Kapitel Digitales

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1 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Dieses Kapitel ist der Budgeteinheit MWIDE zugeordnet. Siehe Vermerk Nr. 9 bei Kapitel A u s g a b e n 1. Die Ausgaben der Titelgruppen 70, 71, 72, 73 und 74 sind übertragbar. 2. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppen 70, 71, 72, 73 und 74 sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Kapitels Titelgruppen 62, 63, 64, 65, 66 und 67, den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Kapitels Titelgruppen 61, 67 und 75 sowie den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Kapitels Titelgruppen 60, 64, 65, 67, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 97 und 99. Titelgruppe 62 Titelgruppen Förderung des Breitbandausbaus - Landeskofinanzierung 1. Abweichend von 25 Abs. 2 Satz 1 Haushaltsgesetz sind Ausgaben der Hauptgruppen 6 und 8 mit den Ausgaben der Hauptgruppe 5 gegenseitig deckungsfähig ( 25 Abs. 2 Satz 3 Haushaltsgesetz). 2. Die Verpflichtungsermächtigung gilt für alle Titel der Titelgruppe. 3. Aus den Mitteln dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 4. Die Ausgaben der Titelgruppe 62 sind zur Selbstbewirtschaftung bestimmt ( 15 Abs. 2 LHO). 5. Die Mittel können ausnahmsweise für die Finanzierung von reinen Landesfördermaßnahmen im Bereich des Breitbandausbaus genutzt werden, wenn sichergestellt ist, dass diese Mittel nicht mehr zur Kofinanzierung von Bundesmitteln eingesetzt werden können Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe

2 103 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 62: (Vorjahr Kapitel Titelgruppe 61) Bund und Länder verfolgen eine flächendeckende Versorgung mit dem Ziel, mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Ebenso soll der Anschluss von Gewerbegebieten und Schulen an hochleistungsfähige Netze gefördert werden. Der Bund hat mit seinem Anteil der Veräußerungserlöse aus der Versteigerung der Breitbandlizenzen im Jahr 2015 ein Programm zur Förderung des Breitbandausbaus beschlossen. Mit den veranschlagten Mitteln sollen auf NRW entfallende Projekte vom Land kofinanziert werden.

3 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 63 Förderung des Breitbandausbaus 1. ( 17 Abs. 3 LHO). 2. Abweichend von 25 Abs. 2 Satz 1 Haushaltsgesetz sind Ausgaben der Hauptgruppen 6 und 8 mit den Ausgaben der Hauptgruppe 5 gegenseitig deckungsfähig ( 25 Abs. 2 Satz 3 Haushaltsgesetz). 3. Aus den Mitteln dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO). 4. Die Ausgaben der Titelgruppe 63 sind zur Selbstbewirtschaftung bestimmt ( 15 Abs. 2 LHO) Entgelte für Aushilfen Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe

4 105 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 63: (Vorjahr Kapitel Titelgruppe 62). Bund und Länder verfolgen eine flächendeckende Versorgung mit dem Ziel, mindestens 50 Mbit/s bis 2018 zu erreichen. Mit den Veräußerungserlösen aus der Versteigerung der 700 MHz-Frequenzen und des L-Bandes (1,5 GHz) sollen der vorgenannte Breitbandausbau (vorrangig) und die Digitalisierung gefördert werden. Die Einnahmen aus der Versteigerung wurden nach Abzug der Umstellungs- und Verwaltungskosten hälftig den Ländern zugewiesen. Der hälftige Länderanteil wurde nach einem Schlüssel unter den Bundesländern aufgeteilt. Die Zuweisung an die Länder erfolgte in drei Raten in den Jahren Dabei wurden im Jahr % und in den Jahren 2016 und 2017 jeweils 25% der Mittel den Ländern zugewiesen. Der Anteil des Landes Nordrhein-Westfalen an den Mitteln der Digitalen Dividende II in Höhe von 132,8 Mio. Euro ist für den zielgerichteten Ausbau nachhaltiger Breitbandinfrastruktur entsprechend den Ausbauzielen der Landesregierung eingesetzt worden. Die Mittel sind wie folgt verwendet worden: 63,5 Mio. Euro: Förderung des Ausbaus von NGA-Netzen im ländlichen Raum 57,6 Mio. Euro: High-Speed-Anschlüsse von Gewerbegebieten und Förderung von kommunalen Ausbaukonzepten, d.h. z.b. Planungsmaßnahmen/NGA Entwicklungskonzepte/ Information und Schulung für Umsetzungsmaßnahmen 9,8 Mio. Euro: Mitverlegung von Leerrohren im Straßenbau 1,3 Mio. Euro: Ausbau öffentlicher WLAN-Zugänge 0,6 Mio. Euro: Schulausstattung für digitale Bildung Siehe auch Erläuterung bei Kapitel Einnahmetitelgruppe 65. Die Titelgruppe dient der Abwicklung.

5 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 70 Zukunft des Handels Die Verpflichtungsermächtigung beim Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Veröffentlichungen, Dokumentationen Veranstaltungen und dgl Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Preise, Auszeichnungen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen Summe Titelgruppe

6 107 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 70: Die Mittel sind für die Herausforderungen des Handels durch die Digitalisierung vorgesehen.

7 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 71 Digitale Modell- und Transferprojekte Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe

8 109 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 71: Die Mittel sind zum Aufbau der digitalen Verwaltung und der Entwicklung digitaler Modellkommunen vorgesehen. Neben dem Projekt "Digitale Modellregion OWL" sollen vier weitere Modellregionen in den übrigen Regierungsbezirken als digitale Modellregionen ausgebaut werden.

9 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 72 Einrichtung von Testfeldern für die Einführung der 5G Schlüsseltechnologie Die Verpflichtungsermächtigungen bei Titel gelten für alle Titel der Titelgruppe Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe

10 111 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 72: Die Titelgruppe dient der Förderung von Projekten zur Einrichtung von Testfeldern für die Einführung der 5G Schlüsseltechnologie. Weiterhin sollen 5G- Forschung in Wirtschaft und Wissenschaft sowie Kooperationen im Hinblick auf den zukünftigen 5G-Standard gefördert werden. Dies ist Teil der landesweiten Digitalisierungsoffensive. Neben der Erarbeitung einer 5G Strategie wird die Übernahme einer Führungsrolle bei der nächsten Mobilfunk-Generation "5G" angestrebt.

11 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 73 Unterstützung von Freifunkinitiativen und Bürgerbreitbandprojekten Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe

12 113 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 73: Die Titelgruppe dient der Unterstützung von Freifunkinitiativen und Bürgerbreitbandprojekten. Sie ist damit Teil der Umsetzung der landesweiten Digitalisierungsoffensive.

13 Kapitel Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 74 Förderung von Breitbandanschlüssen für Schulen und kommunaler WLAN-Hotspots 1. Abweichend von 25 Abs. 2 Satz 1 Haushaltsgesetz sind Ausgaben der Hauptgruppen 6 und 8 mit den Ausgaben der Hauptgruppe 5 gegenseitig deckungsfähig ( 25 Abs. 2 Satz 3 Haushaltsgesetz). 2. Die Verpflichtungsermächtigungen bei Titel gelten für alle Titel der Titelgruppe Gutachten, Sachverständige und ähnliche Ausgaben Werk- und Dienstleistungsverträge Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Kapitel Verpflichtungsermächtigungen Kapitel

14 115 Kapitel Erläuterungen Zu Titelgruppe 74: Die Titelgruppe dient der Förderung von Breitbandanschlüssen an Schulen und von kommunalen WLAN-Hotspots. Sie ist damit Teil der landesweiten Digitalisierungsoffensive.