000) Allgemeine Betriebskosten (72.000) Treffen zur menschlichen Dimension Demokratisierung Menschenrechte (10.000) Wahlen Toleranz und Nichtdiskriminierung (5.000) Fragen der Roma und Sinti Gesamt Nachtragshaushalt Wahlen ODIHR Hoher Kommissar für nationale Minderheiten s Allgemeine Betriebskosten Zusätzlich dazu werden EUR für die Beobachtung von lokalen Wahlen in der ukrainischen Region Donbass, die mittels Nachtragshaushalt genehmigt wurden (PC.DEC/1177), auf 2017 übertragen, da die Wahlen noch nicht stattgefunden haben.

5 - 4 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Büro des Hohen Kommissars Gesamt Beauftragter für Medienfreiheit Medienfreiheit Gesamt TEILHAUSHALTE FÜR DAS SEKRETARIAT UND DIE INSTITUTIONEN GESAMT II. TEILHAUSHALTE FÜR DIE OSZE- FELDOPERATIONEN Verstärkungen Verstärkung durch das Sekretariat Abteilung Kommunikation und Medienbeziehungen Innenrevision Strategische Unterstützung Unterstützung von Einsätzen (2.100) Referat Unterstützung erstellung und Evaluierung (2.700) Personalverwaltung (28.000) Talentmanagement Management und Koordination swesen und Finanzdienst Informations- und kommunikationstechnischer Dienst (4.500) Missionsunterstützungsdienst Gesamt Verstärkung durch ODIHR ODIHR Demokratisierung Gesamt Verstärkungen gesamt

6 - 5 - PC.DEC/1240 serhöhung/ SÜDOSTEUROPA Mission im Kosovo Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten ( ) Schutz und öffentliche Sicherheit ( ) Demokratisierung (74.500) Menschenrechte und Communities Gesamt Mission in Bosnien und Herzegowina Büro des Missionsleiters s (42.000) Allgemeine Betriebskosten Gemeinsames Dienstleistungszentrum/IKT-Helpdesk Menschliche Dimension ( ) Gesamt Mission in Serbien Büro des Missionsleiters (16.000) s (26.000) Allgemeine Betriebskosten (14.000) Polizeiangelegenheiten Demokratisierung Medien Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte (7.000) Gesamt Präsenz in Albanien Büro des Missionsleiters (11.000) s Allgemeine Betriebskosten Sicherheitskooperation (18.500)

7 - 6 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Governance in Umweltfragen Demokratisierung (17.000) Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte (34.000) Gesamt Mission in Skopje Büro des Missionsleiters (7.900) s (17.500) Allgemeine Betriebskosten Öffentliche Sicherheit und Community Outreach (1.500) Menschliche Dimension (34.100) Gesamt Mission in Montenegro Büro des Missionsleiters (14.700) s Allgemeine Betriebskosten Sicherheitskooperation (9.800) Demokratisierung Medien Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte (18.700) Gesamt SÜDOSTEUROPA GESAMT OSTEUROPA Mission in Moldau Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten (7.400) Konfliktverhütung/-beilegung (35.100) Menschenrechtsmonitoring/ Demokratisierung

8 - 7 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Bekämpfung des Menschenhandels/Genderfragen Gesamt Projektkoordinator in der Ukraine Büro des Missionsleiters s (24.500) Allgemeine Betriebskosten Demokratisierung und Good Governance (10.000) Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte Menschliche Sicherheit Wirtschafts-, Umwelt- und politisch-militärische Projekte (10.000) Gesamt Vertreter in der Gemeinsamen lettisch-russischen Kommission für pensionierte Militärangehörige Büro des Missionsleiters Gesamt OSTEUROPA GESAMT KAUKASUS Büro in Eriwan Büro des Missionsleiters s (7.000) Allgemeine Betriebskosten (14.000) Politisch-militärische Aktivitäten Umweltaktivitäten (15.300) Demokratisierung Menschenrechte Good Governance Gesamt

9 - 8 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Hochrangige Planungsgruppe Büro des Missionsleiters Gesamt Minsk-Prozess Büro des Missionsleiters Gesamt Persönlicher Beauftragter des Amtierenden Vorsitzenden für den Konflikt, mit dem sich die Minsk-Konferenz befasst Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Gesamt KAUKASUS GESAMT ZENTRALASIEN büro in Astana Büro des Missionsleiters (21.000) s Allgemeine Betriebskosten (34.000) Politisch-militärische Aktivitäten Umweltaktivitäten Aktivitäten in der menschlichen Dimension (10.000) Gesamt Zentrum in Aschgabat Büro des Missionsleiters s (1.200) Allgemeine Betriebskosten Konfliktverhütung und Vertrauens- und Sicherheitsbildung

10 - 9 - PC.DEC/1240 serhöhung/ Umweltaktivitäten (2.000) Aktivitäten in der menschlichen Dimension (20.000) Gesamt Zentrum in Bischkek Büro des Missionsleiters s Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aktivitäten (32.000) Umweltaktivitäten Aktivitäten in der menschlichen Dimension (15.000) Gesamt Projektkoordinator in Usbekistan Büro des Missionsleiters (9.500) s (3.300) Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aktivitäten Umweltaktivitäten Aktivitäten in der menschlichen Dimension Gesamt Büro in Tadschikistan Büro des Missionsleiters s (22.000) Allgemeine Betriebskosten Politisch-militärische Aspekte der Sicherheit Umweltaktivitäten (22.000)

11 PC.DEC/1240 serhöhung/ Aktivitäten in der menschlichen Dimension Gesamt ZENTRALASIEN GESAMT TEILHAUSHALTE FÜR DIE OSZE-FELDOPERATIONEN GESAMT OSZE-GESAMTHAUS- HALTSPLAN ODIHR-NACHTRAGS- HAUSHALT OSZE-GESAMTHAUSHALTS- PLAN GESAMT (einschl. ODIHR-Nachtragshaushalt)