Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM

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1 190 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Übrige Einnahmen Zuweisungen des Bundes für Maßnahmen im Rahmen des 1000-Dächer-Photovoltaikprogramms Gesamteinnahmen

2 191 Erläuterungen Zu Titel : (Vorjahr mitveranschlagt bei Kapitel Titel ): Gebühren für Preisbildungsangelegenheiten aufgrund der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung vom 5. August 1980 (GV. NW. S. 924), Tarifstelle Zu Titel : Der Ansatz ist geschätzt. Zu Titel : Der Titel dient der Abwicklung.

3 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM 192 Ausgaben Titelgruppen Titelgruppe 61 Programm Rationelle Energienutzung, Programmbereich "Demonstrationsförderung, Energieberatungsprojekte (REN-Programm/D)" 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. 2. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 6 der Titelgruppen 61, 63, 67 und 68 sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 der Titelgruppen 61, 62 und 67 sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 der Titelgruppen 61, 62 und 67 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln der Hauptgruppen 5 und 6 der Titelgruppen 61, 63, 67 und 68 überschritten werden. 5. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe. 6. Die Verpflichtungsermächtigungen der Titelgruppen 61, 62, 63, 67 und 68 sind gegenseitig deckungsfähig Aufwendungen für Bürgerinformationen zur rationellen Energienutzung (Broschüren, Anzeigen usw.) Aufwendungen für Veranstaltungen und dgl

4 193 Erläuterungen Zu Titelgruppe 61: Die Mittel dienen der Umsetzung des von der Landesregierung am beschlossenen Programms "Rationelle Energieverwendung und Nutzung unerschöpflicher Energiequellen" durch die Förderung von Demonstrationsprojekten von Zukunftsenergien sowie die Energieberatung (Projektförderung). Mit den Demonstrationsprojekten von Zukunftsenergien sollen die Energietechnologie auf dem Gebiet der rationellen Energieverwendung und die Nutzung unerschöpflicher Energiequellen gefördert werden. Hierzu sollen auch zinsverbilligte NRW-Kredite aus Kreditplafonds gewährt werden. Die Energieberatung wird für kleine und mittlere Unternehmen und Gemeinden von der Energieagentur Nordrhein- Westfalen (1999: 4,8 Mio. DM zuzügl. 3,35 Mio. DM für das REN-Impulsprogramm "Rationelle Stromverwendung"), für private Haushalte von den Energieberatungsstellen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (1999: circa 2,2 Mio. DM) wahrgenommen. Außerdem sollen mit diesen Mitteln Maßnahmen gefördert werden, die aus der seitens der Landesregierung im Jahr 1996 eingerichteten "Landesinitiative Zukunftsernergien" (LZE) hervorgehen. Maßnahmen und Projekte, die geeignet sind, internationale Märkte für nordrhein- westfälische Unternehmen zu erschließen und zu festigen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Wirtschaft zu verbessern und dadurch auch den Arbeitsmarkt in Nordrhein- Westfalen zu unterstützen, werden prioritär gefördert. Die bei Titel veranschlagten Ausgaben sind vorgesehen für - Geschäftsbesorgung fachtechnische Begleitung von REN-Projekten DM - Geschäftsbesorgungsvertrag Energieberatung DM - Geschäftsbesorgungsvertrag REN-Impulsprogramm DM insgesamt DM Finanzielle Darstellung des Förderprogramms (Titel der Hauptgruppen 6 und 8) Von den Gesamtzuwendungen der Vorjahre blieben vorbehalten DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Hj DM Für neue Maßnahmen sind vorgesehen Gesamtzuwendungen des Landes DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Hj DM veranschlagt zusammen DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Hj DM Nachrichtlich: Höhe der Festlegungen am zu Lasten von Ausgabeermächtigungen DM Höhe der eingegangenen Verpflichtungen am zu Lasten von Verpflichtungsermächtigungen DM davon werden fällig im Hj DM im Hj DM im Hj DM im Hj DM im Hj DM

5 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM Geschäftsbesorgungsverträge Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für die Zinsverbilligung von Kapitalmarktdarlehen Schuldendiensthilfen an private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Verpflichtungsermächtigung: DM Zuschüsse für Sonstige im Inland Summe Titelgruppe

6 195 Erläuterungen Zu Titel : (Vorjahr Titel )

7 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM 196 Titelgruppe 62 Programm Rationelle Energienutzung, Programmbereich "Ausbau der Fern- und Nahwärme auf der Basis von Kraft-Wärme-Kopplung, industrieller Abwärme und durch thermische Verwertung von Abfällen" (Landesprogramm Fernwärme) 1. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe. 2. Siehe Haushaltsvermerke Nr. 3, 4 und 6 bei der Titelgruppe Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Verpflichtungsermächtigung: DM. Summe Titelgruppe

8 197 Erläuterungen Zu Titelgruppe 62: Das Landesprogramm Fernwärme dient dem Ausbau der Fern- und Nahwärmeversorgung auf der Basis von Kraft-Wärme-Kopplung, industrieller Abwärme und durch thermische Verwertung von Abfällen. Ziel der Förderung ist die Nutzbarmachung dieses Wärmepotentials zu Heizzwecken in vorhandenen oder zu erschließenden Versorgungsgebieten. Die Förderung erfolgt durch Investitionszuschüsse. Von den Gesamtzuwendungen der Vorjahre blieben vorbehalten DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Für neue Maßnahmen sind vorgesehen: Gesamtzuwendungen des Landes DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM veranschlagt zusammen DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Nachrichtlich: Höhe der Festlegungen am zu Lasten von Ausgabeermächtigungen DM Höhe der eingegangenen Verpflichtungen am zu Lasten von Verpflichtungsermächtigungen DM davon werden fällig im Hj DM im Hj DM im Hj DM im Hj DM im Hj DM

9 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM 198 Titelgruppe 63 Programm Rationelle Energienutzung, Programmbereich "Förderung der technischen Entwicklung (REN- Programm/TE)" Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. 2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe. 3. Siehe Haushaltsvermerke Nr. 2, 4 und 6 bei Titelgruppe Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten sowie Kosten von Untersuchungsaufträgen, Einführung und Verbreitung neuer Technologien für die rationelle Energieverwendung und Nutzung unerschöpflicher Energiequellen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Verpflichtungsermächtigung: DM Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Summe Titelgruppe

10 199 Erläuterungen Zu Titelgruppe 63: Die Mittel dienen der Förderung der technischen Entwicklung von Vorhaben zur rationellen Energieverwendung und der Nutzung unerschöpflicher (regenerativer) Energiequellen. Damit sollen auch die Technologien gefördert werden, die für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft des Landes und für den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen von besonderem Interesse sind. Außerdem sollen mit diesen Mitteln Maßnahmen gefördert werden, die aus der seitens der Landesregierung im Jahr 1996 eingerichteten "Landesinitiative Zukunftsenergien" (LZE) hervorgehen. Von den Gesamtzuwendungen der Vorjahre blieben vorbehalten DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Hj DM Für neue Maßnahmen sind vorgesehen: Gesamtzuwendungen des Landes DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Hj DM Veranschlagt zusammen DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Hj DM Hj DM Höhe der Festlegungen am zu Lasten von Ausgabeermächtigungen DM Höhe der eingegangenen Verpflichtungen am zu Lasten von Verpflichtungsermächtigungen DM davon werden fällig Hj DM Hj DM Hj DM

11 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM 200 Titelgruppe 67 Programm Rationelle Energienutzung, Programmbereich "Energiekonzepte, Contracting" 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind übertragbar. 2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe. 3. Siehe Haushaltsvermerke Nr. 2, 3, 4 und 6 bei der Titelgruppe Sachverständige, Untersuchungsaufträge und ähnliche Kosten Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und GV Verpflichtungsermächtigung: DM Schuldendiensthilfe an öffentliche Unternehmen Schuldendiensthilfe für private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und GV Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Summe Titelgruppe

12 201 Erläuterungen Zu Titelgruppe 67: Die Mittel sind vorgesehen für die Förderung der Erstellung von Energiekonzepten (kommunale und regionale Energiekonzepte, betriebliche Energiekonzepte, Branchenenergiekonzepte) und für die Förderung des Contractings im Bereich der rationellen Energienutzung und des Einsatzes unerschöpflicher Energiequellen. Von den Gesamtzuwendungen der Vorjahre blieben vorbehalten DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM Für neue Maßnahmen sind vorgesehen Gesamtzuwendungen des Landes DM hiervon veranschlagt DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM veranschlagt zusammen DM vorbehalten bleiben DM Hj DM Hj DM nachrichtlich: Höhe der Festlegungen am zu Lasten von Ausgabeermächtigungen DM Höhe der eingeganenen Verpflichtungen am zu Lasten von Verpflichtungsermächtigungen DM davon werden fällig Hj DM Hj DM

13 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer DM DM DM TDM 202 Titelgruppe 68 Programm Rationelle Energienutzung, Programmbereich "Landesinitiative Zukunftsenergien" 1. Die Ausgaben bei der Titelgruppe sind übertragbar. 2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel gilt für alle Titel der Titelgruppe. 3. Siehe Haushaltsvermerke Nr. 2, 4 und 6 bei der Titelgruppe Veröffentlichungen dürfen abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO unentgeltlich abgegeben werden Aufwendungen für Bürgerinformation (Broschüren, Anzeigen) Geschäftsbesorgungsvertrag "Landesinitiative Zukunftsenergien" Verpflichtungsermächtigung: DM. Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

14 203 Erläuterungen Zu Titelgruppe 68: Die Mittel sind bestimmt für die Initiierung von Aktivitäten im Rahmen der von der Landesregierung eingerichteten "Landesinitiative Zukunftsenergien". Diese will die auf diesem Gebiet tätigen Unternehmen und Forschungseinrichtungen unterstützen und vernetzen. Zu Titel : (Vorjahr Titel )