Vermischte Einnahmen , , , , , ,05

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1 Landesförderungen der Arbeitspolitik sowie der Aus- und Weiterbildung E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen , , , , , , Einnahmen aus Rückflüssen der EU-Förderphase (EU-Anteil) Siehe Haushaltsvermerk zu Titel , , , ,18 Vermerke: an Titel , Einnahmen aus Rückflüssen der EU-Förderphase (Landesanteil) , , , , Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen Übrige Einnahmen Zuweisungen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds der Förderphase Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei der Titelgruppe Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei der Titelgruppe Erstattungen anderer Ressorts zur Finanzierung von Projekten Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei der Titelgruppe , , , , , , ,93 Titelgruppen Titelgruppe 70 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation , , , , , , Zinsen Tilgung , , , , , ,29

2 184 Titelgruppe 85 Zinsen und Tilgung von Darlehen für Baumaßnahmen von Werkstätten für Behinderte , , , , , , Zinsen , , , , Tilgung , , , , , ,36 Gesamteinnahmen , , , , , , , , ,71 A u s g a b e n 1. Die Ausgaben der Titelgruppen sind übertragbar. 2. Die Ausgaben bei Titeln der Hauptgruppe 8 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der übrigen Hauptgruppen der Titelgruppen überschritten werden. 3. Die Ausgaben der Titelgruppen sind - mit Ausnahme der Titel der Hauptgruppe 8 - gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 8 der Titelgruppen sind gegenseitig deckungsfähig. 5. Die in den Titelgruppen ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der jeweiligen Titelgruppe. 6. Die Verpflichtungsermächtigungen in den Titelgruppen sind gegenseitig deckungsfähig. 7. Veröffentlichungen aus Mitteln des Kapitels dürfen abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO unentgeltlich abgegeben werden. 8. Die Ausgaben der Titelgruppen dürfen zusätzlich zu den an anderen Stellen des Haushaltsplans veranschlagten Ausgaben geleistet werden ( 35 Abs. 2 LHO). 9. Die Ausgaben der Titel der Hauptgruppe 5 sind gegenseitig deckungsfähig. Sächliche Verwaltungsausgaben Mehreinnahmen Mindereinnahmen , Kosten der Ausschüsse, Beiräte und der Einigungsstelle. 139,00 139, , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Kosten der Heimarbeitsausschüsse ,70 120, , , , ,30 Vermerke: an Kapitel Titel , Kosten des Landesausschusses für Berufsbildung , , , , , ,71 Vermerke: an Kapitel Titel , Kosten der Prüfung "Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen" , , , , Aufklärung über Arbeitsmarktpolitik, Berufsbildung und Sozialpolitik , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00

3 Entgelte an die NRW.BANK für die Übertragung der finanziellen Abwicklung von Förderprogrammen Leistungen im Rahmen der Durchführung und Unterstützung von Förderprogrammen Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Erstattungen an die EU - Kommission aus der EU- Förderphase aus Rückflüssen der Zuwendungsempfänger Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel geleistet werden Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung GmbH Erwirtschaftete Einnahmen aus Drittmittelprojekten dürfen bis zu EUR einer Rücklage zugeführt werden, aus der Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils der G.I.B. bei anderen Drittmittelprojekten einschließlich Ausgaben zur Vorfinanzierung bewilligt und ausgezahlt werden dürfen Zuschuss an die Technologieberatungsstelle beim Deutschen Gewerkschaftsbund - Landesbezirk Nordrhein- Westfalen - e.v., Oberhausen (TBS) Erwirtschaftete Einnahmen aus Drittmittelprojekten dürfen bis zu EUR einer Rücklage zugeführt werden, aus der Ausgaben zur Finanzierung des Eigenanteils der TBS bei anderen Drittmittelprojekten einschließlich Ausgaben zur Vorfinanzierung bewilligt und ausgezahlt werden dürfen , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 an Kapitel Titel , , , , , , ,68 Vermerke: an Titel ,00 zur Restedeckung an Kapitel Titel , , , , , , ,18 Vermerke: aus Titel , , , , , , ,09 Vermerke: an Kapitel Titel , , , , ,00-143,12-143,12 Vermerke: an Kapitel Titel , Zuschuss an das Forschungsinstitut Arbeit Bildung Partizipation e.v. (FIAB) Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaues , , , ,00 Titelgruppen Titelgruppe 60 Förderung des Baus und der Ausstattung beruflicher Ausbildungsstätten , , , , , , , , Sachverständige Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , , , , , ,00 Vermerke: an Titel ,00 aus Titel ,00 zur Restedeckung

4 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , , , , ,80 Vermerke: aus Titel ,00 aus Titel ,80 Titelgruppe 61 Maßnahmen zur Förderung der Ausbildungschancen benachteiligter Jugendlicher (Abwicklung) Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland.... Titelgruppe 62 Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen (Abwicklung) Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen , , , , Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , ,33 Vermerke: an Kapitel Titel ,33 Titelgruppe 63 Fachliche Förderung der Aus- und Weiterbildung , , , , Kosten für Sachverständige Kosten für Veröffentlichungen Fachliche Förderung der Aus- und Weiterbildung einschließlich der Fortbildung von Mitarbeitern der Einrichtungen der Weiterbildung

5 Fachveranstaltungen Sächliche Verwaltungsausgaben , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 Titelgruppe 64 Förderung von Bau- und Ausstattungsinvestitionen für Einrichtungen der beruflichen Qualifizierung und Weiterbildung (Berufsbildungsstätten) , , , , , , Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an freie Träger , , , , , ,00 Titelgruppe 69 Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung , , , , Nicht aufteilbare Personalkosten Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland , , , ,00 Vermerke: an Titel ,80 an Kapitel Titel ,20

6 188 Titelgruppe 70 Bericht zur Aus- und Weiterbildung , , , , Sachverständigengutachten und ähnliche Kosten , , , ,00 Vermerke: an Kapitel Titel , Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation..... Titelgruppe 73 Soziale Wirtschaftsbetriebe (Abwicklung) Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an freie Träger Titelgruppe 78 Zentrales Bildungsportal NRW-Webkolleg , , , , Sachverständige Sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden (GV) Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland , , , ,00 Titelgruppe 80 Förderung von Investitionen in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an sonstige Träger

7 189 Titelgruppe 85 Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen Zuweisungen für Baumaßnahmen und zum Erwerb von Einrichtungen sowie für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen von Werkstätten für behinderte Menschen in kommunaler Trägerschaft , , , ,00-13,00-13, Zuschüsse für Baumaßnahmen und zum Erwerb von Einrichtungen sowie für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Werkstätten für behinderte Menschen in freier gemeinnütziger Trägerschaft , , , ,00-13,00-13,00 Vermerke: an Kapitel Titel ,00 Titelgruppe 99 Ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen 1. Für die Ausgaben gilt 17 Abs. 3 LHO. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei den Titeln , und geleistet werden Sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an Sonstige Gesamtausgaben , , , , , , , , ,25 Mehrausgaben Minderausgaben ,25 üpl. / apl. Ausgaben und Vorgriffe