ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER CHRISTIAN PROKOPP GMBH FÜR DEN WARENVERTRIEB IM WEBSHOP
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- Hansl Geisler
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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER CHRISTIAN PROKOPP GMBH FÜR DEN WARENVERTRIEB IM WEBSHOP 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen Christian Prokopp GmbH. (in der Folge Prokopp Gewußt wie ) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese können vom Kunden unabhängig von einem Vertragsabschluss abgespeichert oder ausgedruckt werden. Als Kunden gelten ausschließlich Konsumenten im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Im Rahmen dieses Service werden ausschließlich Konsumenten im genannten Sinne beliefert. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Prokopp Gewußt wie nicht an und diese werden nicht zum Vertragsinhalt, es sei denn, Prokopp Gewußt wie hat den abweichenden Bedingungen ausdrücklich durch schriftliche Bestätigung zugestimmt. Für das Erfordernis der Schriftlichkeit ist eine Annahme auf elektronischem Wege ( , Telefax) ausreichend. Der Kunde erklärt ausdrücklich, unser Shopsystem nur im Rahmen der dafür vorgesehenen Nutzung zu verwenden. Bei rechtsmissbräuchlicher Verwendung des Shopsystems und unserer Website, wie unbefugte Manipulationen, unrichtige Angabe von Daten, unbefugte Angabe von Daten dritter Personen etc. behält Prokopp Gewußt wie vor, Ersatzansprüche gegenüber den Kunden hinsichtlich des entstandenen Schadens zu stellen. 2 Vertragspartner Christian Prokopp GmbH prokopp Gewußt wie Industriestraße Traiskirchen Telefon: +43 (0) Fax: +43 (0) shop@prokopp.co.at Firmensitz: Traiskirchen Rechtsform: GmbH Firmenbuchnummer: V Firmenbuchgericht: LG Wiener Neustadt UID-Nummer:: ATU DVR-Nummer: Vertragsabschluss und Korrekturmöglichkeit Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt keine rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2 Eine Bestellung ist erst dann möglich, wenn alle im Bestellformular mit Sternchen (*) gekennzeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder kann Prokopp Gewußt wie der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Durch Anklicken des Buttons Jetzt kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wenn die Bestellung bei Prokopp Gewußt wie eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekannt gegebene adresse vom Eingang seiner Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme seines Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Prokopp Gewußt wie eingelangt ist. Sollte Prokopp Gewußt wie der Bestellung des Kunden aus etwaigen Gründen nicht nachkommen können, wird der Kunde darüber per verständigt. Prokopp Gewußt wie ist berechtigt, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Hierüber ist der Kunde zu verständigen. 4 Vertragssprache Die Vertragssprache ist Deutsch. 5 Speicherung der Bestellung Die Bestellung wird von Prokopp Gewußt wie nur dann gespeichert, wenn sich der Kunde auf der Website einloggt und seine Daten bekannt gibt. Prokopp Gewußt wie speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per zu. Der Kunde kann seine vergangenen Bestellungen in unserem Kundenbereich einsehen. 6 Rücktrittsrecht Kunden, die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) oder ähnlicher Gesetze in ihren jeweiligen Wohnsitzstaaten sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von ihrer Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung. Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises inklusive Versandkosten nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Die Ware muss im ungenützten und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, wird von Prokopp Gewußt wie ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen. Die Rücksendung der Ware an Prokopp Gewußt wie durch den Kunden im Falle eines Rücktrittes ist für den Kunden, ausschließlich innerhalb Österreichs, kostenlos. In allen anderen EU Ländern sind die Kosten für die Rücksendung selbst zu tragen. Zum Zwecke einer einwandfreien und raschen Abwicklung wird der Kunde ersucht, die Ware unmittelbar nach Erhalt zu öffnen und auf ihre Vollständigkeit und auf etwaige Beschädigungen hin zu überprüfen. Wir ersuchen, allfällige Reklamationen so schnell wie möglich an die unter 6 dieser AGB
3 bezeichnete Kontaktadresse bei Prokopp Gewußt wie zu richten. Dieser Absatz ist ein Ersuchen an den Kunden und schmälert die dem Kunden zustehenden Gewährleistungsrechte nicht. Unsere Adresse: Prokopp Gewußt wie Industriestraße Traiskirchen Die Rücksendung der Ware an Prokopp Gewußt wie durch den Kunden im Falle eines Rücktrittes ist für den Kunden, ausschließlich innerhalb Österreichs, kostenlos. In allen anderen EU Ländern und der Schweiz sind die Kosten für die Rücksendung selbst zu tragen. Kein Rücktrittsrecht besteht für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. 7 Lieferungen Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich ab dem Logistikzentrum von Prokopp Gewußt wie an die vom Kunden bekanntgegebene Lieferadresse. Erfüllungsort ist die vom Kunden bekanntgegebene Zustelladresse. Die Lieferung erfolgt üblicherweise prompt, jedoch innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen ( 5i KSchG). Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Kunde jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht. Die Zustellung der bestellten Produkte erfolgt per Botendienst. Die Zustellung kann an jedem Werktag (Montag bis Freitag, sofern es sich nicht um einen Feiertag handelt) zu den handelsüblichen Geschäftszeiten erfolgen: Es wird lediglich ein Zustellversuch vorgenommen. Wird der Kunde zum vereinbarten Zeitpunkt nicht am Zustellort angetroffen, ist Prokopp Gewußt wie berechtigt, die Ware in der nächsten Postfiliale zu hinterlegen, wo diese vom Kunden auf seine eigenen Kosten abgeholt werden kann. Hierüber wird der Kunde durch eine Nachricht an der Zustelladresse informiert. Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartige Lieferfristüberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung abschätzbar ist, spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprüngliche vereinbarten Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist. 8 Preise Alle Preise verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger Abgaben, sofern diese nicht gesondert ausgewiesen werden. Alle Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung in Euro. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt innerhalb der EU und der Schweiz. 9 Fälligkeit und Zahlung Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises mittels Kreditkarte oder Sofortüberweisung bereits bei Abgabe der Bestellung. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist das Datum des Einlangens auf einem unserer Konten maßgeblich. Die von Prokopp Gewußt wie
4 aufgrund dieser AGB erbrachten Leistungen und Lieferungen berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug im Sinne des österreichischen Umsatzsteuergesetztes (UStG). 10 Aufrechnung Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur möglich, wenn seine Gegenansprüche gerichtlich festgestellt wurden oder durch Prokopp Gewußt wie anerkannt wurden. 11 Eigentumsvorbehalt Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Prokopp Gewußt wie. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Prokopp Gewußt wie berechtigt, die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer Prokopp Gewußt wie erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich. 12 Gewährleistung Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Übergabe. Diese besteht für die Dauer von 24 Monaten, wobei der Kunde nach 6 Monaten zu beweisen hat, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Übergabe vorlag. Sollte die Ware mangelhaft sein, so ist Prokopp Gewußt wie nach Wahl des Kunden zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer neuen, mangelfreien Ware verpflichtet. Prokopp Gewußt wie ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen. 13 Schadenersatz Schadenersatzansprüche in Fällen von leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüchen. 14 Rechtswahl Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN- Kaufrechtes wird ausgeschlossen. 15 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung
5 verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.
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